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Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 wurde das 4. Haushaltssicherungskonzept als Grundlage für die Konsolidierung in den Jahren 2007 bis 2011 geschaffen. Im Rahmen der gesamtstädtischen Konsolidierung wurde dem Kulturreferat für 2007 bis 2011 ein erneuter Konsolidierungsbeitrag von 4.659.000 € auferlegt, wie folgt: 2007 368.000 €, 2008 613.000 €, 2009 1.226.000 €, 2010 1.226.000 €, 2011 1.226.000 €. Der ursprünglich vorgesehene Konsolidierungsbeitrag für 2008 wurde zum Eckdatenbeschluss 2008 um 33.000 € auf 580.000 € reduziert (Anteil Baureferat H 8 Telekommunikation). Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat die Umsetzung und die Konsequenzen des 4. HSK (Konsolidierung 2007 bis 2011) aufgezeigt. Des Weiteren werden dem Stadtrat Optimierungen von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung des Kulturreferats aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 4. HSK wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2009 als Grundlage für das Budget 2009 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss rechtzeitig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2010 durch die Vollversammlung im Juli 2009 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Kulturrefer

Inhalt Umfangreiche Darstellung der Ateliersituation in München und der städtischen Angebote. Vorschläge für Maßnahmen zur Optimierung der Atelierförderung und Perspektiven für den weiteren Ausbau der städtischen Atelierförderung. Entscheidungsvorschlag 1. Die Darstellung der Ateliersituation in München wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Künstler/innen mit Ateliers in städtischen Immobilien können sich künftig für die städtischen Ateliermietzuschüsse bewerben. 3. Anträge für städtische Ateliermietzuschüsse sind künftig für Arbeitsateliers bis zu einer Miethöhe von 14 €/m² Nettokaltmiete zugelassen. 4. Künstler/innen können sich künftig auch ohne gültigen Mietvertrag um einen städtischen Ateliermietzuschuss bewerben, und erhalten den Zuschuss - nach positiver Entscheidung durch den Stadtrat -, sobald sie einen Ateliermietvertrag nachreichen können. 5. Die Belegungsdauer für das Atelierhaus Klenze-/Baumstraße wird grundsätzlich von drei auf fünf Jahre erhöht. 6. Das Kulturreferat erarbeitet ein Konzept für den Aufbau eines Gastatelier- bzw. Residency-Programms für Künstler/innen und ein Konzept für die Einrichtung von Atelierstipendien. 7. In Abspache mit dem Kommunalreferat sucht das Kultureferat nach Möglichkeiten, die Miethöhen für Ateliers in städtischen Immobilien zu begrenzen.

Inhalt Erläuterung und Begründung der Maßnahmen: - Verlängerung des Förderzeitraums auf drei Jahre, - Übertragbarkeit von nicht verbrauchten Zuschüssen im Förderzeitraum (mit Festlegung von Obergrenzen), - Berücksichtigung der Ziele und Kriterien für die Förderung der Stadtteilkultur im Zuwendungsverfahren - Durchführung einer Pilotphase Erläuterung der erforderlichen Änderungen der Zuwendungsrichtlinien. Entscheidungsvorschlag 1. Für Pilotanwender, die vom Kulturausschuss zu bestimmen sind, wird in den Zuwendungsrichtlinien folgende Ziffer 16.9 a ergänzt: „...16.9 a Zweckgebundene Ansparungen bei Pilotanwendern Die Pilotanwender können innerhalb des Förderungszeit­raums von drei Jahren zweckgebundene Ansparungen bis zu einem Betrag von insgesamt 15 % des Gesamtaus­gabevolumens (ohne Mietanteil) bilden und über das Kalenderjahr hinaus ins Folgejahr übertragen. Als Basis gilt jeweils das Gesamtausgabevolumen des letzten Verwendungsnachweises vor Beginn des 3-jährigen Förderungszeitraumes. Die Ansparungen sind in den Ver­wendungsnachweisen und ggf. in den Zuwendungsan­trägen des jeweiligen Folgejahres transparent (mit Angabe des Ansparungszwecks und des voraussichtlichen Verwendungszeitpunkts) darzustellen. Die Ansparungen sind im Rahmen des Zuwendungszwecks zu verwenden. .....

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage werden dem Stadtrat ein Bericht über die bisher gelaufenen Veranstaltungen im Rahmen des Projektes „Access to Dance“ und die Projektplanung dargestellt sowie die Freigabe der Zuwendung für den Bewilligungszeitraum 01.09.2008 – 31.08.2009 in Höhe von 104.800 Euro zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2008 (Bewilligungszeitraum 01.09.2008 – 31.08.2009) an den Tanzbasis e.V. in Höhe von bis zu 104.800 Euro zur Durchführung von Projekten im Rahmen von „Access to Dance“ im Bereich „Künstlerische Produktion, Entwicklung und Qualifizierung“ besteht Einverständnis. 2. Die im Vortrag Ziffer 3 genannten Haushaltsmittel in Höhe von 104.800 Euro werden durch Veranschlagungsberichtigung von der Haushaltsstelle 3330.608.8000.7 „Choreographie in Residence“ auf die Hauhaltsstelle 3330.717.2800.5 „Projekt Access To Dance“ umgeschichtet und zur Bewilligung und Auszahlung freigegeben. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Inhalt Für die Bemessung des Ausstellungsbudgets des Jahres 2009 gelten gemäß dem Haushaltsaufstellungsverfahren die Budgets des Jahres 2007 als Basis. Da der bislang für das Jahr 2009 eingestellte Betrag in Höhe von 300.500 Euro nicht ausreicht, bleibt eine Finanzierungslücke für das vorgesehene Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm von 150.000 Euro. Parallel dazu soll der Ankaufsetat für Kunst- und Sammlungsgegenstände im Sinne einer Kontinuität der Sammlungen um 50.000 Euro erhöht werden. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Erhöhung der Finanzposition 3200.601.0000.7 „Ausstellungen, Veranstaltungen“ um 150.000 Euro auf 450.500 Euro ab dem Haushaltsjahr 2009 bis zum Beginn des 2. Bauabschnitts der Sanierung und der dauerhaften Erhöhung der Finanzposition 3200.935.9400.2 „Kunst- und Sammlungsgegenstände“ um 50.000 Euro auf 166.600 Euro ab dem Haushaltsjahr 2009 auf der Basis einer Finanzierung aus zentralen Mitteln der Stadtkämmerei besteht Einverständnis. Die Erhöhung der Finanzpositionen erfolgt in 2009 auf dem Büroweg aus zentralen Mitteln per Veranschlagungsberichtigung; des Weiteren erfolgt die Anmeldung des Ankaufsetats zur Fortschreibung des MIP 2009 bis 2013. Dies bewirkt eine entsprechende Erhöhung des Produktkostenbudgets (Produktziffer 5661000). ....