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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Juni 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Das Kommunalreferat (KR) stellt sich vor
- Handlungsfelder des KR
- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KR
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Auswirkungen des neuen Gentechnikgesetzes
auf München und das Münchner Umland
-
02-08 / A 04243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort:
Landwirtschaftliche Betriebe – Auswirkungen des neuen Gentechnikgesetzes auf München und das Münchner Umland
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 04243 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.02.2008 (Anlage)
Inhalt:
Es wird ein Überblick über die bisherigen Befassungen des Stadtrates mit dem Thema sowie die gesetzlichen Änderungen und ihre Auswirkungen gegeben. Im Fazit wird herausgearbeitet, dass die Gesetzesänderungen nicht geeignet erscheinen, die Haltung der Landeshauptstadt München zur grünen Gentechnik zu ändern.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04243 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.02.2008 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Gentechnikfreie Zone, gentechnisch veränderte Organismen (GVO), Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
Kommunalausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
Kurzinfo:
Stichwort:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Anlass:
Fachauschussberatungen zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 07.05.2008 übergeben wurde
Inhalt:
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Kommunalausschuss stimmt den Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 – 2012 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zu.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresin-vestitionsprogramms 2008 – 2012 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
4.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
1. Modifizierte Ausübung des städtischen
Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten
Antrag Nr. 02-08/B 02998 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 3 - Maxvorstadt vom 11.03.2008
2. Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle
Antrag Nr. 02-08/B 02940 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 2 - Ludwigvorstadt - Isarvorstadt
vom 26.02.2008
-
02-08 / B 02998 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 20.02.2002
Anlass
Verschiedene BA-Anträge zur Änderung der Vorkaufspraxis und des Grundsatzbeschlusses
Inhalt
Stellungnahme des Kommunalreferats und eingehende Erörterung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen wird nicht stattgegeben, es soll an der bisherigen, rechtlich begründeten und bewährten Praxis festgehalten werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht
5.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 €
Grundstück (Buchwert) 818.400 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2007-1011
4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 €
bei HST 8801.604.0000.3 "Besonderes
Grundvermögen; Entsorgung"
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Müllerstrasse 14 / Blumenstrasse 13
Anlass
- Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Projektauftrag
- Änderung MIP 2007-2011
- Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3
Inhalt
Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern, Gewerbeeinheiten im EG sowie einer Tiefgarage
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
- Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 4.576.000 €
wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vor-
entwurfspläne genehmigt.
- Das Kommunalreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
- Im Verwaltungshaushalt werden bei HST 8801.604.0000.3 "Beson-
deres Grundvermögen; Entsorgung" überplanmäßige Ausgabemittel
in Höhe von 460.000 € bereitgestellt.
- Das MIP 2007-2011 wird geändert.