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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juni 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Tierschutz ist liberal; München fördert den Begleithunde-Pass
Antrag Nr. 02-08 / A 04221 der FDP vom 05.02.2008
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02-08 / A 04221
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00102
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der FDP vom 05.02.2008, der die Förderung der Begleithundeprüfung anregt, indem die Haltung von Hunden mit abgelegter Begleithundeprüfung von der Hundesteuer befreit wird.
In dem Beschluss wird der Charakter der Hundesteuer sowie die derzeitigen Befreiungstatbestände für Hundehalter dargestellt. Er beinhaltet auch die Auswirkungen einer von der FDP beantragten generellen Steuerbefreiung einer Haltung von Hunden mit Begleithundeprüfung in steuerrechtlicher, ordnungspolitischer, administrativer sowie fiskalischer Sicht.
In der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt München wird keine Steuerbefreiung für Hundehalter aufgenommen, die eine Begleithundeprüfung abgelegt haben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Begleithundeprüfung, Hundesteuer, Aufwandsteuer
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
Bericht I. Quartal 2008
08-14 / V 00103
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das I. Quartal 2008
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung