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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. Oktober 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01018 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2008 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2008 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2008. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2009 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2009 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Müllgebühren 2009 bis 2010 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

08-14 / V 01020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Müllgebühren 2009 bis 2010 Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2009 bis 2010 Inhalt Neukalkulation der Müllgebühren Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 5 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallgebühren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
4.
Thema Abfallgebühren Antrag Nr. 08-14 / A 00170 von Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 21.07.2008

  • 08-14 / A 00170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Gebührenvergleich deutscher Großstädte Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00170 von Herrn StR. Dr. Michael Mattar vom 21.07.2008 Inhalt Gebührenvergleich deutscher Großstädte Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00170 von Herrn Stadtrat Dr. Michael Mattar wird mit dem Bericht über den Gebührenvergleich deutscher Großstädte Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Gebührenvergleich, Abfallgebührenvergleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01030 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe – Zweiter Zwischenbericht 2008 Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Landwirtschaftliche Betriebe dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2008 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2008. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 - 2012 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01028 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2008 Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2008 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2008. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Wirtschaftsplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 – 2012 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,engültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
9.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Belandwiesenweg Benennung der Stichstraße zwischen Germeringer Weg und Georg-Böhmer-Straße, Höhe Belandwiese, in "Belandweg" Antrag des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.09.2006

08-14 / V 01076 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.09.2006 Inhalt: Der Bezirksausschuss beantragt, die Straße zwischen dem Germeringer Weg und der Georg-Böhmer-Straße in „Belandweg“ zu benennen. Mit dieser Benennung soll an das Ehepaar Josef und Maria Beland erinnert werden, die ehemaligen Besitzer dieses von der Aubinger Bevölkerung „Belandwiese“ genannten Wiesengrunds, das diese Wiese den Aubinger Vereinen für eine gemeinschaftliche Nutzung geschenkt hat. Entscheidungsvorschlag: Die Straße zwischen dem Germeringer Weg und der Georg-Böhmer-Straße wird „Belandwiesenweg“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Flurstück Nr. 756 / Gemarkung Aubing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2009 Grobkonzept 2010 bis 2011

08-14 / V 00868 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass Weiterführung des 3. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt Feinkonzept 2009 und Grobkonzept 2010 mit 2011 Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2009 bis 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
11.
4. Haushaltssicherungskonzept Zentrale Dienstleister des Kommunalreferates - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 bis 2011

08-14 / V 00869 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass: Weiterführung des 3. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2009 sowie das Grobkonzept für den übrigen Konsolidierungszeitraum aufgrund des 4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt München vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget des Bewer-tungssamtes und der Forstverwaltung des Haushaltsjahres 2009 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2008 bis 2011 der zentralen Dienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Produktorientierter doppischer Haushaltsplan 2009; Teilhaushalt für den Bereich des Kommunalreferates

08-14 / V 01032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Haushaltsplanentwurf für den Bereich des Kommunalreferates für das Haushaltsjahr 2009 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt Haushaltsplanung für den Bereich des Kommunalreferates 2009: – Budgeteckwerte – Teilergebnishaushalt – Teilfinanzhaushalt – Produktbudget – Ziele für das Planjahr Entscheidungsvorschlag 1. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2008 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vom Stadtrat am 23.07.2008 beschlossenen Ziele des Kommunalreferats für das Jahr 2009 werden in unveränderter Form bestätigt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. 4. Der Kommunalausschuss nimmt von den Ansätzen für den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für den Bereich des Kommunalreferates Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollersammlung )
13.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham Anlass Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Das Grundstück Flst. 3508/13 der Gemarkung Aubing zu 5.445 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 10 bezeichnet, wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße, Urteil des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
14.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01035 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham Anlass Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Die Grundstücke Flst. 3508/38 und 3508/37 der Gemarkung Aubing zu 3.813 und 8.082 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 6 und GE 8 bezeichnet, werden europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )