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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Oktober 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Zschokkestraße (südlich) zwischen
Westend- und Hans-Thonauer-Straße
- Straßenbahnbetriebshof -
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB
b) Aufhebung der Entscheidung des Oberbürgermeisters
gemäß Art. 38 Abs. 4 Satz 2 i.V.m. 18 Abs. 3 GWG
anstelle der Vollversammlung des Stadtrates
am 11.05.1994 über die Aufstellung eines
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1771
c) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00376 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 25 - Laim vom 16.09.08
Stadtbezirk 25 - Laim
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des gesamten Areals, da mit Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 09.04.2003 der Standort für eine Gemeinbedarfsfläche
(Straßenbahnbetriebshof) endgültig aufgegeben wurde.
Inhalte
Ziel der Planungen ist es, die Voraussetzungen für ein lebendiges,
städtisches Quartier mit Wohn- und Kerngebietsnutzung und mit einer
öffentlichen Grünfläche zu schaffen. Zur Nahversorgung sollen im
Planungsgebiet ein Lebensmittelmarkt sowie weitere Läden ermöglicht
werden. Im Rahmen der Neubebauung ist der aus der Baumaßnahme
ursächlich resultierende Bedarf sowie der Umgebungsbedarf an 8
Kindergarten- und 6 Kinderkrippengruppen nachzuweisen. Die
Unterbringung einer vollstationären Pflegeeinrichtung für 120 Plätze soll
vorgesehen werden.
Im Rahmen der Bauleitplanung sollen Lösungsansätze für eine
ressourcenschonende und energieeffiziente Bauausführung aufgezeigt
werden. Grundlage hierfür bildet der Ökologische Kriterienkatalog der
Landeshauptstadt München in seiner jeweils aktuellen Fassung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer
Umweltprüfung und Aufhebung der Entscheidung des Oberbürgermeisters
über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1771
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zschokkestraße, Westendstraße, Straßenbahnbetriebshof
2.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Teilfläche vom Hirschgarten bis zur
Wilhelm-Hale-Straße
Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren
sowie Information zur Projektrealisierung
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Erstellung Gestaltungsleitfaden
Durchführung von konkurrierenden Planungsverfahren zur Qualitätssicherung in der Realisierung
Inhalte
Information über den Gestaltungsleitfaden, die dazugehörige Ausstellung und die Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Birketweg / Am Hirschgarten
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Vogelweideplatz,
Prinzregentenstraße (südlich),
Riedenburger Straße (westlich),
Truderinger Straße (nördlich)
a) Grundsatzbeschluss
b) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 00374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00334 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Durch eine verkehrliche Neuordnung ist eine in angemessener Maßstäblichkeit gut situierte Platzfläche „Vogelweideplatz“ vor der bestehenden Wohnbebauung und eine sinnvoll erschließbare Fläche für ein autark bebaubares Grundstück entstanden.
Mit Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 28.04.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, die erforderliche Bauleitplanung für den Bereich des Vogelweideplatzes einzuleiten.
Bereich südlich der Einsteinstraße:
Aufgrund der verkehrlich neu gestalteten Stadteinfahrt und des künftig zu entwickelnden Vogelweideplatzes ergibt sich die Möglichkeit, die Stadteinfahrt auch über die Einsteinstraße hinaus durch eine Neustrukturierung des bestehenden Gewerbegebietes zu definieren.
Um eine qualitätsvolle Neugestaltung des gesamten Areals zu erreichen, soll für das gesamte Planungsgebiet ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt werden.
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung
über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Rahmenbedingungen;
über die Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die privaten Hauptgrundstückseigentümer nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Voruntersuchungen und Planungsziele;
über die Zusammensetzung des Preisgerichtes und des Gremiums der sachvers
Referatsgeschäftsleitung
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011
Grobkonzept 2010 – 2011
Feinkonzept Haushalt 2009
Kurzinfo:
Anlass
4. Haushaltssicherungskonzept
Grobkonzept 2010 - 2011
Feinkonzept Haushalt 2009
Inhalte
In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2010 – 2011 sowie im Feinkonzept 2009 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2009 umgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2009 wird zugestimmt.
Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2010 durch die VV im Juli 2009 wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept
Grobkonzept 2010– 2011
Feinkonzept 2009
5.
Haushaltsplanentwurf 2009;
- Referatsbudget des Planungsreferates
Aufwands- und Ausgabenbudget
- Ziele des Planungsreferates 2008
- Ziele des Planungsreferates 2009
- Produktdatenblätter
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 23.07.2008 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses
zum Haushalt 2009, unter Einhaltung der Budgetvorgabe
die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen
Fachausschüssen in der Zeit vom 14.-28.10.2008 zur Beratung vorzulegen
(vergl. Ziffer 4).
Inhalte
n der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates
zum Haushaltsentwurf 2009 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung
2008 berichtet sowie die Ziele 2009 zur Zustimmung vorgelegt.
Im Zusammenhang mit der erstmaligen Erstellung eines produktorientierten
Haushalts werden Übersichten der Produktgruppen und
Produkte sowie die Produktdatenblätter vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt,
vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das
Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten
Produktdatenblätter zu vollziehen.
Die Ziele des Planungsreferates für 2009 werden genehmigt.
Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltsplanentwurf 2009
Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates
Ziele des Planungsreferates 2008
Ziele des Planungsreferates 2009
Produktdatenblätter
6.
Übersicht über die vom
Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993
Inhalte
Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse
Hauptabteilung II
7.
Schutz der Münchner Vorgärten
a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner
Vorgärten
d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor be-
bestehenden Garagenzufahrten;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der
Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006
Kurzinfo:
Anlass
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
Inhalt
Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München
Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten
Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung
Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
Geltungsbereich der Carport-Richtlinie
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung
Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten im Vollzug bürgerinnen-/bürger- und praxisnah umzusetzen
Berücksichtigung von Lösungen für Problemlagen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Aschaffenburger Urteil
Freiflächengestaltungssatzung
Alignements
Gartenhäuschen
Stellplätze
Carport-Richtlinie
8.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Dreimühlenstraße"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Alte Heide"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“.
Entscheidungs-vorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
10.
Messestadt Riem;
Stand der Maßnahmerealisierung
Stadtbezirk 15 Trudering Riem
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit einer Präsentation der MRG zum aktuellen Baufortschritt der Messestadt im Riem-Beirat vom 14.11.2007 wurde der Wunsch nach einer „Zwischenbilanz“ zur Maßnahmerealisierung in tatsächlicher und finanzieller Hinsicht im Riem-Ausschuss geäußert; dem soll mit dieser Bekanntgabe nachgekommen werden.
Inhalte
Die Vorlage gibt eine Übersicht über den zwischenzeitlich erreichten Realisierungsstand in der Messestadt Riem, die bisher getätigten Aufwendungen und die errichteten Infrastruktureinrichtungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Messestadt Riem, Stand der Maßnahmerealisierung
11.
Bebauung des Grundstücks Hochstraße 17,
Antrag Nr. 08-14 / A 00150 von
Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg
Schlagbauer vom 15.07.2008
Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
-
08-14 / A 00150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00150 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die Bebaubarkeit des Grundstücks Hochstraße 17.
Entscheidungs-vorschlag Kenntnisnahme.Geschäftsordnungsgemäße Erledigung Stadtratsantrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Hochstraße
Rablstraße
Bebauungsplan Nr. 158a
Hotel