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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. September 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 - 30.06.2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00820
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
7. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2008 – 30.06.2008 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2007;
UA 1160
Förderung von Agenda-21-Projekten 2006;
Nachtrag
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00787
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2007 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Ziel-gruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlagen) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2007
3.
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2007;
UA 1160
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00781
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2007 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2007
4.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2007;
UA 1160
-Bekanntgabe -
08-14 / V 00780
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006, Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichtserstattung aus den pauschalen Fördertöpfen
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2007 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2007
5.
Surfen auf der Eisbachwelle
Antrag Nr. 08-14 / A 00102 der Stadtratsfraktion der FDP vom 26.06.2008
-
08-14 / A 00102
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00751
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00102 der Stadtratsfraktion der FDP vom 26.06.2008
Inhalt:
In der Vorlage wird zum Stand der Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern zum Erhalt der Eisbachsurfwelle berichtet.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Vortrag des Referenten über die eingeleiteten Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern mit dem Ziel, die Eisbachsurfwelle zu erhalten, weiterzuführen und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten.
3.Der Antrag Nr. 08-14 / A 00102 der Stadtratsfraktion der FDP vom 26.06.2008 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eisbach, Eisbachsurfen, Bade- und Bootverordnung
6.
Städtische Bade- und Bootverordnung
Aufhebung des Badeverbotes für die Isar prüfen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00257 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 –
Au-Haidhausen vom 16.07.2008
Schwimmen im Eisbach sicherer machen! Badeverbot endlich aufheben!
Antrag Nr. 08-14 / A 00206 von Herrn StR Tobias Weiß, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Kuffer vom 31.07.2008
-
08-14 / A 00206
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00257
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00744
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00257 des BA des Stadtbez. 05 – Au-Haidhausen vom 16.07.2008, Antrag Nr. 08-14 / A 00206 von Herrn StR Tobias Weiß, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Kuffer vom 31.07.2008
Inhalt:In der Vorlage wird dargestellt, dass das RGU im Zuge der Novellierung der städt. Bade- und Bootverordnung eine Ausweitung der Bade- und Sportmöglichkeiten in der Isar prüft.
Darüber hinaus wird berichtet, dass das RGU mit den Behörden des Freistaates Bayern Verhandlungen aufgenommen hat, mit dem Ziel, den Eisbach so umzugestalten, dass ein Baden ermöglicht werden kann.
Entscheidungsvorschlag
1.Dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00257, eine Aufhebung des Badeverbots in der Isar zu prüfen, wird im Rahmen der anstehenden Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung entsprochen.
2.Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00206, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um das Badeverbot im Eisbach aufzuheben wird mit der Maßgabe entsprochen, als das RGU mit dem Freistaat Bayern entsprechende Verhandlungen aufgenommen hat. Über die Ergebnisse der Verhandlungen wird im Rahmen der Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung wieder berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtische Bade- und Bootverordnung, Eisbach, Isar
7.
Genehmigung für die Bundeswehr-Treibstoff-Versorgungs-Pipeline
(Unterpfaffenhofen - Leipheim)
Antrag Nr. 08-14 / A 00113 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz vom 01.07.2008
-
08-14 / A 00113
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00777
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00113 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz vom 01.07.2008
Inhalt:
In der Vorlage wird ausgeführt, dass nach derzeitigem Kenntnisstand ein Weiterbetrieb des Leitungsabschnitts Landsberg - Unterpfaffenhofen über den 30.06.2009 hinaus für militärische Zwecke nicht zu erwarten ist.
Sollte ein Dritter den genannten Abschnitt erwerben, wird sich das RGU in das notwendige Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern einbringen und den Stadtrat unterrichten.
Entscheidungsvorschlag:
1.Das RGU wird aufgefordert, im Falle eines Antrags auf Neuerteilung der Betriebserlaubnis für den Leitungsabschnitt Landsberg - Unterpfaffenhofen nach Ablauf der Befristung 30.06.2009 die notwendigen Forderungen für einen vorsorgenden Grundwasserschutz in das Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern einzubringen und dem Stadtrat erneut zu berichten.
2.Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00113 von Herrn StR Dr. Josef Assal und Herrn StR Boris Schwartz vom 01.07.2008 wird entsprochen; der Antrag Nr. 08-14 / A 00113 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Treibstoffversorgungspipeline Unterpfaffenhofen, Tanklager Unterpfaffenhofen, Grundwasserschutz Münchener Westen
8.
Bildung für eine nachhaltige Entwicklung
Antrag auf Förderung des BenE München e.V.
08-14 / V 00817
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Förderantrag des Vereins „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“ (BenE e.V. München)
Inhalt:
Zur Aufrechterhaltung der Geschäftsstelle des von Stadt München mitgetragenen Vereins wird für 2008 ein Zuschuss von 33.000 Euro beantragt, da Mitgliedsbeiträge und Spenden bisher nicht ausreichen. Eine Schwächung der Geschäftsstelle in der Aufbauphase würde das Vorhaben ernsthaft in Frage stellen, ein Stillstand der Vereinstätigkeit die internationale Akkreditierung des BenE e.V.München im Rahmen der UNESCO-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ gefährden.
Entscheidungsvorschlag:
1.Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, entsprechend dem Antrag von BenE München e.V. für das Haushaltsjahr 2008 Fördermittel in Höhe von 33.000 € auszureichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bildung für nachhaltige Entwicklung, BenE, lokale Agenda 21, Nachhaltigkeit