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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Oktober 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Bericht über die aktuelle Lage in Zimbabwe Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft München-Harare Städtepartnerschaft mit Harare offiziell einstellen Antrag Nr. 08-14 / A 00089 von Herrn StR Hans Podiuk vom 25.06.2008

08-14 / A 00089 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00659 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: 1) Die Kooperationen mit der Stadtverwaltung Harare wurden durch Stadtratsbeschluss vom Dezember 2003 eingefroren. Nun hat sich eine Änderung der politischen Situation in Harare ergeben, die eine erneute Stadtratsbefassung erforderlich macht. 2) Antrag von StR Podiuk auf Einstellung der Städtepartnerschaft mit Harare Inhalt: In der Vorlage wird die aktuelle Lage in Zimbabwe und in Harare geschildert: Nach den Kommunalwahlen im März 2008 stehen dort nun wieder demokratisch legitimierte Ansprechpartner zur Verfügung. Es wird ein Überblick über die Kontakte und Kooperationen der letzten Jahre mit zivilgesellschaftlichen Partnern in Harare gegeben und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen ausgesprochen. Entscheidungsvorschlag: Die Städtepartnerschaft wird aufrechterhalten. Der 3. Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Bürgermeister und Stadtrat von Harare Unterstützungs- und Kooperationsmöglichkeiten auszuloten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien; Jury für die Preisverleihung des Erasmus-Grasser-Preises

08-14 / V 01056 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Entscheidung über den Fortbestand von Kommissionen und sonstigen Gremien zu Beginn der Amtsperiode Inhalt: Bestätigung der Festlegungen in den Beschlüssen über die Einrichtung der Jury von 1992 bzw. 1996 Entscheidungsvorschlag Jede im Stadtrat vertretene Fraktion kann ein Mitglied in die Jury für die Verleihung des Erasmus-Grasser-Preises entsenden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Besetzung, Kommissionsbildung, Gremien

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden - Zweite Stellvertretung der für den Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes benannten Mitglieder - Verein Franz-Auweck-Stiftung

08-14 / V 01057 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Festlegung des Regionalen Planungsverbandes. Bitte aus dem Schul- und Kultusreferat. Inhalt: Mögliche Benennung von zweiten Stellvertretungen für die ordentlichen Mitglieder im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes. Änderung bei der Stellvertretung beim Verein Franz-Auweck-Stiftung Entscheidungsvorschlag: Zweite Stellvertretungen für die Mitglieder im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes werden berufen. Neuer Stellvertreter für den Vorsitzenden des Vereins Franz-Auweck-Stiftung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Besetzung, Vereine, Verbände, Gremien

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis August 2008 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis August 2008 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

08-14 / V 00886 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Januar bis August 2008 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften Januar bis August 2008 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ in der Münchner Wohnungslosenpolitik; Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses vom 12.10.2006

08-14 / V 00350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 12.10.2006 zur jährlichen Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Paradigmenwechsels Inhalt - Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Pensionen, gewerbliche Wohnheime, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger - Bericht über die Vermittlung wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Haushalte in dauerhaftes Wohnen – insbesondere KomPro/B – und deren Begleitung (u.a. Kooperation zwischen der Zentralen Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration und den Verbänden) - Bericht zum Programm Ankauf von Belegrechten - Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung von Personalressourcen für anstehende Aufgaben - Auftrag zur Bereitstellung von Finanzmitteln zum Erwerb von Direktbelegungsrechten Gesucht werden kann auch nach: - Paradigmenwechsel

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden

08-14 / A 00282 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01011 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden die bisherigen Maßnahmen der Stadtspitze auf die Ankündigung der Deutschen Telekom AG, das Call-Center in München bis 2010 zu schließen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat unterstützt die im Schreiben vom 25.08.2008 formulierte Position der Stadtspitze und fordert die DeutscheTelekom AG auf, von der Schließung des Call-Centers in München abzusehen. Gesucht werden kann auch nach DIE LINKE, Stadtrat, Stadtspitze, Deutsche Telekom AG, Call-Center

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds

08-14 / V 00949 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wahl des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse München in der Vollversammlung am 11.06.2008 Darlegung der Gründe und Voraussetzungen für die Nachwahl eines Ersatzmitglieds für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München Durchführung der Nachwahl eines Ersatzmitglieds für Herrn Boris Schwartz Gesucht werden kann im RIS auch nach Verwaltungsrat, Wahl, Ersatzmitglied, Wirtschafts- und Sachkunde

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden Rettungszweckverband München Benennung von weiteren Stellvertretungen für die Verbandsräte

08-14 / V 01079 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Amtswechsel des Stadtrates Vereinbarung in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes München Inhalt: Mögliche Benennung von zweiten Stellvertretungen für die ordentlichen Mitglieder im Rettungszweckverband. Benennung eines Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden in dessen Eigenschaft als Verbandsrat Entscheidungsvorschlag: Benennung von zweiten Stellvertretungen für Mitglieder in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes. Benennung des Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden in seiner Eigenschaft als Verbandsrat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Besetzung, Berufung, Kommissionsbildung, Gremien

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsgesellschaften - Erfolgte Benennung von Stellvertretungen für Aufsichtsratsmitglieder

08-14 / V 01080 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Amtswechsel des Stadtrates. Nachträglich erforderliche Klarstellungen und Anpassungen Inhalt: Vorschlag zur Rücknahme der Benennung von Stellvertretungen für Aufsichtsratsmitglieder rsp. für zwei Stellvertretungen von in Gremien von Organisationen entsandten Mitgliedern Entscheidungsvorschlag: Die im Vortrag im Einzelnen beschriebenen Benennungen von Stellvertretungen werden zurückgenommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Besetzung, Gremien, Deutscher Städtetag, RGRE

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a)Kein Vollsortimenter in der Schwere-Reiter-Straße (Ackermannbogen); Empfehlung Nr. 02-08/E 00851 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2007 b)Supermarkt im Zentrum des Ackermannbogens Antrag Nr. 08-14/B 00052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 28.05.2008

08-14 / A 00298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08/E 00851BA-Antrag Nr. 02-08/E 00052 Inhalte Verweis auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 (der weiteren Planung soll der Standort des Vollsortimenters an der Schwere-Reiter-Straße zugrunde gelegt werden). Die Bauleitplanung wird dementsprechend fortgeführt werden. Der BV-Empfehlung kann somit nicht entsprochen werden. Stellnahme und Antrag Nr. 02-08/E 00052 des BA 4 und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, bei der weiteren Planung für einen Vollsortimenter den Standort Schwere-Reiter-Straße/ Ecke Zufahrtsstraße U-1624 zugrunde zu legen; Behandlung BV-Empfehlung gemäß § 18 Abs. 4 GO; Behandlung BA-Antrag gemäß Art. 60 Abs. 4 GO Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen - Schwere-Reiter-Straße - Vollsortimenter

Beschluss.pdf (gem.ÄnderA.der SPD,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,LINKE,FDP,BIA,STR Zöller,StRin Dr.Menges)

11.

Energiekonzept Freiham

08-14 / A 00316 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00319 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auftrag der Vollversammlung vom 23.11.2005, ein Energiekonzept für das Neubaugebiet Freiham zu erarbeiten. Inhalt: Das Energiekonzept umfasst zum einen die Wärmeversorgung mit Schwerpunkt Geothermie und die Verteilung über ein Nahwärmenetz. Zum andern wird der energetische Standard der Gebäude in Freiham-Nord festgelegt. Ziel ist eine Siedlung mit niedrigen CO2-Emissionen. Dieses Ziel wird auch im Zuge der Bauleitplanung verfolgt. Dieser hohe energetische Gebäudestandard soll generell und damit auch in Freiham speziell von der LHM gefördert werden. Entscheidungsvorschlag: Die Eckpunkte des Energiekonzepts werden beschlossen und die beteiligten Referate werden beauftragt, es in ihrem Zuständigkeitsbereich entsprechend umzusetzen. Eine Umsetzungsstrategie einschließlich Fördermaßnahmen ist zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energiekonzept, Freiham, Geothermie, Nahwärmenetz

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte

08-14 / V 00357 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium Anlage 1: Zielerreichung 2007 Anlage 2: Ziele 2009 Anlage 3: Datenblätter 2007 Anlage 4: Datenblätter 2008 Anlage 5: Produktplan (bis 31.12.2008) Anlage 6: Produktplan (ab 01.01.2009) Anlage 7: Produktbeschreibungen (Änderungen) Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2007 · Zustimmung zu den Zielen 2009 des Direktoriums · Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums · Zustimmung zum optimierten Produktplan des Direktoriums Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Abgesetzt

Ausweitung der Versorgungsinformation für städtische Beamtinnen und Beamte

08-14 / V 00910 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Ausweitung der bereits vorhandenen Informationsmöglichkeiten für Beamtinnen und Beamte über den Stand ihrer Versorgung; Einführung einer standardisierten Versorgungsauskunft; dies erfordert die Schaffung von 1,5 zusätzlichen Stellen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, das Angebot an Versorgungsinformationen für städtische Beamtinnen und Beamte auszuweiten. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die erforderlichen Stellen einzurichten und zu finanzieren. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beamtenversorgung Pensionsauskunft

Produktgruppe Tourismusförderung; Haushalt 2009, Erhöhung des Budgets

08-14 / V 00167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Darstellung des Finanzierungsbedarfs von Maßnahmen undAktionen des Tourismusamtes zur Vermarktung Münchens Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der dauerhaften Finanzierung bestimmter Maßnahmen und Aktionen zur Vermarktung Münchens als Destination für den Tourismus zu. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, den Mehrbedarf für die Produktgruppe 6440 Tourismusförderung mit zentraler Deckung zum Schlussabgleich des Haushalts 2009 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach Tourismus, vorbestimmt, Budget, Erhöhung des Budgets

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung

08-14 / A 00317 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Änderung der Stiftungssatzung mit dem Ziel, die Gemeinnützigkeit auch künftig zu sichern. Entscheidungsvorschlag 1. Die Stiftungssatzung "Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule" wird entsprechend Anlage 2 neu gefasst. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die Neufassung tritt zum 01.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Stiftungssatzung vom 21.06.1983, zuletzt geändert mit Beschluss des Stadtrats vom 09.02.1988, außer Kraft. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Sozialfonds; Münchner Kammerspiele

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Änderungsantrag der CSU-Fraktion von 08.10.08)

Münchener Biennale Durchführung des 13. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2012

08-14 / V 00834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Diese Beschlussvorlage befasst sich mit der Fortführung des international renommierten Festivals bis 2012; die Verlängerung des Vertrages mit dem künstlerischen Leiter wird in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Münchener Biennale – Internationales Festival für Neues Musiktheater soll auch im Jahr 2012 stattfinden. Die städtische Grundfinanzierung pro Festival beträgt vorbehaltlich etwaiger vom Stadtrat zu beschließenden Konsolidierungsmaßnahmen 2.566.400 Euro; dies sind 1.283.200 Euro jährlich, die zum jeweiligen Haushaltsjahr auf HST 3330.608.3000.2 (betrifft: Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“; Innenauftrag 1560163) angemeldet werden. Die zur Durchführung der Biennale-Veranstaltungen erforderlichen Mittel für die Mietkosten für Gasteig und Muffathalle müssen darüber hinaus vom Kulturreferat im Rahmen der Modellrechnung berücksichtigt werden. 2. Mit der Ermächtigung des Kulturreferats zum Abschluss von Künstler- Libretti- und Entwicklungsverträgen sowie von Werkverträgen und sonstigen Verbindlichkeiten (z. B. Koproduktionen) bis maximal 750.000 Euro im Jahr 2011, dem Vorbereitungsjahr des Festivals, zur Realisierung der entsprechenden Auftragswerke besteht Einverständnis. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Stadtrat den Vorschlag einer Fortführung der Biennale über das Jahr 2012 hinaus im Jahr 2010 vorzulegen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bericht über den Stand des Projektes Jade; Vorschläge für die Erweiterung und Fortführung

08-14 / V 00656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass · Erweiterung und Fortführung des Projektes JADE Inhalt Berichterstattung über die bisherige Umsetzung des Projektes JADE und Vorschlag zur Erweiterung Entscheidungsvorschlag Der Zwischenbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.· JADE als Dauereinrichtung· Bedarfsgerechte Aufstockung der Personalressourcen· Auftrag Konzept Umsetzung an den Förderschulen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Erhöhung der städt. Zuschüsse f.Sport...

08-14 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag der StRin Stachowitz, StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00105Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008 Inhalt Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0103.0 „An Sportvereine – Unterhaltung der Übungsstätten“. Entscheidungsvorschlag Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0103.0 „An Sportvereine- Unterhaltung der Übungsstätten“ wird auf 2.000.000,00€ erhöht.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erhöhung der städt. Zuschüsse f. Sport....

08-14 / A 00108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00831 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag von StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag von StRin Stachowitz und StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00108 Inhalt Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0100.6 An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung Entscheidungsvorschlag Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0100.6 „An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung wird um 700.000,00 € erhöht.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, IGr. 2320, Rangfolge Nr. 901

08-14 / V 00758 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung von Brandschutzmaßnahmen aufgrund Feuerbeschau-Befund der Branddirektion Inhalt Sicherung der 1. und 2. Flucht- und Rettungswege. Entfernen von Holzdecken in Fluren und Klassenzimmern. Erstellung neuer Flurtrennwände zu den Unterrichtsräumen. Einbau von Rauchabschlusstüren. Abschottung und Neuverlegung von Kabelsträngen. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf mit Kosten von 2.959.000.- Euro wird genehmigt. Zusammenfassung von Projektauftrag, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Auftrag an das Baureferat die weiteren Planungen vorzunehmen und die Ausführung vorzubereiten.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Aufnahme Schule Gänselieselstr.

08-14 / E 00024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14/ E 00024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 22.04.2008 Inhalt Satzung, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit Entscheidungsvorschlag Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

11.

Forschungsprojekt "Bildung und Bewegung" Förderung von Bildung und Bewegung in Kindergärten in München und Bayreuth

08-14 / V 00156 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Unterstützung und Ausbau des Bewegungs-, Spiel- und Sportangebotes im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen. Inhalt Darstellung der Bedeutung von Bewegungserfahrungen für die kindliche Entwicklung, inkl. Darstellung des Projekts "Klettern in Kindertageseinrichtungen" und des Forschungsprojekts "Bildung und Bewegung" der Universität in Bayreuth. Entscheidungsvorschlag Das Schulreferat wird ermächtigt, sich an dem Forschungsprojekt „Bildung und Bewegung“ zu beteiligen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Was bringt der Gesundheitsfonds? Antrag Nr. 02-08 / A 04356 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 22.04.2008

02-08 / A 04356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00306 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04356 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 22.04.2008 Inhalt: Die Auswirkungen des Gesundheitsfonds sind noch nicht absehbar. Das RGU wird sich weiter für die Interessen der Bevölkerung einsetzen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsfonds, GKV - WSG, Gesundheitsbeirat, Städtische Klinikum München GmbH

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Masterplan Gesundheitswirtschaft München

08-14 / V 00847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bericht und Ausblick über Projekt Masterplan Gesundheitswirtschaft München Inhalt: Bisherige Aktivitäten, Besonderheiten des Münchner Masterplans, Ausblick Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Das RGU und das RAW werden aufgefordert, die Stärkung der Münchner Gesundheitswirtschaft nach ihren Möglichkeiten weiter zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Masterplan, Gesundheitswirtschaft, EMM, Standort München

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Hilfen für suchtkranke Menschen im öffentlichen Raum Hilfe statt Überwachung – Gesicherte Aufenthaltsmöglichkeit für Suchtkranke am Orleansplatz schaffen, Verdrängung ins Stadtviertel verhindern Antrag Nr. 02-08 / A 03401 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 07.12.2006 Streetwork am Hohenzollernplatz BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02128 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 23.05.2007 Verhinderung von Problemszenen BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 23.05.2007 Situation am Orleansplatz BA-Antrag Nr. 02-08 / B 03063 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 16.04.2008 Hilfe statt Vertreibung am Sendlinger Tor und Nussbaumpark! Projektmittel für Streetwork im Gemeinwesen bereitstellen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00142 des Bezirksausschuss des Stadtbezirks 02 - Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt vom 24.06.2008 Bewilligung der Förderung von zwei Streetworkprojekten ab 2009 i.H.v. € 97.800 Produkt „Angebote bei psychischen Erkrankungen und Abhängigkeitserkrankungen“ 5330010

08-14 / A 00318 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00309 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02128 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00142 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00883 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die o.g. Antr. fordern gen. oder für best. Plätze Münchens den langfr. Einsatz von Streetwork und teilweise erg. Maßn., um Hilfen für Suchtkr. anzubieten und Beeinträcht. der öffentl. Sicherheit und des subjekt. Sicherheitsempf. der BürgerInnen Münchens durch den Aufenth. von Suchtkr. auf öffentl. Plätzen zu reduz. Inhalt: In der BV wird der derz. Sachst. zu den bestehenden Streetworkproj. (u.a. Streetwork im Gemeinwesen und Streetwork für Drogenabh.) sowie die Ergebnisse der wissensch. Begl. dargestellt. Das RGU und das Sozialref. schlagen die Übern. der Proj. in die Regelförd. vor. Abschl. werden erforderliche Maßn. zur Befriedung von Konflikten im öffentl. Raum vorgestellt (u.a. HelpU, SAM). Entscheidungsvorschlag: Die Weiterf. der Streetworkproj. „Streetwork im Gemeinwesen“ des Trägers Evang. Hilfswerk gGmbH und „Streetwork für Drogenabh.“ des Trägers Condrobs e.V. werden genehmigt und in die Regelförd. übernommen. Das Proj. „Streetwork im Gemeinwesen“ wird um eine 1,0 Personalst. aufgestockt. Das RGU wird beauftragt, federf. ein Konzept für ein allparteiliches Mediationsproj. für den öffentl. Raum in München in Zus.arb. mit dem Sozialref., dem KVR, dem Polizeipräs. München sowie den Trägern niedrigschwelliger Suchthilfeangeb. zu entwickeln und dem StR im Jahr 2009 zur Entsch. vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS: Streetwork; Suchtkranke Menschen; Wohnungsflüchter

Beschluss.pdf (Ziffer 11 gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,BIA,die restlichen Ziffern einstimmig )

15.

Projektbericht zur "Biostadt München" Produkt Nr. 5330020 Angebote zur Gestaltung zukunftsfähiger Lebensweisen

08-14 / V 00965 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bericht über den aktuellen Stand des Projektes Biostadt München nach zweijähriger Laufzeit Inhalt: Die LHM hat zusammen mit Kooperationspartnern das Projekt Biostadt München mit vielen Aktivitäten durchgeführt. Es wurden vier Zielsetzungen verfolgt. Zusammen mit Tollwood wurde im Projekt „Bio für Kinder“ 29 Kindereinrichtungen auf Bio umgestellt. Umstellungsberatungen im Bereich „Bio in der Gastronomie“ sind erfolgreich angelaufen. Mittlerweile gibt es 16 Biogaststätten. Viele Einrichtungen und Betriebe haben ihre Verpflegung auf ökologische Lebensmittel umgestellt. Erste Schritte unter dem Leitbild „ökologisch-regional-fair“ im Verpflegungsbereich der LHM konnten eingeleitet werden. Die Stadt München ist biozertifiziert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt, das Projekt Biostadt München weiterzuentwickeln. Er beschließt die dauerhafte Finanzierung von Personal- und Sachmitteln in Höhe von 80.000 € ab 2009. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biostadt München, Bio für Kinder, Bio in der Gastronomie, gesunde Ernährung, ökologische Landwirtschaft, Bio in der LHM, Klimaschutz und Ernährung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Bildung für eine nachhaltige Entwicklung Antrag auf Förderung des BenE München e.V.

08-14 / V 00817 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Förderantrag des Vereins „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“ (BenE e.V. München) Inhalt: Zur Aufrechterhaltung der Geschäftsstelle des von Stadt München mitgetragenen Vereins wird für 2008 ein Zuschuss von 33.000 Euro beantragt, da Mitgliedsbeiträge und Spenden bisher nicht ausreichen. Eine Schwächung der Geschäftsstelle in der Aufbauphase würde das Vorhaben ernsthaft in Frage stellen, ein Stillstand der Vereinstätigkeit die internationale Akkreditierung des BenE e.V.München im Rahmen der UNESCO-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ gefährden. Entscheidungsvorschlag: 1.Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. 2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, entsprechend dem Antrag von BenE München e.V. für das Haushaltsjahr 2008 Fördermittel in Höhe von 33.000 € auszureichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bildung für nachhaltige Entwicklung, BenE, lokale Agenda 21, Nachhaltigkeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Alternative Antriebe und Treibstoffe im städtischen Fuhrpark Einsatz von Partikelfiltern Antrag Nr. 96-02 / 301439 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 27.05.1999 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 München beantragt beim Freistaat Bayern ein Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzeugflotten der Kommunen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl Antrag Nr. 02-08 / A 02406 der ÖDP vom 07.04.2005 Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zulässiges Gesamtgewicht von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Partikelfilter im Haushaltsjahr 2005 / 2006 im Rahmen eines Pilotprojektes Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2005 Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern! Antrag Nr. 02-08 / A 02627 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.09.2005 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 Einsatz von Pflanzenöl in städtischen Dienstfahrzeugen Antrag Nr. 02-08 / A 03409 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2006 500-Euro-Förderung für Pflanzenölautos Antrag Nr. 02-08 / A 03448 der ÖDP vom 11.01.2007 CO2-Emissionen durch Kfz-Verkehr Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.04.2007 Rechtzeitige Förderung der Elektromobilität in München Antrag Nr. 08-14 / A 00036 der ÖDP vom 21.05.2008

02-08 / A 03409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02406 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00305 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Ausgehend vom Antrag Nr. 02-08 / A 02627 „Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern!“ werden vorliegende Stadtratsanträge zu dieser Thematik, wie z.B. zum Einsatz bzw. zur Förderung von Pflanzenöl als Treibstoff, zum Einsatz von Partikelfiltern oder zur Förderung der Elektromobilität behandelt. Inhalt: In der Vorlage werden die Eignung alternativer Antriebe und Kraftstoffe sowie der heutige Kenntnisstand dargestellt, die Situation des Fuhrparks der LHM beschrieben, bereits durchgeführte Maßnahmen (u.a.Pilotprojekt für leichte NfZ mit Dieselantrieb und Partikelfilter) aufgezeigt und die Möglichkeiten des Einsatzes alternativer Antriebe und Treibstoffe (unter Einbeziehung von Stellungnahmen der städtischen Dienststellen und Fahrzeughersteller) diskutiert. Entscheidungsvorschlag: Im Antrag der Referenten wird ein Vorschlag zur zukünftigen Vorgehensweise bei der Beschaffung von Fahrzeugen für den städtischen Fuhrpark unterbreitet, bei dem sowohl umweltrelevante als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Den Forderungen nach finanziellen Förderungen bzw. der Umstellung der städtischen Flotte auf den Betrieb mit Pflanzenöl kann nicht entsprochen werden. Der Antrag zur Förderung der Elektromobilität wird aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alternative Antriebe, Alternative Treibstoffe, Pflanzenöl, städtischer Fuhrpark

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Abgesetzt

Energiekonzept Freiham

08-14 / A 00316 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00319 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

19.

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / V 00865 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Planungsgebiet liegt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing südlich der Stahlstraße. Es grenzt im Osten an den Hans-Goltz-Weg, im Westen wird es durch den Pasinger Heuweg und im Süden durch eine Wohnbebauung an der Steirerstraße begrenzt. Derzeit wird der Bereich landwirtschaftlich genutzt. Im Bereich südlich der Stahlstraße, östlich des Pasinger Heuwegs stellt das Planungsareal den einzigen noch unbebauten Bereich dar, für den jedoch bereits seit geraumer Zeit Planungsüberlegungen angestellt werden. Nachdem in München ein anhaltender Nachfragedruck nach Wohnraum besteht, wird eine Erweiterung der im Umfeld vorhandenen Wohnnutzung und damit verbundene Siedlungsarrondierung als städtebaulich sinnvoll erachtet. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 23. Stadtbezirks Allach - Untermenzing. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Stahlstraße.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

20.

Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen Antrag Nr. 02-08 / A 3997 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 08.10.2007 b) Unterstützung gegen den Bau des Transrapid (Ziffer 6 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 20.09.2007 c) Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich? Antrag Nr. 02-08 / A 04232 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 12.02.2008 d) Anbindung zum Flughafen verbessern I Antrag Nr. 02-08 / A 04342 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 e) Anbindung zum Flughafen verbessern II Antrag Nr. 02-08 / A 04343 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 f) Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00109 der FDP-Fraktion vom 27.06.2008

02-08 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00297 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Projekt MSB wird von Bund und Freistaat Bayern aus Kostengründen nicht weiterverfolgt. Planfeststellungsverfahren MSB wurde eingestellt. Stadtratsanträge zur Schienenanbindung des Flughafens. Schienenanbindung MUC dringend zu verbessern. Inhalte Bericht über Projektbeendigung MSB und Verfahrenseinstellung. Vorschlag MExpress, weitere Möglichkeiten und Projekte zur Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens. Vertiefende Untersuchung MExpress, weiteres Vorgehen. Gutachten des Freistaates zur Flughafenanbindung – Einbindung der Kommunen. Ergebnisse Bezirksausschuss-Anhörung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB und weiteren Untersuchungen MExpress. Beteiligung Kommunen an Gutachten Schienenanbindung MUC, Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung LHM unter Einbeziehung MExpress. LHM begrüßt grundsätzlich Planungen für Ringschluss Erding. Auftrag für weitere Untersuchungen MExpress. Behandlung von Anträgen und Empfehlung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Transrapid, MünchenAirportExpress, MExpress, Flughafenanbindung

Beschluss.pdf (in der Fassung des Ausschussbeschlusses,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

21.

Heideflächenverein Münchner Norden e.V. Verein Dachauer Moos e.V. Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Landeshauptstadt München

08-14 / V 00802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Landeshauptstadt München für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. und den Verein Dachauer Moos e.V. ab 2009. Inhalte Beitragsentwicklung der beiden Vereine und Begründung der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge einschließlich Personalkostenzuschüsse. Finanzierungsaufteilung der künftigen Mitgliedsbeiträge zwischen Planungsreferat, Referat für Gesundheit und Umwelt und Baureferat. Entscheidungsvorschlag Der Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Heideflächenverein Münchner Norden e.V. auf 19.200 € und für den Verein Dachauer Moos e.V. auf 10.850 € ab dem Jahr 2009 (Beitrag variiert jährlich je nach Einwohnerzahl) wird zugestimmt. Das Produktausgabenbudget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich um insgesamt ca. 16.150 € auf insgesamt ca. 30.050 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein Mitgliedsbeitrag

Beschluss.pdf (nach Antrag )

22.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des sozialdemografischen Wandels für die Stadtentwicklung

08-14 / V 00190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt Entscheidungsvorschlag Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonze

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses vom 01.10.2008)

23.

Straßenbauprojekte im Münchner Norden und Nordosten 1. Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - St 2088 München/Freimann-Oberföhring - Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 2. A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann mit Umleitungsstrecke und Umbau der AS München-Freimann (Rampe Ost)

08-14 / A 00299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00695 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088 ist im Verkehrsentwicklungsplan als „optionale Maßnahme“ dargestellt. Um den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt nicht unwirksam werden zu lassen, muss der Baubeginn noch vor November 2009 erfolgen. Dazu ist eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes erforderlich. Inhalt Sachstandsbericht über die verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ und „A 9 Nürnberg – München; Neubau der Hochbrücke Freimann“ Entscheidungsvorschlag Darstellung der Maßnahme „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ im Verkehrsentwicklungsplan als „geplante Maßnahme“ Auftrag an Baureferat, mit dem Freistaat Bayern eine Vereinbarung zur seperaten Realisierung des Projektes „Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings – St 2088“ auszuhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Tatzlwurm / Planfeststellung St 2088

Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziff.2,Satz 3,Ziff.3 Gegenstimmen von CSU,FDP,DIE LINKE,übrige Ziffern gegen LINKE.)

24.

Abgesetzt

08-14 / A 00298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00851 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

25.

Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Belegungsprogramm – Förderrichtlinien 2. Kinderkomponente beim KomPro A 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell – Eigentum, SoBoN-Eigentum) 5. Anwendungen der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell – Eigentum 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau

08-14 / A 00302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2007; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte Darstellung der im Jahr 2007 im Zusammenhang mit dem Hand-lungsprogramm erzielten Ergebnisse Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungs-vorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2007; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2007

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses vom 01.10.2008 )

26.

Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Sozialarbeit an Grundschulen Antrag Nr. 02-08 / A 04222 ........................... Einrichtung von Schulsozialarbeit an der HS Walliser Straße Antrag Nr. 08-14 / B 00193 ...........................

08-14 / B 00193 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00763 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 04222 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 06.02.2008 - Planungen des Sozialreferats/Stadtjugendamt zur Schulsozialarbeit Inhalt - Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen (operativer Bereich und Steuerung) - Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte - Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung von Finanzmitteln zum weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit - Neue Standorte für Schulsozialarbeit - Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte - Verwendung von Restmitteln und Umwidmung von Finanzmitteln im Bereich Schulsozialarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schulsozialarbeit - Grundschulen / Hauptschulen / Förderschulen - KUSS-Projekt

Beschluss.pdf (nach Antrag )

27.

Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, Flst. 404/64 zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Maximaler Kostenrahmen: 422.000,-- Euro Genehmigung der Umbaukosten i. H. v. 179.000,-- Euro Einstellung des jährlichen Wohngeldes i. H. v. 9.000,-- Euro

08-14 / V 00718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, zum weiteren Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ Inhalt - Aufgabenstellung - Konzeption des „Oly“ - Lösungsvorschlag - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Teileigentumserwerb der Räumlichkeiten - Beauftragung des Kommunalreferats zum Ankauf - Beauftragung des Baureferats mit dem Umbau - Bereitstellung der Mittel im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 über den zweiten Nachtrag 2008 - Beauftragung des Sozialreferates / Stadtjugendamtes mit der Übernahme des Flächenmanagements - Einstellung des Hausgeldes über zusätzliche Mittel des Produktes 60.3.1.1 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - offene Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

28.

2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03934 .............................

02-08 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.09.2007. Inhalt - Inhaltliche Darstellung des Feldes Partizipation - Bestandsaufnahme für München - Durchführung des Jahres der Partizipation Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Durchführung der Aktivitäten zum „Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen 2009“ - Befristete Ausweitung des Produktbudgets 60.3.1.1. um 61.700 € für ½ Planstelle E 11 und Sachmittel zur Durchführung des Jahres der Partizipation Gesucht werden kann auch nach: - 2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen - 2009 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

29.

Produkte des Sozialreferates; Produktbeschreibungen zum Produktplan, 9. Fassung

08-14 / V 00453 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung der Produktbeschreibunges des Sozialreferates gemäß dem von der Vollversammlung am 19.12.2007 beschlossenen Produktplan, 9. Fassung Inhalt Vorlage der Produktbeschreibungen und Vorschlag von Produkten zur Steuerung durch den Stadtrat auf Produktleistungsebene Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Produktbeschreibungen - Zustimmung zum Steuerungsvorschlag Gesucht werden kann auch nach : - Produktdefinition - Fortschreibung des Produktplanes - Produkte - Produktleistungen - Leistungssteuerung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

30.

Bericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

08-14 / V 00798 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2005 - 2008 Inhalt - Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2005 - 2008 - Stellungnahme des Sozialreferats Entscheidungsvorschlag - Prüfung einer besseren sozialen Absicherung der oder des Behindertenbeauftragten - Zusammenfassung des Büros des Behindertenbeauftragten mit der Geschäftsstelle des Behindertenbeirats zu einer gemeinsamen Geschäftsstelle Gesucht werden kann auch nach: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

31.

Neuorganisation des Behindertenbeirats

08-14 / A 00301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Divergenz zwischen den wachsenden Aufgaben und den traditionellen Strukturen des Behindertenbeirats - Abschluss der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats Inhalt - Anlass und Ablauf der Organisationsentwicklung - Drei mögliche Modelle für den Behindertenbeirat wurden erarbeitet - Vorstellung des ausgewählten Modells - Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Behindertenbeirats Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ergebnissen der Organisationsentwicklung des Behindertenbeirats - Erlass einer Satzung für den Behindertenbeirat - Anpassung der Satzung des Behindertenbeauftragten - Personalaufstockung der Geschäftsstelle - Erhöhung des Budgets Gesucht werden kann auch nach: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

32.

Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München

08-14 / A 00315 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München hat beantragt, dass die in der Satzung im § 3 Abs. 1 festgelegte Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates von bisher vier auf sechs Jahre angehoben wird. Inhalt - Die Verlängerung der Amtszeit des Seniorenbeirats von vier auf sechs Jahre ab der nächsten Amtsperiode 2009 wird befürwortet, da für vergleichbare Gremien und kommunale Organe die reguläre Amtszeit ebenfalls sechs Jahre beträgt. Entscheidungsvorschlag Der Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München im § 3 Abs. 1 wird zugestimmt. Diese tritt nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt München in Kraft. Gesucht werden kann auch nach: - Seniorenbeirat - Satzung für die Seniorenvertretung

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

33.

Wohngeldnovelle 2009 Personalzuschaltung in den Sozialbürgerhäusern / Soziales Wohngeld anheben Antrag Nr. 02-08 / A 04278 ..................

02-08 / A 04278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00725 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts tritt am 01.01.2009 in Kraft. Gegenüber dem aktuellen Wohngeldgesetz ergeben sich zahlreiche Änderungen, die überwiegend Leistungsverbesserungen zur Folge haben. Inhalt Der Stadtrat wird über die Leistungsverbesserungen der Wohngeldnovelle und deren Auswirkungen informiert. Insbesondere werden der Antragszuwachs und der sich daraus ergebende Personalmehrbedarf erläutert. Entscheidungsvorschlag Einrichtung von insgesamt 15 Sachbearbeiterstellen, davon 4 Sachbearbeiterstellen dauerhaft und weitere 11 Sachbearbeiterstellen befristet zum 31.12.2009. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeldgesetz - Wohngeldnovelle 2009 - Personalmehrbedarf

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

34.

Blitzer am McGraw -Graben

08-14 / A 00304 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01121 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Blitzer Mcgraw-Graben

Beschluss.pdf (dem Dringlkeitsantrag wurde die Dringlichkeit gegen die Stimmen von FDP und CSU nicht zuerkannt )

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen