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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Juli 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2007
08-14 / V 00333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2007 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012
-
08-14 / A 00182
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00540
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2013 wurde der Vollversammlung am 7. Mai 2008 übergeben. Die Vollver-sammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007- 2011 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I),
der Finanzielle Rahmen dargestellt (II) und
die Vorschläge der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012 wird - bei einem Finanziellen Rahmen von 3.204 Mio. €, einer Entschuldung von 1.308 Mio. €, sowie einer Überdeckung von 79 Mio. € - mit einem Volumen von 3.125 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012; Weiterentwickelter Finanzieller Rahmen
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.,end.Entscheid.d.d.Vollvers.)
3.
Produktorientierter Haushalt
Geschäfts- und Steuerungsbericht
Pilotprojekt Stadtkämmerei (Buchungskreis 0350)
08-14 / V 00601
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information des Stadtrates zur Einführung des produktorientierten Haushalts, Test des Geschäfts- und Steuerungsberichts
Im Rahmen des Pilotprojekts "Vollzug des produktorientierten Haushalts" hat die Stadtkämmerei - Dienststelle einen Geschäfts- und Steuerungsbericht erstellt, der mit dieser Bekanntgabe vorgestellt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produktorientierter Haushalt, Geschäfts- und Steuerungsbericht, Pilotprojekt Stadtkämmerei
4.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei;
Ziele 2009
-
08-14 / A 00178
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00402
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003)
Inhalt: Erreichung der Ziele 2007;
Ziele der Stadtkämmerei für 2009;
Einarbeitung der Nachhaltigkeitsziele
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Zielerreichung 2007 (Anlage 1) werden zur Kenntnis genommen.
Den Zielen der Stadtkämmerei für 2009 (Anlage 2) wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiterzuführen.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter Ziele 2009,
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei
5.
Schuldenbericht 2007
08-14 / V 00405
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Berichtsjahr 2007,
Übersicht über Schuldenentwicklung 1997-2007
Planung 2008
Gesucht werden kann unter: Schuldenbericht 2007, Übersicht Schulden
6.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
08-14 / V 00590
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement".
Bericht für das II. Quartal 2008
Gesucht werden kann unter: Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung.
7.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
(2003 - 2007)
08-14 / V 00443
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund des Antrags Nr. 507 der CSU-Stadtratsfraktion vom
20. Juni 1997 hat die Stadtkämmerei seither jährlich in einer
Beschlussvorlage dargestellt, welche Mittel die
Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen
Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese
im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt
München am kommunalen Finanzausgleich 2003 - 2007
dargestellt.
Gesucht werden kann im
RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunal-
finanzausgleich
8.
Vermögenshaushalt 2008;
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 248.000 € bei
HST 0640.940.7750.6 "Neues Rathaus, Umbau Wohnungen"
08-14 / V 00598
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrates am 22.07.2008
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den 1. Bauabschnitt, Umbau von Wohnung A in Büros.
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der Kosten für den Rückbau der vorhandenen Wohnungen im 4. OG des Rathauses dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Rathaus, Umbau Wohnungen
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2008
08-14 / V 00449
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
10.
Soziales Netz erhalten II
Sicherung der Angebote im Zuschussbereich
Auswirkungen des Tarifergebnisses Bund/Kommunen 2008/2009
-
08-14 / A 00062
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00261
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 3 des Beschlusses der Vollversammlung vom 28.11.2007 sowie Stadtratsantrag Nr. 08 - 14 / A 00062 vom 12.06.2008.
Konzeptentwicklung, die Steigerungen der Personalkosten der Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmer weitgehend auszugleichen; hier Anpassung an die Tariferhöhung 2008/2009.
Die maßgeblichen Zuschussvolumina der Fachreferate werden im Haushaltsjahr 2008 um weitere 2,08 % sowie im Haushaltsjahr 2009 um 3,6 % erhöht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sach- und Personalkostensteigerungen bei Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmern - Tariferhöhung 2008/2009