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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 25. September 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Schwabing-West aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 00679 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West vom 23.05.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 7.900,- € aus Mitteln der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" für die Anschaffung von Computern, Bildschirmen, einer Beamerleinwand und zwei fahrbaren Medienwagen für Kurse und Veranstaltungen Gesucht werden kann auch nach: - ASZ

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 00664 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Alten- und Service-Zentrums Kleinhadern-Blumenau vom 14.02.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Kleinhadern-Blumenau - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für Tische und Stühle - Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 29.000,- Euro aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an das Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau für die Anschaffung von 25 Tischen und 120 Stühlen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ASZ

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Neuhausen aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 00663 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Alten- und Service-Zentrums Neuhausen vom 14.05.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Neuhausen - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln für eine Fußbodenheizung - Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 22.400,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an das Alten- und Service-Zentrum Neuhausen für die Installation einer Fußbodenheizung Gesucht werden kann auch nach: - ASZ

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Neuorganisation des Behindertenbeirats

  • 08-14 / A 00301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Divergenz zwischen den wachsenden Aufgaben und den traditionellen Strukturen des Behindertenbeirats - Abschluss der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats Inhalt - Anlass und Ablauf der Organisationsentwicklung - Drei mögliche Modelle für den Behindertenbeirat wurden erarbeitet - Vorstellung des ausgewählten Modells - Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Behindertenbeirats Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ergebnissen der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats - Erlass einer Satzung für den Behindertenbeirat - Anpassung der Satzung des Behindertenbeauftragten - Personalaufstockung der Geschäftsstelle - Erhöhung des Budgets Gesucht werden kann auch nach: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endgültige Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
Bericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

08-14 / V 00798 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2005 - 2008 Inhalt - Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2005 - 2008 - Stellungnahme des Sozialreferats Entscheidungsvorschlag - Prüfung einer besseren sozialen Absicherung der oder des Behindertenbeauftragten - Zusammenfassung des Büros des Behindertenbeauftragten mit der Geschäftsstelle des Behindertenbeirats zu einer gemeinsamen Geschäftsstelle Gesucht werden kann auch nach: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Neufassung vom 24.09.2008,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV)
6.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 00315 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München hat beantragt, dass die in der Satzung im § 3 Abs. 1 festgelegte Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates von bisher vier auf sechs Jahre angehoben wird. Inhalt - Die Verlängerung der Amtszeit des Seniorenbeirats von vier auf sechs Jahre ab der nächsten Amtsperiode 2009 wird befürwortet, da für vergleichbare Gremien und kommunale Organe die reguläre Amtszeit ebenfalls sechs Jahre beträgt. Entscheidungsvorschlag Der Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München im § 3 Abs. 1 wird zugestimmt. Diese tritt nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt München in Kraft. Gesucht werden kann auch nach: - Seniorenbeirat - Satzung für die Seniorenvertretung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der SPD-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)
7.
Reform der Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Bericht über die Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit der ASZ und über die Umsetzung der Neukonzeption seit 2006 Projekt „Reform der Alten- und Service-Zentren - Fachlich inhaltliche Überprüfung und Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit, des Angebotes und Netzes der ASZ“ Ergebnisbericht Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 23.06.2005 Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 22.06.2006

08-14 / V 00353 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht nach zwei Jahren über die Umsetzung der neuen und bedarfsgerecht veränderten Leistungsangebote auf der Basis der Konzeption der Alten- und Service-Zentren (ASZ) 2006 gemäß dem Beschluss des Sozialausschusses vom 23.06.2005 - Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 23.06.2005 Inhalt - Darstellung der (weiter-) entwickelten und ausgebauten Leistungen und Maßnahmen im Hinblick auf Ziele, Zielgruppen und Angebote insbesondere in den Bereichen interkulturelle Orientierung und Öffnung, Angebote für Menschen mit Demenz und psychischen Veränderungen sowie Wohnungsanpassung - Entwicklung der Leistungsannnahmen in den verschiedenen Schwerpunktbereichen - Darstellung der aktuellen Ausbausituation des Netzes der ASZ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Seniorinnen und Senioren - Ältere Migrantinnen und Migranten - Bürgerschaftliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Altenwohnanlagen neu gedacht Antrag Nr. 02-08 / A 03923 .......................

  • 02-08 / A 03923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag - Auslaufen der sozialen Bindung mehrerer Altenwohnanlagen Inhalt - Situation, Auslastung und Nachfrage nach Wohnungen in Altenwohnanlagen - Betreuung in Altenwohnanlagen - Anpassung der Konzeption Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Konzeptentwicklung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenwohnanlagen - Betreuung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neue Wohnformen zur Revitalisierung Münchner Stadtviertel Antrag Nr. 02-08 / A 03927 ...............

  • 02-08 / A 03927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00719 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Inhalt - Erfahrungen mit neuen Wohnformen und deren Auswirkungen auf die Sicherheits- und Versorgungslage - Auswirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes auf die Versorgungsstruktur - Einbindung der Alten- und Service-Zentren in die Versorgung älterer Menschen - Förderung von Gemeinschaftsräumen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Altenhilfe - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Neue Wohnformen - Versorgung älterer Menschen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm; Clearinghaus Pippinger Straße Baustelle Pippinger Str. 26; offene, faire und rechtzeitige Informationen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01060 ......... Kindergarten statt Clearinghaus in der Pippinger Str. 26 (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01065 ........

08-14 / V 00717 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlungen Nr. 02-08 / E 01060 und Nr. 02-08 / E 01065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing zum Clearinghaus an der Pippinger Str. 26 Inhalt - Kurzbeschreibung des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes sowie des dazugehörigen Konzeptes eines Clearinghauses Entscheidungsvorschlag - Die Konzeption für das Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive (Clearinghaus) an der Pippinger Straße wird in den Empfehlungen nicht in Frage gestellt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/C

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Bedarfslage von „Wohnungsflüchtern“ Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender Hilfeangebote Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen Instituts für empirische Sozialforschung (sine e. V.)

08-14 / V 00738 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Interessenskonflikte an öffentlichen Plätzen durch verstärktes Auftreten einzelner Gruppen, vor allem von sogenannten „Wohnungsflüchtern“, von Konsumenten von Suchtmitteln sowie von Jugendlichen / jungen Erwachsenen - Erfordernis der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen Inhalt - Ausgangslage und Untersuchungsauftrag - Inhalte und Ergebnisse der stadtweiten Situationsanalyse, der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen und der Kosten-Wirksamkeits-Abschätzung - Ausblick auf das weitere Vorgehen Gesucht werden kann auch nach: - Wohnungslosenhilfe - Situation an öffentlichen Plätzen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
12.
Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i.H.v. € 38.400

08-14 / V 00745 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Forderung, den langfristigen Einsatz von Streetwork und teilweise ergänzende Maßnahmen, um Hilfen für Suchtkranke anzubieten und Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit bzw. des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bürgerinnen und Bürger Münchens durch den Aufenthalt von Suchtkranken auf öffentlichen Plätzen zu reduzieren. Inhalt In der Beschlussvorlage wird der derzeitige Sachstand zu den bestehenden Streetworkprojekten (u.a. Streetwork im Gemeinwesen und Streetwork für Drogenabhängige) sowie die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung dargestellt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Sozialreferat schlagen die Übernahme der Projekte in die Regelförderung vor. Abschließend werden erforderliche Maßnahmen zur Befriedung von Konflikten im öffentlichen Raum vorgestellt (u.a. HelpU, SAM). Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag zum Thema „Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum“ wird zur Kenntnis genommen. - Die Weiterführung der Projekte „Streetwork im Gemeinwesen“ des Trägers Evangelisches Hilfswerk gGmbH und „Streetwork für Drogenabhängige“ des Trägers Condrobs e.V. wird genehmigt. Die Projekte werden in die Regelförderung übernommen. Das Projekt „Streetwork im Gemeinwesen“ wird um eine 1,0 Personalstelle aufgestockt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Streetwork - Suchtkranke Menschen - Wohnungsflüchter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. 2009 in München Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. Einmaliger Zuschuss im Haushaltsjahr 2009

08-14 / V 00737 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf einen einmaligen Zuschuss für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. Inhalt Deckung weiterer Kosten für Räumlichkeiten anlässlich der Bundestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Ausreichung eines einmaligen Zuschusses in 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BAG Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
14.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Pippinger Straße 133a zur Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe

08-14 / V 00680 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe) im Anwesen Pippinger Straße 133a - Antrag von Herrn Rudolf Poschenrieder vom 12.03.2008 auf Nutzungsänderung von oben genanntem Wohnraum Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Pippinger Straße 133a Stadtbezirk: 21 – Pasing-Obermenzing - Antragsteller: Rudolf Poschenrieder - Verfügungsberechtigter: Peter Feldmeier - Betroffene Mietparteien: keine - Antrag vom: 12.03.2008 - Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a - Im Stadtbezirksteil Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Wohngeldnovelle 2009 Personalzuschaltung in den Sozialbürgerhäusern / Soziales Wohngeld anheben Antrag Nr. 02-08 / A 04278 ..................

  • 02-08 / A 04278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00725 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts tritt am 01.01.2009 in Kraft. Gegenüber dem aktuellen Wohngeldgesetz ergeben sich zahlreiche Änderungen, die überwiegend Leistungsverbesserungen zur Folge haben. Inhalt Der Stadtrat wird über die Leistungsverbesserungen der Wohngeldnovelle und deren Auswirkungen informiert. Insbesondere werden der Antragszuwachs und der sich daraus ergebende Personalmehrbedarf erläutert. Entscheidungsvorschlag Einrichtung von insgesamt 15 Sachbearbeiterstellen, davon 4 Sachbearbeiterstellen dauerhaft und weitere 11 Sachbearbeiterstellen befristet zum 31.12.2009. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeldgesetz - Wohngeldnovelle 2009 - Personalmehrbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
16.
Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ in der Münchner Wohnungslosenpolitik; Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses vom 12.10.2006

08-14 / V 00350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 12.10.2006 zur jährlichen Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Paradigmenwechsels Inhalt - Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Pensionen, gewerbliche Wohnheime, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger - Bericht über die Vermittlung wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Haushalte in dauerhaftes Wohnen – insbesondere KomPro/B – und deren Begleitung (u.a. Kooperation zwischen der Zentralen Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration und den Verbänden) - Bericht zum Programm Ankauf von Belegrechten - Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung von Personalressourcen für anstehende Aufgaben - Auftrag zur Bereitstellung von Finanzmitteln zum Erwerb von Direktbelegungsrechten Gesucht werden kann auch nach: - Paradigmenwechsel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats )
17.
Aufstocker in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 00066 ............................

  • 08-14 / A 00066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00723 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Analyse der Situation von Menschen in München, deren Einkommen zum Lebensunterhalt nicht ausreicht - Antrag Nr. 08-14 / A 00066 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.06.2008 Inhalt - Begriffsdefinitionen Aufzahler - Aufstocker - Anzahl und Struktur der „Aufstocker“ Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der vorgestellten Zahlen Gesucht werden kann auch nach: - MAW - Mindestlohn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Würdigung des sozialen Engagements durch die Verleihung des „Sozial-Oskars“ Antrag Nr. 02-08 / A 04230 ......................

  • 02-08 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00508 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 04230 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 11.02.2008 Inhalt - Kurzübersicht über bereits eingeführte Anerkennungsformen für Bürgerschaftliches Engagement Entscheidungsvorschlag - Die Einführung eines „Sozial-Oskars“ ist nicht erforderlich und wird daher aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: - Sozial-Oskar - Würdigung sozialen Engagements

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )