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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Juli 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf-Johanneskirchen a)Grundsatz- und Eckdatenbeschluss b)Einleitungsbeschluss für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Abs. 4 BauGB c)Erarbeitung eines geschlossenen städtebaulichen Entwicklungskonzepts für Daglfing – Ziffer 2 der Empfehlung -; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 17.03.2005 d)Gesamtkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins; Antrag Nr. 02-08 / A 03425 von Herrn Stadtrat Brannekämper vom 14.12.2006 e)Zusammenhängende Behandlung größerer Bauvorhaben und Abstimmung auf eine weitsichtige Stadtteilplanung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 20.09.2007 Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / A 03425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00161 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00552 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Absehbare Nutzungsaufgabe und Verlagerung der Trabrennbahn Daglfing. Freistellungsverfahren (früher: Entwidmung) von ehemals im Eigentum der Deutschen Bahn AG befindlichen Flächen. Inhalt Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf - Johanneskirchen. Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme. Entscheidungsvorschlag Strukturkonzept mit Eckdaten (Wohnnutzung auf dem frei werdenden Gelände der Trabrennbahn und den westlich anschl. Flächen mit Grundschulstandort sowie mit Erhaltung der kartierten Biotope, Verbesserung des Magerrasenverbundes, Vernetzung übergeordneter Grünbeziehungen) zur baulichen Aktivierung erst nach einer Entscheidung zur Niveaulage der Bahntrasse Zamdorf - Johanneskirchen im Hinblick auf die dauerhafte Schaffung der verkehrlichen Erschließungsvoraussetzungen. Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme. Gesucht werden kann im RIS auch nach Daglfing; Trabrennbahn Daglfing; Münchner Trabrenn- und Zuchtverein (MTZV); Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen; städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Ergänzngsantrag.von B90/Grüne/RL mit Formulierung in Ziffer 5-neu,s.Beschlussseite)
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1370) Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

08-14 / V 00553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um- und Neugestaltung des Areals. Grundsätzliche konzeptionelle Überlegungen für eine künftige Nutzung und Bebauung. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Es werden Ziele für das Planungsgebiet dargelegt, die als Grundlage für einen Realisierungswettbewerb dienen sollen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den stadtstrukturellen, städtebaulichen, freiraumplanerischen und verkehrlichen Zielen sowie Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, diese städtebaulichen Rahmendaten dem Grundstückseigentümer als Grundlage für die Auslobung des Realisierungswettbewerbes an die Hand zu geben und dabei die Landeshauptstadt München am Preisgericht zu beteiligen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Ridlerstraße 37 Heimeranplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abgesetzt
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2026 Plinganserstraße (westlich), Jägerwirtstraße (nördlich) - Stemmerhof - (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 37 e mit beiliegendem Grünstrukturplan gemäß § 13 BauGB) Stadtbezirk 6 Sendling
Bezirk Ost (HA II/3)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1932 Freischützstraße (östlich) zwischen Johanneskirchner Straße und Stegmühlstraße, Bahnlinie München – Ismaning (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 e) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da die, durch den seit dem 10.12.1979 rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 43 e, zulässige - bisher noch nicht verwirklichte - Wohnbebauung zwischen der stark frequentierten Bahnlinie und der Freischützstraße nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Lärmschutz entspricht, soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden.Zur Deckung des hohen Wohnbedarfs in München soll der Bereich überwiegend einer Wohnbebauung mit Geschosswohnungsbau zugeführt werden. Zusätzlich dazu sollen ein Standort für Läden und ein integrierter erdgeschossiger Kindergarten festgesetzt werden. Die Änderung eröffnet die Möglichkeit, den Lärmschutz, auch für die bestehende Bebauung, zu verbessern und die bestehende Planung in Bezug auf die Straßenraumgestaltung zu korrigieren. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses;Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus den Beteiligungsverfahren, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung und gleichzeitigen Durchführung des Verfahrens gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann im RIS RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1932, Teiländerung Bebauungsplan Nr. 43 e, Billigung Bebauungsplan Freischützstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006 Trabrennbahn Daglfing (südlich), Turfstraße (westlich), Riemer Straße (nördlich), Burgauerstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 652) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt Inhalte Behandlungsvorschläge für die Äußerungen aus den Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie für die Stellungnahmen aus den Verfahren nach § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und der Satzung. Der Planentwurf sieht ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt mit einer gewichteten Verkaufsfläche von 9.000 m² vor. Entscheidungs- vorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht wer-den kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006; Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.,ÖDP,FW,BP)
6.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00556 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen;Hier SatzungsbeschlussErrichtung einer neuen Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen, Schaffung von Wohnraum Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Gemeinbedarf Alten-und PflegeheimAllgemeine Wohngebiete WA 1.1 und WA 1.2In der nach der Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung (am 21.03.2007) erfolgten öffentlichen Auslegung gingen zahlreiche Stellungnahmen ein, die eine Änderung und erneute Auslegung des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB erforderlich machten. Die Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB wurden im Rahmen der Abwägung bewertet. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Behandlung der Anregungen, die während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebracht wurden;Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgenommenen Änderungen;Satzung des BebauungsplanesBeschlussfassung über die Erstattung von erforderlichen und von der Landeshauptstadt München zu tragenden Schallschutzmaßnahmen auf Antrag für die im Umgriff des Lärmsanierungs

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/10 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00557 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss beschlossen, das bestehende, sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim an der Effnerstraße 76 zu schließen, da das Gebäude aus dem Jahr 1965 nicht mehr den zeitgemäßen Pflegestandards entspricht. Ziel der Planung ist die Wiedererrichtung des Alten- und Pflegeheims unter Beachtung zeitgemäßer funktionaler und technischer Anforderungen. Da das Alten- und Pflegeheim zu einem erheblichen Teil aus dem Erlös des Verkaufs eines Teilbereiches des Gesamtareals finanziert werden soll, sollen künftig südlich und östlich des Alten- und Pflegeheims eine Wohnnutzung mit einer Kindertagesstätte realisiert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Effnerstraße, Odinstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) a)Satzungsbeschluss b)Antrag Nr. 02-08 / A 1543 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Mittermeier vom 25.03.2004 c)Antrag Nr. 08-14 / B 00004 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom 24.04.2008 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / A 01543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00558 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung eines Gewerbegebietes, Gemeinbedarfsflächen für eine Kinderkrippe, öffentliche Grünfläche für Kinderspiel und öffentliche Grünfläche für Jugendlichenspiel, Ausgleichsflächen und öffentliche Verkehrsflächen. Inhalte Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen mit den Stellungnahmen des Planungsreferates. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgenommen Änderungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976, Schwablhofstraße westlich; Satzung Bebauungsplan Schwablhofstraße westlich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
9.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/15 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

08-14 / V 00559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 14.12.2005 verabschiedete der Stadtrat der Landeshauptstadt München ein Strukturkonzept, das für den überwiegenden Teil des Planungsbereiches ein zusammenhängendes Gewerbegebiet zur Ansiedlung von klassischen Gewerbebetrieben vorsieht. Damit soll dem Verlust von so genannten GE-A-Flächen (produzierendes Gewerbe, Handwerks- und Industriebetriebe) gemäß Gewerbeflächenentwicklungsprogramm innerhalb der Landeshauptstadt München entgegengewirkt werden. Als Beitrag zur Behebung des Mangels an Krippenplätzen in der Umgebung des Planungsgebietes soll ein Standort für eine Kinderkrippe mit einer entsprechenden Freifläche sowie ein Bereich für Jugendspiel gesichert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Schwablhofstraße (westlich).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung d.d.Vollversammlung )
10.
Abgesetzt
Weiteres Vorgehen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München-Giesing-Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah) a)Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs b)Weiteres Vorgehen c)Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes Empfehlung Nr. 02-08 / E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007 d)Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704 vom 28.02.1996 „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Carl-Wery-Straße und S-Bahn“ Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Bezirk West (HA II/4)
11.
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching – München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a) - Knorr-Bremse AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 00561 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947 für den o.g. Bereich. Inhalte - Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 11 und 24 je mit Stellungnahme der Verwaltung. - Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Kerngebiete (MK), Gewerbegebiete (GE), Straßenverkehrsflächen sowie private und öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellung-nahmen und Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Billigungsbeschluss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Hinweis/Ergänzung vom 09.07.2008)
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching – München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 00562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Bereich südlich des DB-Nordrings befindet sich das Stammgelände der Knorr-Bremse AG, der Bereich nördlich davon beherbergt zeitlich befristete gewerbliche Nutzungen entlang der Schittgablerstraße und ist im Übrigen unbebaut. Dieser Bereich war ursprünglich für eine Betriebserweiterung der Knorr-Bremse AG vorgesehen. Aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen, bedingt durch die wirtschaftliche Entwicklung der Knorr-Bremse AG seit Anfang der neunziger Jahre soll das Betriebsgelände grundlegend reorgansiert werden. Infolge dessen sollen die nicht mehr benötigten Flächen sowohl nördlich des DB-Nordrings als auch auf dem heutigen Stammgelände nördlich der Moosacher Straße einer neuen Nutzung zugeführt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 11. Stadtbezirks, Milbertshofen - Am Hart und des 24. Stadtbezirks, Feldmoching - Hasenbergl. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Knorr-Bremse AG.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2025 Heinrich-Braun-Weg (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 808 und Nr. 1571) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 00493 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) für den Bereich Heinrich-Braun-Weg im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Inhalte Ausführungen zum bisherigen Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) Entscheidungs-vorschlag Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2025, Heinrich Braun Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord 1.Festlegung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt 2.Weiteres Vorgehen 3.Anträge und Empfehlungen a)Neugestaltung des Sportlerweges Antrag Nr. 02-08 / B 02209 des Bezirksausschusses 22 vom 20.06.2007 b)Überplanung im Rahmen der Bebauungsplanung Freiham-Nord von Teilen der Bodenseestraße und Ehrenbürgstraße in Neuaubing Antrag Nr. 02-08 / B 02212 des Bezirksausschusses 22 vom 20.06.2007 c)Klärung der Baurechtssituation Ehrenbürgstraße 9 Antrag Nr. 02-08 / B 02213 des Bezirksausschusses 22 vom 20.06.2007 d)Freiham-Nord; Überplanung des Grüngürtels Empfehlung Nr. 02-08 / E 00754 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes (Aubing-Lochhausen-Langwied) am 25.06.2007 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

  • 08-14 / A 00159 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00563 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007 zur Erarbeitung eines entsprechenden Eckdatenbeschlusses sowie Behandlung der o.g. Anträge des Bezirksausschusses 22 und der Empfehlung der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Inhalte - Festlegung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt- Weiteres Vorgehen - Anträge des Bezirksausschusses 22 und Empfehlung der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den dargestellten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten - Zustimmung zur Anpassung des Umgriffes für den 1. Realisierungsabschnitt - Auftrag an das Planungsreferat zur Auslobung und Durchführung des Wettbewerbes unter angemessener Beteiligung der Landeshauptstadt München im Wettbewerbsverfahren und am Preisgericht - Auftrag an das Planungsreferat dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Wettbewerbsergebnis und das weitere Vorgehen zu berichten - Behandlung der o.g. Anträge des Bezirksausschusses 22 und der Empfehlung der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bodenseestraße, Ehrenbürgstraße, Freiham Nord, Siedlungsschwerpunkt Freiham, Sportlerweg, Stadtbezirk 22, Strukturkonzept, Wettbewerb, 1. Realisierungsabsc

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen/RL)
15.
Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 – Schwabing-West Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg

  • 08-14 / A 00164 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00162 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz Werkbundsiedlung Wiesenfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,s.Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU,FDP,end.Entscheid.d.d,VV)
16.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739 Verlängerte Stäblistraße (beiderseits) zwischen BAB-Anschlussstelle München- Fürstenried und Forstenrieder Allee (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 154) 2. Anträge und Empfehlung a) Baldige Realisierung des Durchstichs Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 b) Verfahrensvorschlag Planung Stäblistraße Antrag Nr. 02-08/B 00912 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 10.02.2006 c) Einstellung der Planungen für den Stäbli-Durchstich; Alternative Gesamtkonzepte entwickeln und umsetzen Empfehlung Nr. 02-08/E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 02-08 / A 02897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1739 für den o.g. Bereich Inhalt - Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung Straßenverkehrsflächen Öffentliche Grünflächen, Flächen mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen, Flächen landschaftsgerecht zu gestalten und zu begrünen, Flächen zu begrünen und zu bepflanzen - Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung -Antrag Nr. 02-08 / A 02897 von Frau Stadträtin Stock vom 10.02.2006 - Antrag Nr. 02-08 / B 00912 des Bezirksausschusses 19 vom 10.02.2006 - Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 03.04.2008 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 19, - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung, Auftrag zur öffentlichen Auslegung. Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 02897 Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 00912 Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 01036 Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1739; Billigung Bebauungsplan, Stäblistraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne/RL,DIE LINKE.,ÖDP,FW,BP)
Referatsgeschäftsleitung
17.
Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2009 · Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 · Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008

08-14 / V 00434 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2009. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2008 zwischenevaluiert. Dazu sind ebenfalls die Produktdatenblätter beigelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für 2009 für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2007 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2008 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ziele 2009 Evaluierung der Ziele 2007 Zwischenevaluierung der Ziele 2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
Hauptabteilung I
18.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung – Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen Antrag Nr. 02-08 / A 3997 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 08.10.2007 b) Unterstützung gegen den Bau des Transrapid (Ziffer 6 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 20.09.2007 c) Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich? Antrag Nr. 02-08 / A 04232 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 12.02.2008 d) Anbindung zum Flughafen verbessern I Antrag Nr. 02-08 / A 04342 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 e) Anbindung zum Flughafen verbessern II Antrag Nr. 02-08 / A 04343 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008

  • 02-08 / A 03997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00993 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00452 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projekt MSB wird von Bund und Freitstaat Bayern aus Kostengründen nicht weiterverfolgt. Planfeststellungsverfahren MSB wurde eingestellt. Stadtratsanträge zur Schienenanbindung des Flughafens. Schienenanbindung MUC dringend zu verbessern. Inhalte Bericht über Projektbeendigung MSB und Verfahrenseinstellung. Vorschlag MExpress, weitere Möglichkeiten und Projekte zur Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens. Vertiefende Untersuchung MExpress, Gesamtuntersuchung. Bereitstellung Finanzmittel für weitere Untersuchungen. Ergebnisse Bezirksausschuss-Anhörung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB und weiteren Untersuchungen MExpress. Fortführung der Untersuchungen MExpress. Beteiligung an Gesamtuntersuchung Schienenanbindung MUC. Behandlung von Anträgen und Empfehlung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Transrapid, MünchenAirportExpress, MExpress, Flughafenanbindung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
19.
Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Antrag Nr. 08-14 / A 00034 der ÖDP vom 15.05.2008

  • 08-14 / A 00034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00566 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00034 der ÖDP: Der Antrag besagt, dass zu dem Grundlagenworkshop im Rahmen der Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 auch Vertreter des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes eingeladen werden sollen. Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, dass mit der Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse, der Unteren Naturschutzbehörde sowie aus den Bereichen Grün- und Landschaftsplanung an dem Grundlagenworkshop eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit sowie des Naturschutzes sichergestellt ist. Entscheidungsvorschlag Der mit Stadtratsbeschluss vom 07.05.2008 (Nr. 02-08 / V 11961, Nr. 08-14 / V 00091, „Entwicklungsplanung Olympiapark“) beschlossene Teilnehmerkreis für den nicht öffentlichen Workshop bleibt unverändert, da er alle Interessen angemessen berücksichtigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympia 2018, Olympische Winterspiele 2018, Entwicklungsplanung Olympiapark, Olympiapark, IOC, DOSB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
20.
Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene

  • 08-14 / A 00296 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass EU-Verordnungen und andere Rechtsakte sowie Politikempfehlungen der Europäischen Kommission bestimmen Stadtentwicklung, Bauleit- und Verkehrsplanung sehr detailliert. Mit dem Informellen Ministertreffen von Leipzig wurde 2007 die "städtische Dimension" national und in der EU gestärkt. Durch die Mitarbeit an EU-geförderten Projekten zur Stadtentwicklung/-planung und die internationale Zusammenarbeit in Netzwerken wurde München verstärkt international verankert. Inhalt Das Planungsreferat berichtet über die europäischen Entwicklungen v.a. in den Bereichen Umweltrecht, Verkehr, Raumordnung und Stadtentwicklung. Die internationalen Aktivitäten des Referats werden im Überblick dargestellt. Über die Mitarbeit im Städtenetzwerk EUROCITIES und dem Bayerischen und Deutschen Städtetag sowie über die aktuelle Förderpolitik der EU und ihre Bedeutung für die Städte wird informiert. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Planungsreferat bleibt beauftragt, sich frühzeitig bezüglich der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Stadtplanung sowie Stadterneuerung und Wohnungsbau betreffenden Interessen der Landeshauptstadt München gegenüber der EU, dem Bund und dem Land Bayern einzusetzen. Die internationale fachliche Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit soll fortgesetzt werden. Über besonders relevante Themen soll der Stadtrat speziell informiert werden. Gesucht werden kann im RIS auch n

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
21.
"Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!" Antrag Nr. 1919 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/rosa liste vom 26.08.2004

  • 02-08 / A 01919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00160 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 1919 der GRÜNEN/RL "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!" vom 26.08.2004 Inhalte Bedeutung der Freiraumplanung und –gestaltung für München, Rahmenbedingungen / Beteiligte an der Freiraumplanung und –gestaltung, Aufgaben und Zuständigkeiten der Verwaltung / Abstimmung und Koordination der Freiraumplanung und sonstiger stadtökologischer Projekte / Kooperation bei abgeschlossenen und laufenden besonderen Projekten und Planungen / Ausgewählte künftige Grundsatzthemen und Kooperationsschwerpunkte / Arbeitskreis „Stadtmanagement Grün / Bezahlbares Grün 2000“ / Zusammenfassende Bewertung und Schlussfolgerungen / Finanzierung des Hearings Entscheidungsvorschlag Die hohe Planungskultur in Bezug auf die Grün- und Freiflächensicherung und Freiflächenentwicklung ist aufrechtzuerhalten / innovative Kooperationsformen, Projekte und Konzepte zur Landschaftsentwicklung sind als strategisch wichtige Aufgaben weiterzuführen und zu intensivieren / Stärkung für ein gemeinsames strategisches Vorgehen durch themenzentrierte Stadtrathearings / Vorbereitung für ein erstes Hearing zur Zukunft der Münchner Kulturlandschaft Gesucht werden kann im RIS auch nach Grünflächen, stadtökologische Projekte, Kooperationen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.ErgänzA.von B90/Grüne/RL,Gegenstimmen von CSU,FDP,DIE LINKE,ÖDP,FW,BP)
22.
Prüfung der verkehrlichen Auswirkungennach Fertigstellung des Mittleren Ringes Ost (Isarring/Ifflandstraße und Brudermühlstraße/Schäftlarnstraße) und Prüfung der Situation in der Steinsdorf-/Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 20.11.2007

  • 02-08 / E 00968 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel Inhalt Nach Fertigstellung des Mittleren Ringes Ost im Jahr 2009 und einer Eingewöhnungsphase von ca. 6 Monaten wird das Planungsreferat im Zuge des Mittleren Ringes Verkehrszählungen durchführen lassen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der vorgesehenen Durchführung von Verkehrsuntersuchungen nach Fertigstellung des Mittleren Ringes Ost. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring Ost, Verkehrszählungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
23.
Untersuchung der Verkehrssituation im Tal Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlungdes 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehelam 02.12.2003

08-14 / V 00454 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 02.12.2003 – Vergabe einer Untersuchung zur aktuellen Verkehrssituation und Verkehrsentwicklung im Tal mit dem Ziel der besseren Verkehrssteuerung und Verkehrsverminderung Inhalte Beschlusslage; aktueller Planungs- und Verfahrensstand Entscheidungs­vorschlag Die Vergabe einer Untersuchung über die aktuelle Verkehrssituation und -entwicklung im Tal ist nicht erforderlich. Gemäß dem Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2007 bleibt das Baureferat beauftragt, die erforderliche Entwurfsplanung zur Umsetzung der im Stadtratsbeschluss vom 05.10.2006 „Perspektive München – Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung“ aufgeführten Verbesserungsmaßnahmen für das Tal zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS nach Verkehrssituation Im Tal, Innenstadtkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
24.
Verkehrliche Auswirkungen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Hauptbahnhof-Laim-Pasing auf Neuhausen-Nymphenburg a) Sachstand b) Anträge ba) Endgültigen Verkehrskollaps in der Arnulfstraße verhindern Antrag Nr. 3317 der Stadtratsmitglieder Dr. Menges, Schosser und Wiehle vom 31.10.2001 bb) Verkehrskonzept Neuhausen-Nymphenburg Antrag Nr. 02-08 / A 2881 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 07.02.2006 bc) Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen BA-Antrag Nr. 02-08 / B 1715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2006

  • 96-02 / A 03317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bereits heute existieren zeitlich begrenzte Überlastungen im Bereich Arnulfstr./Mittlerer Ring. Eventuelle Verschlechterungen der Verkehrssituation sind mit den positiven Auswirkungen des Projektes Hbf.-Laim-Pasing (Wohnraum, Grünflächen, strukturelle Verbesserungen) abzuwägen. Die Prüfung leistungssteigernde Maßnahmen am Knoten Arnulfstr./Mittlerer Ring ergab, dass signaltechnische, bauliche oder verkehrslenkende Maßnahmen zur Leistungsfähigkeitssteigerung weder realisierbar, noch finanzierbar, noch städtebaulich vertretbar sind. Untersuchungen der Planungsgebiete Nymphenburg-Süd und Birketweg/Am Hirschgarten zeigen, dass dort verkehrliche Verbesserungen teilweise erforderlich sind. Maßnahmen sind in die Bebauungspläne eingeflossen, vertraglich gesichert und teilweise umgesetzt. Verbindungsstraßen zwischen den Quartieren Arnulfpark, Birketweg und Nymphenburg-Süd würden die bestehenden und die neuen Wohngebiete mit Durchgangsverkehr belasten. Entscheidungsvorschlag Die Untersuchungsergebnisse im Bereich Arnulfstr./Mittlerer Ring werden zur Kenntnis genommen. Wesentliche Verkehrsknoten im Bereich der Zentralen Bahnflächen und im 9. Stadtbezirk (insbesondere Arnulfstr./Mittlerer Ring) werden hinsichtlich der Verkehrsentwicklung weiter beobachtet. Verbindungsstraßen zwischen den Quartieren Arnulfpark, Birketweg und Nymphenburg-Süd werden nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hauptbah

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
25.
Neugestaltung des Goetheplatzes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt am 15.11.2007

  • 02-08 / E 00952 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00498 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt am 15.11.2007. Inhalte Erläuterung des Sachstandes und des beabsichtigten Vorgehens. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat soll beauftragt werden, im Falle einer Umstrukturierung der Innenstadtkliniken den Goetheplatz mit in die planerischen Überlegungen einzubeziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Goetheplatz, Innenstadtkliniken.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung III
26.
Realisierungswettbewerbe „Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl“ Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Bekanntgabe -

08-14 / V 00417 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die GWG, Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH, beabsichtigt zwei Grundstücksflächen im „Hasenbergl“, die derzeit mit oberirdischen Stellplätzen belegt sind, neu zu nutzen und zu bebauen. Dabei sollen Wohnungsbauten mit zukunftsweisendem, modellhaften Charakter zu Energieeffizienz, seniorengerechtem Wohnen geplant werden. Zugleich stehen Ziele der Familien-, Integrations- und Nachbarschaftsförderung im Vordergrund. Zur Lösung der komplexen Aufgabenstellung wurden zwei Realisierungswettbewerbe durchgeführt. Inhalt Bericht über das Wettbewerbsverfahren, das Ergebnis der Wettbewerbe und den weiteren Ablauf. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Barrierefreies, seniorengerechtes Wohnen, Wohngemeinschaften für Seniorinnen und Senioren, Wohngemeinschaften für Demenzerkrankte, Energieeffizienter Wohnungsbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
Hautptabteilung IV
27.
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) vom 31.10.2007 (Az. 14 N 05.2125/2126) in Sachen Normenkontrollverfahren gegen die Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Am Hochacker“ in München – Trudering (Biotop Nr. M-218) vom 05.05.1993 sowie die Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Am Hochacker – Teilfläche d“ in München Trudering (Biotop Nr. M-218 d) vom 05.02.2005 - Bekanntgabe -

08-14 / V 00550 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass für die Bekanntgabe ist das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) vom 31.10.2007 (Az. 14 N 05.2125/2126) in Sachen Normenkontrollverfahren gegen die Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Am Hochacker“ in München-Trudering (Biotop Nr. M-218) vom 05.05.1993 sowie die Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Am Hochacker-Teilfläche d“ in München Trudering ( Biotop Nr. M-218 d) vom 05.02.2005. Inhalte Information des Planungsreferates zum Ausgang der Normenkontroll- verfahren. Darlegung der Entscheidungsgründe für die Zurückweisung der Anträge auf Nichtigerklärung der Landschaftsbestandteilsverordnungen „Am Hochacker“ (Biotop Nr. M-218) vom 05.05.1993 sowie „Am Hochacker-Teilfläche d“ (Biotop Nr. M-218 d) vom 05.02.2005 Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Normenkontrollverfahren, Landschaftsbestandteil, Am Hochacker, München-Trudering, Biotop Nr. M-218, Am Hochacker-Teilfläche d, Biotop Nr. M-218 d

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
28.
Schluss mit der Vermarktung des öffentlichen Raumes - Großplakate und Werbeflächen im Stadtbild einschränken! Antrag Nr. 08-14 / A 00013 der BIA vom 02.05.2008

  • 08-14 / A 00013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00473 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00013 der BIA vom 02.05.2008 Inhalte Darstellung der Möglichkeiten und Auswirkungen, Werbung auf städtischen sowie nicht städtischen Grundstücken einzuschränken. Klärung der rechtlichen Vorgaben, die Genehmigungspraxis im Bauantragsverfahren für Werbeanlagen zu ändern. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, dass die Möglichkeiten zur Begrenzung der Werbung im öffentlichen Raum bereits genutzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Werbeanlagen, Stadtbild, Vermarktung, Plakate, Bayerische Bauordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk Mitte (HA II/2)
29.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) - Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für die Teilbereiche MK 3 und MK 4 des Kerngebiets - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / V 00620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Teilbereiche MK 3 und MK 4 des Kerngebiets gemäß Bebauungsplan Nr. 1926a und den dazugehörigen städtebaulichen Verträgen Inhalte Auslobungstext, Beteiligung der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Auslobungstextes, Besetzung des Preisgerichts und Auftrag zum Bericht über das Wettbewerbsverfahren nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage gesucht werden kann im RIS auch unter Birketweg, Wilhelm-Hale-Straße, Realisierungswettbewerb Quartierszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )