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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Oktober 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2009; Grobkonzept 2010 –2011
08-14 / V 00647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2009 und des Grobkonzeptes 2010 - 2011 die vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringt. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2009 sowie dem Grobkonzept 2010 – 2011 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.)
2.
Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 Feinkonzept 2009 Grobkonzept 2010 - 2011 Zentrale Dienstleister des Direktoriums
08-14 / V 00648 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2009 und des Grobkonzeptes 2010 - 2011 ihre vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2009 sowie dem Grobkonzept 2010 – 2011 der zentralen Dienstleister des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Zentrale Dienstleister; Direktorium;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.)
3.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele, Produkte und Haushaltsplanentwurf 2009 Budget des Direktoriums
08-14 / V 00665 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell; Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium; Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt Darstellung der NSM-Module Ziele, Produkte und Datenblätter im Direktorium zum Stand 30.06.2008 Entscheidungsvorschlag: · Umsetzung des Produktorientierten Haushalts für 2009 · Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2008 · Zustimmung zu den Zielen 2009 des Direktoriums · Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt, Produktorientierter Haushalt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste VPA-Sitzung )
4.
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung Bericht zum Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 25.10.2006
08-14 / V 00822 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2006 Inhalt: Es werden die Ergebnisse der Untersuchungen in den Fachreferaten hinsichtlich möglicher Optimierungen von großen, kostenträchtigen Prozessen bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Prozessoptimierung, Prozesse, Strukturen, produktorientierter Haushalt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Abgesetzt
Budget der Bezirksausschüsse Erfahrungsbericht Ausweitung der Stellenkapazität
08-14 / V 00984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erfahrungsbericht 2007. Inhalt: Darstellung der Situation und Übersicht über die Entwicklung des Budgets der Bezirksausschüsse Aufgrund der gestiegenen Antragszahlen und des aufwändigeren Verfahrens schlägt das Direktorium die Schaffung einer zweiten Stelle bei der Hauptabteilung II, Abteilung für Bezirksausschuss-angelegenheiten zur Bearbeitung von Anträgen aus dem Budget der Bezirksausschüsse vor. Entscheidungsvorschlag: Erhöhung der vorhandenen Stellenkapazität um eine weitere Vollzeitstelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Budget, Bezirksausschüsse
6.
Abgesetzt
Neue Form der Bürgerversammlungen Evaluierungsbericht Rechtzeitige Information über die Bürgerversammlung (Ziffer 5 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00038 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 19.06.2008
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Haushalt 2009 Stellenplan
08-14 / V 00880 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2009 - Stellenplan Beamte/-innen - Stellenplan Tarifbeschäftigte Der Stellenplan zum Haushalt 2009 in der vorliegenden Fassung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan -Haushalt 2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2009 Grobkonzept 2010 - 2011
08-14 / V 00786 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Konzepte zeigen auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparungspflicht nachkommen will. 1. Von den Ausführungen des Persoanl- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4.Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2.Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2010 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2009 für das Haushaltsjahr 2010 in der Sitzung im Oktober 2009 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept; POR Feinkonzept 2009; POR Grobkonzept 2010 - 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE.)
3.
Personal- und Organisationsreferat Haushaltsplanentwurf 2009 Ziele für das Jahr 2009
08-14 / V 00782 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 auf Basis der vorgelegten Ziele und Produktblätter zu vollziehen. Dem Handlungsziel 12.01 für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2009 (Anlage 5) wird zugestimmt. (Die Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2009 wurden am 15.07/23.07.2008 beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 5) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter gültig bis 31.12.2008 (Anlagen 7.1 mit 7.13) werden zur Kenntnis genommen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2009 des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste VPA-Sitzung )