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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. November 2008, 15:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele, Produkte und Haushaltsplanentwurf 2009
Budget des Direktoriums
08-14 / V 00665
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell; Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium; Umsetzung produktorientierter Haushalt
Inhalt
Darstellung der NSM-Module Ziele, Produkte und Datenblätter im Direktorium zum Stand 30.06.2008
Entscheidungsvorschlag:
· Umsetzung des Produktorientierten Haushalts für 2009
· Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2008
· Zustimmung zu den Zielen 2009 des Direktoriums
· Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt, Produktorientierter Haushalt
Beschluss.pdf
(nach Antrag,Ziffer 1 und 2 gegen die Stimmen von CSU und FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Vergabewesen;
Bericht an den Stadtrat über die Kooperation der Vergabestelle 1 mit den SWM und den Anschluss der Eigengesellschaften an den EBP-Katalog
08-14 / V 00955
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch Beschlüsse des Stadtrats aus den Jahren 2006 und 2007 war die Verwaltung beauftragt über die Kooperation der Vergabestelle 1 mit den Stadtwerken München (SWM) und den Anschluss der Eigengesellschaften an den EBP-Katalog zu berichten.
Inhalt:
Der Stadtrat wird in der Vorlage über die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Praxistest informiert. Nach Abwägung aller Argumente und dem erreichten Verfahrensstand wird die Verwaltung den Praxistest einstellen.
Darüber hinaus wird dem Stadtrat über den Sachstand des PJD-Verfahrens zum Anschluss der Eigengesellschaften an den EBP-Katalog und damit an das städtische Netz berichtet. Das PDJ-Verfahren wird unter dem Blickwinkel der Notwendigkeit und in Abwägung mit den sicherheitstechnischen Belangen weiter verfolgt.
Der Vorlage liegt außerdem die Statistik über die Rahmenverträge 2007 im Vergleich zu 2006 zur Kenntnis bei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschaffung, Vergabe, Rahmenverträge
3.
München tritt der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus bei
Antrag Nr. 08-14 / A 00220 Von Stadträtin Dagmar Henn vom 12.08.2008
-
08-14 / A 00220
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01078
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Frau Henn von der Partei DIE LINKE hat am 12.08.2008 den Antrag Nr. 220 (Anlage 1) gestellt, dass der Stadtrat beschließen möge: „München tritt der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus bei“.
Die Internationale Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die am
10. Dezember 2004 in Nürnberg gegründet wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von
Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen.
Inhalt:
Im Beschluss wird auf die Kompatibilität der Ziele der Europäischen Städtekoalitation mit dem Zielgefüge der LH München eingegangen. Der Zehn-Punkte-Aktionsplan der Städtekoalition
wird vorgestellt, sowie das Beitrittsverfahren, die Mitgliedschaft und die Finanzierung dargestellt. Der Mitgliedsbeitrag beträgt jährlich 1.500 €.
Gesucht werden kann im Ris auch unter:
Städtekoalition, Rassismus, Europa, Antidiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit
4.
Bericht 2007 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
08-14 / V 01113
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995
Inhalt:
Bericht 2007 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona
5.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
08-14 / V 01220
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung des Ältestenrats
Inhalt:
Die in § 23 Nr. 9 GeschO enthaltene Befugnis zum Abschluss von städtebaulichen Verträgen und sonstigen Vereinbarungen ist keine Stadtratskompetenz, sondern eine laufende Angelegenheit des
Oberbürgermeisters. Die Vorschrift ist deshalb in § 22 GeschO einzufügen.
Vorschlag:
Streichung von § 23 Nr. 9 GeschO und Einfügung als neue Nr. 30 a) in § 22 GeschO.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Personal- und Organisationsreferat
Haushaltsplanentwurf 2009
Ziele für das Jahr 2009
08-14 / V 00782
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 auf Basis der vorgelegten Ziele und Produktblätter zu vollziehen. Dem Handlungsziel 12.01 für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2009 (Anlage 5) wird zugestimmt. (Die Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2009 wurden am 15.07/23.07.2008 beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 5) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter gültig bis 31.12.2008 (Anlagen 7.1 mit 7.13) werden zur Kenntnis genommen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2009 des Personal- und Organisationsreferates
Ziele des Personal- und Organisationsreferates
2.
Arbeitsschutz bei der Landeshauptstadt München;
Antrag Nr. 08-14/ A 00250 der Stadtratsmitglieder Eva Caim und Dr. Evelyne Menges vom 28.08.2008
"Wird der Arbeitsschutz bei der Landeshauptstadt München ernsthaft und verantwortungsvoll wahrgenommen?"
-
08-14 / A 00250
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01303
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den aktuellen Stand der Organisation und Umsetzung des Arbeitsschutzes bei der Landeshauptstadt München.
Die Referate/Eigenbetriebe werden entsprechend der Anlage 3 zum Stand des Arbeitsschutzes befragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Arbeitsschutz, Arbeitsschutzausschuss, Arbeitsschutzgesetz; Arbeitsschutzmanagementsystem, Arbeitsmedizin, Ausbildung in Erster Hilfe, Betriebsärztlicher Dienst, BGF, Bildschirmbrillen, Gefährdungsbeurteilung, Sicherheitstechnischer Dienst
3.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Querschnittsreferat
Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 01293
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen
1. Der Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO auf die in der Anlage genannten Personen in dem dort beschriebenen Umfang wird gem. Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt.
2. Dem Widerruf der personalrechtlichen Befugnisse, die nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO auf die in der Anlage genannte Person übertragen wurden, wird gem. Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
4.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat
Anpassung wegen personeller und organisatorischer Veränderungen
08-14 / V 01295
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.
1. Der Weiterübertragung der personalrechtlichen Befugnisse nach Art. 43 Abs 1 Sat 1 GO auf die in der Anlage genannten Personen in dem dort beschriebenen Umfang wird gem. Art. 39 Abs.2 Halbsatz 2 i.V.m Art. 43 Abs. 2 GO zugesteimmt.
2. Dem Widerruf der personalrechtlichen Befugnisse, die nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 GO auf die in der Anlage genannten Personen des Personal- und Organisationsreferats übertragen wurden, wird gem. Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 2 GO zugestimmt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse