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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Oktober 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2008 - 30.06.2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00837
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
7. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2008 – 30.06.2008 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Häusliche Nachsorge für Patientinnen und Patienten - Schnittstelle zwischen der Städtisches Klinikum München GmbH, ambulanter Dienste und Pflegeeinrichtungen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00860
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Gesundheitsausschusses vom 19.04.2007 zum Thema „Optimierte Überleitung zwischen Krankenhäusern und ambulanten Diensten“ und dem „Entlassmanagement“ der Städt. Klinikum München GmbH (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09620)
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird laut Beschluss vom 19.04.2007 über die Vereinheitlichung strukturierter Versorgungsabläufe an der Schnittstelle der StKM und ambulanter Dienste sowie über die Kooperationsverträge der StKM mit Pflegeeinrichtungen berichten.
Für spezifische Zielgruppen wird die Entlassungssituation vom Krankenhaus in nachversorgende Einrichtungen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entlassungsmanagement, häusliche Nachsorge, poststationäres Versorgungsmanagement
3.
Bedarfslage von „Wohnungsflüchtern“
Kosten- und Wirksamkeitsanalyse entsprechender
Hilfeangebote
Ergebnisse einer Untersuchung des Süddeutschen
Instituts für empirische Sozialforschung (sine e. V.)
08-14 / V 00738
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Interessenskonflikte an öffentlichen Plätzen durch verstärktes Auftreten einzelner Gruppen, vor allem von sogenannten „Wohnungsflüchtern“, von Konsumenten von Suchtmitteln sowie von Jugendlichen / jungen Erwachsenen
- Erfordernis der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen
Inhalt
- Ausgangslage und Untersuchungsauftrag
- Inhalte und Ergebnisse der stadtweiten Situationsanalyse, der Evaluation des Projektes Streetwork im Gemeinwesen und der Kosten-Wirksamkeits-Abschätzung
- Ausblick auf das weitere Vorgehen
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnungslosenhilfe
- Situation an öffentlichen Plätzen
4.
Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum
Hilfe statt Überwachung – Gesicherte Aufenthaltsmöglichkeit für Suchtkranke
am Orleansplatz schaffen, Verdrängung ins Stadtviertel verhindern
Antrag Nr. 02-08 / A 03401 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 07.12.2006
Streetwork am Hohenzollernplatz
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02128 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 23.05.2007
Verhinderung von Problemszenen
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 23.05.2007
Situation am Orleansplatz
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 03063 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 16.04.2008
Hilfe statt Vertreibung am Sendlinger Tor und Nussbaumpark!
Projektmittel für Streetwork im Gemeinwesen bereitstellen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00142 des Bezirksausschuss des Stadtbezirks 02 - Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt vom 24.06.2008
Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i.H.v. € 97.800
Produkt „Angebote bei psychischen Erkrankungen und Abhängigkeitserkrankungen“ 5330010
-
08-14 / A 00318
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00309
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02137
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02128
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00142
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03063
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03401
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00883
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die o.g. Antr. fordern gen. oder für best. Plätze Münchens den langfr. Einsatz von Streetwork und teilweise erg. Maßn., um Hilfen für Suchtkr. anzubieten und Beeinträcht. der öffentl. Sicherheit und des subjekt. Sicherheitsempf. der BürgerInnen Münchens durch den Aufenth. von Suchtkr. auf öffentl. Plätzen zu reduz.
Inhalt:
In der BV wird der derz. Sachst. zu den bestehenden Streetworkproj. (u.a. Streetwork im Gemeinwesen und Streetwork für Drogenabh.) sowie die Ergebnisse der wissensch. Begl. dargestellt.
Das RGU und das Sozialref. schlagen die Übern. der Proj. in die Regelförd. vor.
Abschl. werden erforderliche Maßn. zur Befriedung von Konflikten im öffentl. Raum vorgestellt (u.a. HelpU, SAM).
Entscheidungsvorschlag:
Die Weiterf. der Streetworkproj. „Streetwork im Gemeinwesen“ des Trägers Evang. Hilfswerk gGmbH und „Streetwork für Drogenabh.“ des Trägers Condrobs e.V. werden genehmigt und in die Regelförd. übernommen.
Das Proj. „Streetwork im Gemeinwesen“ wird um eine 1,0 Personalst. aufgestockt.
Das RGU wird beauftragt, federf. ein Konzept für ein allparteiliches Mediationsproj. für den öffentl. Raum in München in Zus.arb. mit dem Sozialref., dem KVR, dem Polizeipräs. München sowie den Trägern niedrigschwelliger Suchthilfeangeb. zu entwickeln und dem StR im Jahr 2009 zur Entsch. vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS:
Streetwork; Suchtkranke Menschen; Wohnungsflüchter
5.
Ambulante Palliativ- und Hospizversorgung in München
Verbesserung der ambulanten palliativ-medizinischen Versorgung und Sterbebegleitung der Münchner Bürger
Antrag Nr. 02-08 / A 00765 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 27.03.2003
Palliativ-medizinische, palliativ-pflegerische und hospizliche Versorgung
im ambulanten Bereich
Antrag Nr. 02-08 / A 02037 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 20.10.2004
Fachgespräch über Sterbebegleitung
Antrag Nr. 02-08 / A 02767 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.11.2005
Ambulante Palliativversorgung in München
Antrag Nr. 02-08 / A 04364 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.04.2008
-
02-08 / A 02037
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00765
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04364
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02767
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00310
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00859
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 00765, Nr. 02-08 / A 02037, Nr. 02-08 / A 02767 und Nr. 02-08 / A 04364
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Datenlage in der ambulanten Palliativ- und Hospizversorgung in München dargestellt, die gesetzlichen Veränderungen und die Entwicklungen zur Umsetzung der „Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung“ aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom derzeitigen Sachstand über die Verhandlungen für eine verbesserte ambulante Palliativversorgung wird Kenntnis genommen.
Das RGU wird beauftragt, die Entwicklungen in der Palliativversorgung wie dargestellt weiter zu verfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ambulante Palliativ- und Hospizversorgung, SAPV
Beschluss.pdf
(nach Antrag und gemäß von Referenten übernommenen Änderungsantrag der CSU vom 02.10.08)
6.
Was bringt der Gesundheitsfonds?
Antrag Nr. 02-08 / A 04356 von Frau StRin Eva Maria Caim
vom 22.04.2008
-
02-08 / A 04356
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00306
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00845
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 04356 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 22.04.2008
Inhalt:
Die Auswirkungen des Gesundheitsfonds sind noch nicht absehbar. Das RGU wird sich weiter für die Interessen der Bevölkerung einsetzen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsfonds, GKV - WSG, Gesundheitsbeirat, Städtische Klinikum München GmbH
Beschluss.pdf
(nach Antrag und gemäß vom Referenten übernomm.Änderungsantrag der CSU vom 02.10.2008)
7.
Masterplan Gesundheitswirtschaft München
08-14 / V 00847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht und Ausblick über Projekt Masterplan Gesundheitswirtschaft München
Inhalt:
Bisherige Aktivitäten, Besonderheiten des Münchner Masterplans, Ausblick
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Das RGU und das RAW werden aufgefordert, die Stärkung der Münchner Gesundheitswirtschaft nach ihren Möglichkeiten weiter zu verfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Masterplan, Gesundheitswirtschaft, EMM, Standort München
8.
Feststellung des Jahresabschlusses für das
Geschäftsjahr 2007 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00849
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebenis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regiebetrieb, Jahresabschluss
9.
Geriatrie / Altersmedizin in München
Altersmedizin in München – Geriatriezentrum
Antrag Nr. 02-08 / A 02381 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.03.2005
Altersmedizin in München - Kompetenz über alle relevanten Fachdisziplinen hinweg
Antrag Nr. 02-08 / A 02382 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.03.2005
Wohnortnahe geriatrische Rehabilitation
Antrag Nr. 02-08 / A 02385 StRin Eva Maria Caim, StRin Elisabeth Schosser vom 18.03.2005
Die medizinische Versorgung in den Pflegeheimen muss in einem überschaubaren Zeitraum flächendeckend verbessert werden
Antrag Nr. 02-08 / A 02626 StRin Eva Maria Caim, StRin Elisabeth Schosser vom 08.09.2005 (Punkt 3 des Antrages)
Bedarfsgerechtes Angebot im Bereich der Akut-Geriatrie
Antrag Nr. 02-08/ A 02629 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Brigitte Meier, Frau StRin Angelika Gebhardt vom 08.09.2005
Gerontopsychiatrische Versorgung im Schwabinger Krankenhaus
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01127 des Bezirksauschusses 04 – Schwabing West vom 26.04.2006
-
08-14 / A 00307
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02381
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02382
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02629
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02626
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01127
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00889
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 02-08 / A 02382, Nr. 02-08 / A 02381, Nr. 02-08 / A 02385, Nr. 02-08 / A 02629, Nr. 02-08 / A 02626, Nr. 02-08 / B 01127
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Grundlagen der geriatrischen Rehabilitation, die Versorgungslage in München und die Angebote der StKM dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung zu prüfen, wie die von der Landeshauptstadt München geförderten Einrichtungen der mobilen geriatrischen Rehabilitation unter den gegebenen Voraussetzungen weiterentwickelt werden können.
Des weiteren soll von den Ausführungen der StkM Kenntnis genommen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Geriatriezentrum, Gerontopsychiatrie, Städtisches Klinikum München GmbH, Altersmedizin, mobile geriatrische Rehabilitation, wohnortnahe geriatrische Versorgung
Beschluss.pdf
(nach Antrag und gemäß von Referenten übernomm.ÄnderA.der CSU vom 02.10.08,Gegenstimmen der FDP)
10.
Projektbericht zur "Biostadt München"
Produkt Nr. 5330020 Angebote zur Gestaltung
zukunftsfähiger Lebensweisen
08-14 / V 00965
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über den aktuellen Stand des Projektes Biostadt München nach zweijähriger Laufzeit
Inhalt:
Die LHM hat zusammen mit Kooperationspartnern das Projekt Biostadt München mit vielen Aktivitäten durchgeführt. Es wurden vier Zielsetzungen verfolgt. Zusammen mit Tollwood wurde im Projekt „Bio für Kinder“ 29 Kindereinrichtungen auf Bio umgestellt. Umstellungsberatungen im Bereich „Bio in der Gastronomie“ sind erfolgreich angelaufen. Mittlerweile gibt es 16 Biogaststätten. Viele Einrichtungen und Betriebe haben ihre Verpflegung auf ökologische Lebensmittel umgestellt. Erste Schritte unter dem Leitbild „ökologisch-regional-fair“ im Verpflegungsbereich der LHM konnten eingeleitet werden. Die Stadt München ist biozertifiziert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, das Projekt Biostadt München weiterzuentwickeln. Er beschließt die dauerhafte Finanzierung von Personal- und Sachmitteln in Höhe von 80.000 € ab 2009.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biostadt München, Bio für Kinder, Bio in der Gastronomie, gesunde Ernährung, ökologische Landwirtschaft, Bio in der LHM, Klimaschutz und Ernährung