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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Oktober 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aufstellung des neuen produktorientierten doppischen Haushalts 2009
Produktbudgets beim Referat für Gesundheit und Umwelt
08-14 / V 00980
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 (Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2009) wurden die Referate beauftragt, die Referatsteilhaushalte für das Haushaltsjahr 2009 auf Basis des Eckdatenbeschlusses aufzustellen, in Produktbudgets entsprechend umzusetzen und die einzelnen Budgets in den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 14. bis 28.10.2008 zu behandeln.
Inhalt:
Produktbudgets beim Referat für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2009 (auf die Darstellung der Produktbudgets des RGU im gesamtstädischen Haushalt, der in der Vollversammlung des Stadtrats am 08.10.2008 eingebracht wurde, wird verwiesen)
Entscheidungsvorschlag :
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 auf Basis der im gesamtstädtischen Haushaltsplanentwurf mit den Bänden 1 und 2 vorgelegten Zielen und Produktdatenblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt 2009, Produktbudget 2009, Produktkostenbudget 2009 Referatsteilhaushalt RGU, doppischer Haushalt 2009
2.
Haushaltsplanentwurf 2009
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 51 01 0)
08-14 / V 00940
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2009
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2009 für den UA 1160 (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2009
3.
Haushaltsplanentwurf 2009
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
(Produkt 5330020)
08-14 / V 00930
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 5330020 (UA 5410) - Haushaltsplanentwurf 2009
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2009 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2009“ dargestellten Planansätze aus in dem Produkt 5330020 im Haushaltsplan 2009 zur Kenntnis. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im UA 5410 zur Verfügung.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf
4.
Haushaltskonsolidierung beim RGU
4. Haushaltssicherungskonzept 2006-2011
Feinkonzept 2009
Grobkonzept 2010-2011
08-14 / V 00991
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2009-2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2009 und Grobkonzept 2010-2011).
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung 2009 im RGU, Grobkonzept 2010-2011 des RGU, 4. Haushaltssicherungskonzept
5.
Wirtschaftsplan 2009 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 00987
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2009
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Im Wirtschaftsplan 2009 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 290.000 und die Aufwendungen auf € 120.300 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2009
6.
Veränderung der Zuständigkeiten im Bereich Sucht und Psychiatrie: Welche Konsequenzen hat es für München?
Bericht zu den Stellungnahmen der Einrichtungen und Verbände
08-14 / V 00908
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.02.2008 (SV-Nr. 02-08 / V 11501)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse aus den Gesprächen mit den Einrichtungen und Verbänden zum Thema „Eingliederungshilfe“ dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt, wie bisher freiwillige Zuschüsse an Einrichtungen der ambulanten Suchthilfe und ambulanten psychiatrischen Versorgung zu gewähren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eingliederungshilfe, AGSG
7.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00760
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 18.11.1993
Inhalt:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt geführten Mitgliedschaften im Jahr 2008
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften, Vereine, Organisationen