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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Oktober 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vorstellung der Ergebnisse einer
Marktuntersuchung zum Semesterticket
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife
Sachstand zum Semesterticket
Einführung Semesterticket
Stärkung des Hochschulstandortes München
-
08-14 / A 00343
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00349
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00200
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03543
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00141
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00151
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00967
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Sachstand zum Semesterticket wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ergebnissen der Marktuntersuchung zur Einführung eines Semestertickets in München wird Kenntnis genommen. Die Vertreter der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung werden gebeten, sich für die Einführung einer Abo-Möglichkeit für die Ausbildungstarife im MVV einzusetzen.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, MVG, S-Bahn, Studententicket
2.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011;
Konsolidierungsbeitrag RAW;
Grobkonzept 20010 – 2011
Feinkonzept 2009
08-14 / V 01006
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Umsetzung des beschlossenen 5-Jahres-Programms (Fortschreibung des Grob- und Feinkonzepts) im Referat für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen; Zustimmung zum Feinkonzept 2009 als Grundlage für die Budgetbemessung des Haushaltsjahres 2009 und Zustimmung zum Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe für das Haushaltsjahr 2010
Gesucht werden kann auch nach
Haushaltskonsolidierung
Grobkonzept 2010 - 2011
Feinkonzept 2009
3.
Aufstellung des Produktorientierten Haushalts 2009;
Detailplanung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006
Prognose Zielerreichung 2008
Produktdatenblätter
08-14 / V 00685
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Detailplanung des RAW zum produktorientierten Haushalt 2009 wird vorgestellt; Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006, Stand der Zielerreichung 2008, Produktdatenblätter
Entscheidungsvorschlag
Die Evaluierung der Zielerreichung 2007 und der Nachtrag 2006, die Prognose der Zielerreichung 2008 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Beauftragung des RAW, den produktorientierten Haushalt vorbehaltlich der über den Schlussabgleich vorzunehmenden Änderungen auf Basis der Datenblätter zu vollziehen
Gesucht werden kann auch nach
Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt 2009, Detailplanung RAW 2009, Produktdatenblätter
4.
Abschluss der europäischen Gemeinschaftsinitiative EQUAL II in München
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00856
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur vergangenen Förderphase EQUAL II dargestellt
Gesucht werden kann auch nach
MünchenKompetent, EQUAL, Entwicklungspartnerschaften, kommunale Beschäftigungspolitik, Netzwerke, Mainstreaming, Transnationalität, equalmünchen GmbH
5.
Einkommensangaben bei öffentlich geförderter Beschäftigung
-
08-14 / A 00203
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00945
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
· Antragsgegenstand und Zielsetzung
· Förderinstrumente im Rahmen des Zweiten Arbeitsmarktes
· Im Rahmen des Zweiten Arbeitsmarktes erzielbare Einkommen und ALG II-Leistungsbezug· Verwaltungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der im Vortrag des Referenten dargestellten Vorgehensweise.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Zweiter Arbeitsmarkt; SGB II; JobPerspektive (Beschäftigungszuschuss)
6.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
08-14 / V 00924
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Kosten und Erlöse für die Dulten im Haushaltsjahr 2007 dargestellt und eine Gebührenerhöhung vorgeschlagen. Eine Vereinfachung der Christkindlmarktgebühren wird vorgeschlagen. Die vorgeschlagenen Änderungen bei den Verkaufszeiten und beim Marktgebiet des Christkindlmarktes werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung und der Dult- und Christkindlmarktsatzung werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Auer Dulten, Christkindlmarkt, Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung, Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
7.
Flughafen München GmbH (FMG)
Flughafen München: Wachstumsziele überprüfen
-
08-14 / A 00037
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00405
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00735
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Vorlage behandelt die Beantwortung der Fragen über die Ergebnisse der „Luftverkehrsstudie 2007: Im Steigflug in die Klimakatastrophe?“ des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie. Die Konsequenzen für die Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München und für die Wachstumsziele des Flughafens München werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Luftverkehrsstudie 2007, Klimaschutzziele, Standortperspektiven
8.
Freizeit- und Erholungswert des Englischen Gartens
muss verbessert werden
- Reduzierung des Busverkehrs ist dringend erforderlich -
-
08-14 / A 00199
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00829
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Bedienung und Erschließungsfunktion der Buslinien durch den Englischen Garten werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Eine Änderung der Buslinien 54 und 154 im Bereich des Englischen Gartens wird nicht angestrebt.
Gesucht werden kann auch nach
MVG, Tram, Nordtangente
9.
Deutsches Museum - Landeshauptstadt München engagiert sich für die Sanierung des Tourismusmagneten
-
02-08 / A 04333
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00295
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, wie sich die Landeshauptstadt München für das Deutsche Museum engagiert.
Entscheidungsvorschlag
Die Stadt München unterstützt die Bemühungen der Museumsleitung und des Freistaates, bei der Industrie und Wirtschaft Fremdmittel für die Sanierung des Deutschen Museums einzuwerben.
Gesucht werden kann auch nach
Betriebskostenzuschuss, Verkehrsmuseum, Museumsinsel
10.
Gasteig München GmbH (GMG)
Zuschussbedarf in den Jahren 2009 bis 2013
08-14 / V 00907
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Gesamtzuschussbedarf der GMG entsprechend der aktuellen Planung der Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2013 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Höhe des Zuschusses an die Gasteig München GmbH wird ab dem Jahr 2009 entsprechend dem Vortrag an den tatsächlichen Bedarf der Gesellschaft angepasst.
Gesucht werden kann auch nach
Zuschuss, Haushalt 2009, Liquiditätsbedarf
11.
Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH
mit der Münchner Arbeit gGmbH
-
08-14 / A 00375
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00993
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH mit der Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufnahme der Verbund Strukturwandel GmbH durch die Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH wird zugestimmt. Den damit in Zusammenhang stehenden Satzungs- und Haushaltsänderungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Fusion, Synergie, Haushalt 2009, Beschäftigungsförderung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
12.
3. Internationale Innovationskonferenz der Europäischen Metropolregion München, 29. - 30 Mai 2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 01084
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Das 2006 gegründete Städte- und Regionennetzwerk Innovation Society veranstaltet jährlich Konferenzen. In München diskutierten 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den wirtschaftlich führenden und innovativen Metropolregionen Europas über lokale und regionale Strategien zur Stärkung der Innovationsfähigkeit. Als wichtiger Erfolgsfaktor für die bestmögliche Nutzung regionaler Potenziale gilt die enge Vernetzung der Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Strategien europäischer Metropolregionen zur Stärkung dieser regionalen Vernetzung waren ein zentrales Thema der Konferenz. Die Metropolregion München ist auf dem Feld der Innovation gegenwärtig gut aufgestellt, die erfolgreiche Weiterentwicklung der Innovationsregion ist jedoch ein entscheidender Baustein zur Sicherung der zukünftigen Wettbewerbsfähigkeit.
Gesucht werden kann auch nach
Innovation Society, Innovationsförderung, Europäische Netzwerke, Münchner Innovationskonferenz