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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Juni 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Das Kommunalreferat (KR) stellt sich vor - Handlungsfelder des KR - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KR
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mündlicher Vortrag,keine Beschlussvorlage)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Auswirkungen des neuen Gentechnikgesetzes auf München und das Münchner Umland
  • 02-08 / A 04243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe – Auswirkungen des neuen Gentechnikgesetzes auf München und das Münchner Umland Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04243 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.02.2008 (Anlage) Inhalt: Es wird ein Überblick über die bisherigen Befassungen des Stadtrates mit dem Thema sowie die gesetzlichen Änderungen und ihre Auswirkungen gegeben. Im Fazit wird herausgearbeitet, dass die Gesetzesänderungen nicht geeignet erscheinen, die Haltung der Landeshauptstadt München zur grünen Gentechnik zu ändern. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04243 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.02.2008 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Gentechnikfreie Zone, gentechnisch veränderte Organismen (GVO), Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
08-14 / V 00290 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anlass: Fachauschussberatungen zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 07.05.2008 übergeben wurde Inhalt: Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag: 1. Der Kommunalausschuss stimmt den Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 – 2012 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zu. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresin-vestitionsprogramms 2008 – 2012 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Abgesetzt
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Modifizierte Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten Antrag Nr. 02-08/B 02998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 3 - Maxvorstadt vom 11.03.2008 2. Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle Antrag Nr. 02-08/B 02940 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 2 - Ludwigvorstadt - Isarvorstadt vom 26.02.2008
  • 02-08 / B 02998 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00273 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 20.02.2002 Anlass Verschiedene BA-Anträge zur Änderung der Vorkaufspraxis und des Grundsatzbeschlusses Inhalt Stellungnahme des Kommunalreferats und eingehende Erörterung der Anträge Entscheidungsvorschlag Den Anträgen wird nicht stattgegeben, es soll an der bisherigen, rechtlich begründeten und bewährten Praxis festgehalten werden. Gesucht werden kann auch nach: Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht
5.
Abgesetzt
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 € Grundstück (Buchwert) 818.400 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2007-1011 4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3 "Besonderes Grundvermögen; Entsorgung"
08-14 / V 00259 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Müllerstrasse 14 / Blumenstrasse 13 Anlass - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Projektauftrag - Änderung MIP 2007-2011 - Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3 Inhalt Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern, Gewerbeeinheiten im EG sowie einer Tiefgarage Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. - Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 4.576.000 € wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vor- entwurfspläne genehmigt. - Das Kommunalreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. - Im Verwaltungshaushalt werden bei HST 8801.604.0000.3 "Beson- deres Grundvermögen; Entsorgung" überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 460.000 € bereitgestellt. - Das MIP 2007-2011 wird geändert.