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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juli 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Erfolg des Abfallwirtschaftsbetriebes München beim
Discerno-Projekt "Gesellschaftliche Verantwortung der
öffentlichen Unternehmen in Europa" (CSR) des
Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft in
Europa (CEEP)
Erwerb eines europäischen Gütesiegels
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort:
CEEP-CSR-Gütesiegel, Gesellschaftliche Verantwortung der öffentlichen Unternehmen in Europa
Anlass:
Erwerb eines europäischen Gütesiegels für gesellschaftliche Verantwortung
Inhalt:
Integration des gesellschaftlich verantwortlichen Handeln in die öffentlichen Unternehmen Europas
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach:
CEEP-CSR-Gütesiegel, gesellschaftliche Verantwortung der öffentlichen Unternehmen in Europa
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Überprüfung der Kriterien für die Müllentsorgung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01052 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 03.04.2008
-
02-08 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort:
Überprüfung der Kriterien für die Müllentsorgung
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt:
Die Bürgerversammlung empfiehlt, dass die Kriterien für die Müllbeseitigung im Hinblick auf die Bereitstellung der Tonnen überprüft werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München hat im Sinne der Empfehlung der Bürgerversammlung die Regelungen für die Bereitstellung der Tonnen einschließlich der Gebührensituation überprüft. Insofern wird der Bürgerversammlungs-Empfehlung entsprochen. Eine Satzungsänderung erfolgt nicht.
Gesucht werden kann auch nach:
Müllgebühren, 3-Tonnensystem, Vollservice
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neues Solardach für den Carport des
Abfallwirtschaftsbetriebes
Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006
-
02-08 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau des Carportdachs mit integrierter Photovoltaikanlage.
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006
Inhalt
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03018 regt an, das Carportdach an Stelle der bisherigen Konstruktion in veränderter Weise mit integrierter Photovoltaikanlage zu errichten. Dem Klimaschutz und der Ästhetik soll künftig gleichermaßen Rechnung getragen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt den Vorplanungsauftrag für den Wiederaufbau des Carportdaches mit einer integrierten Photovoltaik-Anlage, optimierte Variante 1a.
Gesucht werden kann auch nach:
AWM-Carport, Photovoltaikanlage, Solardach
Kommunalausschuss
4.
Fischereirecht im Riemer See
Kurzinfo:
Stichwort
Fischereirecht im Riemer See
Anlass
Die vom Stadtrat am 13.12.2007 beschlossene Verpachtung des Fischereirechtes des Riemer Sees an den Bezirksfischereiverein München soll auf Wunsch des Vereins nicht realisiert werden, da auf Grund der besonderen Gegebenheiten eine fischereiliche Nutzung nur sehr eingeschränkt möglich wäre.
Inhalt
Es werden die Gründe für die Nicht-Verpachtung des Fischreirechtes dargelegt und die mögliche weitere Vorgehensweise beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Von einer Verpachtung des Fischereirechts wird abgesehen und die weitere Entwicklung abgewartet; der Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2007 wird aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Verpachtung, Fischereiverein, Fischpopulation
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
- Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates
für das Jahr 2007
- Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele
des Jahres 2008
- Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2009
- Fortschreibung des Produktplans des
Kommunalreferates
- Datenblätter des Kommunalreferates
Kurzinfo:
Stichwort
Evaluierung der Ziele 2007, voraussichtliche Zielerreichung 2008, Ziele für das Jahr 2009, Produktplan, Datenblätter
Anlass
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Inhalt
Die Stadtratsziele 2009 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2007 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2008 berichtet. Die Produktdatenblätter werden erstmals vollständig vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtratsziele für das Jahr 2009 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2007 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung 2008 werden zur Kenntnis genommen. Die Datenblätter des Kommunalreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Ziele, Berichte, Datenblätter, NSM