HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 10:03:14)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Oktober 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 Zschokkestraße (südlich) zwischen Westend- und Hans-Thonauer-Straße - Straßenbahnbetriebshof - (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d) a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB b) Aufhebung der Entscheidung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 38 Abs. 4 Satz 2 i.V.m. 18 Abs. 3 GWG anstelle der Vollversammlung des Stadtrates am 11.05.1994 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1771 c) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00376 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 - Laim vom 16.09.08 Stadtbezirk 25 - Laim Stadtbezirk 25 Laim

08-14 / V 00981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche (Straßenbahnbetriebshof) endgültig aufgegeben wurde. Inhalte Ziel der Planungen ist es, die Voraussetzungen für ein lebendiges, städtisches Quartier mit Wohn- und Kerngebietsnutzung und mit einer öffentlichen Grünfläche zu schaffen. Zur Nahversorgung sollen im Planungsgebiet ein Lebensmittelmarkt sowie weitere Läden ermöglicht werden. Im Rahmen der Neubebauung ist der aus der Baumaßnahme ursächlich resultierende Bedarf sowie der Umgebungsbedarf an 8 Kindergarten- und 6 Kinderkrippengruppen nachzuweisen. Die Unterbringung einer vollstationären Pflegeeinrichtung für 120 Plätze soll vorgesehen werden. Im Rahmen der Bauleitplanung sollen Lösungsansätze für eine ressourcenschonende und energieeffiziente Bauausführung aufgezeigt werden. Grundlage hierfür bildet der Ökologische Kriterienkatalog der Landeshauptstadt München in seiner jeweils aktuellen Fassung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung und Aufhebung der Entscheidung des Oberbürgermeisters über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1771 Gesucht werden kann im RIS auch nach Zschokkestraße, Westendstraße, Straßenbahnbetriebshof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Teilfläche vom Hirschgarten bis zur Wilhelm-Hale-Straße Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren sowie Information zur Projektrealisierung Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / V 00982 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstellung Gestaltungsleitfaden Durchführung von konkurrierenden Planungsverfahren zur Qualitätssicherung in der Realisierung Inhalte Information über den Gestaltungsleitfaden, die dazugehörige Ausstellung und die Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Birketweg / Am Hirschgarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 00374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00334 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00983 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Durch eine verkehrliche Neuordnung ist eine in angemessener Maßstäblichkeit gut situierte Platzfläche „Vogelweideplatz“ vor der bestehenden Wohnbebauung und eine sinnvoll erschließbare Fläche für ein autark bebaubares Grundstück entstanden. Mit Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 28.04.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, die erforderliche Bauleitplanung für den Bereich des Vogelweideplatzes einzuleiten. Bereich südlich der Einsteinstraße: Aufgrund der verkehrlich neu gestalteten Stadteinfahrt und des künftig zu entwickelnden Vogelweideplatzes ergibt sich die Möglichkeit, die Stadteinfahrt auch über die Einsteinstraße hinaus durch eine Neustrukturierung des bestehenden Gewerbegebietes zu definieren. Um eine qualitätsvolle Neugestaltung des gesamten Areals zu erreichen, soll für das gesamte Planungsgebiet ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt werden. Entscheidungs-vorschlag Beschlussfassung über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Rahmenbedingungen; über die Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die privaten Hauptgrundstückseigentümer nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Voruntersuchungen und Planungsziele; über die Zusammensetzung des Preisgerichtes und des Gremiums der sachvers

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänzungsantrag der SPD,B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.VV)
Referatsgeschäftsleitung
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzept 2010 – 2011 Feinkonzept Haushalt 2009

08-14 / V 00852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 4. Haushaltssicherungskonzept Grobkonzept 2010 - 2011 Feinkonzept Haushalt 2009 Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2010 – 2011 sowie im Feinkonzept 2009 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2009 umgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2009 wird zugestimmt. Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2010 durch die VV im Juli 2009 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Grobkonzept 2010– 2011 Feinkonzept 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung der Vollversammlung (Haushalt))
5.
Haushaltsplanentwurf 2009; - Referatsbudget des Planungsreferates Aufwands- und Ausgabenbudget - Ziele des Planungsreferates 2008 - Ziele des Planungsreferates 2009 - Produktdatenblätter

08-14 / V 00885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 23.07.2008 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2009, unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 14.-28.10.2008 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte n der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2009 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2008 berichtet sowie die Ziele 2009 zur Zustimmung vorgelegt. Im Zusammenhang mit der erstmaligen Erstellung eines produktorientierten Haushalts werden Übersichten der Produktgruppen und Produkte sowie die Produktdatenblätter vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. Die Ziele des Planungsreferates für 2009 werden genehmigt. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2009 Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates 2008 Ziele des Planungsreferates 2009 Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung der Vollversammlung )
6.
Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften - Bekanntgabe -

08-14 / V 00874 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalte Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung II
7.
Schutz der Münchner Vorgärten a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor be- bestehenden Garagenzufahrten; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006

08-14 / V 01017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863) Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen Inhalt Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug Geltungsbereich der Carport-Richtlinie Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten im Vollzug bürgerinnen-/bürger- und praxisnah umzusetzen Berücksichtigung von Lösungen für Problemlagen Gesucht werden kann im RIS auch nach Aschaffenburger Urteil Freiflächengestaltungssatzung Alignements Gartenhäuschen Stellplätze Carport-Richtlinie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in nächsten Planungsausschuss am 19.11.2008)
8.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße"

08-14 / V 01014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Alte Heide"

08-14 / V 01015 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“. Entscheidungs-vorschlag Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV )
10.
Messestadt Riem; Stand der Maßnahmerealisierung Stadtbezirk 15 Trudering Riem

08-14 / V 00959 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit einer Präsentation der MRG zum aktuellen Baufortschritt der Messestadt im Riem-Beirat vom 14.11.2007 wurde der Wunsch nach einer „Zwischenbilanz“ zur Maßnahmerealisierung in tatsächlicher und finanzieller Hinsicht im Riem-Ausschuss geäußert; dem soll mit dieser Bekanntgabe nachgekommen werden. Inhalte Die Vorlage gibt eine Übersicht über den zwischenzeitlich erreichten Realisierungsstand in der Messestadt Riem, die bisher getätigten Aufwendungen und die errichteten Infrastruktureinrichtungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Messestadt Riem, Stand der Maßnahmerealisierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Bebauung des Grundstücks Hochstraße 17, Antrag Nr. 08-14 / A 00150 von Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 15.07.2008 Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen

  • 08-14 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00150 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die Bebaubarkeit des Grundstücks Hochstraße 17. Entscheidungs-vorschlag Kenntnisnahme.Geschäftsordnungsgemäße Erledigung Stadtratsantrag Gesucht werden kann im RIS auch unter Hochstraße Rablstraße Bebauungsplan Nr. 158a Hotel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )