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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Dezember 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung an der Camerloherstraße 54 im 25. Stadtbezirk Laim

08-14 / V 01216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Rudolf-Steiner-Schulvereins Schwabing e.V. auf Bezuschussung der Umbauarbeiten zu einer Kooperationseinrichtung an der Camerloherstraße 54 im 25. Stadtbezirk Laim Inhalt Begründung des Umbaus eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit in eine Kooperationseinrichtung mit zwei Kindergartengruppen und einer KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kooperationseinrichtung an der Camerloherstraße 54 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 676.357 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 01228 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Gemeinschaft der Siebenten-Tags-Adventisten, Südbayerische Vereinigung auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Inhalt Begründung für den Neubau für eine Kindergarten- und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kooperationseinrichtung an der Schongauer Straße 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 448.275 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Abgesetzt
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung am Fritz-Meyer-Weg 1 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 01249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
4.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte "St. Rupert" des St. Vinzentius- Zentralvereins an der Kazmairstr. 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 01210 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins München auf Bezuschussung des Austausches der Spielgeräte auf der Freifläche der Kindertagesstätte „St. Rupert“ an der Kazmairstr. 66. Inhalt Die Darstellung der baulichen Situation der Kindertagesstätte sowie die Begründung der erforderlichen Umbaumaßnahme.Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München und Begründung der Förderungswürdigkeit. Entscheidungsvorschlag Für den Austausch der Spielgeräte auf der Freifläche der Kindertagesstätte „St. Rupert“ an derKazmairstr. 66 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 32.198,--€ geleistet werden.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Vernetzung von 4 städtischen Familien-, Jugend- und Erziehungsberatungsstellen mit den Standorten Hillernstr. 1, Dantestr. 27, Oberbiberger Str. 49 und Haimhauserstr. 13 in München und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel i.H.v. 130.000 Euro für die Produktleistung 3.2.1.3

08-14 / V 01071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vernetzung von 4 städtischen Familien-, Jugend- und Erziehungsberatungsstellen mit den Standorten Hillernstr. 1, Dantestr. 27, Oberbiberger Str. 49 und Haimhauserstr. 13 in München Inhalt - Anbindung von 4 städtischen Familien-, Jugend- und Er-ziehungsberatungsstellen an das städtische Netz - Installation der Beleuchtung gemäß den Arbeitsstätten-richtlinien und Durchführung der Elektroarbeiten - Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel i.H.v. 130.000 Euro für die Produktleistung 3.2.1.3 Entscheidungsvorschlag - Die erforderlichen außerplanmäßigen Haushaltsmittel werden aus Mitteln des Sozialreferates auf der Finanzposition 4650.500.1000.3 mit 60.000,-- Euro und Finanzposition 4650.504.0000.6 mit 70.000,-- Euro bereitgestellt. - Das Baureferat wird gebeten, die erforderlichen Umbaumaßnahmen durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Beratungsstellenvernetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Erweiterung der Kinderkrippe Augustenfelder Straße 31 des eingetragenen Vereins Kinderkrippe KinderReich e.V. Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband 23. Stadtbezirk, Allach-Untermenzing (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -

08-14 / V 01160 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag vom 01.09.2008 des Trägers Kinderkrippe KinderReich e.V., Augustenfelder Straße 31 auf Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe um 12 Plätze Inhalt - Begründung der Erweiterung - Bedarf - Kostenaufstellung Entscheidungsvorschlag - Erweiterung des bestehenden Betriebsführungsvertrages um 182.935,- € ab dem Haushaltsjahr 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Augustenfelder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Pippinger Str. 133a (Rudolf Poschenrieder) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 193.263 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 01138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Pippinger Str. 133a, 81247 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 193.263 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 193.263 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Pippinger Str. 133a Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Einführung der Zentralen Vormerkung in einer federführenden Einrichtung

08-14 / V 01187 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe zur Einführung der Verfahren „Zentrale Vormerkung in einer federführenden Einrichtung“ in städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren ge-mäß dem Stadtratbeschluss vom 20.07.2008 Inhalt - Informationen zum neuen Verfahren - Überprüfung der Elternzufriedenheit mit der „Zentrale Vormerkung in einer federführenden Einrichtung - Überprüfung der Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterzufrie-denheit mit dem neuen Verfahren und der neuen Anwendung „Vormerksoft“ - Kennzahlen zur Vormerkung in städt. Kinderkrippen und KinderTagesZentren Gesucht werden kann auch nach: - Vormerkverfahren - Anmeldung in städtischen Einrichtungen - Anmeldeverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung Erziehungsberatung für gehörlose Eltern Antrag Nr. 02-08 / A 03764 ................................ Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern vom 27.02.2008 Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern vom 19.05.2008

  • 08-14 / A 00449 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00446 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03764 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03764 der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 21.06.2007 - Antrag auf Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern vom 27.02.2008 - Antrag auf Förderung der Pädagogisch-psychologischen Informations- und Beratungsstelle in ökumenischer Trägerschaft der Erzdiözese München und Freising sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern vom 19.05.2008 Inhalt - Erziehungsberatung für hörgeschädigte und gehörlose Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien im Evangelischen Beratungszentrum e.V. - Sicherung der aus einem Projekt des Europäischen Flüchtlingsfonds entstandenen Erziehungsberatungsstelle der IKG - Anerkennung der mehr als 30-jährigen Arbeit der PIB. Sicherung des Infrastrukturangebotes und Arbeitsansatzes an der Schnittstelle Erziehungsberatung und Schule. Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung der beantragten Mittel 2009 Gesucht werden kann auch nach: - Erziehungsberatung - Soziale Arbeit mit Gehörlosen - Beratungsarbeit mit Migrantinnen und Migranten - Chancengleichheit und Integration - Bildungsauftrag der Kinder- und Jugendhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlumng )
10.
Stellenausweitung bei der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. im Bereich „jugendrichterliche Weisungen/Vermittlung in Arbeitsweisungen“ Antrag der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. vom 07.08.2008

08-14 / V 01139 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. vom 07.08.2008 auf Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach §10 Jugendgerichtsgesetz (JGG) Inhalt - Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG - Steigende Fallzahlen im Bereich der Vermittlung in Ar-beitsweisungen nach § 10 JGG Entscheidungsvorschlag Stellenzuschaltung für die BRÜCKE MÜNCHEN e.V. für die Vermittlung von Arbeitsweisungen im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG Gesucht werden kann auch nach: - Jugendgerichtshilfe - Jugendrichterliche Weisungen nach §10 JGG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Fortführung des Kinderportals www.pomki.de

08-14 / V 00835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Teilweise Erledigung des Änderungsantrages aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2006 Inhalt Beschreibung des Kinderportals www.pomki.de und Darstellung der Weiterführung des Kinderportals über das Jahr 2008 hinaus Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Kinderportals - Weiterführung des Projektes und zusätzliche Finanzierung von 10,5 Stunden für den Kinderportalbeauftragten - Einrichtung einer Stelle für Contentmanagement Gesucht werden kann im RIS auch unter: - www.pomki.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch in den Ziffer 2 und 4 gegen die Stimme von DIE LINKE.,end.Entscheid.d.d.VV)
12.
Erhöhung der Fallpauschalen für Betreuungsweisungen im Rahmen des § 10 Jugendgerichtshilfegesetz (JGG) Antrag der Katholischen Jugendfürsorge der Erzdiösese München und Freising e.V. vom 25.06.2007 und 27.06.2008 Antrag der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) gGmbH vom 05.12.2007 Antrag der Diakonie Hasenbergl, Junge Arbeit vom 07.12.2007 Antrag des Vereins für Jugend- und Familienhilfen vom 14.08.2008

08-14 / V 00857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anträge der o.g. Träger zur Erhöhung der Fallpauschale für Betreuungsweisungen im Rahmen des § 10 JGG Inhalt - Erhöhung der Fallpauschale für Betreuungsweisungen im Rahmen des § 10 JGG von derzeit € 176 pro Fall/Monat auf € 215 pro Fall/Monat - Ausweitung der Betreuungskapazitäten um 10 % aufgrund steigender Zuweisungszahlen Entscheidungsvorschlag - Ausweitung des Produktbudgets 3.1.2/Teilleistung 6 wegen Erhöhung der Fallpauschale und Ausweitung der Betreuungskapazitäten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - § 10 Jugendgerichtshilfe - Betreuungsweisungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Jahresbericht 2007 des Stadtjugendamtes - Steuerung der Kinder- und Jugendhilfe

08-14 / V 01129 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe des Jahresberichts 2007 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt - Steuerung der Kinder- und Jugendhilfe Inhalt - Jahresbericht 2007 für das Sozialreferat/Stadtjugendamt Gesucht werden kann auch nach: - Jugendamtsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Bekanntgabe wird in die Sitzung des KJHA im Januar 2009 vertagt )
14.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.01.2008 bis 30.06.2008

08-14 / V 01150 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
15.
Sozialreferat versagt bei gewaltbereiten Jugendlichen Antrag Nr. 08-14 / A 00275 ..................................... Im Sozialreferat festgestellte Mängel: Auswirkungen auf Au-Haidhausen? Antrag Nr. 08-14 / B 00409 ......................................

  • 08-14 / A 00275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sozialreferat versagt bei gewaltbereiten Jugendlichen Antrag Nr. 08-14 / A 00275 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 17.09.2008 - Im Sozialreferat festgestellte Mängel: Auswirkungen auf Au-Haidhausen? Antrag-Nr. 08-14 / B 00409 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 17.09.2008 Inhalt - Interne Überprüfungen im Sozialreferat - Verbesserungsmaßnahmen - Beantwortung der Anfrage des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen zu den befürchteten Auswirkungen festgestellter Mängel im Sozialreferat - Ausblick auf weiteren Umgang mit Thematik Jugendge-walt im Sozialreferat Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten und den im Bereich Jugendgewalt geplanten Schwerpunkten Gesucht werden kann auch nach: - Jugendgewalt - Verfahrensoptimierung - U-Bahnfälle - Au-Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Kindertagespflege in Familien: Qualitätsoffensive (Produkte 60.2.1.3 und 60.2.2.1) Tagesmütter in München - Report München vom 27.10.2008 Antrag Nr. 08-14/A 00360..............

  • 08-14 / A 00360 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht zur Umsetzung nach dem Beschluss vom 14.12.2005 (Vollversammlung), die Fördervoraussetzungen nach BayKiBiG für die Kindertagespflege zu erfüllen und ergänzende Konzepte zur Ersatzbetreuung im Tageskindertreff zu erproben. - Antrag der CSU Inhalt - Ausbau des Qualifizierungsprogrammes für Tagesmütter und Tagesväter auf 160 Stunden - Ausbau der Kindertagespflege mit Ersatzbetreuung • im Tageskindertreff • durch Mobile Tagesmütter • im Tageselternteam Entscheidungsvorschlag Das Stadtjugendamt vermittelt ab 2011 über die Tagesbetreuungsbörse für Kinder in den Sozialbürgerhäusern in der Kindertagespflege nur noch Plätze mit dem ergänzenden Angebot der Ersatzbetreuung bzw. in Großtagespflege gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Tagesmütter - Tagesväter - TKT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )