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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juli 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006
Prognose Zielerreichung 2008
Ziele für das Nachjahr 2009
Produktdatenblätter
08-14 / V 00174
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006, Stand der Zielerreichung 2008, Ziele für das Nachjahr 2009, Produktdatenblätter
Entscheidungsvorschlag
Die Evaluierung der Zielerreichung 2007 und der Nachtrag 2006, die Prognose der Zielerreichung 2008, die Handlungsziele für das Jahr 2009, die Änderung von Produktbezeichnungen und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen, der Änderung von Produkten und den überarbeiteten Stadtratszielen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter
Beschluss.pdf
(nach Antrag,Ziffer 3 gegen die Stimmen der CSU-Fralktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Münchener Jahreswirtschaftsbericht für 2007/2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00392
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Publikation des "Münchener Jahreswirtschaftsberichtes 2007/2008"
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse des
Münchener Jahreswirtschaftsberichtes 2007/2008
Gesucht werden kann auch nach:
Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie „München - Stadt des Wissens“
08-14 / V 00410
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit diesem Beschluss wird die Leitlinie im Entwurf vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat wird gebeten diesen Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und den Start der Öffentlichkeitsphase zu beschließen.
Gesucht werden kann auch nach
Wissenschaftsstandort, Innovation, Hochschulstandort
4.
Betreuung von internationalen Delegationen im Jahr 2007
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00442
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet über Delegationen, Institutionen und Personen, die im Jahre 2007 betreut wurden.
Gesucht werden kann auch nach
Städtebesuche, Konferenzen, europäischer Erfahrungsaustausch
5.
Informations-Veranstaltung zum Modell der "Sozialunternehmen" des Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus
-
02-08 / A 04353
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00491
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Stadträtin Mechthild v. Walter von der ödp fordert in ihrem Antrag, dass die Landeshauptstadt München Peter Spiegel zu einem Vortrag über das neue Projekt „Sozialunternehmen“ des Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus einladen solle. Aufgrund der in diesem Jahr bereits veranstalteten und noch geplanten Konferenzen hat das Referat für Arbeit und Wirtschaft hierzu derzeit nicht die notwendigen personellen Kapazitäten. Das Referat wird jedoch die in München ansässigen Bildungseinrichtungen und Stiftungen, die sich mit Fragen der Nachhaltigkeit und Eine-Welt-Arbeit beschäftigen, ansprechen und sie bitten, eine entsprechende Veranstaltung zu organisieren.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Vortrag Kenntnis.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird die in München ansässigen einschlägigen Bildungseinrichtungen und Stiftungen, die sich mit Fragen der Nachhaltigkeit und Eine- Welt-Arbeit beschäftigen, ansprechen und sie bitten, eine entsprechende Veranstaltung zu organisieren. Sollte keine dieser Einrichtungen das Thema aufgreifen, so wird das Referat das Thema der Sozialunternehmen als ein mögliches Thema für die nächste Nachhaltigkeitskonferenz im Jahre 2009 vormerken.
Gesucht werden kann auch nach
Global Marshall Plan, Millenniumsziele der Vereinten Nationen, Eine-Welt-Arbeit, Entwicklungszusammenarbeit, Agenda 21
6.
Preis für Altersmischung in Unternehmen
-
08-14 / A 00022
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00408
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Würdigung der mit dem Antrag verfolgten Zielsetzung, Unternehmen auszuloben, die eine „gute, zeitgemäße Altersmischung“ aufweisen. Verweis auf den vom ARGE-Projekt „KompAQT – Kompetenznetzwerk für Arbeit, Qualifizierung und Transfer“ in Zusammenarbeit mit der LH München/RAW durchgeführten Wettbewerb „Unternehmen mit Weitblick“, den es fortzuführen gilt.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der im Vortrag des Referenten dargestellten Vorgehensweise.
Gesucht werden kann auch nach
Beschäftigung Älterer; „Bundesprogramm Perspektive 50 plus“; Ideenwettbewerb „Unternehmen mit Weitblick 2007“; KompAQT – Kompetenznetzwerk für Arbeit, Qualifizierung und Transfer; ARGE für Beschäftigung München GmbH
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm"
08-14 / V 00445
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden drei Projekte zur Weiterförderung für das Jahr 2008 vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Verlängerung der Förderung der drei Projekte aus dem „Münchner Jugendsonderprogramm“ für das Jahr 2008 wird zugestimmt.
Gesucht werden kannauch nach
„AZURO“, „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Zentrale Vermittlungsstelle“
8.
Bund-Länder-Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; hier: Lokale Ökonomie und Gewerbeverein
08-14 / V 00361
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur Gründung von Gewerbevereinen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Förderung der Gewerbeentwicklung im Bereich Ramersdorf wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Bund-Länder-Programm „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; „Soziale Stadt“; „Lokale Ökonomie“; „Gewerbeverein“
9.
Die Wiesn muss behindertengerechter werden!
-
02-08 / A 04368
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00246
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die in Zusammenarbeit mit dem Städtischen Beraterkreis Behinderte bisher getroffenen Maßnahmen für Oktoberfestbesucher/innen mit Behinderungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die bewährte Zusammenarbeit mit dem Städtischen Beraterkreis Behinderte wird fortgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest; Behindertengerechte Wiesn; Maßnahmen für Behinderte;
10.
Neuregelung des Zulassungsverfahrens für Christkindlmarkt und Dulten
08-14 / V 00439
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Vorschlag für ein künftiges Vergabesystem für Christkindlmarkt und Dulten dargestellt. Die Bearbeitung der Bewerbungen wird damit künftig mehr Zeit in Anspruch nehmen. Es ist daher erforderlich die Bewerbungsfristen vorzuverlegen, damit die Zu- und Absagen rechtzeitig vor den Veranstaltungen verschickt werden können. Eine Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung wird dadurch notwendig.
Entscheidungsvorschlag
Das vorgeschlagene Vergabesystem für Christkindlmarkt und Dulten wird genehmigt.Die Bewerbungsfristen für Dulten und Christkindlmarkt werden auf den 31. Januar vorverlegt. Die durch die Neuregelungen erforderliche Satzungsänderung wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Zulassungsverfahren für Christkindlmarkt und Dulten; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung;
11.
Neufestsetzung von Kommissionen
Zusammensetzung des Preisgerichtes für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb des Tourismusamtes
08-14 / V 00427
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
1.) Berufung der Fach- und Sachpreisrichter/innen für den Oktoberfestplakatwettbewerb
2.) Für die Beschlussfähigkeit des Preisgerichts ist es erforderlich, dass fünf von zehn Jurymitgliedern anwesend sind
3.) Sollte ein/e Fachpreisrichter/in innerhalb der Amtsperiode ausscheiden, ist das Tourismusamt befugt, für einen gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
Entscheidungsvorschlag
Berufung des Preisgerichtes unter den genannten Kriterien
Gesucht werden kann auch nach
Fachpreisrichter/in, Jurymitglieder, Beschlussfähigkeit
12.
Theresienwiese;
Zirkusgastspiel 2009
08-14 / V 00505
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Zirkusunternehmen die sich für 2009 beworben haben, mit ihrem Programm vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Zulassung des Circus Carl Busch mit dem Programm „Horse Paradise“
Gesucht werden kann auch nach
Zirkus; Circus Carl Busch; Gastspiel Theresienwiese;
13.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009
U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen
Bus- und Trambahnhaltestelle Westendstraße;
Verbesserungsvorschläge
Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum
Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U6 durch einen Minibus
-
02-08 / B 02527
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02459
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00027
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00494
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Auf den Beschluss des Stadtrats vom 08.04.2008 bezüglich der Berichterstattung zur Anpassung der MVV-Preise zum 01.07.2008 wird verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, SWM, U-Bahn, Tram, Busverkehr
14.
Räume für Kreative
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in
Kulturwirtschaft und -management
2. Projektabschnitt - Bauphase
08-14 / V 00591
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Für das Projekt "Räume für Kreative" wird ein aktualisierter Sanierungskostenplan vorgelegt, über den der Stadtrat erneut beschließen soll.
Entscheidungsvorschlag
Die beiden Produktionshallen im 3. Stock der Werkhalle 60/160 auf dem ehemaligen EMTEC-Gelände in der Kistlerhofstrasse 70 werden nach Plan saniert.
Gesucht werden kann auch nach
Förderung der beruflichen Weiterbildung, Trainingsmaßnahmen für Kulturmanager, Arbeitsmarkt für Künstler/innen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Dienstleistungsagentur.
15.
Leistungsprogramm 2009 der MVG
Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr
Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots
im 16. Stadtbezirk
-
02-08 / B 02734
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00485
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen des Leistungsprogramms der MVG wird der Stadtrat mit den erforderlichen Betrauungen für Zusatzaufgaben befasst.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit den im Vortrag genannten Zusatzaufgaben besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtwerke München GmbH, MVV, Betrauungsakt
16.
Tram 23;
Sachstand Dach Haltestelle Münchner Freiheit
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00621
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Sachverhalt wird dargestellt.
Gesucht werden kann auch nach
Tram 23, Parkstadt Schwabing, Stadtwerke München GmbH