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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Juni 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Ost (HA II/3)
1.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 Verlängerte Stäblistraße (beiderseits) zwischen BAB-Anschlussstelle München- Fürstenried und Forstenrieder Allee (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 154) 2. Anträge und Empfehlung a) Baldige Realisierung des Durchstichs Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 b) Verfahrensvorschlag Planung Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/B 00912 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 10.02.2006 c) Einstellung der Planungen für den Stäbli-Durchstich; Alternative Gesamtkonzepte entwickeln und umsetzen Empfehlung Nr. 02-08/E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 02-08 / A 02897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1739 für den o.g. Bereich Inhalt - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung Straßenverkehrsflächen Öffentliche Grünflächen, Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen, Flächen landschaftsgerecht zu gestalten und zu begrünen, Flächen zu begrünen und zu bepflanzen - Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung -Antrag Nr. 02-08 / A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 - Antrag Nr. 02-08 / B 00912 des Bezirksausschusses 19 vom 10.02.2006 - Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 19, - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur öffentlichen Auslegung. Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 02897 Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 00912 Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Billigung Bebauungsplan, Stäblistraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 16.07.2008 )
2.
Billigungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

  • 08-14 / A 00072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00346 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) im Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl Inhalte - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 - Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere drei Reine Wohngebiete, eine Straßenverkehrsfläche und eine öffentliche Grünfläche sowie Ausgleichsflächen fest. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 24 - Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b, Feldmoching - Hasenbergl, Löwenzahnweg, Schittgablerstraße, Stadtbezirk 24

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00347 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes Nr. 1907 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing -)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk West (HA II/4)
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern. Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching soll in Teilen weiterhin gewerblich genutzt werden. Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing. O:\Projekte\fidok\texte\4_west\4_8\4_8_gi\4_8_gi_1\FNP_Änd Gleisdreieck_Pasing\billi_kurzueber_04_21.odt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 – Schwabing-West Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg

  • 08-14 / A 00164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00162 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz Werkbundsiedlung Wiesenfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 16.07.2008 )
Hauptabteilung II
6.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB

  • 08-14 / A 00101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erlass des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ Inhalt Darstellung der Änderung des BauGB und Bewertung Entscheidungs- vorschlag Vorschlag für den Einsatz des § 13a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach - BauGB-Änderung - Bebauungspläne der Innenentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag u.gem.ÄnderA.von SPD,B90/Grü/RL,Gegenstimmen von CSU,FDP,FW)
Hauptabteilung III