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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. September 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)

Bezirk Ost (HA II/3)

Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983 Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1586) Stadtbezirk 17 Obergiesing

08-14 / A 00291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00862 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1983 im beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung -Allgemeines Wohngebiet WA -Kerngebiet MK Darstellung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der Bezirksausschüsse 17 und 16 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und der Bezirksausschüsse. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1983; Billigung Bebauungsplan Giesinger Bahnhofplatz (südlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe des Ergänzungsantrags von B90/Grüne/RL)

Weiteres Vorgehen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München – Giesing – Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Weiteres Vorgehen c) Bebauungsplan Carl-Wery-Straße; Bau von Wohnungen anstelle eines Baumarktes Empfehlung Nr. 02-08 / E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007 d)Antrag der CSU-Fraktion Nr. 2704 vom 28.02.1996 „Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Carl-Wery-Straße und S-Bahn“ Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / A 00295 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 07.11.2007 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung eines Standorts für Büro- und Wohnnutzung sowie einen Bau- und Gartenfachmarkt im o.g. Bereich. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die Fa. Moll auf Basis eines Strukturplans ein städtebauliches und landschaftsplanerisches Plangutachten zur Gewährleistung eines Gesamtkonzepts für den Bereich nordöstlich und südwestlich der Carl-Wery-Straße auslobt und durchführt. Inhalte - Darstellung der Ergebnisse des Plangutachterverfahrens; nach Durchführung eines Plangutachterverfahrens soll nun über das Wettbewerbsergebnis berichtet und das Planungsreferat beauftragt werden, das Bauleitplanverfahren auf der Basis der Überarbeitung des Ergebnisses des Gutachterverfahrens fortzuführen. - Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 1028 - Behandlung des Antrages Nr. 2704 der CSU-Fraktion Entscheidungsvorschlag - Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen - Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 1028 - Behandlung des Antrages Nr. 2704 der CSU-Fraktion Gesucht werden kann im RIS auch nach Carl-Wery-Straße; Arnold-Sommerfeld-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag jedoch mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite)

Weiteres Vorgehen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) (ehemalige Ziegelei Deck) a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des Workshopbeitrages der Arbeitsgemeinschaft der Büros Uez/Prof. Schmidt b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 00864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs in Form eines Planungsworkshops (16. und 17.11.2006) für o.g. Planungsgebiet Inhalte Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 05.12.2007 vom Ergebnis des Planungsworkshops Kenntnis genommen. Das Planungsreferat wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2008 beauftragt, den städtebaulichen und grünplanerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt in Abstimmung mit den Eigentümern und der neuen Investorin überarbeiten zu lassen. Entsprechend vorgenanntem Beschluss trat ein Fachgremium am 29.05.2008 zusammen. Dabei wurden die städtebaulichen und grünplanerischen Vorgaben und Kriterien als Grundlage für die Überarbeitung formuliert (siehe Anlage 4). Am 31.07.2008 wurde der entsprechend der Vorgaben des Fachgremiums überarbeitete Entwurf dem Fachgremium vorgestellt und diskutiert (siehe Anlage 5). Auf der Grundlage des entsprechend den Empfehlungen des Fachgremiums fortgeschriebenen Planungskonzeptes soll das Bebauungsplanverfahren weiter geführt werden. Entscheidungsvor-schlag Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsreferates, den städtebaulichen und grünplanerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft der Büros Uez/Prof. Schmidt entsprechend den Empfehlungen des Fachgremiums in Abstimmung mit den Eigentümern und der Investorin überarbeite

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / V 00865 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Planungsgebiet liegt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing südlich der Stahlstraße. Es grenzt im Osten an den Hans-Goltz-Weg, im Westen wird es durch den Pasinger Heuweg und im Süden durch eine Wohnbebauung an der Steirerstraße begrenzt. Derzeit wird der Bereich landwirtschaftlich genutzt. Im Bereich südlich der Stahlstraße, östlich des Pasinger Heuwegs stellt das Planungsareal den einzigen noch unbebauten Bereich dar, für den jedoch bereits seit geraumer Zeit Planungsüberlegungen angestellt werden. Nachdem in München ein anhaltender Nachfragedruck nach Wohnraum besteht, wird eine Erweiterung der im Umfeld vorhandenen Wohnnutzung und damit verbundene Siedlungsarrondierung als städtebaulich sinnvoll erachtet. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 23. Stadtbezirks Allach - Untermenzing. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Stahlstraße.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Bezirk West (HA II/4)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) b)Bebauungsplan Nr. 137 Würmparallele Obere Mühlstraße (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses) c)Antrag Nr. 08-14 / A 00116 von Frau Stadträtin Sabathil vom 01.07.2008 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / A 00293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00866 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1992 für den Bereich Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), und Pasinger Heuweg (östlich).Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137Antrag von Frau Stadträtin Sabathil vom 01.07.2008 Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1992Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 23 sowie des Antrags von Frau Stadträtin Sabathil je mit Stellungnahme der VerwaltungDarstellung der Gründe für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137 Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1992 sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 137 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung I

Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen Antrag Nr. 02-08 / A 3997 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 08.10.2007 b) Unterstützung gegen den Bau des Transrapid (Ziffer 6 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 20.09.2007 c) Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich? Antrag Nr. 02-08 / A 04232 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 12.02.2008 d) Anbindung zum Flughafen verbessern I Antrag Nr. 02-08 / A 04342 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 e) Anbindung zum Flughafen verbessern II Antrag Nr. 02-08 / A 04343 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 f) Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00109 der FDP-Fraktion vom 27.06.2008

02-08 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00297 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Projekt MSB wird von Bund und Freistaat Bayern aus Kostengründen nicht weiterverfolgt. Planfeststellungsverfahren MSB wurde eingestellt. Stadtratsanträge zur Schienenanbindung des Flughafens. Schienenanbindung MUC dringend zu verbessern. Inhalte Bericht über Projektbeendigung MSB und Verfahrenseinstellung. Vorschlag MExpress, weitere Möglichkeiten und Projekte zur Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens. Vertiefende Untersuchung MExpress, weiteres Vorgehen. Gutachten des Freistaates zur Flughafenanbindung – Einbindung der Kommunen. Ergebnisse Bezirksausschuss-Anhörung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB und weiteren Untersuchungen MExpress. Beteiligung Kommunen an Gutachten Schienenanbindung MUC, Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung LHM unter Einbeziehung MExpress. LHM begrüßt grundsätzlich Planungen für Ringschluss Erding. Auftrag für weitere Untersuchungen MExpress. Behandlung von Anträgen und Empfehlung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Transrapid, MünchenAirportExpress, MExpress, Flughafenanbindung

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endgültige Entscheidung d.d.Vollversammlung)

Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene

08-14 / A 00296 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass EU-Verordnungen und andere Rechtsakte sowie Politikempfehlungen der Europäischen Kommission bestimmen Stadtentwicklung, Bauleit- und Verkehrsplanung sehr detailliert. Mit dem Informellen Ministertreffen von Leipzig wurde 2007 die "städtische Dimension" national und in der EU gestärkt. Durch die Mitarbeit an EU-geförderten Projekten zur Stadtentwicklung/-planung und die internationale Zusammenarbeit in Netzwerken wurde München verstärkt international verankert. Inhalt Das Planungsreferat berichtet über die europäischen Entwicklungen v.a. in den Bereichen Umweltrecht, Verkehr, Raumordnung und Stadtentwicklung. Die internationalen Aktivitäten des Referats werden im Überblick dargestellt. Über die Mitarbeit im Städtenetzwerk EUROCITIES und dem Bayerischen und Deutschen Städtetag sowie über die aktuelle Förderpolitik der EU und ihre Bedeutung für die Städte wird informiert. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Planungsreferat bleibt beauftragt, sich frühzeitig bezüglich der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Stadtplanung sowie Stadterneuerung und Wohnungsbau betreffenden Interessen der Landeshauptstadt München gegenüber der EU, dem Bund und dem Land Bayern einzusetzen. Die internationale fachliche Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit soll fortgesetzt werden. Über besonders relevante Themen soll der Stadtrat speziell informiert werden. Gesucht werden kann im RIS auch n

Beschluss.pdf (nach Antrag,ErgänzA.ist als Auftrag für die Behandlung in Ältestenrat und VV ausgegliedert)

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung

08-14 / V 00190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt Entscheidungsvorschlag Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonze

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 01.10.2008)

Realisierungswettbewerbe „Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl“ Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Bekanntgabe -

08-14 / V 00417 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die GWG, Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH, beabsichtigt zwei Grundstücksflächen im „Hasenbergl“, die derzeit mit oberirdischen Stellplätzen belegt sind, neu zu nutzen und zu bebauen. Dabei sollen Wohnungsbauten mit zukunftsweisendem, modellhaften Charakter zu Energieeffizienz, seniorengerechtem Wohnen geplant werden. Zugleich stehen Ziele der Familien-, Integrations- und Nachbarschaftsförderung im Vordergrund. Zur Lösung der komplexen Aufgabenstellung wurden zwei Realisierungswettbewerbe durchgeführt. Inhalt Bericht über das Wettbewerbsverfahren, das Ergebnis der Wettbewerbe und den weiteren Ablauf. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Barrierefreies, seniorengerechtes Wohnen, Wohngemeinschaften für Seniorinnen und Senioren, Wohngemeinschaften für Demenzerkrankte, Energieeffizienter Wohnungsbau

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

10.

Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten 1. Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - St 2088 München/Freimann-Oberföhring - Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2. A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann mit Umleitungsstrecke und Umbau der AS München-Freimann (Rampe Ost)

08-14 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00695 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088 ist im Verkehrsentwicklungsplan als „optionale Maßnahme“ dargestellt. Um den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt nicht unwirksam werden zu lassen, muss der Baubeginn noch vor November 2009 erfolgen. Dazu ist eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes erforderlich. Inhalt Sachstandsbericht über die verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ und „A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann“ Entscheidungsvorschlag Darstellung der Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ im Verkehrsentwicklungsplan als „geplante Maßnahme“ Auftrag an Baureferat, mit dem Freistaat Bayern eine Vereinbarung zur seperaten Realisierung des Projektes „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ auszuhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Tatzlwurm / Planfeststellung St 2088

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusss am 01.10.2008)

11.

Heideflächenverein Münchner Norden e.V. Verein Dachauer Moos e.V. Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Landeshauptstadt München

08-14 / V 00802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Landeshauptstadt München für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. und den Verein Dachauer Moos e.V. ab 2009. Inhalte Beitragsentwicklung der beiden Vereine und Begründung der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge einschließlich Personalkostenzuschüsse. Finanzierungsaufteilung der künftigen Mitgliedsbeiträge zwischen Planungsreferat, Referat für Gesundheit und Umwelt und Baureferat. Entscheidungsvorschlag Der Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. auf 19.200 € und für den Verein Dachauer Moos e.V. auf 10.850 € ab dem Jahr 2009 (Beitrag variiert jährlich je nach Einwohnerzahl) wird zugestimmt. Das Produktausgabenbudget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich um insgesamt ca. 16.150 € auf insgesamt ca. 30.050 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein Mitgliedsbeitrag

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

12.

Bericht zur Wohnungssituation in München 2006-2007 - Bekanntgabe -

08-14 / V 00841 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebots, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht

Beschluss.pdf (die Bekanntgabe erfolgt in der Sitzung des Planungsausschusses am 01.10.2008)

13.

Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride-Systems in Pasing für den Münchner Westen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 29.04.2008

02-08 / E 01057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00455 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing – Obermenzing am 29.04.2008 Inhalt Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride – Systems in Pasing für den Münchner Westen Entscheidungsvorschlag 1. Gemäß des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 ist für den Regional-, S- und Fernbahnhof Pasing wegen der guten Erschließung des Umfeldes mit Trambahn, Bus und Fahrrad kein P+R-Angebot am Pasinger Bahnhof vorgesehen. 2. Die o. g. Empfehlung ist damit behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Bedienung der BOB-Haltestelle Solln auch an Werktagen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendlung-Forstenried -Fürstenried-Solln am 03.04.2008

02-08 / E 01048 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00797 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 01048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln am 03.04.2008 Inhalte Nach Aussage der für die Angebotsplanung im Schienenpersonennahverkehr zuständigen Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH hat sich das derzeitige Fahrplanangebot, das an Werktagen, von Montag bis Freitag die Haltestelle Siemenswerke bedient und am Wochenende die Haltestelle Solln, bewährt. Unabhängig davon soll im Rahmen der derzeit laufenden Fortentwicklung des Fahrplanangebotes für das bayerische Oberland in Abhängigkeit von den technischen Möglichkeiten und verkehrlichen Notwendigkeiten die Frage der optimalen Haltestrategie nochmals vertieft werden. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH zur Bedienung der BOB-Haltestelle Solln werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayerische Oberlandbahn, Bahnhof Solln

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004

08-14 / V 00853 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 10.11.2004 Inhalt Darstellung des grundsätzlichen Vorgehens im Planungsreferat sowohl bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen als auch bei baurechtlichen Verfahren bei größeren Einzelbauvorhaben und der hierbei erfolgenden Beurteilung der Verkehrsauswirkungen. Entscheidungsvorschlag Ein sofortiger Baustopp für Großprojekte, solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen, kann aus den dargelegten rechtlichen Gründen nicht erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Südosten, Bebauungsplan Nr.1758 Bajuwarenstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Einführung der Parklizenzierung im Bereich Türken-, Schelling-, Amalien-, Theresienstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 24.10.2007

02-08 / E 00905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00323 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes zur Einführung von Parkraummanagement im Bereich Türken-, Schelling-, Amalien-, Theresienstraße. Inhalt Die vom Bezirksausschuss gewünschte Einführung von Parkraummanagement wurde mit dem Beschluss zur Umsetzung des Parkraummanagements in München – Sektor I bereits beschlossen. Entscheidungsvorschlag Durch die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates „Parkraummanagement in München – Sektor I (Stadtbezirke 2 und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12)“ vom 18.07.2007 wird der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00905 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 24.10.2007 entsprochen. Gesucht werdenkann im RIS auch nach Parkraummanagement, 3. Stadtbezirk, Türkenstraße, Schellingstraße, Amalienstraße, Theresienstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung II

17.

Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2007 - Bekanntgabe -

08-14 / V 00651 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer GewerbeflächenAuftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirt- schaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987 Inhalt Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2007 sowie Auflistung der Bebauungspläne durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2007 geschaffen wurden Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

18.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a)Kein Vollsortimenter in der Schwere-Reiter-Straße (Ackermannbogen); Empfehlung Nr. 02-08/E 00851 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2007 b)Supermarkt im Zentrum des Ackermannbogens Antrag Nr. 08-14/B 00052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 28.05.2008

08-14 / A 00298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08/E 00851BA-Antrag Nr. 02-08/E 00052 Inhalte Verweis auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 (der weiteren Planung soll der Standort des Vollsortimenters an der Schwere-Reiter-Straße zugrunde gelegt werden). Die Bauleitplanung wird dementsprechend fortgeführt werden. Der BV-Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden. Stellnahme und Antrag Nr. 02-08/E 00052 des BA 4 und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, bei der weiteren Planung für einen Vollsortimenter den Standort Schwere-Reiter-Straße/ Ecke Zufahrtsstraße U-1624 zugrunde zu legen; Behandlung BV-Empfehlung gemäß § 18 Abs. 4 GO; Behandlung BA-Antrag gemäß Art. 60 Abs. 4 GO Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen - Schwere-Reiter-Straße - Vollsortimenter

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 01.10.2008)

Hauptabteilung III

19.

Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegungsprogramm – Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell – Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau

08-14 / A 00302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2007; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte Darstellung der im Jahr 2007 im Zusammenhang mit dem Hand-lungsprogramm erzielten Ergebnisse Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungs-vorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2007; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2007

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 01.10.2008)

Hautptabteilung IV

20.

Wildes Plakatieren: Ansprechpartner bei der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte Empfehlung Nr. 02-08/ E 00526 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 12.10.2006

02-08 / E 00526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 12.10.2006 Inhalte Maßnahmen der Stadt gegen das wilde Plakatieren; Benennung von Ansprechpartnern Entscheidungsvorschlag Die bestehenden Regelungen gegen das wilde Plakatieren sind wirksam und ausreichend. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wildes Plakatieren, Plakatierungsverordnung, Bekleben von Ampel- und Verkehrsmasten

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung I

21.

Schließung der Zwingerstraße zwischen Rumford und Altstadtring Antrag Nr. 02-08 /A 03971 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 26.09.2007

08-14 / A 00292 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass In der Baulücke auf der Westseite der Zwingerstraße soll ein Wohn- und Bürohaus errichtet werden. Dazu ist die Verlegung der bisherigen Straße in diesem Bereich nach Osten erforderlich. Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL hat hierzu am 26.09.2007 den Antrag Nr. 02-08 / A03971 gestellt. Darin wird gefordert, die neue, zu verlegende Zwingerstraße südlich der Frauenstraße für den Kfz-Verkehr zu sperren und zu begrünen sowie die Querung des Altstadtringes für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern. Inhalt Die Zwingerstraße südlich der Frauenstraße dient der Anbindung des Gärtnerplatzviertels an den Altstadtring und hat deshalb eine wichtige verkehrliche Erschließungsfunktion. Ortsfremder Durchgangsverkehr ist aufgrund der Wirkung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen des 1982 vom Stadtrat beschlossenen Verkehrsprogramms Gärtnerplatzviertel nicht mehr vorhanden.Zudem ist die Zwingerstraße Bestandteil der Fahrradroute zwischen Gärtnerplatz und Isartorplatz.Es wurden drei Varianten für die Zwingerstraße erarbeitet und mit den betroffenen Bezirksausschüssen eingehend diskutiert. Die Variante „totale Sperrung der Zwingerstraße für Kfz“ wird nicht befürwortet, da erhebliche Umwegfahrten die Folge wären. Entscheidungsvorschlag Errichtung einer möglichst schmalen Fahrbahn in der Zwingerstraße (zwischen Frauen- und Rumfordstraße) mit Einbahnregelung in Richtung Frauenstraße und Radverkehr in beiden Ri

Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe des Ergänzungsantrags von B90/Die Grünen/RL)

Referatsgeschäftsleitung

22.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 – 30.06.2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 00957 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; 2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement; Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633; Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )