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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. September 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983
Giesinger Bahnhofplatz (südlich),
Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (westlich),
Chiemgaustraße (nördlich),
Schwanseestraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586)
Stadtbezirk 17 Obergiesing
-
08-14 / A 00291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1983 im
beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei insbesondere Festsetzung
-Allgemeines Wohngebiet WA
-Kerngebiet MK
Darstellung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 13 a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1
und 2 BauGB und der Bezirksausschüsse 17 und 16 mit Stellungnahme
der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerung aus
der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und der
Bezirksausschüsse.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1983; Billigung
Bebauungsplan Giesinger Bahnhofplatz (südlich)
2.
Weiteres Vorgehen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl
Carl-Wery-Straße (beiderseits),
Bahnlinie München – Giesing – Kreuzstraße (westlich),
zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach
und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah)
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
c) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen
anstelle eines Baumarktes
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01028 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007
d)Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704 vom 28.02.1996
„Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich
zwischen Carl-Wery-Straße und S-Bahn“
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
08-14 / A 00295 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 07.11.2007 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den
Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung eines Standorts
für Büro- und Wohnnutzung sowie einen Bau- und Gartenfachmarkt
im o.g. Bereich. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die
Fa. Moll auf Basis eines Strukturplans ein städtebauliches und
landschaftsplanerisches Plangutachten zur Gewährleistung eines
Gesamtkonzepts für den Bereich nordöstlich und südwestlich der
Carl-Wery-Straße auslobt und durchführt.
Inhalte
- Darstellung der Ergebnisse des Plangutachterverfahrens; nach
Durchführung eines Plangutachterverfahrens soll nun über das
Wettbewerbsergebnis berichtet und das Planungsreferat
beauftragt werden, das Bauleitplanverfahren auf der Basis der
Überarbeitung des Ergebnisses des Gutachterverfahrens
fortzuführen.
- Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 1028
- Behandlung des Antrages Nr. 2704 der CSU-Fraktion
Entscheidungsvorschlag
- Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen
- Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 1028
- Behandlung des Antrages Nr. 2704 der CSU-Fraktion
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Carl-Wery-Straße;
Arnold-Sommerfeld-Straße
3.
Weiteres Vorgehen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987
Oberföhringer Straße (östlich),
Johanneskirchner Straße (südlich),
Effnerstraße (westlich)
(ehemalige Ziegelei Deck)
a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des Workshopbeitrages
der Arbeitsgemeinschaft der Büros Uez/Prof. Schmidt
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs in Form eines Planungsworkshops (16. und 17.11.2006) für o.g. Planungsgebiet
Inhalte
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 05.12.2007 vom Ergebnis des Planungsworkshops Kenntnis genommen.
Das Planungsreferat wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2008 beauftragt, den städtebaulichen und grünplanerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt in Abstimmung mit den Eigentümern und der neuen Investorin überarbeiten zu lassen.
Entsprechend vorgenanntem Beschluss trat ein Fachgremium am 29.05.2008 zusammen. Dabei wurden die städtebaulichen und grünplanerischen Vorgaben und Kriterien als Grundlage für die Überarbeitung formuliert (siehe Anlage 4).
Am 31.07.2008 wurde der entsprechend der Vorgaben des Fachgremiums überarbeitete Entwurf dem Fachgremium vorgestellt und diskutiert (siehe Anlage 5).
Auf der Grundlage des entsprechend den Empfehlungen des Fachgremiums fortgeschriebenen Planungskonzeptes soll das Bebauungsplanverfahren weiter geführt werden.
Entscheidungsvor-schlag
Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsreferates, den städtebaulichen und grünplanerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft der Büros Uez/Prof. Schmidt entsprechend den Empfehlungen des Fachgremiums in Abstimmung mit den Eigentümern und der Investorin überarbeite
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/22
Stahlstraße (südlich),
Hans-Goltz-Weg (westlich),
Pasinger Heuweg (östlich)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing südlich
der Stahlstraße. Es grenzt im Osten an den Hans-Goltz-Weg, im
Westen wird es durch den Pasinger Heuweg und im Süden durch eine
Wohnbebauung an der Steirerstraße begrenzt. Derzeit wird der Bereich
landwirtschaftlich genutzt. Im Bereich südlich der Stahlstraße, östlich
des Pasinger Heuwegs stellt das Planungsareal den einzigen noch unbebauten
Bereich dar, für den jedoch bereits seit geraumer Zeit Planungsüberlegungen
angestellt werden. Nachdem in München ein anhaltender
Nachfragedruck nach Wohnraum besteht, wird eine Erweiterung
der im Umfeld vorhandenen Wohnnutzung und damit verbundene Siedlungsarrondierung
als städtebaulich sinnvoll erachtet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks
Pasing - Obermenzing und des 23. Stadtbezirks Allach - Untermenzing.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Stahlstraße.
Bezirk West (HA II/4)
5.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992
Stahlstraße (südlich),
Hans-Goltz-Weg (westlich)
und Pasinger Heuweg (östlich)
b)Bebauungsplan Nr. 137
Würmparallele
Obere Mühlstraße
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
c)Antrag Nr. 08-14 / A 00116 von Frau Stadträtin Sabathil
vom 01.07.2008
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
-
08-14 / A 00293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1992 für den Bereich Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), und Pasinger Heuweg (östlich).Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137Antrag von Frau Stadträtin Sabathil vom 01.07.2008
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1992Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 23 sowie des Antrags von Frau Stadträtin Sabathil je mit Stellungnahme der VerwaltungDarstellung der Gründe für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1992 sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
Hauptabteilung I
6.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof Flughafen (MSB);
Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung
A. Projektbeendigung Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB
B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
C. Anträge und Empfehlungen
a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid?
Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen
Antrag Nr. 02-08 / A 3997 von
Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 08.10.2007
b) Unterstützung gegen den Bau des Transrapid
(Ziffer 6 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 20.09.2007
c) Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich?
Antrag Nr. 02-08 / A 04232 von
Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und
Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 12.02.2008
d) Anbindung zum Flughafen verbessern I
Antrag Nr. 02-08 / A 04342 von
Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich
vom 11.04.2008
e) Anbindung zum Flughafen verbessern II
Antrag Nr. 02-08 / A 04343 von
Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich
vom 11.04.2008
f) Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 00109 der FDP-Fraktion vom 27.06.2008
-
02-08 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00297 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Projekt MSB wird von Bund und Freistaat Bayern aus Kostengründen nicht weiterverfolgt.
Planfeststellungsverfahren MSB wurde eingestellt.
Stadtratsanträge zur Schienenanbindung des Flughafens.
Schienenanbindung MUC dringend zu verbessern.
Inhalte
Bericht über Projektbeendigung MSB und Verfahrenseinstellung.
Vorschlag MExpress, weitere Möglichkeiten und Projekte zur Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens.
Vertiefende Untersuchung MExpress, weiteres Vorgehen.
Gutachten des Freistaates zur Flughafenanbindung – Einbindung der Kommunen.
Ergebnisse Bezirksausschuss-Anhörung.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB und weiteren Untersuchungen MExpress.
Beteiligung Kommunen an Gutachten Schienenanbindung MUC,
Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung LHM unter Einbeziehung MExpress.
LHM begrüßt grundsätzlich Planungen für Ringschluss Erding.
Auftrag für weitere Untersuchungen MExpress.
Behandlung von Anträgen und Empfehlung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Transrapid, MünchenAirportExpress, MExpress, Flughafenanbindung
7.
Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
-
08-14 / A 00296 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
EU-Verordnungen und andere Rechtsakte sowie Politikempfehlungen der Europäischen Kommission bestimmen Stadtentwicklung, Bauleit- und Verkehrsplanung sehr detailliert. Mit dem Informellen Ministertreffen von Leipzig wurde 2007 die "städtische Dimension" national und in der EU gestärkt. Durch die Mitarbeit an EU-geförderten Projekten zur Stadtentwicklung/-planung und die internationale Zusammenarbeit in Netzwerken wurde München verstärkt international verankert.
Inhalt
Das Planungsreferat berichtet über die europäischen Entwicklungen v.a. in den Bereichen Umweltrecht, Verkehr, Raumordnung und Stadtentwicklung. Die internationalen Aktivitäten des Referats werden im Überblick dargestellt. Über die Mitarbeit im Städtenetzwerk EUROCITIES und dem Bayerischen und Deutschen Städtetag sowie über die aktuelle Förderpolitik der EU und ihre Bedeutung für die Städte wird informiert.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Planungsreferat bleibt beauftragt, sich frühzeitig bezüglich der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Stadtplanung sowie Stadterneuerung und Wohnungsbau betreffenden Interessen der Landeshauptstadt München gegenüber der EU, dem Bund und dem Land Bayern einzusetzen. Die internationale fachliche Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit soll fortgesetzt werden. Über besonders relevante Themen soll der Stadtrat speziell informiert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch n
8.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinien, Konzepte, Programme
Handlungskonzept:
Herausforderungen des sozialdemografischen
Wandels für die Stadtentwicklung
Kurzinfo:
Inhalt
Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt
Entscheidungsvorschlag
Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonze
9.
Realisierungswettbewerbe „Innovativer Wohnungsbau
Hasenbergl“
Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die GWG, Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft
mbH, beabsichtigt zwei Grundstücksflächen im
„Hasenbergl“, die derzeit mit oberirdischen Stellplätzen belegt
sind, neu zu nutzen und zu bebauen. Dabei sollen
Wohnungsbauten mit zukunftsweisendem, modellhaften
Charakter zu Energieeffizienz, seniorengerechtem Wohnen
geplant werden. Zugleich stehen Ziele der Familien-, Integrations-
und Nachbarschaftsförderung im Vordergrund.
Zur Lösung der komplexen Aufgabenstellung wurden zwei
Realisierungswettbewerbe durchgeführt.
Inhalt
Bericht über das Wettbewerbsverfahren, das Ergebnis der
Wettbewerbe und den weiteren Ablauf.
Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Gesucht werden kann im
RIS auch nach
Barrierefreies, seniorengerechtes Wohnen,
Wohngemeinschaften für Seniorinnen und Senioren, Wohngemeinschaften
für Demenzerkrankte,
Energieeffizienter Wohnungsbau
10.
Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten
1. Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings
- St 2088 München/Freimann-Oberföhring
- Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes
2. A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann mit Umleitungsstrecke und Umbau der AS München-Freimann (Rampe Ost)
-
08-14 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088 ist im Verkehrsentwicklungsplan als „optionale Maßnahme“ dargestellt. Um den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt nicht unwirksam werden zu lassen, muss der Baubeginn noch vor November 2009 erfolgen. Dazu ist eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes erforderlich.
Inhalt
Sachstandsbericht über die verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ und „A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann“
Entscheidungsvorschlag
Darstellung der Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ im Verkehrsentwicklungsplan als „geplante Maßnahme“
Auftrag an Baureferat, mit dem Freistaat Bayern eine Vereinbarung zur seperaten Realisierung des Projektes „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ auszuhandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Tatzlwurm / Planfeststellung St 2088
11.
Heideflächenverein Münchner Norden e.V.
Verein Dachauer Moos e.V.
Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Landeshauptstadt München für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. und den Verein Dachauer Moos e.V. ab 2009.
Inhalte
Beitragsentwicklung der beiden Vereine und Begründung der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge einschließlich Personalkostenzuschüsse.
Finanzierungsaufteilung der künftigen Mitgliedsbeiträge zwischen Planungsreferat, Referat für Gesundheit und Umwelt und Baureferat.
Entscheidungsvorschlag
Der Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. auf 19.200 € und für den Verein Dachauer Moos e.V. auf 10.850 € ab dem Jahr 2009 (Beitrag variiert jährlich je nach Einwohnerzahl) wird zugestimmt.
Das Produktausgabenbudget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich um insgesamt ca. 16.150 € auf insgesamt ca. 30.050 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein Mitgliedsbeitrag
12.
Bericht zur Wohnungssituation in München
2006-2007
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen
Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in
München vor.
Inhalt
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen
im Bereich des Wohnungsangebots, der Wohnungsnachfrage,
der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus,
des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen
Programme.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht
13.
Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride-Systems in Pasing für den Münchner Westen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 29.04.2008
-
02-08 / E 01057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing – Obermenzing am 29.04.2008 Inhalt Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride – Systems in Pasing für den Münchner Westen
Entscheidungsvorschlag
1. Gemäß des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 ist für den Regional-, S- und Fernbahnhof Pasing wegen der guten Erschließung des Umfeldes mit
Trambahn, Bus und Fahrrad kein P+R-Angebot am Pasinger Bahnhof vorgesehen.
2. Die o. g. Empfehlung ist damit behandelt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
14.
Bedienung der BOB-Haltestelle Solln auch an Werktagen;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendlung-Forstenried -Fürstenried-Solln am 03.04.2008
-
02-08 / E 01048 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01048 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln am 03.04.2008
Inhalte
Nach Aussage der für die Angebotsplanung im Schienenpersonennahverkehr
zuständigen Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH hat sich
das derzeitige Fahrplanangebot, das an Werktagen, von Montag bis
Freitag die Haltestelle Siemenswerke bedient und am Wochenende die
Haltestelle Solln, bewährt. Unabhängig davon soll im Rahmen der derzeit
laufenden Fortentwicklung des Fahrplanangebotes für das bayerische
Oberland in Abhängigkeit von den technischen Möglichkeiten und
verkehrlichen Notwendigkeiten die Frage der optimalen Haltestrategie
nochmals vertieft werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH zur
Bedienung der BOB-Haltestelle Solln werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bayerische Oberlandbahn, Bahnhof Solln
15.
Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner
Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen
für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender
Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung
der Neubaugebiete bestehen
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem am 10.11.2004
Inhalt
Darstellung des grundsätzlichen Vorgehens im Planungsreferat
sowohl bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen als auch bei
baurechtlichen Verfahren bei größeren Einzelbauvorhaben und
der hierbei erfolgenden Beurteilung der Verkehrsauswirkungen.
Entscheidungsvorschlag
Ein sofortiger Baustopp für Großprojekte, solange keine gesicherten
Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender
Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung
der Neubaugebiete bestehen, kann aus den dargelegten rechtlichen
Gründen nicht erfolgen.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Münchner Südosten,
Bebauungsplan Nr.1758 Bajuwarenstraße
16.
Einführung der Parklizenzierung im Bereich Türken-, Schelling-, Amalien-, Theresienstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905
der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes
Maxvorstadt am 24.10.2007
-
02-08 / E 00905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes zur Einführung von Parkraummanagement im Bereich Türken-, Schelling-, Amalien-, Theresienstraße.
Inhalt
Die vom Bezirksausschuss gewünschte Einführung von Parkraummanagement wurde mit dem Beschluss zur Umsetzung des Parkraummanagements in München – Sektor I bereits beschlossen.
Entscheidungsvorschlag
Durch die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates „Parkraummanagement in München – Sektor I (Stadtbezirke 2 und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12)“ vom 18.07.2007 wird der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 24.10.2007 entsprochen.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Parkraummanagement, 3. Stadtbezirk, Türkenstraße, Schellingstraße, Amalienstraße, Theresienstraße
Hauptabteilung II
17.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Berichtsjahr 2007
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer GewerbeflächenAuftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirt- schaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987
Inhalt
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2007 sowie Auflistung der Bebauungspläne durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2007 geschaffen wurden
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächen
18.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen;
a)Kein Vollsortimenter in der Schwere-Reiter-Straße
(Ackermannbogen);
Empfehlung Nr. 02-08/E 00851 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2007
b)Supermarkt im Zentrum des Ackermannbogens
Antrag Nr. 08-14/B 00052 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 28.05.2008
-
08-14 / A 00298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/E 00851BA-Antrag Nr. 02-08/E 00052
Inhalte
Verweis auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 (der weiteren Planung soll der Standort des Vollsortimenters an der Schwere-Reiter-Straße zugrunde gelegt werden). Die Bauleitplanung wird dementsprechend fortgeführt werden. Der BV-Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden.
Stellnahme und Antrag Nr. 02-08/E 00052 des BA 4 und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat bleibt beauftragt, bei der weiteren Planung für einen Vollsortimenter den Standort Schwere-Reiter-Straße/ Ecke Zufahrtsstraße U-1624 zugrunde zu legen;
Behandlung BV-Empfehlung gemäß § 18 Abs. 4 GO; Behandlung BA-Antrag gemäß Art. 60 Abs. 4 GO
Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Schwere-Reiter-Straße
- Vollsortimenter
Hauptabteilung III
19.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Belegungsprogramm – Förderrichtlinien
2. Kinderkomponente beim KomPro A
3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF
4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum)
5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell – Eigentum
6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
-
08-14 / A 00302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2007;
Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
Inhalte
Darstellung der im Jahr 2007 im Zusammenhang mit dem Hand-lungsprogramm erzielten Ergebnisse
Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff)
Entscheidungs-vorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2007;
Beschluss über die erforderlichen Anpassungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2007
Hautptabteilung IV
20.
Wildes Plakatieren:
Ansprechpartner bei der Stadt; Einleiten rechtlicher
Schritte
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00526 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West
am 12.10.2006
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02-08 / E 00526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing
West am 12.10.2006
Inhalte
Maßnahmen der Stadt gegen das wilde Plakatieren; Benennung von
Ansprechpartnern
Entscheidungsvorschlag
Die bestehenden Regelungen gegen das wilde Plakatieren sind wirksam
und ausreichend.
Gesucht werden kann im RIS auch
nach
Wildes Plakatieren, Plakatierungsverordnung, Bekleben von Ampel- und
Verkehrsmasten
Hauptabteilung I
21.
Schließung der Zwingerstraße zwischen
Rumford und Altstadtring
Antrag Nr. 02-08 /A 03971 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 26.09.2007
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08-14 / A 00292 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Baulücke auf der Westseite der Zwingerstraße soll ein Wohn- und Bürohaus errichtet werden. Dazu ist die Verlegung der bisherigen Straße in diesem Bereich nach Osten erforderlich. Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL hat hierzu am 26.09.2007 den Antrag Nr. 02-08 / A03971 gestellt. Darin wird gefordert, die neue, zu verlegende Zwingerstraße südlich der Frauenstraße für den Kfz-Verkehr zu sperren und zu begrünen sowie die Querung des Altstadtringes für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern.
Inhalt
Die Zwingerstraße südlich der Frauenstraße dient der Anbindung des Gärtnerplatzviertels an den Altstadtring und hat deshalb eine wichtige verkehrliche Erschließungsfunktion. Ortsfremder Durchgangsverkehr ist aufgrund der Wirkung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen des 1982 vom Stadtrat beschlossenen Verkehrsprogramms Gärtnerplatzviertel nicht mehr vorhanden.Zudem ist die Zwingerstraße Bestandteil der Fahrradroute zwischen Gärtnerplatz und Isartorplatz.Es wurden drei Varianten für die Zwingerstraße erarbeitet und mit den betroffenen Bezirksausschüssen eingehend diskutiert. Die Variante „totale Sperrung der Zwingerstraße für Kfz“ wird nicht befürwortet, da erhebliche Umwegfahrten die Folge wären.
Entscheidungsvorschlag
Errichtung einer möglichst schmalen Fahrbahn in der Zwingerstraße (zwischen Frauen- und Rumfordstraße) mit Einbahnregelung in Richtung Frauenstraße und Radverkehr in beiden Ri
Referatsgeschäftsleitung
22.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 – 30.06.2008
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,
Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;
2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;
Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633;
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege