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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Juni 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739
Verlängerte Stäblistraße (beiderseits)
zwischen BAB-Anschlussstelle München-
Fürstenried und Forstenrieder Allee
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 154)
2. Anträge und Empfehlung
a) Baldige Realisierung des Durchstichs Stäblistraße
Antrag Nr. 02-08/A 02897 von Frau Stadträtin Stock
vom 10.02.2006
b) Verfahrensvorschlag Planung Stäblistraße
Antrag Nr. 02-08/B 00912 des Bezirksausschusses
des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln vom 10.02.2006
c) Einstellung der Planungen für den Stäbli-Durchstich;
Alternative Gesamtkonzepte entwickeln und umsetzen
Empfehlung Nr. 02-08/E 01036 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 02897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1739 für den
o.g. Bereich
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit
Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung
Straßenverkehrsflächen
Öffentliche Grünflächen, Flächen mit besonderen
Entwicklungsmaßnahmen, Flächen landschaftsgerecht zu
gestalten und zu begrünen, Flächen zu begrünen und zu
bepflanzen
- Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden
gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit
Stellungnahme der Verwaltung
-Antrag Nr. 02-08 / A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom
10.02.2006
- Antrag Nr. 02-08 / B 00912 des Bezirksausschusses 19 vom
10.02.2006
- Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem
Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der
Behörden und des Bezirksausschusses 19,
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur
öffentlichen Auslegung.
Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 02897
Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 00912
Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 01036
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Billigung
Bebauungsplan, Stäblistraße
2.
Billigungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b
Schittgablerstraße (nördlich),
Löwenzahnweg (südlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
08-14 / A 00072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) im Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
Inhalte
- Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24
- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere drei Reine Wohngebiete, eine Straßenverkehrsfläche und eine öffentliche Grünfläche sowie Ausgleichsflächen fest.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 24
- Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b, Feldmoching - Hasenbergl, Löwenzahnweg, Schittgablerstraße, Stadtbezirk 24
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094)
- Gleisdreieck Pasing -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 für den
Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
Inhalte
Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.
1907
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksauschüsse
21 und 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1907 und Entscheidung über die eingegangenen
Äußerungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München - Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -)
Bezirk West (HA II/4)
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/21
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen
ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben
und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern.
Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching
soll in Teilen weiterhin gewerblich genutzt werden.
Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks
Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing.
O:\Projekte\fidok\texte\4_west\4_8\4_8_gi\4_8_gi_1\FNP_Änd Gleisdreieck_Pasing\billi_kurzueber_04_21.odt
5.
Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne,
Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),
Schwere-Reiter-Straße (südlich),
Infanteriestraße (westlich)
a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen
b) Anträge
Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989
Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992
Stadtbezirk 4 – Schwabing-West
Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
-
08-14 / A 00164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00162 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007.
Inhalte
In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Dachauer Straße
Luitpold-Kaserne
Leonrodplatz
Werkbundsiedlung
Wiesenfeld
Hauptabteilung II
6.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
für Innenentwicklung der Städte
"BauGB 2007"
Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den
Verwaltungsvollzug
Beschluss über die Anwendung des beschleunigten
Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2
Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
-
08-14 / A 00101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erlass des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“
Inhalt
Darstellung der Änderung des BauGB und Bewertung
Entscheidungs-
vorschlag
Vorschlag für den Einsatz des § 13a BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- BauGB-Änderung
- Bebauungspläne der Innenentwicklung
Hauptabteilung III