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Anlass Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. HSK wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2010 durch die VV im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2010 der Konsolidierungsmaßnahmen im Oktober 2009 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicherungskonzept als auftraggebendes Referat - HSK

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate, erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2009, den Fachausschüssen den Referatsteilhaushalt für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Handlungsziele für 2009 sowie den Sachstand zur Zielerreichung 2008. Zudem werden größere PLAN-IST-Abweichungen für das Jahr 2008 auf Produktebene dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt vorbehaltlich der Änderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. 2. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2008 wird zur Kenntnis genommen. 3. Die vom Stadtrat am 23.07.2008 beschlossenen Stadtratsziele für das Jahr 2009 werden unverändert bestätigt. 4. Die unterstrichen dargestellten Handlungsziele für das Jahr 2009 (Anlage 1) werden beschlossen, die nicht unterstrichen dargestellten Handlungsziele zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2009 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2009 des Baurefer

Anlass Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Wasserwacht Feldafing, auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 150.000 € für den Umbau und die Erweiterung der Wasserrettungsstation im städtischen Erholungsgebiet Possenhofen Inhalt Die Rettungsstation muss dringend erweitert und modernisiert werden, um weiter als Basis für einen leistungsfähigen Rettungsdienst im Badegebiet dienen zu können. Die Wasserwacht Feldafing ist bereit, die Maßnahme in eigener Verantwortung durchzuführen, benötigt dafür aber einen Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Die Stadt gewährt dem BRK, Wasserwacht Feldafing, einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 150.000 €. Gesucht werden kann auch nach: - Erholungsgelände Possenhofen - Wasserrettungsstation - Starnberger See

Anlass Mit Empfehlung Nr. 02-08 / E 01063 wird beantragt, die Planungen im Zentrumsbereich Pasings, insbesondere zur Nordumgehung Pasing und zum Umbau des Bahnhofs Pasing, noch einmal zu überdenken. Mit Empfehlung Nr. 02-08 / E 01070 wird - beantragt, Pasing mit einem Tunnel zumindest von einem Teil des Verkehrs zu befreien und - der Stadtrat dringendst gebeten, die „Planungsvariante Tunnel“ zu realisieren und - beantragt, die neue Pasinger Zentrums-Umgehungsstraße im Bereich des Bahnhofsgebäudes in einen Tunnel zu verlegen. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Aufgrund der gemäß vorliegender Stadtratsbeschlüsse weitgehend abgeschlossenen Planung und des bereits erfolgten Baubeginns ist eine Konzeptänderung für die Nordumgehung Pasing nicht vertretbar. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhofsbereich - Historische Bauwerke - Wasserpumpenhaus - Bürklein-Bahnhof - Terminalgebäude - Terminalbauwerk - Verkehrskonzept Pasing - Trambahn