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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juli 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2006/2007
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2006 bis 31.08.2007, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EVB) festgestellt.
2. 700.000 Euro aus dem positiven Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2006/2007 in Höhe von 899.857, 87 Euro werden der neu zu bildenden zweckgebundenen Rücklage "Intendantenwechsel Kammerspiele" zugeführt. Der Restbetrag in Höhe von 199.857,87 Euro wird zur Aufstockung der Konsolidierungsrückstände verwendet.
3. Für den Zeitraum 01.09.2006 bis 31.08.2007 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2006/2007
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2007/2008
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Anteilige zentrale Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009
Kurzinfo:
Inhalt
Im Zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum 01.09.2007 bis 29.02.2008 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt. Zur anteiligen zentralen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009 ist der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 neu zu berechnen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei zur anteiligen zentralen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009 im Zuge des 2. Nachtragshaushaltsplans 2008 den Betriebszuschuss für den Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele auf Hst. 3315.715.0000.7 um 222 T € auf 31.902 T € zu erhöhen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2007/2008; Münchner Kammerspiele
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008/2009
2. Bestellung des Abschlussprüfers
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden der finanzielle Rahmen des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 und die mittelfristige Finanzplanung dargestellt. Außerdem werden die Ziele für das Wirtschaftsjahr bekanntgegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Betriebszuschüsse der LHM werden für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie in der Vorlage dargestellt fortgesetzt.
2. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 wird im Erfolgsplan sowie im Vermögensplan festgesetzt.
3. Der Höchsbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 Euro festgesetzt.
4. Mit der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 un ddie folgenden vier Wirtschaftsjahre wird die ECOVIS Wirtschaftstreuhand GmbH WPG beauftragt.
5. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziff. 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen.
6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2008/2009
4.
Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule;
Änderung der Stiftungssatzung
-
08-14 / A 00317 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Änderung der Stiftungssatzung mit dem Ziel, die Gemeinnützigkeit auch künftig zu sichern.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Stiftungssatzung "Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule" wird entsprechend Anlage 2 neu gefasst. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2. Die Neufassung tritt zum 01.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Stiftungssatzung vom 21.06.1983, zuletzt geändert mit Beschluss des Stadtrats vom 09.02.1988, außer Kraft.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Sozialfonds; Münchner Kammerspiele
5.
Neujustierung der Organisationsstruktur im Kulturreferat
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Aufgabenfelder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kulturreferats im Rahmen der Neujustierung.
Stichwort(e) zur Vorlage
Neujustierung; Organisationsstruktur
6.
Freie Kunst im öffentlichen Raum
- Bilanz der Pilotphase
- Fazit
- Ausblick
Kurzinfo:
Inhalt
Sachdarstellung der während der Pilotphase bis Ende 2007 realisierten Projekte.
Sachstandsbericht des derzeit noch laufenden bzw. in Planung befindlichen Sonderprojekts „Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens“, zur Realisierung des Georg-Elser-Denkmals sowie der Musikprojekte im öffentlichen Raum 2008. Information über die Juryentscheid-ung des Projekts „Kunst.Demokratie“.
Kritisches Fazit der Pilotphase und erste Schlussfolgerungen.
Ausblick auf die laufenden Projekte und Aktivitäten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bilanz der Pilotphase wird zur Kenntnis genommen.
2. Mit der Fortsetzung des Modells "Freie Kunst im öff. Raum" im Jahr 2009 besteht Einverständnis.
3. Mit der Durchführung der Projektorganisation besteht Einverständnis.
4. Mit der Mittelübertragung in Höhe von 118.000 € besteht Einverständnis.
5. Im Jahr 2009 werden die Budgetmittel für die Realisierung des Sonderprojekts "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens" sowie des Georg-Elser-Denkmals und für die Bespielung des KUBUS aufgewendet.
6. Dem Kulturausschuss ist das die künftige Konzeptions- und Organisationsstruktur umfassende Perspektivenkonzept vorzulegen.
7. Ziff. 6 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kunst im öffentlichen Raum; Künstlerförderung
7.
Georg-Elser-Kunstwettbewerb
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung des Wettbewerbsverlaufs und Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Durchführung des vom Stadtrat beschlossenen Wettbewerbsverfahrens wird zur Kenntnis genommen.
2. Mit der Empfehlung der Georg-Elser-Jury, das Kunstprojekt von Frau Silke Wagner zu realisieren, besteht Einvernehmen. Auf der Basis der vorgestellten Kunstkonzeption wird die Neoninstallation "8. November 1939" realisiert. Auf Wunsch der Georg-Elser-Jury und des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt wird an geeigneter Stelle ein Hinweisschild zur Erläuterung des Kunstwerkes angebracht.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Künstlerin einen Realisationsvertrag abzuschließen und alle weiteren Schritte zu veranlassen, damit das Kunstwerk zur Ausführung gelangt.
4. Die Ziffer 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Georg-Elser-Kunstwettbewerb; Kunstwerk "8. November 1939" von Silke Wagner
8.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat;
Ziele und Produkte: Juli Beschluss 2008
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über die Zieleerreichung 2007 und den Stand der Zieleerreichung 2008. Die Stadtratsziele für 2009ff werden zur Entscheidung vorgelegt.
In der Beschlussvorlage wird der neue Produkteplan des Kulturreferats für 2009 behandelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Zieleerreichung 2007 wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Stadtratsziele 2009 ff werden beschlossen.
3. Dem aktualisierten Produkteplan des Kulturreferats mit den darin ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt.
4. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte wieter zu führen.
6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Ziele; Produkte