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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juni 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2008 – 2012
mit verbindlicher Planung 2012
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0600 „Informationstechnologie“
0601 „MIT Konkret“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
08-14 / V 00263
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2008 - 2012
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 – 2012, Direktorium
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit der Maßgabe,dass die Ansätze zur Kenntnis genommen werden,end.Entscheid.d.d.VV )
3.
AbgesetztMehr Verantwortung bei der Beschaffung!
München beteiligt sich an der europäischen Kampagne
Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung
Antrag Nr. 02-08 / A 04303 von der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 29.02.2008
-
02-08 / A 04303
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00212
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ökologische, soziale und/oder ethische Belange in die öffentliche Kaufentscheidung einzubinden. Dazu wird auf die europäische
Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE verwiesen.
Inhalt:
Der Stadtrat wird in der Vorlage über die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE informiert. Darüber hinaus werden die derzeitige Beschaffungsstrategie und die interkommunalen
Aktivitäten der Stadt aufgezeigt. Hingewiesen wird außerdem auf gesetzliche Änderungen sowie die aktuelle Rechtssprechung. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Einzelstandpunkte aus gesamtstädtischer Sicht.
Entscheidungsvorschlag:
Das bereits erreichte hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung soll erhalten bleiben und ausgebaut werden. Dazu engagiert sich die Stadt u. a. weiterhin beim Deutschen Städtetag.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nachhaltigkeit, Beschaffung, Kinderarbeit
4.
Auslobung eines Schulsonderpreises im Rahmen des Förderpreises "Münchner Lichtblicke"
Beschluss Nr. 76 der Vollversammlung des Ausländerbeirates vom 31.03.2008
08-14 / V 00294
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausländerbeirates
Inhalt:
Auslobung eines Schulsonderpreises im Rahmen des Förderpreises „Münchner Lichtblicke“ / In der Kategorie „Einrichtungen/Initiativen“ soll der Förderpreis den Namenszusatz „Elisabeth-Otremba-Preis“
tragen
Vorschlag:
Die Stadt beteiligt sich mit 1.000 € an der jährlichen Vergabe eines Schulsonderpreises als vierte Kategorie des Förderpreises „Münchner Lichtblicke“. Mit dem Namenszusatz „Elisabeth-Otremba-Preis“ besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulsonderpreis, Förderpreis: „Münchner Lichtblicke“
5.
Ablauf von Bürgerversammlungen;
Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
(Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08/E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 08.11.2007
-
02-08 / E 00921
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00075
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 08.11.2007
Inhalt:
Die Bürgerversammlungsempfehlung zielt darauf ab, dass die bei der Bürgerversammlung ohnehin vorhandene Technik (Vortragslaptop und Beamer) auch von den Bürgern für ihre Wortbeiträge genutzt werden kann. Den Vorteilen eines bildunterstützten Vortrags sowohl für die Vortragenden als auch für das Publikum stehen allerdings auch Bedenken hinsichtlich des Verwaltungsaufwands und des Zeitaufwands in der Bürgerversammlung gegenüber.
Entscheidungsvorschlag:
Die Nutzung von Laptop/Beamer durch Bürgerinnen und Bürger bei Wortmeldungen in Bürgerversammlungen wird in einer 2jährigen Probephase (2008 und 2009) zugelassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Multimedia, Laptop, Beamer
II.
Personal- und Organisationsreferat