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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. November 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2009 Grobkonzept 2010 und 2011

08-14 / V 00997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 wurde das 4. Haushaltssicherungskonzept als Grundlage für die Konsolidierung in den Jahren 2007 bis 2011 geschaffen. Im Rahmen der gesamtstädtischen Konsolidierung wurde dem Kulturreferat für 2007 bis 2011 ein erneuter Konsolidierungsbeitrag von 4.659.000 € auferlegt, wie folgt: 2007 368.000 €, 2008 613.000 €, 2009 1.226.000 €, 2010 1.226.000 €, 2011 1.226.000 €. Der ursprünglich vorgesehene Konsolidierungsbeitrag für 2008 wurde zum Eckdatenbeschluss 2008 um 33.000 € auf 580.000 € reduziert (Anteil Baureferat H 8 Telekommunikation). Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Umsetzung und die Konsequenzen des 4. HSK (Konsolidierung 2007 bis 2011) aufgezeigt. Des Weiteren werden dem Stadtrat Optimierungen von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung des Kulturreferats aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 4. HSK wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss rechtzeitig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Kulturrefer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der Änderung:Das Fein-und Grobkonzept wird zur Kenntnis genommen )
2.
Haushaltsplanentwurf 2009; Teilhaushalt Kulturreferat; Ziele, Produkte

  • 08-14 / A 00352 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01069 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des im Eckdatenbeschluss genehmigten Referatsbudgets 2009 auf die Produkte. Die auf Basis der Stadtratsziele 2009 formulierten Handlungsziele des Kulturreferats werden zur Kenntnisnahme vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der gegenwärtige Stand der Zieleerreichung bei den Zielen 2008 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vom Stadtrat am 23.07.2008 beschlossenen Ziele des Kulturreferats werden in unveränderter Form bestätigt, die neue hinzugekommenen Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und der noch zu aktualisierenden Produktdatenblätter zu vollziehen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Haushalt 2009; Handlungsziele 2009; Produktdatenblätter 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderungen,ErgänzA.ist beschlossen,Gegenstimmen,s.Beschlussseite )
3.
Atelierförderung der Landeshauptstadt München Atelierbericht 2008

08-14 / V 01075 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Umfangreiche Darstellung der Ateliersituation in München und der städtischen Angebote. Vorschläge für Maßnahmen zur Optimierung der Atelierförderung und Perspektiven für den weiteren Ausbau der städtischen Atelierförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Die Darstellung der Ateliersituation in München wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Künstler/innen mit Ateliers in städtischen Immobilien können sich künftig für die städtischen Ateliermietzuschüsse bewerben. 3. Anträge für städtische Ateliermietzuschüsse sind künftig für Arbeitsateliers bis zu einer Miethöhe von 14 €/m² Nettokaltmiete zugelassen. 4. Künstler/innen können sich künftig auch ohne gültigen Mietvertrag um einen städtischen Ateliermietzuschuss bewerben, und erhalten den Zuschuss - nach positiver Entscheidung durch den Stadtrat -, sobald sie einen Ateliermietvertrag nachreichen können. 5. Die Belegungsdauer für das Atelierhaus Klenze-/Baumstraße wird grundsätzlich von drei auf fünf Jahre erhöht. 6. Das Kulturreferat erarbeitet ein Konzept für den Aufbau eines Gastatelier- bzw. Residency-Programms für Künstler/innen und ein Konzept für die Einrichtung von Atelierstipendien. 7. In Abspache mit dem Kommunalreferat sucht das Kultureferat nach Möglichkeiten, die Miethöhen für Ateliers in städtischen Immobilien zu begrenzen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne/RL abgelehnt )
4.
Reform des städtischen Preiswesens

  • 08-14 / A 00412 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01232 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Bedeutung der Preise und Stipendien als wirksames Instrument der Künstlerförderung sowie der Finanzierung. Vorschläge zur Optimierung des bisherigen Systems/der Verfahren durch Behebung von Defiziten und Schwachstellen. Entscheidungsvorschlag Es besteht Einverständnis 1.1 mit den in Punkt 2.2.1 vorgeschlagenen Vereinheitlichunge und Änderungen der Vergaberichtlinien (Zielsetzungen, regionale Ausweitung) 1.2 mit den in Punkt 2.2.2 vorgeschlagenen Veränderungen der Vergaberhythmen 1.3 mit der in Punkt 2.2.3 ausgeführten Finanzierung der Kinoprogrammpreise durch Umschichtung innerhalb des Produktbudgets („Förderung von Kunst und Kultur“ Produkt-Nr. 56 11 000) 1.4 mit den in Punkt 2.2.4 vorgeschlagenen Regelungen der Juryverfahren 1.5 mit den in Punkt 2.3 dargestellten bestehenden und geplanten Maßnahmen der Betreuung und Öffentlichkeitsarbeit 1.6 mit dem in Punkt 2.3 „Schaffung von Präsentationsmöglichkeiten“ dargestellten Mehrbedarf in Höhe von 20.000 Euro jährlich und der entsprechenden dauerhaften Erhöhung des Produktbudgets (Produkt-Nr. 56 11 000) um 20.000 Euro ab dem Jahr 2010 aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei (im Jahr 2009 kann der Mehrbedarf von 20.000 Euro innerhalb des zur Feinplanung angemeldeten Produktbudgets „Förderung von Kunst und Kultur umgeschichtet werden). Der Mehrbedarf wird im Rahmen der Modellrechnungen zum jeweiligen Haushalt ab dem Jahr 2010 ff

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (SB wird VB,Ziffer 1.4 gegen die Stimmen der FDP,restliche Ziffer einstimmig;ÄnderA.wurde übernom.)
5.
Kultur im Stadtquartier Umsetzung der Projektergebnisse gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2007, Optimierung des Zuschussverfahrens (Pilotanwender); Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungs-mitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)

08-14 / V 01194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Erläuterung und Begründung der Maßnahmen: - Verlängerung des Förderzeitraums auf drei Jahre, - Übertragbarkeit von nicht verbrauchten Zuschüssen im Förderzeitraum (mit Festlegung von Obergrenzen), - Berücksichtigung der Ziele und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur im Zuwendungsverfahren - Durchführung einer Pilotphase Erläuterung der erforderlichen Änderungen der Zuwendungsrichtlinien. Entscheidungsvorschlag 1. Für Pilotanwender, die vom Kulturausschuss zu bestimmen sind, wird in den Zuwendungsrichtlinien folgende Ziffer 16.9 a ergänzt: „...16.9 a Zweckgebundene Ansparungen bei Pilotanwendern Die Pilotanwender können innerhalb des Förderungszeit­raums von drei Jahren zweckgebundene Ansparungen bis zu einem Betrag von insgesamt 15 % des Gesamtaus­gabevolumens (ohne Mietanteil) bilden und über das Kalenderjahr hinaus ins Folgejahr übertragen. Als Basis gilt jeweils das Gesamtausgabevolumen des letzten Verwendungsnachweises vor Beginn des 3-jährigen Förderungszeitraumes. Die Ansparungen sind in den Ver­wendungsnachweisen und ggf. in den Zuwendungsan­trägen des jeweiligen Folgejahres transparent (mit Angabe des Ansparungszwecks und des voraussichtlichen Verwendungszeitpunkts) darzustellen. Die Ansparungen sind im Rahmen des Zuwendungszwecks zu verwenden. .....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültge Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten 28.930.000 € (Index Mai 2008) (davon Ersteinrichtungskosten i.H.v. 4.186.000 € 1. Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 Unterabschnitt 3200 (VB)

  • 08-14 / A 00413 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00414 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01077 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die derzeit bestehenden Depots des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck und des Jüdischen Museums München sollen in einem gemeinsamen Neubau Museumsdepot der Landeshauptstadt München zusammengefasst werden. Ein Standort wurde gefunden und ein städtisches Grundstück in Freimann zur Verfügung gestellt. Die Vorplanung wurde erarbeitet und die Kostenschätzung zusammengestellt. Der Aufwand und die Kosten für den Umzug und die Folgekosten für den Betrieb des Depots wurden ermittelt. Die Wirtschaftlichkeit wurde aktualisiert – Ergebnis bleibt positiv. Stichwort(e) zur Vorlage Museumsdepot; Projektauftrag; Projektkosten; Grundstück Freimann; Vorplanung; Umzug; Wirtschaftlichkeit; Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Tanzbasis e.V. - Access to Dance Freigabe der Zuwendung 2008/2009

08-14 / V 01234 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage werden dem Stadtrat ein Bericht über die bisher gelaufenen Veranstaltungen im Rahmen des Projektes „Access to Dance“ und die Projektplanung dargestellt sowie die Freigabe der Zuwendung für den Bewilligungszeitraum 01.09.2008 – 31.08.2009 in Höhe von 104.800 Euro zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2008 (Bewilligungszeitraum 01.09.2008 – 31.08.2009) an den Tanzbasis e.V. in Höhe von bis zu 104.800 Euro zur Durchführung von Projekten im Rahmen von „Access to Dance“ im Bereich „Künstlerische Produktion, Entwicklung und Qualifizierung“ besteht Einverständnis. 2. Die im Vortrag Ziffer 3 genannten Haushaltsmittel in Höhe von 104.800 Euro werden durch Veranschlagungsberichtigung von der Haushaltsstelle 3330.608.8000.7 „Choreographie in Residence“ auf die Hauhaltsstelle 3330.717.2800.5 „Projekt Access To Dance“ umgeschichtet und zur Bewilligung und Auszahlung freigegeben. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Prüfung kultureller Nutzungsmöglichkeiten für das Areal Goethestraße 32/34 als (Teil-)Ersatz für das ursprünglich im geplanten Kunstpark Nord vorgesehenen Kreativquartier Antrag Nr. 08-14 / A 00158 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.07.2008

  • 08-14 / A 00158 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01226 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Kulturreferat hat geprüft, inwieweit ein Erwerb oder Teilerwerb der Immobilien Goethestraße 32/34 mit dem Ziel, dort kulturelle Nutzungen auf Dauer sichern zu können, sinnvoll wäre, kommt jedoch zu dem Schluss, dass aufgrund der Innenstadtlage und des vorhandenen Baurechts mit einem unverhältnismäßig hohen Grundstückspreis zu rechnen wäre, und empfiehlt daher, davon Abstand zu nehmen, da das Areal nicht ausreichend dimensioniert ist, um die Bedarfe an Ateliers, Probenräumen, Musikübungsräumen, Studios, Präsentationsflächen und Arbeitsräumen für die Kreativwirtschaft in Gänze abdecken zu können. Entscheidungsvorschlag Die Prüfung kultureller Nutzungsmöglichkeiten für das Areal Goethestraße 32/34 hat ergeben, dass das Areal zur Abdeckung der Bedarfe an Ateliers, Probenräumen, Musikübungsräumen, Studios und Präsentationsflächen nicht ausreichend dimensioniert ist. Von einer Anmietung, einem Erwerb des Areals oder von dessen Teilbereichen wird daher Abstand genommen. Für den Fall, dass eine dauerhafte kulturelle udn wissenschaftliche Nutzung in Teilbereichen des Areals möglich werden sollte, können im Rahmen des Juryverfahrens des Atelierförderungsprogramms Mietzuschüsse für Künstlerateliers beantragt werden. Stichwort(e) zur Vorlage Goethestraße 32/34; Aterlierförderprogramm; Kreativquartier

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
9.
Ausstellungs- und Veranstaltungsbetrieb sowie Ankaufsetat des Münchner Stadtmuseums - Programmmittel und Ankaufsetat Stadtmuseum Antrag Nr. 08-14 / A 00218 von Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Thomas Niederbühl vom 12.08.2008

  • 08-14 / A 00218 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01231 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Für die Bemessung des Ausstellungsbudgets des Jahres 2009 gelten gemäß dem Haushaltsaufstellungsverfahren die Budgets des Jahres 2007 als Basis. Da der bislang für das Jahr 2009 eingestellte Betrag in Höhe von 300.500 Euro nicht ausreicht, bleibt eine Finanzierungslücke für das vorgesehene Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm von 150.000 Euro. Parallel dazu soll der Ankaufsetat für Kunst- und Sammlungsgegenstände im Sinne einer Kontinuität der Sammlungen um 50.000 Euro erhöht werden. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Erhöhung der Finanzposition 3200.601.0000.7 „Ausstellungen, Veranstaltungen“ um 150.000 Euro auf 450.500 Euro ab dem Haushaltsjahr 2009 bis zum Beginn des 2. Bauabschnitts der Sanierung und der dauerhaften Erhöhung der Finanzposition 3200.935.9400.2 „Kunst- und Sammlungsgegenstände“ um 50.000 Euro auf 166.600 Euro ab dem Haushaltsjahr 2009 auf der Basis einer Finanzierung aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei besteht Einverständnis. Die Erhöhung der Finanzpositionen erfolgt in 2009 auf dem Büroweg aus zentralen Mitteln per Veranschlagungsberichtigung; des Weiteren erfolgt die Anmeldung des Ankaufsetats zur Fortschreibung des MIP 2009 bis 2013. Dies bewirkt eine entsprechende Erhöhung des Produktkostenbudgets (Produktziffer 5661000). ....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )