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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Juni 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung; Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2012 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung
08-14 / V 00335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Stadtrates vom 17.03.2004 wurde ein 4-jähriger Kalkulationszeitraum für die Friedhofsgebühren festgelegt. Dieser Zeitraum endete am 31.03.2008. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Gebührenkalkulation, die neue Friedhofsgebührensatzung und die Änderung der Kostensatzung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Anteil für das Öffentliche Grün wird auf 31,4 % festgesetzt. Die Neufassung der Friedhofssgebührensatzung wird beschlossen. Die Änderung der Kostensatzung wird beschlossen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gebührenkalkulation, Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )