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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Juli 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Fortbildungsreise der Kommission für
Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
nach Rotterdam
17.10.2008 – 19.10.2008
-
08-14 / A 00137
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00351
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Es ist wichtiges Anliegen der Kunstkommission – besonders
im Hinblick auf anstehende Großprojekte – am Beispiel anderer
Städte alternative Vorgehensweisen und innovative Tendenzen
zeitgenössischer Kunst kennenzulernen.
Inhalt
Vorschlag der Kunstkommission und des Baureferates einer
dreitägigen Fortbildungsreise nach Rotterdam (über Amsterdam)
Termin 17.10.2008 – 19.10.2008
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Reise wird zugestimmt.
Das Baureferat wird mit der Organisation beauftragt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunst am Bau
- Kunst im öffentlichen Raum
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2008
Auswertung der 2007 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00499
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 18.07.2007 (Stadtratsziele des Baureferates 2008)
ist über die Zielerreichung der in 2007 fertiggestellten
Projekte zu berichten.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2007 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die
Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtratsziele des Baureferates
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Referatsgeschäftsleitung
3.
Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates,
Vorlage der Produktdatenblätter;
Ziele des Baureferates 2009
Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007
-
08-14 / A 00139
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00489
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 23.07.2003 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02383) sind von
allen Referaten Stadtratsziele zu formulieren, die Verknüpfung mit
den Produkten aufzuzeigen, dem Stadtrat vor dem Eckdatenbeschluss vorzulegen, über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten und alle Produktdatenblätter vorzulegen.
Inhalt
Vorschläge für Stadtratsziele 2009, die entsprechenden Ziel-Produkt-
Verknüpfungen sowie die Evaluierung der Stadtratsziele 2007.
Ergänzend wird der Produktplan den aktuellen organisatorischen
Änderungen im Referat angepasst und es werden alle Produkt-
datenblätter mit Daten für die Jahre 2007 und 2008 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Änderungen im Produktplan wird zugestimmt.
2. Den Stadtratszielen 2009 gemäß Anlage 2 wird zugestimmt.
3. Die Ziel-Produkt-Verknüpfungen werden zur Kenntnis genommen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung für die Produkte weiterzuführen.
5. Das Ergebnis der Evaluierung der Baureferatsziele 2007
wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Produktorientierter Haushalt
- Stadtratsziele des Baureferates
- Produktdatenblätter
- Stiftung
- Kulturbaufonds
Beschluss.pdf
(gemäß Ergänzungantrag der Fraktionen von SPD und B90/Grüne/RL,end.Entscheidung d.d.VV)
4.
Produktorientierter Haushalt,
Pilotprojekt Baureferat,
Referatsspezifischer Geschäfts- und Steuerungsbericht 2007 - 2009
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00490
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Einführung des kaufmännischen, produktorientierten Haushalts
ist zukünftig u. a. vorgesehen, dem Stadtrat im Juli
in einem eigenen Finanzplenum neben den Modellrechnungen
der Referate für das neue Planjahr die Jahresabschlüsse und
Ergebnisse des Vorjahres sowie die voraussichtliche Entwicklung
für das laufende Jahr in Form eines Geschäfts- und Steuerungsberichtes
vorzulegen.
Das Baureferat hat im Vorgriff auf die zukünftige Regelung den
referatsspezifischen Geschäfts- und Steuerungsbericht für
die Jahre 2007 – 2009 pilotiert. Damit wird auch das Stadtratsziel
Nr. 3 des Baureferates für das Jahr 2008 umgesetzt.
Inhalt
Das Baureferat legt die Ergebnisse der Pilotierung des neuen
referatsspezifischen Geschäfts- und Steuerungsberichtes
für die Jahre 2007 – 2009 vor. Neben der Erläuterung der
verschiedenen Einzelberichte wird ergänzend das Konzept
dargestellt sowie ein abschließendes Fazit der Pilotierung
gezogen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Produktorientierter Haushalt
- Pilotprojekt Baureferat
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Müll gehört in den Mülleimer –
München endlich sauberer machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 00008
der BIA
vom 02.05.2008
-
08-14 / A 00008
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00419
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00008:
Das Baureferat prüft die Anzahl, Kapazität und den Leerungsturnus
der vorhandenen Abfallbehälter und rüstet diese gegebenenfalls auf.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat überprüft und passt die vom Stadtrat beschlossenen
Maßnahmen und Konzepte hinsichtlich Anzahl, Kapazität und
Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter im Stadtgebiet
laufend und situationsgerecht an. Weitergehende Maßnahmen
zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt sind derzeit
nicht veranlasst.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sauberkeit
- Mülleimer
- Abfallbehälter
- Reinigung
6.
Durchsetzung von Mängelansprüchen nach VOB
bei Straßenbaumaßnahmen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00911
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 24.10.2007
-
02-08 / E 00911
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00341
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00911:
Das Baureferat soll Mängelansprüche nach VOB
bei Straßenbaumaßnahmen durchsetzen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung wird bereits entsprochen. Die Durchsetzung von
Mängelansprüchen nach VOB ist gängige Praxis beim Baureferat.
Gesucht werden kann auch nach:
- Mängelansprüche
- Gewährleistung
- Arcisstraße
- Barer Straße
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
Schwablhofstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
U 1635 (Neubau)
Schwablhofstraße (Umbau)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.150.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 00477
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat in seiner
Sitzung vom 30.01.2008 für den Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 1976 den Billigungsbeschluss und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11465) gefasst.
Das Baureferat hat auf dieser Grundlage die Herstellung
des Erschließungsringes (U-1635) mit der Anbindung an
die Schwablhofstraße sowie die entsprechende Anpassung
der Schwablhofstraße untersucht.
Als Ergebnis der Bedarfsableitung wurde das als Anlage beigefügte
Bedarfsprogramm erarbeitet. Es wird hiermit zur Genehmigung
vorgelegt.
Inhalt
1. Neubau eines Erschließungsringes in zwei Ausbaustufen:
- Ausbaustufe 1 – Baustraße
- Ausbaustufe 2 – Endausbau
2. Umbau der Schwablhofstraße entsprechend den zukünftigen
Erfordernissen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Praktiker-Baumarkt
- BMW
- Bruchwegerl
- Hagebaumarkt
Hauptabteilung Ingenieurbau
8.
Schmierfinken das Leben schwer machen -
"Graffiti"-Kriminalität wirksam bekämpfen!
Antrag Nr. 08-14 / A 00006
der BIA
vom 02.05.2008
-
08-14 / A 00006
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00418
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00006:
Schmierfinken das Leben schwer machen –
„Graffiti"-Kriminalität wirksam bekämpfen!
Inhalt
- Beseitigung von Graffitis
- Gründung Ordnungspartnerschaft
- Verwendung von Straf- und Bußgeldern zur Beseitigung
von Graffiti-Schäden
- Information des Stadtrates
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat stimmt der bisherigen Vorgehensweise,
wie sie in den Beschlüssen des Bauausschusses
vom 22.03.1990 und 26.04.2007 schon festgelegt wurde, zu.
- Weitergehende Maßnahmen sind nicht notwendig.
- Die Bemühungen um den Einsatz innovativer Mittel und
Verfahren zur Beseitigung von Graffiti-Schäden werden fortgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Graffiti-Sprayer
- unerlaubte Schmierereien
- Koordinierungsgruppe „Graffiti“
Hauptabteilung Gartenbau
9.
Aufwertung des Alten Botanischen Gartens
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
575.000,- €
Ausführungsgenehmigung
-
08-14 / A 00138
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00510
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung des Projektes „Aufwertung des Alten Botanischen Gartens“
Inhalt
Darstellung der Projektinhalte und der Projektkosten sowie
des Bauablaufes und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Parkpflegewerk
- Parkcafé
- Spielhaus Sophienstraße
- Neptunbrunnen
- Elisenstraße
10.
Marsstraße
zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.110.000 €
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 00578
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen in der Marsstraße
zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf
und die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.110.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenausbaubeitrag KAG
- Erschließungsbeitragssatzung
- Dachauer Straße
- Seidlstraße
11.
Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586
2. Bauabschnitt:
Giesinger Bahnhofplatz und nördliche Stichstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.680.000 €
(Anteil LHM: 2.793.000 €)
(Anteil Investor: 887.000 €)
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 207.000 €)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 00513
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der Projektgenehmigung des Bauausschusses
des Stadtrates vom 16.10.2007 hat das Baureferat die
Bauausführung des o.g. Bauvorhabens vorbereitet.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Termine und der Bauablauf
der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Bauvorhabens
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.680.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1586
- Giesinger Bahnhof
- Schwanseestraße
- Schlierseestraße
- Bürgerplatz
Nachtrag