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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Juli 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Erfolg des Abfallwirtschaftsbetriebes München beim Discerno-Projekt "Gesellschaftliche Verantwortung der öffentlichen Unternehmen in Europa" (CSR) des Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft in Europa (CEEP) Erwerb eines europäischen Gütesiegels - Bekanntgabe -

08-14 / V 00568 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: CEEP-CSR-Gütesiegel, Gesellschaftliche Verantwortung der öffentlichen Unternehmen in Europa Anlass: Erwerb eines europäischen Gütesiegels für gesellschaftliche Verantwortung Inhalt: Integration des gesellschaftlich verantwortlichen Handeln in die öffentlichen Unternehmen Europas Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: CEEP-CSR-Gütesiegel, gesellschaftliche Verantwortung der öffentlichen Unternehmen in Europa

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Überprüfung der Kriterien für die Müllentsorgung Empfehlung Nr. 02-08 / E 01052 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.04.2008

  • 02-08 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00524 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Überprüfung der Kriterien für die Müllentsorgung Anlass: Empfehlung Nr. 02-08 / E 01052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt: Die Bürgerversammlung empfiehlt, dass die Kriterien für die Müllbeseitigung im Hinblick auf die Bereitstellung der Tonnen überprüft werden. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München hat im Sinne der Empfehlung der Bürgerversammlung die Regelungen für die Bereitstellung der Tonnen einschließlich der Gebührensituation überprüft. Insofern wird der Bürgerversammlungs-Empfehlung entsprochen. Eine Satzungsänderung erfolgt nicht. Gesucht werden kann auch nach: Müllgebühren, 3-Tonnensystem, Vollservice

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neues Solardach für den Carport des Abfallwirtschaftsbetriebes Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006

  • 02-08 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau des Carportdachs mit integrierter Photovoltaikanlage. Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03018 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 10.04.2006 Inhalt Der Antrag Nr. 02-08 / A 03018 regt an, das Carportdach an Stelle der bisherigen Konstruktion in veränderter Weise mit integrierter Photovoltaikanlage zu errichten. Dem Klimaschutz und der Ästhetik soll künftig gleichermaßen Rechnung getragen werden. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt den Vorplanungsauftrag für den Wiederaufbau des Carportdaches mit einer integrierten Photovoltaik-Anlage, optimierte Variante 1a. Gesucht werden kann auch nach: AWM-Carport, Photovoltaikanlage, Solardach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss
4.
Fischereirecht im Riemer See

08-14 / V 00525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fischereirecht im Riemer See Anlass Die vom Stadtrat am 13.12.2007 beschlossene Verpachtung des Fischereirechtes des Riemer Sees an den Bezirksfischereiverein München soll auf Wunsch des Vereins nicht realisiert werden, da auf Grund der besonderen Gegebenheiten eine fischereiliche Nutzung nur sehr eingeschränkt möglich wäre. Inhalt Es werden die Gründe für die Nicht-Verpachtung des Fischreirechtes dargelegt und die mögliche weitere Vorgehensweise beschrieben. Entscheidungsvorschlag Von einer Verpachtung des Fischereirechts wird abgesehen und die weitere Entwicklung abgewartet; der Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2007 wird aufgehoben. Gesucht werden kann auch nach: Verpachtung, Fischereiverein, Fischpopulation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2007 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2008 - Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2009 - Fortschreibung des Produktplans des Kommunalreferates - Datenblätter des Kommunalreferates

08-14 / V 00526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Evaluierung der Ziele 2007, voraussichtliche Zielerreichung 2008, Ziele für das Jahr 2009, Produktplan, Datenblätter Anlass Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt Die Stadtratsziele 2009 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2007 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2008 berichtet. Die Produktdatenblätter werden erstmals vollständig vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Die Stadtratsziele für das Jahr 2009 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2007 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung 2008 werden zur Kenntnis genommen. Die Datenblätter des Kommunalreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Ziele, Berichte, Datenblätter, NSM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )