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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Oktober 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
Anlass:
Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle und Vorstellung der in die engere Wahl gezogenen Bewerberinnen und Bewerber sind die Positionen im Wahlverfahren zu besetzen.
Inhalt:
Darstellung des Ablaufs des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahlen werden in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Stichworte Referentenwahlen, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Amtszeit Referenten
2.
Revisionsamt
- Grobkonzept 2010 - 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung
- Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009
- Stadtratsziel für 2009
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts; Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009; Vorlage der Ziele 2009
Inhalt:
Revisionsamt
- Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung
- Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009
- Stadtratsziel für 2009
- Zielerreichung 2008 (Prognose)
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung für das Revisionsamt
- Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung
- produktorientierter Haushalt 2009
- Stadtratsziel für 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltskonsolidierung, produktorientierter Haushalt, Ziele
3.
Haushaltsplanentwurf 2009;
- Referatsbudget des Planungsreferates
Aufwands- und Ausgabenbudget
- Ziele des Planungsreferates 2008
- Ziele des Planungsreferates 2009
- Produktdatenblätter
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 23.07.2008 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses
zum Haushalt 2009, unter Einhaltung der Budgetvorgabe
die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen
Fachausschüssen in der Zeit vom 14.-28.10.2008 zur Beratung vorzulegen
(vergl. Ziffer 4).
Inhalte
n der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates
zum Haushaltsentwurf 2009 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung
2008 berichtet sowie die Ziele 2009 zur Zustimmung vorgelegt.
Im Zusammenhang mit der erstmaligen Erstellung eines produktorientierten
Haushalts werden Übersichten der Produktgruppen und
Produkte sowie die Produktdatenblätter vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt,
vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das
Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten
Produktdatenblätter zu vollziehen.
Die Ziele des Planungsreferates für 2009 werden genehmigt.
Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltsplanentwurf 2009
Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates
Ziele des Planungsreferates 2008
Ziele des Planungsreferates 2009
Produktdatenblätter
4.
Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
Kurzinfo:
Anlass
Zusammensetzung des Aufsichtsrats der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Bestellung der beiden externen Mitglieder für die jetzige Stadtratsperiode
- Korrektur des Beschlusses der Vollversammlung vom 02.07.2008 (Sozialreferent und Stadtkämmerer sind keine Aufsichtsratsmitglieder, sondern haben nur beratende Funktion)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Vorgehensweise
Gesucht werden kann auch nach:
- Konsolidierung der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Änderung der Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH
5.
Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Wahl des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Inhalt
- Wahlergebnis
- Bestellung
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat bestellt Herrn Oswald Utz als ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Behinderung
6.
Gasteig München GmbH (GMG)
Zuschussbedarf in den Jahren 2009 bis 2013
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Gesamtzuschussbedarf der GMG entsprechend der aktuellen Planung der Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2013 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Höhe des Zuschusses an die Gasteig München GmbH wird ab dem Jahr 2009 entsprechend dem Vortrag an den tatsächlichen Bedarf der Gesellschaft angepasst.
Gesucht werden kann auch nach
Zuschuss, Haushalt 2009, Liquiditätsbedarf
7.
Flughafen München GmbH (FMG)
Flughafen München: Wachstumsziele überprüfen
-
08-14 / A 00037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00405 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Vorlage behandelt die Beantwortung der Fragen über die Ergebnisse der „Luftverkehrsstudie 2007: Im Steigflug in die Klimakatastrophe?“ des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie. Die Konsequenzen für die Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München und für die Wachstumsziele des Flughafens München werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Luftverkehrsstudie 2007, Klimaschutzziele, Standortperspektiven
8.
Münchner Qualitätsstandard zum Sanieren und Bauen in Wohngebäuden
Einführung eines Münchner Sanierungsstandards
Antrag Nr. 02-08 / A 02914 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.02.2006
Einführung eines Münchner Sanierungsstandards
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006
-
08-14 / A 00389 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02914 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.02.2006
Inhalt:
Aus Gründen des Klimaschutzes, der wirtschaftlichen Entwicklung in München und der Einhaltung sozial verträglicher Nebenkosten von Wohnungen in Zeiten sehr hoher Energiepreise empfiehlt die Landeshauptstadt München die Sanierung entsprechend dem „Münchner Qualitätsstandard in Wohngebäuden“.
Entscheidungsvorschlag:
Der Einführung des „Münchner Qualitätsstandards in Wohngebäuden“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Sanierungsstandard, Münchner Qualtitätsstandard in Wohngebäuden, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München
9.
Haushaltsplanentwurf 2009
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
(Produkt 5330020)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 5330020 (UA 5410) - Haushaltsplanentwurf 2009
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2009 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2009“ dargestellten Planansätze aus in dem Produkt 5330020 im Haushaltsplan 2009 zur Kenntnis. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im UA 5410 zur Verfügung.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf
10.
Haushaltsplanentwurf 2009
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 51 01 0)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2009
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2009 für den UA 1160 (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2009
11.
Haushaltskonsolidierung beim RGU
4. Haushaltssicherungskonzept 2006-2011
Feinkonzept 2009
Grobkonzept 2010-2011
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2009-2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2009 und Grobkonzept 2010-2011).
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung 2009 im RGU, Grobkonzept 2010-2011 des RGU, 4. Haushaltssicherungskonzept
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Nach der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichtes -
Wie weiter mit der ARGE (Arbeitsgemeinschaft
für Beschäftigung München GmbH)?
Antrag Nr. 02-08 / A 04200 .................................
-
02-08 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 04200 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Benker vom 30.01.2008
Inhalt
- Vorstellung der bisher diskutierten Modelle einer möglichen Neuorganisation
- Auseinandersetzung mit dem Modell „verfassungsrechtliche Absicherung der ARGE“
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Bundesverfassungsgerichtsurteil
2.
Konvent der BürgermeisterInnen
(Covenant of Mayors)
EUROCITIES Declaration on Climate Change
Kurzinfo:
Anlass
Eine Initiative der Europäischen Kommission im Kampf gegen die globale Erwärmung. Der Konvent entstand während eines Konsultationsprozesses der EU mit Städtenetzwerken (Energie-Cités, Klima-Bündnis, Eurocities und CEMR) und vielen europäischen Städten.
Inhalt
Der Konvent der BürgermeisterInnen richtet sich direkt an die europäischen Städte und Landkreise. Die Mitglieder des Konvents verpflichten sich, bei der Reduzierung ihrer CO2-Emissionen durch Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien über die Ziele der EU hinauszugehen.
Die unterzeichnenden Städte gehen durch Unterzeichnung des Konvents insgesamt 11 Einzelverpflichtungen hinsichtlich des CO2-Reduktionsziels und der zur Erreichung dieses Ziels verfolgten Strategien ein.
Auch EUROCITIES hat eine Declaration on Climate Change mit Bezug auf den Konvent der BürgermeisterInnen entwickelt. Diese Deklaration kann also als Ergänzung zum Konvent der BürgermeisterInnen gesehen werden und soll deshalb mit unterzeichnet werden.
Entscheidungsvorschlag
Die LHM tritt dem Konvent der BürgermeisterInnen durch Unterzeichnung der Beitrittserklärung bei.
Die LHM unterzeichnet die EUROCITIES Declaration on Climate Change.
Das RGU wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Verpflichtungen des Konvents der BürgermeisterInnen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimawandel, Treibhauseffekt, Klimabündnis, Energie-Cités, E
3.
Wirtschaftsplan 2009 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2009
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
1.Im Wirtschaftsplan 2009 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 290.000 und die Aufwendungen auf € 120.300 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2009
4.
Vogelweideplatz,
Prinzregentenstraße (südlich),
Riedenburger Straße (westlich),
Truderinger Straße (nördlich)
a) Grundsatzbeschluss
b) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 00374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00334 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Durch eine verkehrliche Neuordnung ist eine in angemessener Maßstäblichkeit gut situierte Platzfläche „Vogelweideplatz“ vor der bestehenden Wohnbebauung und eine sinnvoll erschließbare Fläche für ein autark bebaubares Grundstück entstanden.
Mit Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 28.04.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, die erforderliche Bauleitplanung für den Bereich des Vogelweideplatzes einzuleiten.
Bereich südlich der Einsteinstraße:
Aufgrund der verkehrlich neu gestalteten Stadteinfahrt und des künftig zu entwickelnden Vogelweideplatzes ergibt sich die Möglichkeit, die Stadteinfahrt auch über die Einsteinstraße hinaus durch eine Neustrukturierung des bestehenden Gewerbegebietes zu definieren.
Um eine qualitätsvolle Neugestaltung des gesamten Areals zu erreichen, soll für das gesamte Planungsgebiet ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt werden.
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung
über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Rahmenbedingungen;
über die Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die privaten Hauptgrundstückseigentümer nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Voruntersuchungen und Planungsziele;
über die Zusammensetzung des Preisgerichtes und des Gremiums der sachvers
5.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Dreimühlenstraße"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
6.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Alte Heide"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“.
Entscheidungs-vorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
7.
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4
Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Haupt-
schule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer
Zweifachsporthalle
4. Stadtbezirk Schwabing West
Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.160.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.319.000 €
im Vermögenshaushalt 660.000 €
im Verwaltungshaushalt 659.000 €
Grunderwerbskosten 819.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2008 - 2012
Kurzinfo:
Anlass
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und der Vorplanung für den Umbau und die Erweiterung in eine 4zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und KonzeptgenehmigungAuftrag zur Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführung
8.
Neubau einer 3-zügigen Grundschule
mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfach-
sporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 17.331.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 880.000 €
(im Vermögenshaushalt 440.000 €
im Verwaltungshaushalt 440.000 €)
Grundstücksablöse 1.456.650 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für eine 3-zügige Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag
9.
Antrag auf ....
-
08-14 / B 00219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 00219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11- Milbertshofen-Am Hart vom 16.07.2008
Inhalt -
Ausgangslage, derzeitige Sprengelschulen- Begründung für die Ergänzung des Einzugsbereichs
Entscheidungsvorschlag
Der Einzugsbereich der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule wird um die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße ergänzt.
10.
Otto-Falckenberg-Schule
Änderung der Studien- und Prüfungssatzung
Kurzinfo:
Inhalt
Anlässlich des Wechsels in der Schulleitung, die zum 01.09.2007 erfolgte, wurden die bisherigen Satzungsbestimmungen überprüft. Dabei zeigte sich, dass neben redaktionellen Änderungen bzw. Anpassungen auch aus pädagogischen Gründen einige Satzungsänderungen veranlasst sind.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Neufassung der Studien- und Prüfungssatzung der Landeshauptstadt München für die Otto-Falckenberg-Schule entsprechend Anlage 1 wird genehmigt. Die Anlage 1 ist Bestand-
teil dieses Beschlusses.
2. Die Satzung tritt – vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung – rückwirkend zum 01.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 03.07.1986 (Beschluss des
Stadtrates vom 11.06.1986) außer Kraft.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichworte
Kammerspiele; Otto-Falckenber-Schule; Studien- und Prüfungssatzung
11.
Erhöhung des Gasteigmietkontingents
des Kulturreferats
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Mehrbedarfe der Münchner Stadtbibliothek, der Münchner Philharmoniker sowie für Eigen- und Mitveranstaltungen für die Förderung von Kunst und Kultur in 2009 gegenüber 2007 dargestellt und begründet. Darüber hinaus informiert das Kulturreferat den Stadtrat über die geplante Anmietungen im Gasteig für den Zeitraum 2009 bis 2013.
Entscheidungsvorschlag
1.Für das Jahr 2009 werden dem Kulturreferat zur Deckung des Mehrbedarfs für Programmmieten in Höhe von 1.854.000 € zusätzliche Mittel aus dem städtischen Hoheitshaushalt bereitgestellt.
2.Das Kulturreferat meldet im Rahmen des 1. Nachtrags für 2009 folgende zusätzliche Mittel an für:
a) die Münchner Stadtbibliothek Produkt „Münchner Stadtbibliothek“ (Produktnr. 5631000): 425.000 €
b) die Münchner Philharmoniker: Produkt „Konzerte der Münchner Philharmoniker (Produktnr. 5640000): 198.000 €
c) die Eigen- und Mitveranstaltungen des Kulturreferats im Gasteig Produkt „Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 5611000): 1.231.000 €.
3. Das Kulturreferat plant künftig eine mittelfristig möglichst gleichmäßige Nutzung des Kulturzentrums Gasteig. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung zu den jeweiligen Modellrechnungen 2010 bis einschließlich 2013 angemeldet.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
12.
Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten 28.930.000 € (Index Mai 2008)
(davon Ersteinrichtungskosten i.H.v. 4.186.000 €
1. Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (VB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012
Unterabschnitt 3200 (VB)
-
08-14 / A 00413 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00414 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die derzeit bestehenden Depots des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck und des Jüdischen Museums München sollen in einem gemeinsamen Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München zusammengefasst werden. Ein Standort wurde gefunden und ein städtisches Grundstück in Freimann zur Verfügung gestellt. Die Vorplanung wurde erarbeitet und die Kostenschätzung zusammengestellt. Der Aufwand und die Kosten für den Umzug und die Folgekosten für den Betrieb des Depots wurden ermittelt. Die Wirtschaftlichkeit wurde aktualisiert – Ergebnis bleibt positiv.
Stichwort(e) zur Vorlage
Museumsdepot; Projektauftrag; Projektkosten; Grundstück Freimann; Vorplanung; Umzug; Wirtschaftlichkeit; Folgekosten
13.
Hohe Standards der Münchner Stadtbibliothek erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 00216 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 07.08.2008
-
08-14 / A 00216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Erhöhung des Medienetats der Münchner Stadtbibliothek.
Entscheidungsvorschlag
1. Der dauerhaften Erhöhung des Ankaufsetats der Münchner Stadtbibliothek ab dem Haushaltsjahr 2009 um 300.000 € wird zugestimmt.
2. Als finanzielle Konsequenzen sind im Haushaltsplan 2009 umzusetzen:
- Die Finanzposition 3520.577.2000.0 "Beschaffung ovn Medien" wird aus zentralen Mitteln um 275.000 € von 2.030.200 € auf 2.305.200 € erhöht und die Bereitstellung der Mittel zum 1. Nachtragshaushalt 2009 angemeldet.
- Die Finanzposition 3520.935.9400.5 "Kunst- und Sammlungsgegenstände" (Monacensia/Literaturarchiv) wird aus zentralen Mitteln auf dem Büroweg von 33.000 € auf 58.000 € erhöht. Die Aufstockung wird entsprechend zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013 angemeldet.
3. Der Antrag Nr. 08-14/A 00216 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 07.08.2008 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Fakten zum Ankaufsetat; Kostensituation und Medienmarkt; Perspektiven künftiger Medienetat
14.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die Kosten und Erlöse für die Dulten im Haushaltsjahr 2007 dargestellt und eine Gebührenerhöhung vorgeschlagen. Eine Vereinfachung der Christkindlmarktgebühren wird vorgeschlagen. Die vorgeschlagenen Änderungen bei den Verkaufszeiten und beim Marktgebiet des Christkindlmarktes werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung und der Dult- und Christkindlmarktsatzung werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Auer Dulten, Christkindlmarkt, Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung, Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
15.
Deutsches Museum - Landeshauptstadt München engagiert sich für die Sanierung des Tourismusmagneten
-
02-08 / A 04333 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, wie sich die Landeshauptstadt München für das Deutsche Museum engagiert.
Entscheidungsvorschlag
Die Stadt München unterstützt die Bemühungen der Museumsleitung und des Freistaates, bei der Industrie und Wirtschaft Fremdmittel für die Sanierung des Deutschen Museums einzuwerben.
Gesucht werden kann auch nach
Betriebskostenzuschuss, Verkehrsmuseum, Museumsinsel
16.
Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH
mit der Münchner Arbeit gGmbH
-
08-14 / A 00375 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH mit der Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufnahme der Verbund Strukturwandel GmbH durch die Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH wird zugestimmt. Den damit in Zusammenhang stehenden Satzungs- und Haushaltsänderungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Fusion, Synergie, Haushalt 2009, Beschäftigungsförderung
17.
"Kein "Aus" des deutschen Lastschriftverfahrens"
Antrag Nr. 08-14 / A 00135 von
Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 08.07.2008
-
08-14 / A 00135 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag von Frau Stadträtin Dr. Evelyn Menges vom 08.07.2008 die anregt, im Wege des kommunalen Widerstandes den Herrn Oberbürgermeister zu beauftragen, sich über den Deutschen Städtetag beim Bundesfinanzministerium dafür einzusetzen, dass neben der künftigen europäischen SEPA-Lastschrift weiterhin das deutsche Lastschriftverfahren für Inlandszahlungen verwendet werden kann.
In dem Beschluss werden Einzelheiten zu SEPA und dessen Zielsetzung sowie die Diskussion zur SEPA-Lastschrift dargestellt. Er beinhaltet auch den Stand der Umsetzung in der Landeshauptstadt München und die geplanten Maßnahmen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag beim Bundesfinanzministerium für ein rechtssicheres und praktikables Umstellungsverfahren einzusetzen, das die faktische Fortführung des Einzugsermächtigungsverfahrens weitgehend gewährleistet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
SEPA, Lastschriftverfahren, kommunaler Widerstand
18.
Folgen der Finanzmarktkrise für das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München
-
08-14 / F 00081 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00365 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Auswirkungen der Finanzkrise, neue Rahmenbedingungen für das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München (LHM)
Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk gem. § 68 GeschO, Darstellung der aktuellen Marktsituation, Darstellung von verschiedenen Risiken auf das Portfolio der LHM, Darstellung des aktuellen Finanzanlagenportfolios, Entwicklung der Eigenanlagen (Vermögensverwaltung) und der Geldmarktanlagen (Cashmanagement), Maßnahmen zur Risikoverringerung, Ausblick aus Sicht der Beratungsfirma Booz & Co. und der Stadtkämmerei.
1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Finanzstrategie nach den im Beschlussvortrag genannten Grundsätzen unter Einbindung des externen Beraters Booz & Co. weiter zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen.
2. Der Stadtrat stimmt den Sofortmaßnahmen zur Risikoverringerung im laufenden Kalenderjahr (vgl. Ziff. 5 und 7) zu.
3. Die Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk wird mit dieser Beschlussvorlage geschäftsmäßig behandelt.
4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzkrise, Bankenkrise, Finanzmanagement
19.
Neuerungen im EU-Beihilferecht;
- Anwendung der neuen De-minimis-Verordnung auf kommunale Bürgschaften
- Mitteilung der Europäischen Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von Haftungsverpflichtungen und Bürgschaften
Kurzinfo:
Anlass für diese Beschlussvorlage sind
- die sogenannten De-minimis-Verordnung, die zum 01.01.2007 in Kraft getreten ist und bis zum Jahr 2013 gilt.
- die Mittelung der Europäischen Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von Haftungsverpflichtungen und Bürgschaften (im weiteren Bürgschaftsmitteilung).
Darstellung der Auswirkungen der Neuerungen im EU-Beihilferecht insbesondere auf die Ausreichung kommunaler Bürgschaften.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Neuerungen im EU-Beihilferecht, insbesondere das Inkrafttreten der neuen De-minimis-Verordnung zum 01.01.2007, werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Bürgschaftsregelung der Landeshauptstadt München gemäß Anlage wird zugestimmt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: De-minimis, Bürgschaften, EU-Recht, Beihilfe
20.
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008
Vermögenshaushalt 2008;
Bereitstellung von Ausgabemitteln im UA 9100
"Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft"
Kurzinfo:
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008
Eine sehr positive Liquiditätsentwicklung erlaubt eine zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008; die Tilgungsleistungen können auf insgesamt 400 Mio. Euro erhöht werden.
Im Vermögenshaushalt 2008 werden bei HST 9100.977.6000.3 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft; ordentliche Tilgung an private Unternehmen" Ausgabemittel in Höhe von 93 Mio. Euro überplanmäßig bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt durch eine gleich hohe Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HST 9100.310.0000.3).
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, darüber hinausgehende weitere Tilgungsmöglichkeiten zu prüfen, entsprechende Zustimmungen der Kreditgeber einzuholen und gegebenenfalls die erforderlichen Beträge im Rahmen der Beschlussfassung zum 2. Nachtragshaushalt 2008 einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vermögenshaushalt 2008, Zusätzliche Tilgung
21.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes
München für das Wirtschaftsjahr 2009
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2009
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2009 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
22.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Müllgebühren 2009 bis 2010
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Müllgebühren 2009 bis 2010
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2009 bis 2010
Inhalt
Neukalkulation der Müllgebühren
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 5 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallgebühren
23.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe
der Landeshauptstadt München für das
Wirtschaftsjahr 2009
Kurzinfo:
Stichwort:
Landwirtschaftliche Betriebe - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009
Anlass:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 - 2012 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
24.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2009
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 – 2012 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
25.
Auftrag zur Ausschreibung
eines Grundstücksverkaufs im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham
Anlass
Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen
Inhalt
Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück Flst. 3508/13 der Gemarkung Aubing zu 5.445 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 10 bezeichnet, wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße, Urteil des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007
26.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks-
verkaufs im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham
Anlass
Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen
Inhalt
Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt
Entscheidungsvorschlag
Die Grundstücke Flst. 3508/38 und 3508/37 der Gemarkung Aubing zu 3.813 und 8.082 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 6 und GE 8 bezeichnet, werden europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Tagesmütter in München - Report München vom 27.10.2008
-
08-14 / A 00360 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tagesmütter Reportbericht
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen