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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Juni 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2007
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00404
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss 2007 und erster Zwischenbericht 2008
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung berichtet der
Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2007 (§ 25 EBV) sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2008 (§ 19 EBV)
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2007 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der erste Zwischenbericht zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neues Solardach für den Carport des Abfallwirtschaftsbetriebes
Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion Bünd-nis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006
-
02-08 / A 03018
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00107
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau des Carportdachs mit integrierter Photovoltaikanlage.
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006
Inhalt
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03018 regt an, das Carportdach an Stelle der bisherigen Konstruktion in veränderter Weise mit integrierter Photovoltaikanlage zu errichten. Dem Klimaschutz und der Ästhetik soll künftig gleichermaßen Rechnung getragen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt den Vorplanungsauftrag für den Wiederaufbau des Carportdaches mit einer integrierten Photovoltaik-Anlage, optimierte Variante 1a.
Gesucht werden kann auch nach:
AWM-Carport, Photovoltaikanlage, Solardach
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
3.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2007
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00409
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Landwirtschaftliche Betriebe – Jahresabschluss 2007 und
Erster Zwischenbericht 2008
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb LB dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2007 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2008 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2007 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 35 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2008 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2007
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00406
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Jahresabschluss 2007 und Erster Zwischenbericht 2008
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2007 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2008 (§19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2007 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2008 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
5.
Markthallen München (MHM);
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
08-14 / V 00407
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Eröffnungsbilanz 2007
Anlass
Aufgrund der Fusion der Großmarkthalle (GMH) mit dem Schlachthof München (SHM) zu den Markthallen München (MHM) zum 01.01.2007 ist nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) eine Eröffnungsbilanz zu erstellen.
Inhalt
Dem Stadtrat ist die Eröffnungsbilanz der MHM, die eine Gegenüberstellung des Vermögens- und Schuldenstandes zum 01.01.2007 ausweist, zur Genehmigung vorzulegen.
Entscheidungsvorschlag
Die Eröffnungsbilanz der MHM zum 01.01.2007 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Schlussbilanz, Schlachthof München, Großmarkthalle München
Kommunalausschuss
6.
Umlegung
"Stahlstraße, Pasinger Heuweg"
Bebauungsplan Nr. 1992
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Anordnung der Umlegung -
08-14 / V 00371
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Umlegung, Anordnung
Anlass
Neubebauung
Inhalt
Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 1992; Anlage 2) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an.
Gesucht werden kann auch nach:
Umlegung, Stahlstraße, Bebauungsplan Nr. 1992
7.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
1. Modifizierte Ausübung des städtischen
Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten
Antrag Nr. 02-08/B 02998 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 3 - Maxvorstadt vom 11.03.2008
2. Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle
Antrag Nr. 02-08/B 02940 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 2 - Ludwigvorstadt - Isarvorstadt
vom 26.02.2008
-
02-08 / B 02998
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02940
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00273
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 20.02.2002
Anlass
Verschiedene BA-Anträge zur Änderung der Vorkaufspraxis und des Grundsatzbeschlusses
Inhalt
Stellungnahme des Kommunalreferats und eingehende Erörterung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen wird nicht stattgegeben, es soll an der bisherigen, rechtlich begründeten und bewährten Praxis festgehalten werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht
8.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 €
Grundstück (Buchwert) 818.400 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2007-1011
4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 €
bei HST 8801.604.0000.3 "Besonderes
Grundvermögen; Entsorgung"
08-14 / V 00259
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Müllerstrasse 14 / Blumenstrasse 13
Anlass
- Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Projektauftrag
- Änderung MIP 2007-2011
- Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3
Inhalt
Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern, Gewerbeeinheiten im EG sowie einer Tiefgarage
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
- Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 4.576.000 €
wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vor-
entwurfspläne genehmigt.
- Das Kommunalreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
- Im Verwaltungshaushalt werden bei HST 8801.604.0000.3 "Beson-
deres Grundvermögen; Entsorgung" überplanmäßige Ausgabemittel
in Höhe von 460.000 € bereitgestellt.
- Das MIP 2007-2011 wird geändert.
Beschluss.pdf
(nach Antrag z.Ziff.1 u.3.,über.Ziff.2 des Antrags w.d.d.Vollversammlung endgültig endschiieden )
9.
Vergabehandbuch für Bauleistungen (VHBM-VOB)
Erklärung zur Einhaltung der in Bayern geltenden Lohntarife
(Tariftreueerklärung)
Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten
Auswirkungen der Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofes zum niedersächsischen Landesvergabegesetz
Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren
an die Regierungen und kreisfreien Gemeinden vom 24.04.2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00426
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Tariftreueerklärung
Anlass
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Tariftreueerklärung
Inhalt
Darstellung der Auswirkungen auf die Vergabepraxis des Kommunalreferates bei Bauprojekten
Gesucht werden kann auch nach:
Vergabe, Tariftreue, Mindestlohn, Lohndumping