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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Oktober 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft

08-14 / V 00823 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle und Vorstellung der in die engere Wahl gezogenen Bewerberinnen und Bewerber sind die Positionen im Wahlverfahren zu besetzen. Inhalt: Darstellung des Ablaufs des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Die Wahlen werden in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Stichworte Referentenwahlen, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Amtszeit Referenten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Revisionsamt - Grobkonzept 2010 - 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009 - Stadtratsziel für 2009

08-14 / V 01143 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts; Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009; Vorlage der Ziele 2009 Inhalt: Revisionsamt - Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009 - Stadtratsziel für 2009 - Zielerreichung 2008 (Prognose) Entscheidungsvorschlag: Zustimmung für das Revisionsamt - Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung - produktorientierter Haushalt 2009 - Stadtratsziel für 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltskonsolidierung, produktorientierter Haushalt, Ziele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Haushaltsplenum )
3.
Haushaltsplanentwurf 2009; - Referatsbudget des Planungsreferates Aufwands- und Ausgabenbudget - Ziele des Planungsreferates 2008 - Ziele des Planungsreferates 2009 - Produktdatenblätter

08-14 / V 00885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 23.07.2008 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2009, unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 14.-28.10.2008 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte n der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2009 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2008 berichtet sowie die Ziele 2009 zur Zustimmung vorgelegt. Im Zusammenhang mit der erstmaligen Erstellung eines produktorientierten Haushalts werden Übersichten der Produktgruppen und Produkte sowie die Produktdatenblätter vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. Die Ziele des Planungsreferates für 2009 werden genehmigt. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2009 Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates 2008 Ziele des Planungsreferates 2009 Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Haushaltsplenum )
4.
Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH

08-14 / V 00833 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zusammensetzung des Aufsichtsrats der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Bestellung der beiden externen Mitglieder für die jetzige Stadtratsperiode - Korrektur des Beschlusses der Vollversammlung vom 02.07.2008 (Sozialreferent und Stadtkämmerer sind keine Aufsichtsratsmitglieder, sondern haben nur beratende Funktion) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung der MÜNCHENSTIFT GmbH - Änderung der Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München

08-14 / V 01135 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wahl des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Inhalt - Wahlergebnis - Bestellung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat bestellt Herrn Oswald Utz als ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behinderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Gasteig München GmbH (GMG) Zuschussbedarf in den Jahren 2009 bis 2013

08-14 / V 00907 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Gesamtzuschussbedarf der GMG entsprechend der aktuellen Planung der Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2013 dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Höhe des Zuschusses an die Gasteig München GmbH wird ab dem Jahr 2009 entsprechend dem Vortrag an den tatsächlichen Bedarf der Gesellschaft angepasst. Gesucht werden kann auch nach Zuschuss, Haushalt 2009, Liquiditätsbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abgesetzt
Flughafen München GmbH (FMG) Flughafen München: Wachstumsziele überprüfen

  • 08-14 / A 00037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00405 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00735 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Vorlage behandelt die Beantwortung der Fragen über die Ergebnisse der „Luftverkehrsstudie 2007: Im Steigflug in die Klimakatastrophe?“ des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie. Die Konsequenzen für die Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München und für die Wachstumsziele des Flughafens München werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Luftverkehrsstudie 2007, Klimaschutzziele, Standortperspektiven
8.
Münchner Qualitätsstandard zum Sanieren und Bauen in Wohngebäuden Einführung eines Münchner Sanierungsstandards Antrag Nr. 02-08 / A 02914 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.02.2006 Einführung eines Münchner Sanierungsstandards - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006

  • 08-14 / A 00389 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01092 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02914 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.02.2006 Inhalt: Aus Gründen des Klimaschutzes, der wirtschaftlichen Entwicklung in München und der Einhaltung sozial verträglicher Nebenkosten von Wohnungen in Zeiten sehr hoher Energiepreise empfiehlt die Landeshauptstadt München die Sanierung entsprechend dem „Münchner Qualitätsstandard in Wohngebäuden“. Entscheidungsvorschlag: Der Einführung des „Münchner Qualitätsstandards in Wohngebäuden“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Sanierungsstandard, Münchner Qualtitätsstandard in Wohngebäuden, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Fachausschusses )
9.
Haushaltsplanentwurf 2009 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten (Produkt 5330020)

08-14 / V 00930 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 5330020 (UA 5410) - Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2009 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2009“ dargestellten Planansätze aus in dem Produkt 5330020 im Haushaltsplan 2009 zur Kenntnis. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im UA 5410 zur Verfügung.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Haushaltsplenum )
10.
Haushaltsplanentwurf 2009 Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 51 01 0)

08-14 / V 00940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden das Budget 2009 für den UA 1160 (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Umweltschutzausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Haushaltsplenum )
11.
Haushaltskonsolidierung beim RGU 4. Haushaltssicherungskonzept 2006-2011 Feinkonzept 2009 Grobkonzept 2010-2011

08-14 / V 00991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011 Inhalt: Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2009-2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2009 und Grobkonzept 2010-2011). Entscheidungsvorschlag: Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung 2009 im RGU, Grobkonzept 2010-2011 des RGU, 4. Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Haushaltsplenum )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - Wie weiter mit der ARGE (Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH)? Antrag Nr. 02-08 / A 04200 .................................

  • 02-08 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 04200 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Benker vom 30.01.2008 Inhalt - Vorstellung der bisher diskutierten Modelle einer möglichen Neuorganisation - Auseinandersetzung mit dem Modell „verfassungsrechtliche Absicherung der ARGE“ Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Bundesverfassungsgerichtsurteil

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Konvent der BürgermeisterInnen (Covenant of Mayors) EUROCITIES Declaration on Climate Change

08-14 / V 00973 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine Initiative der Europäischen Kommission im Kampf gegen die globale Erwärmung. Der Konvent entstand während eines Konsultationsprozesses der EU mit Städtenetzwerken (Energie-Cités, Klima-Bündnis, Eurocities und CEMR) und vielen europäischen Städten. Inhalt Der Konvent der BürgermeisterInnen richtet sich direkt an die europäischen Städte und Landkreise. Die Mitglieder des Konvents verpflichten sich, bei der Reduzierung ihrer CO2-Emissionen durch Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien über die Ziele der EU hinauszugehen. Die unterzeichnenden Städte gehen durch Unterzeichnung des Konvents insgesamt 11 Einzelverpflichtungen hinsichtlich des CO2-Reduktionsziels und der zur Erreichung dieses Ziels verfolgten Strategien ein. Auch EUROCITIES hat eine Declaration on Climate Change mit Bezug auf den Konvent der BürgermeisterInnen entwickelt. Diese Deklaration kann also als Ergänzung zum Konvent der BürgermeisterInnen gesehen werden und soll deshalb mit unterzeichnet werden. Entscheidungsvorschlag Die LHM tritt dem Konvent der BürgermeisterInnen durch Unterzeichnung der Beitrittserklärung bei. Die LHM unterzeichnet die EUROCITIES Declaration on Climate Change. Das RGU wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Verpflichtungen des Konvents der BürgermeisterInnen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimawandel, Treibhauseffekt, Klimabündnis, Energie-Cités, E

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Wirtschaftsplan 2009 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 00987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wirtschaftsplanaufstellung 2009 Inhalt: Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht - zu erstellen. Entscheidungsvorschlag: 1.Im Wirtschaftsplan 2009 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 290.000 und die Aufwendungen auf € 120.300 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt. 2.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 00374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00334 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00983 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Durch eine verkehrliche Neuordnung ist eine in angemessener Maßstäblichkeit gut situierte Platzfläche „Vogelweideplatz“ vor der bestehenden Wohnbebauung und eine sinnvoll erschließbare Fläche für ein autark bebaubares Grundstück entstanden. Mit Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 28.04.2004 wurde das Planungsreferat beauftragt, die erforderliche Bauleitplanung für den Bereich des Vogelweideplatzes einzuleiten. Bereich südlich der Einsteinstraße: Aufgrund der verkehrlich neu gestalteten Stadteinfahrt und des künftig zu entwickelnden Vogelweideplatzes ergibt sich die Möglichkeit, die Stadteinfahrt auch über die Einsteinstraße hinaus durch eine Neustrukturierung des bestehenden Gewerbegebietes zu definieren. Um eine qualitätsvolle Neugestaltung des gesamten Areals zu erreichen, soll für das gesamte Planungsgebiet ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb durchgeführt werden. Entscheidungs-vorschlag Beschlussfassung über die Zustimmung zu den in dieser Beschlussvorlage enthaltenen Rahmenbedingungen; über die Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs durch die privaten Hauptgrundstückseigentümer nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage dargestellten Voruntersuchungen und Planungsziele; über die Zusammensetzung des Preisgerichtes und des Gremiums der sachvers

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )
5.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße"

08-14 / V 01014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,Bayernpartei )
6.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Alte Heide"

08-14 / V 01015 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.12.2008 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“. Entscheidungs-vorschlag Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,Bayernpartei)
7.
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4 Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Haupt- schule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.160.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.319.000 € im Vermögenshaushalt 660.000 € im Verwaltungshaushalt 659.000 € Grunderwerbskosten 819.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2008 - 2012

08-14 / V 00960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle Inhalt Darstellung des Bedarfs und der Vorplanung für den Umbau und die Erweiterung in eine 4zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und KonzeptgenehmigungAuftrag zur Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfach- sporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 17.331.000 € davon Ersteinrichtungskosten 880.000 € (im Vermögenshaushalt 440.000 € im Verwaltungshaushalt 440.000 €) Grundstücksablöse 1.456.650 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00805 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für eine 3-zügige Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Antrag auf ....

  • 08-14 / B 00219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11- Milbertshofen-Am Hart vom 16.07.2008 Inhalt - Ausgangslage, derzeitige Sprengelschulen- Begründung für die Ergänzung des Einzugsbereichs Entscheidungsvorschlag Der Einzugsbereich der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule wird um die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße ergänzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
10.
Otto-Falckenberg-Schule Änderung der Studien- und Prüfungssatzung

08-14 / V 01070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Anlässlich des Wechsels in der Schulleitung, die zum 01.09.2007 erfolgte, wurden die bisherigen Satzungsbestimmungen überprüft. Dabei zeigte sich, dass neben redaktionellen Änderungen bzw. Anpassungen auch aus pädagogischen Gründen einige Satzungsänderungen veranlasst sind. Entscheidungsvorschlag 1. Die Neufassung der Studien- und Prüfungssatzung der Landeshauptstadt München für die Otto-Falckenberg-Schule entsprechend Anlage 1 wird genehmigt. Die Anlage 1 ist Bestand- teil dieses Beschlusses. 2. Die Satzung tritt – vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung – rückwirkend zum 01.09.2008 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 03.07.1986 (Beschluss des Stadtrates vom 11.06.1986) außer Kraft. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichworte Kammerspiele; Otto-Falckenber-Schule; Studien- und Prüfungssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Erhöhung des Gasteigmietkontingents des Kulturreferats

08-14 / V 01128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Mehrbedarfe der Münchner Stadtbibliothek, der Münchner Philharmoniker sowie für Eigen- und Mitveranstaltungen für die Förderung von Kunst und Kultur in 2009 gegenüber 2007 dargestellt und begründet. Darüber hinaus informiert das Kulturreferat den Stadtrat über die geplante Anmietungen im Gasteig für den Zeitraum 2009 bis 2013. Entscheidungsvorschlag 1.Für das Jahr 2009 werden dem Kulturreferat zur Deckung des Mehrbedarfs für Programmmieten in Höhe von 1.854.000 € zusätzliche Mittel aus dem städtischen Hoheitshaushalt bereitgestellt. 2.Das Kulturreferat meldet im Rahmen des 1. Nachtrags für 2009 folgende zusätzliche Mittel an für: a) die Münchner Stadtbibliothek Produkt „Münchner Stadtbibliothek“ (Produktnr. 5631000): 425.000 € b) die Münchner Philharmoniker: Produkt „Konzerte der Münchner Philharmoniker (Produktnr. 5640000): 198.000 € c) die Eigen- und Mitveranstaltungen des Kulturreferats im Gasteig Produkt „Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 5611000): 1.231.000 €. 3. Das Kulturreferat plant künftig eine mittelfristig möglichst gleichmäßige Nutzung des Kulturzentrums Gasteig. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung zu den jeweiligen Modellrechnungen 2010 bis einschließlich 2013 angemeldet. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Abgesetzt
Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten 28.930.000 € (Index Mai 2008) (davon Ersteinrichtungskosten i.H.v. 4.186.000 € 1. Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 Unterabschnitt 3200 (VB)

  • 08-14 / A 00413 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00414 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01077 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die derzeit bestehenden Depots des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck und des Jüdischen Museums München sollen in einem gemeinsamen Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München zusammengefasst werden. Ein Standort wurde gefunden und ein städtisches Grundstück in Freimann zur Verfügung gestellt. Die Vorplanung wurde erarbeitet und die Kostenschätzung zusammengestellt. Der Aufwand und die Kosten für den Umzug und die Folgekosten für den Betrieb des Depots wurden ermittelt. Die Wirtschaftlichkeit wurde aktualisiert – Ergebnis bleibt positiv. Stichwort(e) zur Vorlage Museumsdepot; Projektauftrag; Projektkosten; Grundstück Freimann; Vorplanung; Umzug; Wirtschaftlichkeit; Folgekosten
13.
Hohe Standards der Münchner Stadtbibliothek erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 00216 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 07.08.2008

  • 08-14 / A 00216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01060 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Erhöhung des Medienetats der Münchner Stadtbibliothek. Entscheidungsvorschlag 1. Der dauerhaften Erhöhung des Ankaufsetats der Münchner Stadtbibliothek ab dem Haushaltsjahr 2009 um 300.000 € wird zugestimmt. 2. Als finanzielle Konsequenzen sind im Haushaltsplan 2009 umzusetzen: - Die Finanzposition 3520.577.2000.0 "Beschaffung ovn Medien" wird aus zentralen Mitteln um 275.000 € von 2.030.200 € auf 2.305.200 € erhöht und die Bereitstellung der Mittel zum 1. Nachtragshaushalt 2009 angemeldet. - Die Finanzposition 3520.935.9400.5 "Kunst- und Sammlungsgegenstände" (Monacensia/Literaturarchiv) wird aus zentralen Mitteln auf dem Büroweg von 33.000 € auf 58.000 € erhöht. Die Aufstockung wird entsprechend zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013 angemeldet. 3. Der Antrag Nr. 08-14/A 00216 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 07.08.2008 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Fakten zum Ankaufsetat; Kostensituation und Medienmarkt; Perspektiven künftiger Medienetat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

08-14 / V 00924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Kosten und Erlöse für die Dulten im Haushaltsjahr 2007 dargestellt und eine Gebührenerhöhung vorgeschlagen. Eine Vereinfachung der Christkindlmarktgebühren wird vorgeschlagen. Die vorgeschlagenen Änderungen bei den Verkaufszeiten und beim Marktgebiet des Christkindlmarktes werden erläutert. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung und der Dult- und Christkindlmarktsatzung werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Auer Dulten, Christkindlmarkt, Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung, Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Deutsches Museum - Landeshauptstadt München engagiert sich für die Sanierung des Tourismusmagneten

  • 02-08 / A 04333 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00295 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, wie sich die Landeshauptstadt München für das Deutsche Museum engagiert. Entscheidungsvorschlag Die Stadt München unterstützt die Bemühungen der Museumsleitung und des Freistaates, bei der Industrie und Wirtschaft Fremdmittel für die Sanierung des Deutschen Museums einzuwerben. Gesucht werden kann auch nach Betriebskostenzuschuss, Verkehrsmuseum, Museumsinsel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH mit der Münchner Arbeit gGmbH

  • 08-14 / A 00375 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Verschmelzung der Verbund Strukturwandel GmbH mit der Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Der Aufnahme der Verbund Strukturwandel GmbH durch die Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH wird zugestimmt. Den damit in Zusammenhang stehenden Satzungs- und Haushaltsänderungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Fusion, Synergie, Haushalt 2009, Beschäftigungsförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne/RL,DIE LINKE.)
17.
"Kein "Aus" des deutschen Lastschriftverfahrens" Antrag Nr. 08-14 / A 00135 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 08.07.2008

  • 08-14 / A 00135 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag von Frau Stadträtin Dr. Evelyn Menges vom 08.07.2008 die anregt, im Wege des kommunalen Widerstandes den Herrn Oberbürgermeister zu beauftragen, sich über den Deutschen Städtetag beim Bundesfinanzministerium dafür einzusetzen, dass neben der künftigen europäischen SEPA-Lastschrift weiterhin das deutsche Lastschriftverfahren für Inlandszahlungen verwendet werden kann. In dem Beschluss werden Einzelheiten zu SEPA und dessen Zielsetzung sowie die Diskussion zur SEPA-Lastschrift dargestellt. Er beinhaltet auch den Stand der Umsetzung in der Landeshauptstadt München und die geplanten Maßnahmen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag beim Bundesfinanzministerium für ein rechtssicheres und praktikables Umstellungsverfahren einzusetzen, das die faktische Fortführung des Einzugsermächtigungsverfahrens weitgehend gewährleistet. Gesucht werden kann im RIS auch unter SEPA, Lastschriftverfahren, kommunaler Widerstand

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18.
Folgen der Finanzmarktkrise für das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / F 00081 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00365 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auswirkungen der Finanzkrise, neue Rahmenbedingungen für das Finanzmanagement der Landeshauptstadt München (LHM) Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk gem. § 68 GeschO, Darstellung der aktuellen Marktsituation, Darstellung von verschiedenen Risiken auf das Portfolio der LHM, Darstellung des aktuellen Finanzanlagenportfolios, Entwicklung der Eigenanlagen (Vermögensverwaltung) und der Geldmarktanlagen (Cashmanagement), Maßnahmen zur Risikoverringerung, Ausblick aus Sicht der Beratungsfirma Booz & Co. und der Stadtkämmerei. 1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Finanzstrategie nach den im Beschlussvortrag genannten Grundsätzen unter Einbindung des externen Beraters Booz & Co. weiter zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen. 2. Der Stadtrat stimmt den Sofortmaßnahmen zur Risikoverringerung im laufenden Kalenderjahr (vgl. Ziff. 5 und 7) zu. 3. Die Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk wird mit dieser Beschlussvorlage geschäftsmäßig behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzkrise, Bankenkrise, Finanzmanagement

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19.
Neuerungen im EU-Beihilferecht; - Anwendung der neuen De-minimis-Verordnung auf kommunale Bürgschaften - Mitteilung der Europäischen Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von Haftungsverpflichtungen und Bürgschaften

08-14 / V 00307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass für diese Beschlussvorlage sind - die sogenannten De-minimis-Verordnung, die zum 01.01.2007 in Kraft getreten ist und bis zum Jahr 2013 gilt. - die Mittelung der Europäischen Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen in Form von Haftungsverpflichtungen und Bürgschaften (im weiteren Bürgschaftsmitteilung). Darstellung der Auswirkungen der Neuerungen im EU-Beihilferecht insbesondere auf die Ausreichung kommunaler Bürgschaften. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Neuerungen im EU-Beihilferecht, insbesondere das Inkrafttreten der neuen De-minimis-Verordnung zum 01.01.2007, werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Bürgschaftsregelung der Landeshauptstadt München gemäß Anlage wird zugestimmt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: De-minimis, Bürgschaften, EU-Recht, Beihilfe

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20.
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008 Vermögenshaushalt 2008; Bereitstellung von Ausgabemitteln im UA 9100 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft"

08-14 / V 01144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008 Eine sehr positive Liquiditätsentwicklung erlaubt eine zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2008; die Tilgungsleistungen können auf insgesamt 400 Mio. Euro erhöht werden. Im Vermögenshaushalt 2008 werden bei HST 9100.977.6000.3 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft; ordentliche Tilgung an private Unternehmen" Ausgabemittel in Höhe von 93 Mio. Euro überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch eine gleich hohe Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HST 9100.310.0000.3). Die Stadtkämmerei wird beauftragt, darüber hinausgehende weitere Tilgungsmöglichkeiten zu prüfen, entsprechende Zustimmungen der Kreditgeber einzuholen und gegebenenfalls die erforderlichen Beträge im Rahmen der Beschlussfassung zum 2. Nachtragshaushalt 2008 einzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vermögenshaushalt 2008, Zusätzliche Tilgung

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21.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan 2009 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2009 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

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22.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Müllgebühren 2009 bis 2010 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

08-14 / V 01020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Müllgebühren 2009 bis 2010 Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2009 bis 2010 Inhalt Neukalkulation der Müllgebühren Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 5 bis 8 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallgebühren

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23.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 - 2012 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

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24.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 01029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2009 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2009 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2008 – 2012 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2009 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

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25.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham Anlass Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Das Grundstück Flst. 3508/13 der Gemarkung Aubing zu 5.445 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 10 bezeichnet, wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße, Urteil des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007

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26.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01035 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine höherwertige Gewerbefläche im Technologiepark Freiham Anlass Verkauf von Grundstücken in Freiham im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Die Grundstücke Flst. 3508/38 und 3508/37 der Gemarkung Aubing zu 3.813 und 8.082 m², im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1916a als Bauquartier GE 6 und GE 8 bezeichnet, werden europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1916a, Bodenseestraße

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Tagesmütter in München - Report München vom 27.10.2008

  • 08-14 / A 00360 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01229 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tagesmütter Reportbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Dringlichkeit wird gegen die Stimmen von CSU,FDP,StR Richter nicht zuerkannt,)
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen