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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Juli 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse; Regelung der Stellvertretung für die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP in den Ausschüssen

08-14 / V 00428 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7 GeschOSttR Inhalt: Regelung der Vertretung der Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP in den Ausschüssen Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag, dass auch e.a. Stadtratsmitglieder, die nicht der Ausschussgemeinschaft angehören, in Ausschüssen die Vertretung von Frau StRin von Walter wahrnehmen. Benennung der Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Benennung, Geschäftsordnung StR, Stellvertretung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen und Schenkungen

08-14 / V 00430 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7 GeschOStR. Inhalt: Entsendung e.a. Stadtratsmitglieder in Gremien von Stiftungen und Schenkungen. Entscheidungsvorschlag: Festlegungen für die Entsendung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die einzelnen Positionen. Benennungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Geschäftsordnung StR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden

08-14 / V 00431 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7 GeschOSttR Inhalt: Entsendung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder in Vereine und Verbände. Vorschlag für die Verteilung der Sitze. Entscheidungsvorschlag: Festlegung der Sitzverteilung; Benennung / Entsendung e.a. Stadtratsmitglieder für die einzelnen Positionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entsendung, Benennung, Geschäftsordnung StR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Bestellung der Verwaltungsbeiräte für - die allgemeinen Aufgabenbereiche - die Schulgebäude der Heimbeiräte (Freizeitstätten) der Berufsschulbeiräte sowie des gemeinsamen Berufsschulbeirates

08-14 / V 00433 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von - § 2 Ziff. 7 GeschOStR – Verteilung der Geschäfte unter die Stadtratsmitglieder - § 15 GeschOStR – Bildung von Verwaltungsbeiratsgebieten und Bestellung von Verwaltungsbeiräten/-rätinnen Inhalt: Bildung der Verwaltungsbeiratsgebiete (für allgemeine Bereiche, Schlugebäude, Freitzeitstätten, Berufsschulen); Bestellung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder für die jeweiligen Positionen. Entscheidungsvorschlag: Namentliche Bestellung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die einzelnen Positionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Benennung, Geschäftsordnung StR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
5.
Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien

08-14 / V 00521 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7, 14 GeschOSttR Inhalt: Vorschläge für die Einrichtung, die Fortführung, die Größe von Kommissionen und sonstigen Gremien. Vorschlag für die Sitzverteilung. Keine Fortführung von einigen Gremien in der Amtszeit 2008-2014. Grundsätzlich keine namentliche Berufung von Gremienmitgliedern Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den jeweiligen Vorschlägen zur - Fortführung - Größe, Sitzverteilung - Einrichtung/Beendigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsgeschäftsordnung, Stadtratsarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen

08-14 / V 00522 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Vollzug von § 2 Ziff. 7 GeschOSttR Inhalt: Besetzung der Gremien in Beteiligungsunternehmen und Organisationen Vorschlag für die Verteilung der Sitze. Entscheidungsvorschlag: Festlegungen für - die Entsendung - die Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die einzelnen Positionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Geschäftsordnung StR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit Ergänzungen,siehe Beschlussseite )
7.
Überprüfung des Geschäftsberichts 2004 der Pasinger Fabrik GmbH Antrag Nr. 02-08 / A 04254 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 19.02.2008

  • 02-08 / A 04254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00390 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag vom ehemaligen Stadtratsmitglied Thomas Schmatz, dem Revisionsamt einen Prüfungsauftrag erteilen. Inhalt: Herr Stadtrat Schmatz gehört dem Stadtrat nicht mehr an und kann folglich nicht als Referent für seinen Antrag fungieren. Aus diesem und inhaltlichen Gründen lehnt es der Stadtrat ab, sich mit dem Antrag zu befassen. Vorschlag: Nichtbefassung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pasinger Fabrik, Geschäftsbericht 2004, Überprüfung durch das Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktionen von CSU und FDP)
8.
Nutzung von Räumen im Rathaus durch Fraktionen und Gruppierungen

08-14 / V 00488 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Nutzung von Räumen im Rathaus durch Fraktionen und Gruppierungen sollte beschlussmäßig geregelt werden. Inhalt: Darstellung, welche Nutzung zulässig, bzw. unzulässig ist. Entscheidungsvorschlag: Die Nutzung von Räumen im Rathaus durch Fraktionen und Gruppierungen wird durch diesen Beschluss geregelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Räume Rathaus, Fraktionen, Gruppierungen Raumnutzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Fluthilfe München hilft Batticaloa - Abschlussbericht

08-14 / V 00007 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung vom 26. Januar 2005 und vom 23. November 2006 Inhalt: Die Verwaltung berichtet abschließend über die Münchner Maßnahmen zum Wiederaufbau der durch die Flutkatastrophe im Dezember 2004 zerstörte Stadt Batticaloa in Sri Lanka. Gesucht werden kann in RIS auch unter: Fluthilfe, Wiederaufbau, Flutkatastrophe, Sri Lanka, Abschlussbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Olympia – München 2018 ökologisch – nachhaltig – fair Antrag Nr. 02-08 / A 03892 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL vom 14.08.2007

  • 08-14 / A 00126 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03892 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03892: Der Antrag beauftragt die Landeshauptstadt München, zusammen mit den anderen Austragungsorten ein detailliertes Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept mit Leitlinien und Pilotprojekten für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 zu erstellen. Inhalt In der Vorlage wird auf mögliche Inhalte eines Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzeptes für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 eingegangen. Neben mehreren Leitlinien (z.B. zum Klimaschutz, der Flächeninanspruchnahme und der Ver- bzw. Entsorgung) sind auch Leitprojekte wie z.B. ein CO2-neutrales Olympisches Dorf oder ein Ausbau des Grünzug- und Biotopverbundes in München und mit dem Umland dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Forderung nach einem detaillierten und integrierten Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept als Bestandteil der Olympiabewerbung 2018 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympia 2018, Olympische Winterspiele 2018, Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept, Klimaschutz, IOC, DOSB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ÄnderA.von B90/Grüne/RL,Gegenstimmen von DIE LINKE,BIA)
11.
Kruzifixe

  • 08-14 / A 00125 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00071 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00542 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00071 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 19.06.2006 Inhalt Darstellung der Rechtslage und der Situation im Bereich der städtischen Schulen betreffend Kreuze in Klassenzimmern Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München bekennt sich zur Verfassungs-, Gesetzes,- und Rechtslage, wonach die Anbringung von Kreuzen in Klassenzimmern städtischer Schulen grundsätzlich zulässig ist, solange nicht aus ernsthaften und einsehbaren Gründen des Glaubens oder der Weltanschauung widersprochen wird. Diese durch höchstrichterliche Rechtsprechung für rechtmäßig erachtete Form der Abwägung zwischen der im Grundgesetz wie in der Bayerischen Verfassung verankerten Ehrfurcht vor Gott und dem Grundrecht der Religionsfreiheit ist unbedingt zu respektieren und verbietet eine politische Einflussnahme seitens der Stadt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Besetzung des Aufsichtsrates der Bayerngas GmbH

08-14 / V 00492 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird das Entsendungsrecht der SWM GmbH bzw. der SWM Services GmbH in den Aufsichtsrat der Bayerngas GmbH und die Möglichkeit einer Änderung des Gesellschaftsvertrages dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH bzw. der SWM Services GmbH wird beauftragt, mit den Gesellschaftern der Bayerngas GmbH Verhandlungen aufzunehmen und darauf hinzuwirken, dass der Landeshauptstadt München im Gesellschaftsvertrag der Bayerngas GmbH ein Entsendungsrecht für zwei Aufsichtsratsmandate eingeräumt wird. Über die Umsetzung wird dem Stadtrat berichtet. Gesucht werden kann auch nach Aufsichtsratsmandat, Stadtrat, Entsendungsrecht, SWM GmbH, SWM Services GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,das in den Aufsichtsrat StR Belik und StR Podiuk entsandt werden)
13.
München fit für Europa - Wanderausstellung "Europa und München - Europawahl 2009"

  • 02-08 / A 04270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Grobkonzept für eine Veranstaltung für Kinder und Jugendliche zum Thema "Europa" im April 2009 vorgestellt, die die Bedeutung Europas für München bürgernah darstellen und auf die Wahlen zum Europäischen Parlament hinweisen soll. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, ein Feinkonzept für eine öffentliche Veranstaltung im April 2009 gemeinsam mit Partnern zu entwickeln und umzusetzen. Gesucht werden kann auch nach Europa, Europawahlen 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von DIE LINKE.und der BIA)
14.
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH

  • 08-14 / A 00094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00584 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aufgrund der Bedeutung der Finanzbeziehung zwischen der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH und der im Kooperationsvertrag festgelegten umweltpolitischen Ziele für die LHM kann im Aufsichtsrat auf die fachlichen Kenntnisse des Kämmerers und des Umweltreferenten nicht verzichtet werden. Entscheidungsvorschlag Die Satzung der Stadtwerke München GmbH, § 7 Nr.1 Satz 3, wird nicht geändert. Gesucht werden kann auch nach Kooperationsvertrag, umweltpolitisch, Finanzbeziehungen, Aufsichtsrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Mehr Verantwortung bei der Beschaffung! München beteiligt sich an der europäischen Kampagne Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung Antrag Nr. 02-08 / A 04303 von der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 29.02.2008

  • 02-08 / A 04303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00212 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ökologische, soziale und/oder ethische Belange in die öffentliche Kaufentscheidung einzubinden. Dazu wird auf die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE verwiesen. Inhalt: Der Stadtrat wird in der Vorlage über die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE informiert. Darüber hinaus werden die derzeitige Beschaffungsstrategie und die interkommunalen Aktivitäten der Stadt aufgezeigt. Hingewiesen wird außerdem auf gesetzliche Änderungen sowie die aktuelle Rechtssprechung. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Einzelstandpunkte aus gesamtstädtischer Sicht. Entscheidungsvorschlag: Das bereits erreichte hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung soll erhalten bleiben und ausgebaut werden. Dazu engagiert sich die Stadt u. a. weiterhin beim Deutschen Städtetag. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nachhaltigkeit, Beschaffung, Kinderarbeit
2.
Erhöhung des Zuschusses zu Gemeinschaftsveranstaltungen

08-14 / V 00264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Preissteigerungen bei Fahrtkosten sowie Speisen und Getränken seit dem Jahr 2004, die verbesserte Einnahmensituation der Stadt und die fortdauernde Arbeitsverdichtung rechtfertigen eine Anhebung des Zuschusses. Der Zuschuss zu Gemeinschaftsveranstaltungen wird ab sofort für jede/-n teilnehmende/-n Beschäftigte/-n auf 20 € pro Kalenderjahr erhöht. Gesucht werden kann auch im RIS nach Gemeinschaftsveranstaltung, Betriebsausflug

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
3.
Betriebliches Eingliederungsmanagement

08-14 / V 00265 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Umsetzung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements wird basiert auf der dezentralen Verantwortlichkeit und entsprechendem Handeln vor Ort, der zentralen Unterstützung über ein aufzubauendes Fallmanagement und verstärkte fachliche Beratung sowie der Steuerung und Fortschreibung durch ein erweitertes Integrationsteam. Das Personal- und Organisationsreferat führt entsprechend den Grundaussagen im Vortrag eine Konzeption des Betrieblichen Eingliederungsmanagements bei der Stadt München ein, die den gesetzlichen Auftrag erfüllt. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die erforderlichen 3,0 Stellen einzurichten, zu bewerten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebliches Eingliederungsmanagement, BEM, § 84 SGB IX

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Förderung des Radverkehrs Entwicklung und Umsetzung einer Marketingkampagne Velo-city 2007 - Wie weiter mit dem Radverkehr in München I Marketingkampagne für den Radverkehr

  • 02-08 / A 04111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Förderung Radverkehr - Marketingkampagne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,StR Hummel )
5.
Erhalt der sozialen Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinferstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz durch Ansatzerhöhungen des Produktes 3.1.1 Weiterführung des Integrationskonzeptes zur Unterstützung von Kindern im Grundschulalter und frühen Hauptschulalter im Neubaugebiet Ackermannbogen im Produkt 3.1.2 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11955

08-14 / V 00030 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Finanzierung der Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinderstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz im Produkt 3.1.1 treten im Jahr 2009 besondere Härten auf, die die Existenz der Projekte bedrohen. Das Integrationskonzept zur Unterstützung von Grund- und Hauptschülerinnen und Hauptschülern im Neubaugebiet Ackermannbogen soll im laufenden Jahr 2008 in die Regelföderung im Produkt 3.1.2 übernommen werden. Inhalt Vorschläge für die Sicherung, den Erhalt und die Weiterförderung der Einrichtungen und Projekte Entscheidungsvorschlag - Ansatzerhöhung für das Produkt 3.1.1 - Mittelübertragung vom Amt für Wohnen und Migration auf das Stadtjugendamt, Produkt 3.1.2 Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung; Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2012 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung

08-14 / V 00335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Stadtrates vom 17.03.2004 wurde ein 4-jähriger Kalkulationszeitraum für die Friedhofsgebühren festgelegt. Dieser Zeitraum endete am 31.03.2008. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Gebührenkalkulation, die neue Friedhofsgebührensatzung und die Änderung der Kostensatzung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Anteil für das Öffentliche Grün wird auf 31,4 % festgesetzt. Die Neufassung der Friedhofssgebührensatzung wird beschlossen. Die Änderung der Kostensatzung wird beschlossen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gebührenkalkulation, Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.)
7.
Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15 im 24. Stadtbezirk Feldmoching- Hasenbergl Baukosten (Kosstenobergrenze) 7.541.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2008 - 2012 bei UA 2800

08-14 / V 00152 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringende Sanierung des Tragsystems zur Sicherstellung der Standsicherheit des gesamten Gebäudetraktes Inhalt Generalinstandsetzung des Sporttraktes mit Dreifachsporthalle und Schwimmhalle Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms,Projektauftrag, Änderung des Entwurfes des MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Teilung der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel

  • 08-14 / A 00077 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00271 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unterbringung der Städt. BS f.d. Einzelhandel an der Lindwurmstr. 90 und der Filiale Riesstr. 38. Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation und die sich daraus ergebende Lösung. Entscheidungsvorschlag Errichtung einer Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel Nord.Neue Bezeichnung für die bisherige Städtische Berufsschule für den Einzelhandel: Städtische Berufsschule für den Einzelhandel Mitte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
9.
Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeram - Trassierungsbeschluss - Projektgenehmigung – Projektkostenanteil Baureferat 3,400 Mio. €

  • 08-14 / A 00091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00092 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00231 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Projekt wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Die vorgestellte Entwurfsplanung für die Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeram inkl. dem vorgestellten Bedarf und Konzept wird genehmigt. Dem Projekt Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeram mit Projektkosten in Höhe von 32,9 Mio € netto – davon Anteil Baureferat für Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtung und Straßenbau (10 Bushaltestellen inkl. Fahrradabstellanlagen) in Höhe von 3,4 Mio € brutto - wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Cosimastraße, U4, Arabellapark, Englschalking

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Abgesetzt
München fit für Europa - Wanderausstellung "Europa und München - Europawahl 2009"

  • 02-08 / A 04270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Grobkonzept für eine Veranstaltung für Kinder und Jugendliche zum Thema "Europa" im April 2009 vorgestellt, die die Bedeutung Europas für München bürgernah darstellen und auf die Wahlen zum Europäischen Parlament hinweisen soll. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, ein Feinkonzept für eine öffentliche Veranstaltung im April 2009 gemeinsam mit Partnern zu entwickeln und umzusetzen. Gesucht werden kann auch nach Europa, Europawahlen 2009
11.
Markthallen München (MHM); Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007

08-14 / V 00407 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Eröffnungsbilanz 2007 Anlass Aufgrund der Fusion der Großmarkthalle (GMH) mit dem Schlachthof München (SHM) zu den Markthallen München (MHM) zum 01.01.2007 ist nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Inhalt Dem Stadtrat ist die Eröffnungsbilanz der MHM, die eine Gegenüberstellung des Vermögens- und Schuldenstandes zum 01.01.2007 ausweist, zur Genehmigung vorzulegen. Entscheidungsvorschlag Die Eröffnungsbilanz der MHM zum 01.01.2007 wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Schlussbilanz, Schlachthof München, Großmarkthalle München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Umlegung "Stahlstraße, Pasinger Heuweg" Bebauungsplan Nr. 1992 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Anordnung der Umlegung -

08-14 / V 00371 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umlegung, Anordnung Anlass Neubebauung Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 1992; Anlage 2) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Stahlstraße, Bebauungsplan Nr. 1992

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Modifizierte Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr. 02-08/B 02998 des 3. Stadtbezirks - Maxvorstadt vom 11.03.2008 2. Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle BA-Antrag Nr. 02-08/B 02940 des 2. Stadtbezirks Ludwigvorstadt vom 26.02.2008

  • 02-08 / B 02998 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00273 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 20.02.2002 Anlass Verschiedene BA-Anträge zur Änderung der Vorkaufspraxis und des Grundsatzbeschlusses Inhalt Stellungnahme des Kommunalreferats und eingehende Erörterung der Anträge Entscheidungsvorschlag Den Anträgen wird nicht stattgegeben, es soll an der bisherigen, rechtlich begründeten und bewährten Praxis festgehalten werden. Gesucht werden kann auch nach: Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
14.
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 € Grundstück (Buchwert) 818.400 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2007-1011 4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3 "Besonderes Grundvermögen; Entsorgung"

08-14 / V 00259 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Müllerstrasse 14 / Blumenstrasse 13 Anlass - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Projektauftrag - Änderung MIP 2007-2011 - Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 € bei HST 8801.604.0000.3 Inhalt Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 16 Wohnungen (davon 2 behindertengerecht), 2 Stadthäusern, Gewerbeeinheiten im EG sowie einer Tiefgarage Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. - Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 4.576.000 € wird nach Maßgabe des Projekthandbuchs und der vorgelegten Vor- entwurfspläne genehmigt. - Das Kommunalreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. - Im Verwaltungshaushalt werden bei HST 8801.604.0000.3 "Beson- deres Grundvermögen; Entsorgung" überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 460.000 € bereitgestellt. - Das MIP 2007-2011 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/15 Schäftlarnstraße (östlich), Maria-Einsiedel-Straße (östlich), Benediktbeuerer Straße (nördlich), Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich) und Tierparkstraße (südlich) - ehemaliger Thalkirchner Bahnhof - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / V 11462 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 23.10.1991 fasste die Vollversammlung des Stadtrats einen Grundsatzbeschluss über die Ziele einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs, der im wesentlichen Gemeinbedarfsnutzungen sowie Grün- und Erholungsflächen vorsah. Da sich auf absehbare Zeit keine Finanzierungsmöglichkeit für die geplanten Gemeinbedarfsnutzungen abzeichnet, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 15.12.2004 beschlossen, in Teilbereichen eine zusätzliche bauliche Entwicklung zuzulassen. Basierend auf diesen Zielen wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt, der die Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung bildet. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, ehemaliger Thalkirchner Bahnhof.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
16.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“ (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten – Teilfäche 304.01 (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG)

08-14 / V 00298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass für die Inschutznahmeverfahren ist der Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.04.2004 an das Planungsreferat–Untere Naturschutzbehörde im Rahmen der Bekanntgabe des Ergebnisses der Aktualisierung der Biotopkartierung, die Unterschutzstellungen zur rechtlichen Sicherung der Biotope kontinuierlich weiter zu betreiben. Inhalte Darlegung der im Inschutznahmeverfahren nach Art 46 Bayerisches Naturschutzgesetz vorgebrachten Anregungen und Bedenken, rechtlichen Würdigung durch die Untere Naturschutzbehörde sowie Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“( Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten -Teilfläche 304.01“ (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Erlass einer Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG ) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.Die Verordnungen der Landeshauptstadt München über den Schutz der Landschaftsbestandteile „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“ (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und „Fasangarten -Teilfläche 304.01“ (Biotop Nr. M-304.01) werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG)Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“( Biotop Nrn. M-618 und M-236) und„Fasangarten -Teilflä

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters

08-14 / V 00313 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die bisherigen Amtsinhaber stehen für eine erneute Berufung zur Verfügung; keine Einwände der anzuhörenden Institutionen Entscheidungsvorschlag: Herr Dipl.-Ing. Gert F Georgens wird erneut zum Heimatpfleger, Herr Dipl.-Ing- Heinrich Maluche erneut zum Stellvertreter berufen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger Denkmalschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern. Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching soll in Teilen weiterhin gewerblich genutzt werden. Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing. O:\Projekte\fidok\texte\4_west\4_8\4_8_gi\4_8_gi_1\FNP_Änd Gleisdreieck_Pasing\billi_kurzueber_04_21.odt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
19.
Abgesetzt
Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 – Schwabing-West Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg

  • 08-14 / A 00164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00162 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz Werkbundsiedlung Wiesenfeld
20.
2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans, Umweltzone; Aktualisierung des Arbeitshandbuchs / Ausnahmegenehmigungen im Wege der Allgemeinverfügung

08-14 / V 00475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umweltzone

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen; hier: Änderung von § 8 Abs.2 des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH

  • 08-14 / A 00129 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00622 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vertretung Landeshauptstadt München Gesellschaftsvertrag Städtisches Klinikum München GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der DringA.wird als regulärer Antrag in der nächsten Vollversammlung am 23.07.08 behandelt)
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen