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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. September 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses
an das Alten- und Service-Zentrum
Schwabing-West aus der Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West vom 23.05.2008
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.900,- € aus Mitteln der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" für die Anschaffung von Computern, Bildschirmen, einer Beamerleinwand und zwei fahrbaren Medienwagen für Kurse und Veranstaltungen
Gesucht werden kann auch nach:
- ASZ
2.
Gewährung eines Zuschusses an das
Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Alten- und Service-Zentrums Kleinhadern-Blumenau vom 14.02.2008
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Kleinhadern-Blumenau
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für
Tische und Stühle
- Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 29.000,- Euro aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an das Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau für die Anschaffung von 25 Tischen und 120 Stühlen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ASZ
3.
Gewährung eines Zuschusses an das
Alten- und Service-Zentrum Neuhausen
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Alten- und Service-Zentrums Neuhausen vom 14.05.2008
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Neuhausen
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für eine Fußbodenheizung
- Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 22.400,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an das Alten- und Service-Zentrum Neuhausen für die Installation einer Fußbodenheizung
Gesucht werden kann auch nach:
- ASZ
4.
Neuorganisation des Behindertenbeirats
-
08-14 / A 00301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Divergenz zwischen den wachsenden Aufgaben und den traditionellen Strukturen des Behindertenbeirats
- Abschluss der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats
Inhalt
- Anlass und Ablauf der Organisationsentwicklung
- Drei mögliche Modelle für den Behindertenbeirat wurden erarbeitet
- Vorstellung des ausgewählten Modells
- Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Behindertenbeirats
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Ergebnissen der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats
- Erlass einer Satzung für den Behindertenbeirat
- Anpassung der Satzung des Behindertenbeauftragten
- Personalaufstockung der Geschäftsstelle
- Erhöhung des Budgets
Gesucht werden kann auch nach:
- Behindertenbeirat
- Behindertenbeauftragter
- Menschen mit Behinderungen
5.
Bericht des Behindertenbeauftragten
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt
München 2005 - 2008
Inhalt
- Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt
München 2005 - 2008
- Stellungnahme des Sozialreferats
Entscheidungsvorschlag
- Prüfung einer besseren sozialen Absicherung der oder des Behindertenbeauftragten
- Zusammenfassung des Büros des Behindertenbeauftragten mit der Geschäftsstelle des Behindertenbeirats zu einer gemeinsamen Geschäftsstelle
Gesucht werden kann auch nach:
- Behindertenbeirat
- Behindertenbeauftragter
- Menschen mit Behinderungen
6.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung
der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 00315 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München hat beantragt, dass die in der Satzung im § 3 Abs. 1 festgelegte Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates von bisher vier auf sechs Jahre angehoben wird.
Inhalt
- Die Verlängerung der Amtszeit des Seniorenbeirats von vier auf sechs Jahre ab der nächsten Amtsperiode 2009 wird befürwortet, da für vergleichbare Gremien und kommunale Organe die reguläre Amtszeit ebenfalls sechs Jahre beträgt.
Entscheidungsvorschlag
Der Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München im § 3 Abs. 1 wird zugestimmt. Diese tritt nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt München in Kraft.
Gesucht werden kann auch nach:
- Seniorenbeirat
- Satzung für die Seniorenvertretung
7.
Reform der Alten- und Service-Zentren (ASZ) -
Bericht über die Weiterentwicklung der
Leistungsfähigkeit der ASZ und über die
Umsetzung der Neukonzeption seit 2006
Projekt „Reform der Alten- und Service-Zentren -
Fachlich inhaltliche Überprüfung und Weiterentwicklung
der Leistungsfähigkeit, des Angebotes und Netzes
der ASZ“
Ergebnisbericht
Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses
vom 23.06.2005
Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren
in München unter Berücksichtigung der
gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich
der offenen Altenhilfe
Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses
vom 22.06.2006
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht nach zwei Jahren über die Umsetzung der neuen und bedarfsgerecht veränderten Leistungsangebote auf der Basis der Konzeption der Alten- und Service-Zentren (ASZ) 2006 gemäß dem Beschluss des Sozialausschusses vom 23.06.2005
- Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 23.06.2005
Inhalt
- Darstellung der (weiter-) entwickelten und ausgebauten Leistungen und Maßnahmen im Hinblick auf Ziele, Zielgruppen und Angebote insbesondere in den Bereichen interkulturelle Orientierung und Öffnung, Angebote für Menschen mit Demenz und psychischen Veränderungen sowie Wohnungsanpassung
- Entwicklung der Leistungsannnahmen in den verschiedenen Schwerpunktbereichen
- Darstellung der aktuellen Ausbausituation des Netzes der ASZ
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren (ASZ)
- Seniorinnen und Senioren
- Ältere Migrantinnen und Migranten
- Bürgerschaftliches Engagement
8.
Altenwohnanlagen neu gedacht
Antrag Nr. 02-08 / A 03923 .......................
-
02-08 / A 03923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag
- Auslaufen der sozialen Bindung mehrerer Altenwohnanlagen
Inhalt
- Situation, Auslastung und Nachfrage nach Wohnungen in Altenwohnanlagen
- Betreuung in Altenwohnanlagen
- Anpassung der Konzeption
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung zur Konzeptentwicklung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenwohnanlagen
- Betreuung
9.
Neue Wohnformen zur Revitalisierung
Münchner Stadtviertel
Antrag Nr. 02-08 / A 03927 ...............
-
02-08 / A 03927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag
Inhalt
- Erfahrungen mit neuen Wohnformen und deren Auswirkungen auf die Sicherheits- und Versorgungslage
- Auswirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes auf die Versorgungsstruktur
- Einbindung der Alten- und Service-Zentren in die Versorgung älterer Menschen
- Förderung von Gemeinschaftsräumen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Altenhilfe
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Neue Wohnformen
- Versorgung älterer Menschen
10.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm;
Clearinghaus Pippinger Straße
Baustelle Pippinger Str. 26; offene, faire
und rechtzeitige Informationen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01060 .........
Kindergarten statt Clearinghaus in
der Pippinger Str. 26
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01065 ........
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlungen Nr. 02-08 / E 01060 und Nr. 02-08 / E 01065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing zum Clearinghaus an der Pippinger Str. 26
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes sowie des dazugehörigen Konzeptes eines Clearinghauses
Entscheidungsvorschlag
- Die Konzeption für das Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive (Clearinghaus) an der Pippinger Straße wird in den Empfehlungen nicht in Frage gestellt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/C
11.
Bedarfslage von „Wohnungsflüchtern“
Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender
Hilfeangebote
Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen
Instituts für empirische Sozialforschung (sine e. V.)
Kurzinfo:
Anlass
- Interessenskonflikte an öffentlichen Plätzen durch verstärktes Auftreten einzelner Gruppen, vor allem von sogenannten „Wohnungsflüchtern“, von Konsumenten von Suchtmitteln sowie von Jugendlichen / jungen Erwachsenen
- Erfordernis der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen
Inhalt
- Ausgangslage und Untersuchungsauftrag
- Inhalte und Ergebnisse der stadtweiten Situationsanalyse, der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen und der Kosten-Wirksamkeits-Abschätzung
- Ausblick auf das weitere Vorgehen
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnungslosenhilfe
- Situation an öffentlichen Plätzen
12.
Hilfen für suchtkranke Menschen im
öffentlichen Raum
Bewilligung der Förderung von zwei
Streetworkprojekten ab 2009 i.H.v. € 38.400
Kurzinfo:
Anlass
Forderung, den langfristigen Einsatz von Streetwork und teilweise ergänzende Maßnahmen, um Hilfen für Suchtkranke anzubieten und Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit bzw. des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bürgerinnen und Bürger Münchens durch den Aufenthalt von Suchtkranken auf öffentlichen Plätzen zu reduzieren.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird der derzeitige Sachstand zu den bestehenden Streetworkprojekten (u.a. Streetwork im Gemeinwesen und Streetwork für Drogenabhängige) sowie die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung dargestellt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Sozialreferat schlagen die Übernahme der Projekte in die Regelförderung vor.
Abschließend werden erforderliche Maßnahmen zur Befriedung von Konflikten im öffentlichen Raum vorgestellt (u.a. HelpU, SAM).
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag zum Thema „Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum“ wird zur Kenntnis genommen.
- Die Weiterführung der Projekte „Streetwork im Gemeinwesen“ des Trägers Evangelisches Hilfswerk gGmbH und „Streetwork für Drogenabhängige“ des Trägers Condrobs e.V. wird genehmigt. Die Projekte werden in die Regelförderung übernommen.
Das Projekt „Streetwork im Gemeinwesen“ wird um eine
1,0 Personalstelle aufgestockt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Streetwork
- Suchtkranke Menschen
- Wohnungsflüchter
13.
Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft
Wohnungslosenhilfe e. V. 2009 in München
Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V.
Einmaliger Zuschuss im Haushaltsjahr 2009
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf einen einmaligen Zuschuss für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V.
Inhalt
Deckung weiterer Kosten für Räumlichkeiten anlässlich der Bundestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Ausreichung eines einmaligen Zuschusses in 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BAG Wohnungslosenhilfe
14.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Pippinger Straße 133a
zur Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe) im Anwesen Pippinger Straße 133a
- Antrag von Herrn Rudolf Poschenrieder vom 12.03.2008 auf Nutzungsänderung von oben genanntem Wohnraum
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Pippinger Straße 133a
Stadtbezirk: 21 – Pasing-Obermenzing
- Antragsteller: Rudolf Poschenrieder
- Verfügungsberechtigter: Peter Feldmeier
- Betroffene Mietparteien: keine
- Antrag vom: 12.03.2008
- Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a
- Im Stadtbezirksteil Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
15.
Wohngeldnovelle 2009
Personalzuschaltung in den
Sozialbürgerhäusern / Soziales
Wohngeld anheben
Antrag Nr. 02-08 / A 04278 ..................
-
02-08 / A 04278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts tritt am 01.01.2009 in Kraft. Gegenüber dem aktuellen Wohngeldgesetz ergeben sich zahlreiche Änderungen, die überwiegend Leistungsverbesserungen zur Folge haben.
Inhalt
Der Stadtrat wird über die Leistungsverbesserungen der Wohngeldnovelle und deren Auswirkungen informiert. Insbesondere werden der Antragszuwachs und der sich daraus ergebende Personalmehrbedarf erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung von insgesamt 15 Sachbearbeiterstellen, davon 4 Sachbearbeiterstellen dauerhaft und weitere 11 Sachbearbeiterstellen befristet zum 31.12.2009.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohngeldgesetz
- Wohngeldnovelle 2009
- Personalmehrbedarf
16.
Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“
in der Münchner Wohnungslosenpolitik;
Erfahrungsbericht und Fortschreibung des
Beschlusses vom 12.10.2006
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Stadtrates vom 12.10.2006 zur jährlichen Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Paradigmenwechsels
Inhalt
- Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Pensionen, gewerbliche Wohnheime, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger
- Bericht über die Vermittlung wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Haushalte in dauerhaftes Wohnen – insbesondere KomPro/B – und deren Begleitung (u.a. Kooperation zwischen der Zentralen Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration und den Verbänden)
- Bericht zum Programm Ankauf von Belegrechten
- Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen
Entscheidungsvorschlag
- Bereitstellung von Personalressourcen für anstehende Aufgaben
- Auftrag zur Bereitstellung von Finanzmitteln zum Erwerb von Direktbelegungsrechten
Gesucht werden kann auch nach:
- Paradigmenwechsel
17.
Aufstocker in der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 00066 ............................
-
08-14 / A 00066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Analyse der Situation von Menschen in München, deren Einkommen zum Lebensunterhalt nicht ausreicht
- Antrag Nr. 08-14 / A 00066 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.06.2008
Inhalt
- Begriffsdefinitionen Aufzahler - Aufstocker
- Anzahl und Struktur der „Aufstocker“
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der vorgestellten Zahlen
Gesucht werden kann auch nach:
- MAW
- Mindestlohn
18.
Würdigung des sozialen Engagements
durch die Verleihung des „Sozial-Oskars“
Antrag Nr. 02-08 / A 04230 ......................
-
02-08 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 04230 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 11.02.2008
Inhalt
- Kurzübersicht über bereits eingeführte Anerkennungsformen für Bürgerschaftliches Engagement
Entscheidungsvorschlag
- Die Einführung eines „Sozial-Oskars“ ist nicht erforderlich und wird daher aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sozial-Oskar
- Würdigung sozialen Engagements