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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Juli 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Mehr betreutes Wohnen im Stadtbezirk 19 Empfehlung Nr. 02-08 / E 01053 .............

02-08 / E 01053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00276 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Empfehlung Nr. 02-08 / E 01053 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.04.2008 Inhalt - Darstellung der eingeschränkten städtischen Steuerungsmöglichkeiten bei der Realisierung von Betreuten Wohnanlagen - Darstellung quartiersbezogener Versorgungskonzepte als geeignete Alternative für die häusliche Versorgung von älteren und pflegebedürftigen Menschen in München Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann auch nach: - Betreutes Wohnen - Versorgung im Quartier

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Projektleitung

08-14 / V 00379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anpassung an aktuelle Entwicklung bei der Abwicklung des Bauprogramms der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Grundlagen für die Abwicklung des Bauprogramms - Derzeitiger Sachstand - Auswirkungen der Verlagerung der Projektleitung Entscheidungsvorschlag - Teilweise Verlagerung der Projektleitung von Baureferat zur MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der bestehenden Verträge und Vereinbarungen - Auftrag zur rechtzeitigen Anpassung der Pachtverträge und der Abwicklung und Finanzierung des Bauprogramms ab 2013 Gesucht werden kann auch nach: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Abgesetzt

Neuorganisation des Behindertenbeirats

08-14 / A 00301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Divergenz zwischen den wachsenden Aufgaben und den traditionellen Strukturen des Behindertenbeirats - Abschluss der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats Inhalt - Anlass und Ablauf der Organisationsentwicklung - Drei mögliche Modelle für den Behindertenbeirat wurden erarbeitet - Vorstellung des ausgewählten Modells - Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Behindertenbeirats Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ergebnissen der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats - Erlass einer Satzung für den Behindertenbeirat - Anpassung der Satzung des Behindertenbeauftragten - Personalaufstockung der Geschäftsstelle - Erhöhung des Budgets Gesucht werden kann auch nach: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Damit der Gang zum Tierheim nicht sein muss - mittellosen Münchner Tierbesitzern unter die Arme greifen! Antrag Nr. 08-14 / A 00014 .................................

08-14 / A 00014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00463 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00014 der BIA vom 02.05.2008 Inhalt - Darstellung der notwendigen Schritte zur Entscheidung über einen Sozialfond zur Finanzierung von Tierhalterkosten für Bedürftige Entscheidungsvorschlag - Der Antrag wird wegen des hohen Aufwands nicht weiter verfolgt - Die bisherige Praxis zur Behebung von Notlagen wird beibehalten Gesucht werden kann auch nach: - SGB II, SGB XII - Tierhalterkosten

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Satzung über die Benutzung des Schutzraumes für Frauen der Landeshauptstadt München (Schutzraum-Benutzungssatzung)

08-14 / V 00269 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 09.11.2006 über die Umwandlung des bisherigen „Winterschutzraumes für Frauen“ in einen ganzjährig geöffneten „Schutzraum für Frauen“ - Erforderlichkeit der Änderung der bisherigen Winterschutzraumsatzung vom 19.11.1987 und der Erarbeitung einer neuen Schutzraum-Benutzungssatzung Inhalt -Allgemeine Informationen zum Schutzraum für Frauen - Wesentliche inhaltliche Aspekte der neuen Schutzraum-Benutzungssatzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Satzung über die Benutzung des Schutzraumes für Frauen der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann auch nach: - Aufsuchende Beratung Frauenobdach Karla 51 - Notquartier Implerstraße - Wohnungslosigkeit von Frauen - Obdachlosigkeit von Frauen

Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der vom Referenten übernommen Änderung,s.Beschlussseite)

Ausschreibung von Trägerschaften Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011

08-14 / A 00128 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00127 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 06.12.2007 zur stadtweiten Umsetzung der Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen - Entscheidung des Sozialreferates zur Ausschreibung von Trägerschaften in 10 Sozialregionen Inhalt - Darstellung des Ausschreibungsverfahrens - Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber - Vergleich der Angebote - Ergebnis des Auswahlverfahrens Entscheidungsvorschlag - Trägerschaftsvergabe Gesucht werden kann auch nach: - Präventionsprojekt

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß vom Referenten übernomm.ÄnderA.von CSU und SPD vom 03.07.08)

Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung und Betrieb eines Bewohnertreffs im ehemaligen Trambahnhäusl Ramersdorf Rosenheimer Straße 238, Flst. 16323/2 und 18357/19

08-14 / V 00282 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neuplanung eines Projekts der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit im 16. Stadtbezirk Ramersdorf Inhalt - Umbau des Trambahnhäusl - Finanzierung durch Mittel aus „Soziale Stadt“ - Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Aufnahme des Trambahnhäusl in die Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Umbau mit Mitteln der „Sozialen Stadt“ - Baubetreuung durch Münchener Gesellschaft für Stadterneuerung - Trägerschaft an „SozioKultur e.V.“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Soziale Stadt Ramersdorf - Trambahnhäusl Ramersdorf

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates

08-14 / V 00391 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates Inhalt - Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte - Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten - Bestätigung des neutralen Experten Entscheidungsvorschlag - Bestätigung der Vorschläge Gesucht werden kann auch nach: - Amtsperiode - Wahlveranstaltung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Gewährung eines Zuschusses an das Münchner Kindl-Heim aus der Geschwister Auguste, Berta und Sofie Unterkircher-Stiftung und dem Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds

08-14 / V 00369 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag des Münchner Kindl-Heimes vom 28.04.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Münchner Kindl-Heimes - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Geschwister Auguste, Berta und Sofie Unterkircher-Stiftung und Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von insgesamt 11.400,- € aus Mitteln der Geschwister Auguste, Berta und Sofie Unterkircher-Stiftung (7.500,- €) sowie des Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds (3.900,- €) an das Münchner Kindl-Heim für Verpflegungskosten Gesucht werden kann auch nach: - Kinderheim

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Umwidmung eines Zuschusses an die gemeinnützige AtemReich GmbH aus verschiedenen Stiftungen

08-14 / V 00366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zwischenbericht der gemeinnützigen AtemReich GmbH über die bisherigen Erfahrungen und weiteren Planungen mit dem Kinderhaus AtemReich Inhalt - Ursprüngliches Projekt - Umwidmung - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag Der der gemeinnützigen AtemReich GmbH mit Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2005 gewährte Zuschuss in Höhe von insgesamt 300.000,- € wird hinsichtlich des Neubaus in der Lachnerstraße zugunsten einer Erweiterung des Kinderhauses AtemReich auf dem Gelände in der Franz-Schrank-Straße umgewidmet Gesucht werden kann auch nach: - behinderte Menschen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Nichtrechtsfähige Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) in Solln, Herterichstr. 58 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln (Produkte 7.2.1 und 5.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.765.000 Euro (Index: Februar 2008) (davon Ersteinrichtungskosten 101.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. MIP-Berichtigung zur Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00349 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausführungsgenehmigung zum Neubau eines Alten- und Service-Zentrums in Solln, Herterichstr. 58 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Planung - Kosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von 1.765.000 Euro wird genehmigt Gesucht werden kann auch nach: - ASZ Fürstenried West - Nachlass Gertraud Pfrogner

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

München sozial Entwicklungen 1998 bis 2007

08-14 / V 00202 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats 'München sozial' Inhalt - Vorstellung des Berichts - Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats - Anlage: Bericht „München sozial – Entwicklungen 1998 - 2007“ Gesucht werden kann auch nach: - Bekämpfung von Armut - Familien, Kinder und Jugendliche - Wohnen - Alter, Pflege und Betreuung - Behinderte und pflegebedürftige Menschen - Interkulturelle Arbeit und Migration

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )