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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Juni 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Ausschreibung der Stelle der Leitung des
Referates für Arbeit und Wirtschaft
-
08-14 / A 00058 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Amtszeit des berufsmäßigen Stadtrates des Referates für Arbeit und Wirtschaft endet zum 31.03.2009.
Inhalt:
Darstellung des zeitlichen Ablaufs und des Ausschreibungs- und Auswahlverfahrens.
Entscheidungsvorschlag:
Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben.
Im RIS kann auch gesucht werden unter:
Berufsmäßige Stadträte, Referentenwahlen; Referat für Arbeit und Wirtschaft
2.
Änderung der Plakatierungsverordnung
(PlakatierungsV)
Kurzinfo:
Plakatierungsverordnung
3.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2007
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen 2007 und Ausblick auf geplante Vorhaben 2008
Gesucht werden kann auch nach:
Europa, EUROCITIES
4.
Stadtsparkasse München;
Wahl des Verwaltungsrates
Kurzinfo:
Neuwahl des Stadtrates
Neuwahl von vier Verwaltungsratsmitgliedern der Stadtsparkasse München und deren Ersatzleuten; Aufstellung einer Vorschlagsliste für die von der Aufsichtsbehörde zu bestellenden zwei Verwaltungsratsmitglieder und deren Ersatzleute
Durchführung der Wahl;
Beschluss der Vorschlagsliste an die Aufsichtsbehörde
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtsparkasse, Verwaltungsrat, Wahl, Bestellung
5.
Jugendgesundheit
Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule
Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen
Antrag Nr. 02-08 / A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007
-
02-08 / A 03660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des GA v. 07.03.07- Antrag Nr. 02-08 / A 03660
Inhalt: Der hohe Bedarf an Gesundheitsvorsorge insbesondere für benachteiligte Jugendliche wird dargestellt. Der ÖGD hat einen gesetzlichen Auftrag zur Schulgesundheitspflege und Prävention. Die Schulärztin hat in der Schule einen niederschwelligen Zugang zu allen Schülern/innen und erreicht dort auch die Zielgruppe der benachteiligten Jugendlichen. Die vorhandenen Ressourcen sind jedoch völlig unzureichend. Für die Münchner Hauptschulen wird ein integriertes Konzept vorgeschlagen, das eine ärztliche Präsenz an der Schule (Sprechstunde, Gesundheitsunterricht, Gesundheitsaktionen, fachübergreifende Vernetzung) vorsieht. Für den Bereich der Förderschulen müssen die Optimierungsmöglichkeiten geprüft werden.
Entscheidungsvorschlag Fokussierung der kommunalen Gesundheitsvorsorge auf psychosozial belastete und gesundheitlich benachteiligte Jugendliche.Das Fachkonzept „Ärztin in der Schule“ wird in den Münchner Hauptschulen nach einer dreijährigen Aufbauphase flächendeckend umgesetzt.In einer Pilotphase werden die Optimierungsmöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge an Förderschulen geprüft.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:Jugendgesundheit, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitsförderung, Prävention, Schulgesundheitspflege, benachteiligte Jugendliche, Hauptschule, Förderschule, Schulärztin/-a
6.
München verschiebt die Einführung der Umweltzone
um ein Jahr
Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der Stadtratsfraktion der
FDP vom 29.05.2008
-
08-14 / A 00047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00059 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.05.2008. In dem Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 11.06.2008 wird die Verschiebung der für 01.10.2008 geplanten Einführung der Umweltzone um ein Jahr gefordert.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass eine Verzögerung der Einführung der Umweltzone aus lufthygienischer Sicht und aus rechtlichen Gründen nicht vertretbar ist.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Verschiebung der für den 01.10.2008 vorgesehenen Einführung der Umweltzone wird abgelehnt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der FDP-Stadtratsfraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltzone, Luftreinhalteplan
7.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
8.
Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
Kurzinfo:
Anlass:
Amtswechsel des Stadtrates
Inhalt:
Vorschlag zur Fortführung einiger Kommissionen und sonstiger Gremien. Vorschlag zur Größe sowie Sitzverteilung innerhalb dieser Gremien. Grundsätzlich keine namentliche Berufung der Mitglieder.
Vorschlag, 2 Kommissionen nicht einzurichten.
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag/Referentenantrag genannten Kommissionen / sonstige Gremien mit der angeführten Sitzverteilung werden in der Amtsperiode 2008-2014 eingerichtet. Eine namentliche Benennung der Mitglieder durch den Stadtrat erfolgt – mit Ausnahme der Stadtratskommission zur Gleichstellung der
Frauen - nicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Besetzung, Kommissionsbildung, Gremien
9.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Gremien des Bayerischen Städtetages
Kurzinfo:
Anlass:
Amtswechsel des Stadtrates
Inhalt:
Besetzung der Vollversammlung und des Hauptausschusses des Bayerischen Städtetages; Vorschlag für die Verteilung der Sitze.
Entscheidungsvorschlag:
Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die Vollversammlung und den Hauptausschuss des Bayerischen Städtetages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bayerischer Städtetag, Hauptausschuss, Vollversamlung
10.
Volksbegehren des DGB für Mindestlohn in Bayern unterstützen
Antrag Nr. 08-14 / A 00053 von die Linke vom 03.06.2008
-
08-14 / A 00053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Die Linke vom 03.06.2008, das Volksbegehren des DGB zur Einführung eines Mindestlohns in Bayern zu unterstützen.
Inhalt:
Kommunalrechtliche und inhaltliche Bewertung des gestellten Antrags
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München unterstützt das Volksbegehren des DGB Bayern für einen gesetzlichen Mindestlohn in Bayern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Deutscher Gewerkschaftsbund, Neutralitätspflicht, Sachlichkeitsgebot
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
in der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 00043 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht zum Stand der Landschafts- und Biotoppflege in München und zum Stand der Umsetzung des Beschlusses vom 21.11.2001 „Bündnis für Ökologie, Natur- und Freiraumqualität in der Stadt, Darstellung und Beurteilung des Leitprojektes 8 - Lebendige Bäche in intakten Feuchtgebieten.
Inhalte
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung eines Runden Tisches „Forum Biotoppflege“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
LandschaftspflegeverbandBündnis für Ökologie.
2.
Tierschutz ist liberal; München fördert den Begleithunde-Pass
Antrag Nr. 02-08 / A 04221 der FDP vom 05.02.2008
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11931
-
02-08 / A 04221 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag der FDP vom 05.02.2008, der die Förderung der Begleithundeprüfung anregt, indem die Haltung von Hunden mit abgelegter Begleithundeprüfung von der Hundesteuer befreit wird.
In dem Beschluss wird der Charakter der Hundesteuer sowie die derzeitigen Befreiungstatbestände für Hundehalter dargestellt. Er beinhaltet auch die Auswirkungen einer von der FDP beantragten generellen Steuerbefreiung einer Haltung von Hunden mit Begleithundeprüfung in steuerrechtlicher, ordnungspolitischer, administrativer sowie fiskalischer Sicht.
In der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt München wird keine Steuerbefreiung für Hundehalter aufgenommen, die eine Begleithundeprüfung abgelegt haben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Begleithundeprüfung, Hundesteuer, Aufwandsteuer
3.
Zweckvereinbarung zwischen der Münchner
Stadtentwässerung und dem Amperverband
zur abwassertechnischen Erschließung von
zwei Anwesen an der Straße „Am Zillerhof“
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Abwassertechnische Erschließung von zwei, auf Münchner Flur
liegenden Grundstücken durch den Amperverband
Inhalt
Zweckvereinbarung zur Übertragung der hoheitlichen Aufgaben
Entscheidungsvorschlag
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt
München und dem Amperverband durch die Werkleitung der
Münchner Stadtentwässerung
Gesucht werden kann auch nach:
- Zweckvereinbarung
- Amperverband
- Am Zillerhof 70, Fl. Nr. 3145, Gemarkung Langwied
- Am Zillerhof 84, Fl. Nr. 3212, Gemarkung Langwied
4.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
1. Ergebnis des Plangutachtens
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3. Finanzierung Kundenstellplätze
in der Zentrumsgarage Pasing
4. Antrag Nr. 02-08 / A 03104
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Herrn Stadtrat Christian Müller
vom 20.06.2006
-
02-08 / A 03104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 9. Mai 2007 hat der Stadtrat das Verkehrskonzept Pasing -
Zentrum beschlossen u. mit Beschluss der VV des
Stadtrates vom 04.10.2007 das Baureferat beauftragt,
das Plangutachten zur Gestaltung der Straßen- u. Platzräume im
Pasinger Zentrum, wie im Auslobungstext dargestellt, durchzuführen.
Inhalt
Gegenstand des Plangutachtens war die Neugestaltung der
Straßen u. Plätze im P. Z. auf d. Grundlage d.
Verkehrskonzeptes P.- Z.. Hauptziele:
Verbesserung d. Aufenthaltsqualität u. d. Steigerung
v. Attraktivität u. Kaufkraftb.
Am 13. 12.2007 wurde das Plangutachten zur Gestaltung
der Straßen- u. Platzräume im P. Z. entschieden.
Darauf aufbauend hat d. Baureferat nachfolgendes
Bedarfsprogramm erarbeitet.
Auf der Grundlage des Beschlusses zum Verkehrskonzept
P.-Z. vom 09.05.2007 muss die Finanzierung der
Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing gesichert werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Ergebnis des Plangutachtens wird zur Kenntnis genommen
und die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt.
Der Bezuschussung der Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage
Pasing aus Stellplatzablösemitteln wird zugestimmt.
Suchbegriffe:
- Verkehrskonzept Pasing Zentrum
- Plangutachten
- Wettbewerb
- Nordumgehung Pasing
- NUP
- Bäckerstr.
- Gleichmannstr.
- Irmonherplatz
- Kaflerstr.
- Trambahnlinie 19
- Pasinger Marienplatz
- Landsberger Str.
- Bodenseestr.
5.
Vergabe von Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz
Saison 2009
Königsplatz - Neue Vergaberichtlinien für Konzerte
Antrag Nr. 02-08 / A 03367 von Herrn StR Richard Quaas vom 22.11.2006
-
02-08 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Das bisherige Verahren zur Vergabe der Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz wird ausgesetzt, bis vom Kreisverwaltungsreferat ein neuer Richtlinienbeschluss vorgelegt wird.
Entscheidungsvorschlag
1. Die "Kommission zur Vergabe von Veranstaltungen auf dem Königsplatz" wird aufgelöst.
2. Über Anträge auf Nutzung des Königsplatzes für Musikveranstaltungen im Jahr 2009 entscheidet das Kreisverwaltungsreferat nach Ziff. 2.2 des Referentenvortrags. Das Kulturreferat wird in strittigen Fällen an der Entscheidungsfindung beteiligt.
3. Das Kreisverwaltungsreferat schlägt dem Stadtrat für die Jahre 2010 ff ein Vergabeverfahren im Kontext der für Herbst 2008 beabsichtigten Neufassung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund vor.
4. Dem Antrag Nr. 02-08 / A 03367 kann nicht entsprochen werden. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz; Königsplatz; Kommission zur Vergabe von Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz
6.
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München;
Klimatisierung der Veranstaltungsräume im 3. Obergeschoss
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit, hälftige städtische Finanzierung durch Investitionszuschuss mit entsprechender Ausweitung des MIP 2008-2012, Investitionsliste 1 sowie Aufnahme in den 2. Nachtragshaushalt 2008.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Klimatisierung der Veranstaltungsräume im 3. Obergeschoss besteht Einverständnis.
2. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme, die durch die Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München realisiert wird, erfolgt zur Hälfte durch einen städtischen Investitionszuschuss von 235.000 €. Dazu wird der Entwurf des MIP 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 folgendermaßen ausgeweitet:
Stiftung Literaturhaus, Kennziff. 3550.3870, Rangfolgenummer 001, IL 1.......
3. Der städtische Investitionszuschuss von 235.000 € wird in den 2. Nachtraghaushalt 2008 eingestellt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
7.
Bedarfsgerechter Ausbau der Schulsozialarbeit
an beruflichen Schulen
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11965
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses vom 26.06.2007 zum bedarfsgerechten Ausbau der Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen
Inhalt
- Darstellung der geplanten Ausweitungen an ausgewählten Schulen
Entscheidungsvorschlag
- Ausweitung des Angebotes der Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen
Gesucht werden kann auch nach:
- Schulsozialarbeit
8.
Ermäßigungen für Inhaber der
Jugendleiter-Card (Juleica)
Antrag Nr. 02-08 / A 02142 ....................
Unterstützung des Ehrenamtes
bei jungen Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 02188 ...................
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 09753
-
02-08 / A 02142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02188 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserungen für Inhaber/innen der Jugendleiter/in-Card (Juleica) und für ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit
- Antrag Nr. 02-08 / A 02142 von Herrn Stadtrat Guido Gast, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Max Straßer vom 08.12.2004
- Antrag Nr. 02-08 / A 02188 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Frau Stadträtin Diana Stachowitz, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Irene Schmitt und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 27.12.2004
Inhalt
Ermäßigungssystem für Inhaber der Jugendleiter-Card bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Vergünstigungen
- Sponsoring
9.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.07.2008
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 12002
Kurzinfo:
Anlass
- Die Anhebung der Regelsätze zum 01.07.2008 erfolgt um den Vomhundertsatz, um den sich der Wert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert.
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Mehrkosten durch RS-Erhöhung
- Erlass einer Verordnung
Entscheidungsvorschlag
- Der Erhöhung des Regelsatzes nach dem SGB XII von mtl. 371,- € auf mtl. 375,- € wird zugestimmt. Das Ausgabenbudget für das Produkt 1.1.1 erhöht sich in 2008 dadurch um 360.000 €. Das Sozialreferat wird beauftragt, die für 2008 erforderlichen Haushaltsmittel zum 2. Nachtrag anzumelden und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2009 zusätzlich anzumelden.
- Die Verordnung über die Festsetzung der Sozialhilferegelsätze für die Zeit ab 01.07.2008 wird in der anliegenden Fassung (vgl. Anlage) beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSV
- Verordnung
10.
Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik
der Landeshauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11713
Kurzinfo:
Anlass
Verabschiedung der Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landehauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Inhalt
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung aller Referate
- Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern und Dolmetscherinnen und Dolmetschern
- Mittelbedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskonzept
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sprachmittler und Dolmetscher
11.
Standorte für Wohngemeinschaften
für Demenzkranke
Antrag Nr. 02-08 / A 03924 ..................
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11968
-
02-08 / A 03924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03924 von Frau Stadträtin Gebhardt, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Tausend, Herrn Stadtrat Müller vom 31.08.2007
Inhalt
- Ergebnisse des Ideenwettbewerbs der Bayerischen Architektenkammer
- Flächensicherung und Planungen für weitere ambulant betreute Wohngemeinschaften
- Ergebnisse der Umsetzung in der Wohnanlage Riem II
- Weiterentwicklung der bau- und förderrechtlichen Vorgaben zur Umsetzung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften in München
Gesucht werden kann auch nach:
- Demenz-Wohngemeinschaft
- Ideenwettbewerb der Bayerischen Architektenkammer
- Sozialer Wohnungsbau
- Gelsenkirchener Modell
- Qualitätskonferenz
- Konzept zur pflegerischen Versorgung
- Pflegeweiterentwicklungsgesetz
12.
Münchner Bündnis gegen Depression
Bewilligung einer Mittelbereitstellung in Höhe von € 288.900
für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2011
Kurzinfo:
Anlass:
Eine Initiative zur Gründung eines Münchner Bündnisses gegen Depression wurde gestartet.
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 16.11.2006,
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08942
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie ein „Münchner Bündnis gegen Depression“ dazu beitragen kann, die Öffentlichkeit über die Erkrankung aufzuklären, die Versorgungsstruktur für die Betroffenen zu verbessern. Verdeutlicht wird dies an dem Nürnberger Modellprojekt. Das „Münchner Bündnis geben Depression“ soll vom Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
Das RGU wird beauftragt, das Vorhaben „Münchner Bündnis gegen Depression e.V.“ zu unterstützen und fachlich zu begleiten. Für die Jahre 2009, 2010, 2011 werden Mittel in Höhe von je 96.300,-- € bewilligt.
Die zur Finanzierung erforderlichen Haushaltsmittel werden aus zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei in den jeweiligen Haushaltsjahren durch Mittelbereitstellung bereitgestellt.
Für die Startphase in 2008, beginnend ab 01.10.2008, werden Mittel in Höhe von 25.000,-- € aus Restmitteln des RGU zur Verfügung gestellt.
Von den Ergebnissen des Projektes wird dem Stadtrat im Frühjahr 2012 berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Psychiatrie, Depression, Bündnis gegen Depression
13.
Diamorphingestützte Behandlung Opiatabhängiger
Weiterführung
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsausgabemitteln in 2008 in Höhe von 155.000,- € für die Weiterführung der Behandlung und 200.000,- € für Investitionskosten/Umbau
Ab 2009 Bewilligung einer Mittelbereitstellung für die jährlichen Projektkosten in Höhe von 270.000,- €
Kurzinfo:
Anlass:
Die Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger wurde im Gesundheitsausschuss vom 14.06.2007 und der VV vom 20.06.2007 bis zum 30.06.2008 beschlos-sen. Um die Weiterführung über den 30.06.2008 hinaus sicher zu stellen wird die Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die aktuelle Situation und die Möglichkeiten der Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger auf Bundesebene und in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
- Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt einen Kooperationsvertrag und Kosten- und Finanzierungsplan mit der Ludwig-Maximilians-Universität – Klinikum Innenstadt für die Umsetzung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger zu ent-werfen und dem Stadtrat bis zum 31.01.2009 vorzulegen.
- Die erforderlichen Haushaltsmittel zur Finanzierung ab 30.06.2008 werden in den betreffenden Haushaltsjahren bereit gestellt bzw. angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Diamorphin
14.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH-München
- Änderung der Regelung zur Förderhöchstgrenze für
Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und für Passivhäuser
Produkt 5351010 Umweltvorsorge
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11993
-
08-14 / A 00042 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung der im Vortrag zum Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2007 in Aussicht gestellten Richtlinienänderung mit dem Ziel, die Förderanreize zum Wärmeschutz bei großen Gebäuden zu erhöhen.
Inhalt:
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm Energieeinsparung dahingehend, dass in den Antragspunkten „Wärmedämmung an Wohngebäuden Außenwände und Fenster“ und „Passivhäuser“ für große Bau- und Sanierungsvorhaben die Förderhöchstgrenze 50.000 € je Antragspunkt, Antragsteller und Jahr nach Einzelfallprüfung und im Rahmen der budgetären Möglichkeiten überschritten werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Neufassung der Richtlinien
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
15.
Luftreinhalteplan
Stadt macht Tempo bei der Luftreinhaltung
Antrag Nr. 02-08 / A 03978 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2007
München: Ein autofreier Sonntag pro Monat
Antrag Nr. 02-08 / A 04025 der ÖDP vom 25.10.2007
Moose gegen Feinstaub
Antrag Nr. 02-08 / A 04061 der FDP vom 19.11.2007
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11997
-
02-08 / A 04025 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03978; Antrag Nr. 02-08 / A 04025; Antrag Nr. 02-08 / A 04061; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01024
Inhalt:
In der Vorl. wird über den akt. Stand der Umsetz. und die weiteren Plan. der im Luftreinhalteplan München (Sept. 2004) aufgeführten Maßn. berichtet. Dieser Ber. erfolgt auf Basis der Stellungn. der für die einz. Maßn. zust. Ref..
Für die Festl. von autofr. Sonnt. gibt es keine gesetzl. Grundl.. Ein freiw. Aufruf wird als nicht zielführend erachtet. Die potenziellen Möglichk. von Moosen zur Feinstaubbindung wird vom Umweltbundesamt negativ beurt.; bislang existieren dazu noch keine konkr. Feldversuche.
Im ersten Teil der Beschlussv. werden die Maßn. zur Reduz. der Feinstaubbel. diskutiert. Der Ford. nach Rußfiltern für gew. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausf. zum Antrag Nr. 02-08 / A 03978 wird zust. Kenntnis genommen. Zukünftig jährl. über den Stand der Umsetzung der Maßn. zum Luftreinhalteplan berichtet.
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 04025 kann nicht entspr. werden.
Der im Antrag Nr. 02-08 / A 04061 vorgest. Vorschlag wird nicht weiter verfolgt.
Der Empf. Nr. 02-08 / E 01024 kann von den Intentionen her gefolgt werden. Der Ford. nach Rußfiltern für gewerbl. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzo
16.
Prävention gegen Alkoholmissbrauch und andere
Suchtmittel bei Jugendlichen
Prävention ausbauen statt Sperrzeit verlängern
Antrag Nr. 02-08 / A 03861 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.07.2007
Kampagne gegen Alkoholmissbrauch Jugendlicher
Antrag Nr. 02-08 / A 03907 von Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.08.2007
Hinweis auf Suchtgefahren durch verschiedene Maßnahmen
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02019 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 18.04.2007
-
02-08 / A 03861 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Alkoholkonsum, Komatrinken, Kinder, Jugendliche, Prävention, Kinder- und Jugendschutz
Antrag Nr. 02-08 / A 03907, A 03861, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02019
Es werden die aktuellen Daten zum missbräuchlichen Alkoholkonsum v. Kindern u. Jugendlichen dargestellt sowie die Maßnahmen, die im Bereich der Prävention u. des Kinder- u. Jugendschutzes bisher dagegen getroffen werden. Die Erstellung eines übergreifenden Programms wird vorgeschlagen, das stadtweit alle relevanten Stellen u. Institutionen der Prävention u. des Kinder- u. Jugendschutzes einbinden u. koordinieren u. öffentlichkeitswirksam dem missbräuchlichen Alkoholkonsum v. Minderjährigen entgegentreten soll.
Das RGU, das Sozialreferat u. das Schul- u. Kultusreferat werden beauftragt, die bestehenden Angebote u. Maßnahmen zur Prävention v. Alkoholmissbrauch bei Kindern u. Jugendlichen zu einem abgestimmten u. nachhaltigen Gesamtkonzept im Sinne eines Programms zusammenzuführen. Das Gesamtkonzept wird erstellt v. einer Koordinierungsgruppe aus RGU, Sozialreferat u. Schul- u. Kultusreferat, unter Einbeziehung der weiteren relevanten Stellen innerhalb u. außerhalb der Stadtverwaltung. Die Federführung für diese Koordinierungsgruppe hat das RGU. Für die Erstellung des Konzepts, die Bildung einer dauerhaft tätigen Koordinierungsgruppe sowie weitere themenbezogene Aufgaben werden die beteiligten Referate beauftragt, jeweils eine Vollzeitstelle zu beantragen. Vorbe
17.
Städtische Sportanlage St.-Martin-Str.
-
02-08 / B 02829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/B02829 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 08.01.2008
Inhalt
Sachverhaltsdarstellung und Begründung des Entscheidungsvorschlages zu den drei Antragspunkten Kunst am Bau, Erneuerung der Einfriedung und Ausweichstandort während der Bauzeit
Entscheidungsvorschlag
 Der Forderung, Kunst am Bau zu realisieren und die Einfriedung der Sportanlage zu erneuern, wird nicht entsprochen.
 Der Forderung, dem SC München von 1906 e.V. während der Bauzeit Ausweichplätze in örtlicher Nähe zur Verfügung zu stellen, wird teilweise entsprochen.
18.
Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Sportanlage Hanebergstraße/Braganzasstraße
9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg)
1. Erweiterung des vereinseigenen Umkleide-
gebäudes mit Vereinsheim auf der Sport-
anlage Hanebergstraße durch die Freie
Turnerschaft München-Gern e.V.
2. Übernahme des Kunstrasenplatzes an der
Braganzastraße durch die Freie Turnerschaft
München-Gern e.V.
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung des vereinseigenen Umkleidegebäudes durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Übernahme der Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V. (Vereinsträgerschaft) ab dem 01.01.2008
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme und der Finanzierung
Darstellung der Konditionen für die Übernahme der Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines richtliniengemäßen Zuschusses und Darlehens
Zustimmung zur Übernahme der Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V. (Vereinsträgerschaft) ab dem 01.01.2008
19.
Grundschule Regina-Ullmann-Str. 6
Erweiterung, Umbau und Modernisierung
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.029.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 953.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11988
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Grundschule an der Regina-Ullmann-Str. 6
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Erweiterung der Grundschule auf 5 Züge mit 8-gruppigem Tagesheim
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag
20.
Erweiterung der Grundschule und des Hortes und
Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.217.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 411.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung der Entwurfs des MIP 2008 - 2012
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11989
Kurzinfo:
Anlass
Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21
Inhalt
Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um drei Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag,Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
21.
Standort für die Errichtung eines
Gymnasiums im Münchener Norden
Errichtung ...
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00779 der Bürgerversammlung des
11. Stadtbezirkes - Milbertshofen-Am Hart vom 28.06.2007
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11967
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02-08 / E 00779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines Gymnasiums im Münchner Norden
Inhalt
Festlegung des Standorts für ein Gymnasium im Münchener Norden
Entscheidungsvor-schlag
Standortentscheidung an der Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
22.
Integration des Städtischen
Richard-Strauss-Konservatoriums
in die Hochschule für Musik
und Theater München
Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11759
Kurzinfo:
Anlass
Angebot des Freistaats Bayern, das Städtische Richard-Strauss-Konservatorium zum 01.08.2008 in die Hochschule für Musik und Theater zu integrieren
Inhalt
Der an der Fachakademie für Musik erreichbare Abschluss ist gegenüber den europäischen Hochschulabschlüssen nicht mehr konkurrenzfähig.Durch die Integration des RSK in die Hochschule für Musik und Theater bleibt das Ausbildungsangebot in München bestehen.Das Personal des RSK kann auf an der Hochschule geschaffene Planstellen wechseln, für einen geringen Teil der Lehrkräfte muss die Stadt München dem Freistaat die Personalkosten ersetzen.Die Räume im Gasteig werden der Hochschule in hochschulgerechter Ausstattung bis zum 31.12.2030 mietkostenfrei zur Verfügung gestellt.Durch die Einsparungen von Personalkosten kann der geplante Konsolidierungsbeitrag des Schulreferates erbracht werden.Die Zulassungssatzung des RSK ist aufzuheben.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Übernahmevereinbarung zu.Der Stadtrat stimmt der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Zulassung zum RSK zu.
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen