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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Juni 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)

Abgesetzt

Grundsatz- und Eckdatenbeschluss / Aufstellungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Bereich des ehemaligen Bundesbahn- ausbesserungswerks München-Freimann Heidemannstraße, Lilienthalallee, Alois-Wolfmüller-Straße, Maria-Probst-Straße A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) - Modegroßhandelszentrum - (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1404 a) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

Bezirk Ost (HA II/3)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 Hochstiftsweg Effnerstraße (östlich), Johanneskirchnerstraße (südlich), Cosimastraße (westlich) (Teiländerung des Beb.Planes Nr. 1862 a)

08-14 / V 00239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für den o. g. Bereich zur Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 1862 a.Da die Art der Nutzung des bisher als Gewerbegebiet festgesetzten Grundstücks – aufgrund der Stagnation im Segment der hochwertigen Gewerbeflächen – nicht mehr zielführend ist, ist eine Teiländerung des Bebauungsplans in Kerngebiet notwendig. Inhalte Mit der vorgesehenen Planung soll u. a. die Unterbringung eines Altenpflegeheims und ein Teil von Wohnnutzung ermöglicht werden sowie die Umplanung der öffentlichen Erschließung Hochstiftsweg erfolgen. Entscheidungsvorschlag Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023, Hochstiftsweg, Cosimastraße.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Billigungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b Schäftlarnstraße (östlich), Maria-Einsiedel-Straße (östlich), Benediktbeuerer Straße (nördlich), Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich) und Tierparkstraße (südlich) - Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“ - a) Änderungsantrag der SPD Fraktion/Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.02.2008 b) Anträge und Empfehlungen - Unterstützung des „Sozialdienstes Katholischer Frauen“ BA-Antrag Nr. 02-08/B 02857 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 vom 12.02.2008 - Bebauungsplan Thalkirchner Bahnhof nicht am 30.04.2008 zur Abstimmung im Stadtrat aufrufen Empfehlung Nr. 02-08/E 01039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 - Geschosszahl im Bebauungsplan Thalkirchner Bahnhof Empfehlung Nr. 02-08/E 01040 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 - Bestandsschutz für Kanu-Verein Thalkirchen Empfehlung Nr. 02-08/E 01038 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / A 00074 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00075 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00343 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der SPD mit Fraktion B90/Die Grünen/RL zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b in der Sitzung des Planungsausschusses am 27.02.2008 und qualifizierte Vertagung. Inhalt Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1544 b - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung - Mischgebiet - Allgemeines Wohngebiet - Kerngebiet - Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung Beantwortung des Änderungsantrags vom 27.02.2008 Behandlung des Antrags Nr. 2857 des Bezirksausschusses 19 Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1039 Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1040 Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1038 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 19, - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur öffentlichen Auslegung, - Behandlung des Antrags Nr. 2857 des Bezirksauschusses 19 - Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1039 - Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1040 - Behandlung der BV-Empfehlung Nr.1038 Gesucht werden kann im RIS RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1544 b

Beschluss.pdf (nach Antrag u.gem.ÄnderA.von CSU,SPD,B90/Grü/RL,Gegenstimmen von DIE LINKE,Freie Wähler)

Abgesetzt

1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 Verlängerte Stäblistraße (beiderseits) zwischen BAB-Anschlussstelle München- Fürstenried und Forstenrieder Allee (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 154) 2. Anträge und Empfehlung a) Baldige Realisierung des Durchstichs Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 b) Verfahrensvorschlag Planung Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/B 00912 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 10.02.2006 c) Einstellung der Planungen für den Stäbli-Durchstich; Alternative Gesamtkonzepte entwickeln und umsetzen Empfehlung Nr. 02-08/E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / A 02897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1739 für den o.g. Bereich Inhalt - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung Straßenverkehrsflächen Öffentliche Grünflächen, Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen, Flächen landschaftsgerecht zu gestalten und zu begrünen, Flächen zu begrünen und zu bepflanzen - Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung -Antrag Nr. 02-08 / A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 - Antrag Nr. 02-08 / B 00912 des Bezirksausschusses 19 vom 10.02.2006 - Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 19, - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur öffentlichen Auslegung. Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 02897 Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 00912 Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Billigung Bebauungsplan, Stäblistraße

Abgesetzt

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1932 Freischützstraße (östlich) zwischen Johanneskirchner Straße und Stegmühlstraße, Bahnlinie München – Ismaning (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 e) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Da die, durch den seit dem 10.12.1979 rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 43 e, zulässige - bisher noch nicht verwirklichte - Wohnbebauung zwischen der stark frequentierten Bahnlinie und der Freischützstraße nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Lärmschutz entspricht, soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden.Zur Deckung des hohen Wohnbedarfs in München soll der Bereich überwiegend einer Wohnbebauung mit Geschosswohnungsbau zugeführt werden. Zusätzlich dazu sollen ein Standort für Läden und ein integrierter erdgeschossiger Kindergarten festgesetzt werden. Die Änderung eröffnet die Möglichkeit, den Lärmschutz, auch für die bestehende Bebauung, zu verbessern und die bestehende Planung in Bezug auf die Straßenraumgestaltung zu korrigieren. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses;Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus den Beteiligungsverfahren, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung und gleichzeitigen Durchführung des Verfahrens gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann im RIS RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1932, Teiländerung Bebauungsplan Nr. 43 e, Billigung Bebauungsplan Freischützstraße

Veränderungssperre Nr. 647 Martin-Kollar-Str. 4 Flurstück Nr. 108/1 Gemarkung Trudering Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem Erlass nach § 14 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2013)

08-14 / V 00297 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für einen Teil des Anwesens Martin-Kollar-Straße 4 wurde ein Antrag auf Nutzungsänderung in ein „Entertainmentcenter“ mit vier räumlich getrennten Spielotheken von je 150 m² Nutzfläche gestellt. Diese Vergnügungsstätte wäre derzeit planungsrechtlich grundsätzlich zulässig, jedoch bestehen gegen derartige Nutzungen erhebliche städtebauliche Bedenken. Inhalte Das Gewerbegebiet Am Moosfeld soll für das produzierende klassische Gewerbe und die Ansiedlung von Gewerbe- und Handwerksbetrieben gesichert werden. Die Durchführung des vorgesehenen Vorhabens würde jedoch die Realisierung der planerischen Zielvorstellungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplans Nr. 2013 wesentlich erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen. Daher hat die Baugenehmigungsbehörde die Entscheidung über den Antrag auf Nutzungsänderung zurückgestellt. Da nicht zu erwarten ist, dass die Planungen demnächst abgeschlossen werden können, ist zu deren Sicherung für das Anwesen Martin-Kollar-Straße 4 der Erlass einer Veränderungssperre notwendig. Entscheidungsvor-schlag Für das Flurstück Nr. 108/1 wird eine Veränderungssperre erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Gewerbegebiet Am Moosfeld, Am Moosfeld, Veränderungssperre

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bezirk West (HA II/4)

Billigungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / A 00072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00346 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) im Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl Inhalte - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 - Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere drei Reine Wohngebiete, eine Straßenverkehrsfläche und eine öffentliche Grünfläche sowie Ausgleichsflächen fest. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 24 - Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b, Feldmoching - Hasenbergl, Löwenzahnweg, Schittgablerstraße, Stadtbezirk 24

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß beiliegenden Änderungsantrag der CSU-Fraktion )

Abgesetzt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00347 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1907 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing -)

Abgesetzt

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern. Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching soll in Teilen weiterhin gewerblich genutzt werden. Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing. O:\Projekte\fidok\texte\4_west\4_8\4_8_gi\4_8_gi_1\FNP_Änd Gleisdreieck_Pasing\billi_kurzueber_04_21.odt

10.

Abgesetzt

Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 – Schwabing-West Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / A 00164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00162 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz Werkbundsiedlung Wiesenfeld

11.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/15 Schäftlarnstraße (östlich), Maria-Einsiedel-Straße (östlich), Benediktbeuerer Straße (nördlich), Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich) und Tierparkstraße (südlich) - ehemaliger Thalkirchner Bahnhof - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / V 11462 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 23.10.1991 fasste die Vollversammlung des Stadtrats einen Grundsatzbeschluss über die Ziele einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs, der im wesentlichen Gemeinbedarfsnutzungen sowie Grün- und Erholungsflächen vorsah. Da sich auf absehbare Zeit keine Finanzierungsmöglichkeit für die geplanten Gemeinbedarfsnutzungen abzeichnet, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 15.12.2004 beschlossen, in Teilbereichen eine zusätzliche bauliche Entwicklung zuzulassen. Basierend auf diesen Zielen wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt, der die Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung bildet. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, ehemaliger Thalkirchner Bahnhof.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen DIE LINKE beschlossen,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

12.

Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB

08-14 / A 00101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erlass des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ Inhalt Darstellung der Änderung des BauGB und Bewertung Entscheidungs- vorschlag Vorschlag für den Einsatz des § 13a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach - BauGB-Änderung - Bebauungspläne der Innenentwicklung

Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Planungsausschuss )

Hauptabteilung I

13.

Olympia – München 2018 ökologisch – nachhaltig – fair Antrag Nr. 02-08 / A 03892 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL vom 14.08.2007

08-14 / A 00126 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03892 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03892: Der Antrag beauftragt die Landeshauptstadt München, zusammen mit den anderen Austragungsorten ein detailliertes Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept mit Leitlinien und Pilotprojekten für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 zu erstellen. Inhalt In der Vorlage wird auf mögliche Inhalte eines Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzeptes für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 eingegangen. Neben mehreren Leitlinien (z.B. zum Klimaschutz, der Flächeninanspruchnahme und der Ver- bzw. Entsorgung) sind auch Leitprojekte wie z.B. ein CO2-neutrales Olympisches Dorf oder ein Ausbau des Grünzug- und Biotopverbundes in München und mit dem Umland dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Forderung nach einem detaillierten und integrierten Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept als Bestandteil der Olympiabewerbung 2018 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympia 2018, Olympische Winterspiele 2018, Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept, Klimaschutz, IOC, DOSB

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung)

14.

Schließung von Lebensmittelversorgern in der Gerberau Empfehlung Nr. 02-08 / E 00865 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 16.10.2007

08-14 / A 00078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00377 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 16.10.2007 Inhalte Schließung von Lebensmittelversorgern in der Gerberau und in Karlsfeld Entscheidungsvorschlag Von den Darstellungen zum Sachstand wird Kenntnis genommen. Im Rahmen der weiteren städtebaulichen Entwicklung in der südlichen Gerberau prüft das Planungsreferat zu gegebener Zeit die Errichtung eines Nahversorgungsstandortes. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Gerberau - Nahversorgung Gerberau - Schließung LIDL Markt Gustav-Otto-Bogen

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Änderungsantrag der CSU der von der Referentin übernommen wurde)

15.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung

08-14 / V 00190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt Entscheidungsvorschlag Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonze

Beschluss.pdf (vertagt in den Plaungsausschuss nach der Sommerpause)

Hautptabteilung IV

16.

Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“ (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten – Teilfäche 304.01 (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG)

08-14 / V 00298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anlass für die Inschutznahmeverfahren ist der Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.04.2004 an das Planungsreferat–Untere Naturschutzbehörde im Rahmen der Bekanntgabe des Ergebnisses der Aktualisierung der Biotopkartierung, die Unterschutzstellungen zur rechtlichen Sicherung der Biotope kontinuierlich weiter zu betreiben. Inhalte Darlegung der im Inschutznahmeverfahren nach Art 46 Bayerisches Naturschutzgesetz vorgebrachten Anregungen und Bedenken, rechtlichen Würdigung durch die Untere Naturschutzbehörde sowie Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“( Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten -Teilfläche 304.01“ (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Erlass einer Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG ) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.Die Verordnungen der Landeshauptstadt München über den Schutz der Landschaftsbestandteile „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“ (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten -Teilfläche 304.01“ (Biotop Nr. M-304.01) werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG)Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“( Biotop Nrn. M-618 und M-236) und„Fasangarten -Teilflä

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

17.

Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters

08-14 / V 00313 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Die bisherigen Amtsinhaber stehen für eine erneute Berufung zur Verfügung; keine Einwände der anzuhörenden Institutionen Entscheidungsvorschlag: Herr Dipl.-Ing. Gert F Georgens wird erneut zum Heimatpfleger, Herr Dipl.-Ing- Heinrich Maluche erneut zum Stellvertreter berufen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger Denkmalschutz

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )