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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Oktober 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
08-14 / V 00190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt Entscheidungsvorschlag Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonze
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag wobei jedoch in Ziffer 2 die Jahreszahl 2010 in 2012 geändert wird)
2.
Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten 1. Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - St 2088 München/Freimann-Oberföhring - Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2. A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann mit Umleitungsstrecke und Umbau der AS München-Freimann (Rampe Ost)
  • 08-14 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00695 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088 ist im Verkehrsentwicklungsplan als „optionale Maßnahme“ dargestellt. Um den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt nicht unwirksam werden zu lassen, muss der Baubeginn noch vor November 2009 erfolgen. Dazu ist eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes erforderlich. Inhalt Sachstandsbericht über die verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ und „A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann“ Entscheidungsvorschlag Darstellung der Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ im Verkehrsentwicklungsplan als „geplante Maßnahme“ Auftrag an Baureferat, mit dem Freistaat Bayern eine Vereinbarung zur seperaten Realisierung des Projektes „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ auszuhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Tatzlwurm / Planfeststellung St 2088
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungs,siehe Beschlussseite,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
3.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2006-2007 - Bekanntgabe -
08-14 / V 00841 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebots, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung II
4.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a)Kein Vollsortimenter in der Schwere-Reiter-Straße (Ackermannbogen); Empfehlung Nr. 02-08/E 00851 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2007 b)Supermarkt im Zentrum des Ackermannbogens Antrag Nr. 08-14/B 00052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 28.05.2008
  • 08-14 / A 00298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08/E 00851BA-Antrag Nr. 02-08/E 00052 Inhalte Verweis auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 (der weiteren Planung soll der Standort des Vollsortimenters an der Schwere-Reiter-Straße zugrunde gelegt werden). Die Bauleitplanung wird dementsprechend fortgeführt werden. Der BV-Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden. Stellnahme und Antrag Nr. 02-08/E 00052 des BA 4 und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, bei der weiteren Planung für einen Vollsortimenter den Standort Schwere-Reiter-Straße/ Ecke Zufahrtsstraße U-1624 zugrunde zu legen; Behandlung BV-Empfehlung gemäß § 18 Abs. 4 GO; Behandlung BA-Antrag gemäß Art. 60 Abs. 4 GO Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen - Schwere-Reiter-Straße - Vollsortimenter
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf ( vertagt in die Vollversammlung am 08.10.08,gem.Antrag d.Grünen,SPD-Antrag gilt als eingebracht)
Hauptabteilung III
5.
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegungsprogramm – Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell – Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
  • 08-14 / A 00302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2007; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte Darstellung der im Jahr 2007 im Zusammenhang mit dem Hand-lungsprogramm erzielten Ergebnisse Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungs-vorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2007; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2007
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Änderung in Ziffer 3,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )