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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Dezember 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung an der
Camerloherstraße 54 im 25. Stadtbezirk Laim
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Rudolf-Steiner-Schulvereins Schwabing e.V. auf Bezuschussung der Umbauarbeiten zu einer Kooperationseinrichtung an der Camerloherstraße 54 im 25. Stadtbezirk Laim
Inhalt
Begründung des Umbaus eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit in eine Kooperationseinrichtung mit zwei Kindergartengruppen und einer KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kooperationseinrichtung an der Camerloherstraße 54 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 676.357 € geleistet.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Gemeinschaft der Siebenten-Tags-Adventisten, Südbayerische Vereinigung auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Inhalt
Begründung für den Neubau für eine Kindergarten- und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 448.275 € geleistet.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kooperationseinrichtung am Fritz-Meyer-Weg 1
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
xxx
4.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertagesstätte "St. Rupert" des St. Vinzentius-
Zentralvereins an der Kazmairstr. 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins München auf Bezuschussung des Austausches der Spielgeräte auf der Freifläche der Kindertagesstätte „St. Rupert“ an der Kazmairstr. 66.
Inhalt
Die Darstellung der baulichen Situation der Kindertagesstätte sowie die Begründung der erforderlichen Umbaumaßnahme.Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München und Begründung der Förderungswürdigkeit.
Entscheidungsvorschlag
Für den Austausch der Spielgeräte auf der Freifläche der Kindertagesstätte „St. Rupert“ an derKazmairstr. 66 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 32.198,--€ geleistet werden.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
5.
Vernetzung von 4 städtischen Familien-, Jugend-
und Erziehungsberatungsstellen mit den Standorten
Hillernstr. 1, Dantestr. 27, Oberbiberger Str. 49 und
Haimhauserstr. 13 in München und Bereitstellung
außerplanmäßiger Ausgabemittel i.H.v. 130.000 Euro
für die Produktleistung 3.2.1.3
Kurzinfo:
Anlass
Vernetzung von 4 städtischen Familien-, Jugend- und Erziehungsberatungsstellen mit den Standorten Hillernstr. 1, Dantestr. 27, Oberbiberger Str. 49 und Haimhauserstr. 13 in München
Inhalt
- Anbindung von 4 städtischen Familien-, Jugend- und Er-ziehungsberatungsstellen an das städtische Netz
- Installation der Beleuchtung gemäß den Arbeitsstätten-richtlinien und Durchführung der Elektroarbeiten
- Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel i.H.v. 130.000 Euro für die Produktleistung 3.2.1.3
Entscheidungsvorschlag
- Die erforderlichen außerplanmäßigen Haushaltsmittel werden aus Mitteln des Sozialreferates auf der Finanzposition 4650.500.1000.3 mit 60.000,-- Euro und Finanzposition 4650.504.0000.6 mit 70.000,-- Euro bereitgestellt.
- Das Baureferat wird gebeten, die erforderlichen Umbaumaßnahmen durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Beratungsstellenvernetzung
6.
Erweiterung der Kinderkrippe Augustenfelder Straße 31
des eingetragenen Vereins Kinderkrippe KinderReich e.V.
Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband
23. Stadtbezirk, Allach-Untermenzing
(Produkt 2.1.1)
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom 01.09.2008 des Trägers Kinderkrippe KinderReich e.V., Augustenfelder Straße 31 auf Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe um 12 Plätze
Inhalt
- Begründung der Erweiterung
- Bedarf
- Kostenaufstellung
Entscheidungsvorschlag
- Erweiterung des bestehenden Betriebsführungsvertrages um 182.935,- € ab dem Haushaltsjahr 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Augustenfelder Straße
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Kinderkrippe Pippinger Str. 133a
(Rudolf Poschenrieder)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Baukostenzuschuss in Höhe von 193.263 Euro
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
-Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Pippinger Str. 133a, 81247 München
- Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 193.263 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 193.263 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Pippinger Str. 133a
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
8.
Einführung der Zentralen Vormerkung
in einer federführenden Einrichtung
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe zur Einführung der Verfahren „Zentrale Vormerkung in einer federführenden Einrichtung“ in städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren ge-mäß dem Stadtratbeschluss vom 20.07.2008
Inhalt
- Informationen zum neuen Verfahren
- Überprüfung der Elternzufriedenheit mit der „Zentrale Vormerkung in einer federführenden Einrichtung
- Überprüfung der Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterzufrie-denheit mit dem neuen Verfahren und der neuen Anwendung „Vormerksoft“
- Kennzahlen zur Vormerkung in städt. Kinderkrippen und KinderTagesZentren
Gesucht werden kann auch nach:
- Vormerkverfahren
- Anmeldung in städtischen Einrichtungen
- Anmeldeverfahren
9.
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer
Erziehungsberatung
Erziehungsberatung für gehörlose Eltern
Antrag Nr. 02-08 / A 03764 ................................
Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle
der Israelitischen Kultusgemeinde München und
Oberbayern vom 27.02.2008
Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen
Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer
Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising
sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche
in Bayern vom 19.05.2008
-
08-14 / A 00449 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03764 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03764 der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 21.06.2007
- Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern vom 27.02.2008
- Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern vom 19.05.2008
Inhalt
- Erziehungsberatung für hörgeschädigte und gehörlose Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien im Evangelischen Beratungszentrum e.V.
- Sicherung der aus einem Projekt des Europäischen Flüchtlingsfonds entstandenen Erziehungsberatungsstelle der IKG
- Anerkennung der mehr als 30-jährigen Arbeit der PIB. Sicherung des Infrastrukturangebotes und Arbeitsansatzes an der Schnittstelle Erziehungsberatung und Schule.
Entscheidungsvorschlag
- Bereitstellung der beantragten Mittel 2009
Gesucht werden kann auch nach:
- Erziehungsberatung
- Soziale Arbeit mit Gehörlosen
- Beratungsarbeit mit Migrantinnen und Migranten
- Chancengleichheit und Integration
- Bildungsauftrag der Kinder- und Jugendhilfe
10.
Stellenausweitung bei der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. im Bereich
„jugendrichterliche Weisungen/Vermittlung
in Arbeitsweisungen“
Antrag der BRÜCKE MÜNCHEN e.V.
vom 07.08.2008
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. vom 07.08.2008
auf Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach §10 Jugendgerichtsgesetz (JGG)
Inhalt
- Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG
- Steigende Fallzahlen im Bereich der Vermittlung in Ar-beitsweisungen nach § 10 JGG
Entscheidungsvorschlag
Stellenzuschaltung für die BRÜCKE MÜNCHEN e.V. für die Vermittlung von Arbeitsweisungen im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendgerichtshilfe
- Jugendrichterliche Weisungen nach §10 JGG
11.
Fortführung des Kinderportals www.pomki.de
Kurzinfo:
Anlass
Teilweise Erledigung des Änderungsantrages aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2006
Inhalt
Beschreibung des Kinderportals www.pomki.de und Darstellung der Weiterführung des Kinderportals über das Jahr 2008 hinaus
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Kinderportals
- Weiterführung des Projektes und zusätzliche Finanzierung von 10,5 Stunden für den Kinderportalbeauftragten
- Einrichtung einer Stelle für Contentmanagement
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- www.pomki.de
12.
Erhöhung der Fallpauschalen für
Betreuungsweisungen im Rahmen
des § 10 Jugendgerichtshilfegesetz (JGG)
Antrag der Katholischen Jugendfürsorge
der Erzdiösese München und Freising e.V.
vom 25.06.2007 und 27.06.2008
Antrag der Gesellschaft zur Förderung
beruflicher und sozialer Integration (gfi) gGmbH
vom 05.12.2007
Antrag der Diakonie Hasenbergl, Junge Arbeit
vom 07.12.2007
Antrag des Vereins für Jugend- und Familienhilfen
vom 14.08.2008
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge der o.g. Träger zur Erhöhung der Fallpauschale für Betreuungsweisungen im Rahmen des § 10 JGG
Inhalt
- Erhöhung der Fallpauschale für Betreuungsweisungen im Rahmen des § 10 JGG von derzeit € 176 pro Fall/Monat auf € 215 pro Fall/Monat
- Ausweitung der Betreuungskapazitäten um 10 % aufgrund steigender Zuweisungszahlen
Entscheidungsvorschlag
- Ausweitung des Produktbudgets 3.1.2/Teilleistung 6 wegen Erhöhung der Fallpauschale und Ausweitung der Betreuungskapazitäten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- § 10 Jugendgerichtshilfe
- Betreuungsweisungen
13.
Jahresbericht 2007 des Stadtjugendamtes - Steuerung
der Kinder- und Jugendhilfe
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe des Jahresberichts 2007 für das
Sozialreferat/Stadtjugendamt
- Steuerung der Kinder- und Jugendhilfe
Inhalt
- Jahresbericht 2007 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendamtsbericht
14.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.01.2008 bis 30.06.2008
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
15.
Sozialreferat versagt bei gewaltbereiten
Jugendlichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00275 .....................................
Im Sozialreferat festgestellte Mängel:
Auswirkungen auf Au-Haidhausen?
Antrag Nr. 08-14 / B 00409 ......................................
-
08-14 / A 00275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Sozialreferat versagt bei gewaltbereiten Jugendlichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00275 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 17.09.2008
- Im Sozialreferat festgestellte Mängel:
Auswirkungen auf Au-Haidhausen?
Antrag-Nr. 08-14 / B 00409 des Bezirksausschusses des
5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 17.09.2008
Inhalt
- Interne Überprüfungen im Sozialreferat
- Verbesserungsmaßnahmen
- Beantwortung der Anfrage des Bezirksausschusses
5 Au-Haidhausen zu den befürchteten Auswirkungen festgestellter Mängel im Sozialreferat
- Ausblick auf weiteren Umgang mit Thematik Jugendge-walt im Sozialreferat
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten und den im Bereich Jugendgewalt geplanten Schwerpunkten
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendgewalt
- Verfahrensoptimierung
- U-Bahnfälle
- Au-Haidhausen
16.
Kindertagespflege in Familien:
Qualitätsoffensive
(Produkte 60.2.1.3 und 60.2.2.1)
Tagesmütter in München -
Report München vom 27.10.2008
Antrag Nr. 08-14/A 00360..............
-
08-14 / A 00360 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zur Umsetzung nach dem Beschluss vom 14.12.2005 (Vollversammlung), die Fördervoraussetzungen nach BayKiBiG für die Kindertagespflege zu erfüllen und ergänzende Konzepte zur Ersatzbetreuung im Tageskindertreff zu erproben.
- Antrag der CSU
Inhalt
- Ausbau des Qualifizierungsprogrammes für Tagesmütter und Tagesväter auf 160 Stunden
- Ausbau der Kindertagespflege mit Ersatzbetreuung
im Tageskindertreff
durch Mobile Tagesmütter
im Tageselternteam
Entscheidungsvorschlag
Das Stadtjugendamt vermittelt ab 2011 über die Tagesbetreuungsbörse für Kinder in den Sozialbürgerhäusern in der Kindertagespflege nur noch Plätze mit dem ergänzenden Angebot der Ersatzbetreuung bzw. in Großtagespflege
gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Tagesmütter
- Tagesväter
- TKT