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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Dezember 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2021
Angererstraße 9
(Fl.Nrn. 610/21, 610/22, 610/23 und 643/5 (Teilfläche),
Gemarkung Schwabing)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1256)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für o.g. Bereich
Inhalte
Entwurf der Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021
Errichtung einer Blockrandbebauung mit überwiegender Wohnnutzung in den Obergeschossen und postalischen Nutzungen mit Postfiliale und Postbank ,Einzelhandelsflächen sowie einer zweigruppigen Kinderkrippe im Erdgeschoss
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §13a Abs. 3 BauGB
Beschlussfassung zur Billigung über den Entwurf des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung (im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung) mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Zustimmung zum Entwurf des Durchführungsvertrages
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Destouchesstraße
Angererstraße
Baywobau
Post
2.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz,
Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich)
- Billigungsbeschluss -
2. Anträge
a)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02655 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
b)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02656 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
c)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02657 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
d)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02658 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
e)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02659 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
f)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02660 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
-
02-08 / B 02655 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02660 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02659 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02657 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02656 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02658 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten
Bereich.
hier: Billigungsbeschluss
- Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen.
Inhalte
Das bisher ausschließlich gewerblich genutzte Areal südlich der Welfenstraße
soll zu einem eigenständigen urbanen Stadtquartier umstrukturiert
werden.
Zur Realisierung der Planungsziele ist für das Bauquartier von Westen
nach Osten die Ausweisung eines Gewerbegebietes (GE), eines Kerngebietes
(MK) und eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) vorgesehen.
Gleichzeitig sollen die Freiflächen des Schwester-Eubulina-Platzes und
des Tassiloplatzes aufgewertet werden. Im Planungsgebiet ist eine Anwohnertiefgarage
vorgesehen, die den Bewohnern der dem Bebauungsplangebiet
benachbarten Quartiere dienen wird.
Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung
und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den
vorangegangenen Verfahrensschritten.
- Behandlung der Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5
Au-Haidhausen vom 12.12.2007.
- Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung des
Bauleitplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, nach Vorliegen der im Antrag
der Referentin genannten Voraussetzungen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter
Welfenstraße
Tassiloplatz
Schwester-Eubulina-Platz
Anwohnertiefgarage
3.
Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2001
Bezirkssportanlage Laim,
westlich der Riegerhofstraße,
südlich der Valpichlerstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 431)
- Neubau private evang. Lukas-Schule mit Dreifachsporthalle
und Vereinsräumen des ESV Laim -
Stadtbezirk 25 Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für o.g. Bereich
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2001
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer Hauptschule mit einer Dreifachsporthalle, sowie Vereinsgaststätte mit Vereinsräumen und Stellplätzen
Entscheidungsvor-schlag
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung) wird als Satzung erlassen. Den Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lukasschule
Riegerhofstraße
Bezirkssportanlage ESV Laim
Dreifachsporthalle
4.
Konzentration
der Steuerverwaltung
an der Deroystraße
zwischen Mars- und Arnulfstraße
- Ergebnis des Realisierungswettbewerbes mit
städtebaulichem und landschaftsplanerischen
Ideenteil -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem und
landschaftsplanerischem Ideenteil. Gegenstand ist die Neuordnung des
Standortes zur Konzentration des Steuerverwaltung auf dem Areal der
Deroystraße
Inhalte
Information über das Ergebnis des Wettbewerbs und die Empfehlung
des Preisgerichtsgremiums sowie das weitere Vorgehen des Bauherren
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Deroystraße
5.
Sanierung, Erweiterung und Neubau von Teilbereichen
des Städtischen Klinikums München Schwabing
Kölner Platz 1
Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der Empfehlung der Kommission für
Stadtgestaltung vom 15.04.2008 Durchführung eines
städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes
Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten
Wettbewerbes und über das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch
unter
Klinikum München Schwabing
Kölner Platz 1
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2028
Michael-Seidl-Straße (östlich),
Truderinger Straße (südlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1215)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich mit Teiländerung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1215.
Inhalt
Entwicklung des Standorts für überwiegend Wohnbebauung und einer Bebauung mit nicht störender gewerblicher Nutzung entlang der Wasserburger Landstraße
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2028 Michael-Seidl-Straße, Truderinger Straße
7.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/15
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- ehemaliger Thalkirchner Bahnhof -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.10.1991 fasste die Vollversammlung des Stadtrats einen Grundsatzbeschluss
über die Ziele einer städtebaulichen Rahmenplanung für
den Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs, der im wesentlichen
Gemeinbedarfsnutzungen sowie Grün- und Erholungsflächen vorsah.
Da sich auf absehbare Zeit keine Finanzierungsmöglichkeit für die geplanten
Gemeinbedarfsnutzungen abzeichnet, hat die Vollversammlung
des Stadtrates am 15.12.2004 beschlossen, in Teilbereichen eine zusätzliche
bauliche Entwicklung zuzulassen. Basierend auf diesen Zielen
wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb
durchgeführt, der die Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung bildet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, ehemaliger Thalkirchner Bahnhof.
8.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“ -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
08-14 / A 00469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1544b zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs unter Berücksichtigung des Natur-, Landschafts- und Denkmalschutzes
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
- Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544b; Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Gelände ehemaliger Thalkirchner Bahnhof“
9.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1932
Freischützstraße (östlich)
zwischen Johanneskirchner Straße
und Stegmühlstraße,
Bahnlinie München – Ismaning (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 e)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Da die, durch den seit dem 10.12.1979 rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 43 e, zulässige - bisher noch nicht verwirklichte - Wohnbebauung zwischen der stark frequentierten Bahnlinie und der Freischützstraße nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Lärmschutz entspricht, soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden.
Zur Deckung des hohen Wohnbedarfs in München soll der Bereich überwiegend einer Wohnbebauung mit Geschosswohnungsbau zugeführt werden. Zusätzlich dazu sollen ein Standort für Läden und ein integrierter erdgeschossiger Kindergarten festgesetzt werden. Die Änderung eröffnet die Möglichkeit, den Lärmschutz, auch für die bestehende Bebauung, zu verbessern und die bestehende Planung in Bezug auf die Straßenraumgestaltung zu korrigieren.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und der Träger sonstiger Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung, Satzung des Bebauungsplanes
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1932, Teiländerung Bebauungsplan Nr. 43 e, Satzung Bebauungsplan Freischützstraße
10.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006
Trabrennbahn Daglfing (südlich),
Turfstraße (westlich),
Riemer Straße (nördlich),
Burgauerstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 652)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet
Bau- und Gartenfachmarkt
Inhalte
Behandlungsvorschläge für die Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
nach § 3 Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und der Satzung.
Der Planentwurf sieht ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt mit
einer gewichteten Verkaufsfläche von 9.000 m² vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird entsprechend dem Antrag der
Referentin gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006; Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt
11.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/24
Brieger Straße (östlich),
Leipheimer Weg (nördlich)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet befindet sich im 10. Stadtbezirk Moosach östlich
der Brieger Straße und nördlich des Leipheimer Weges und ist im geltenden
Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als
Gemeinbedarfsfläche Erziehung und Fürsorge sowie als Allgemeine
Grünfläche dargestellt.
Eine durch das Schul- und Kultusreferat durchgeführte Prüfung hat erbracht,
dass kein Bedarf mehr für schulische Zwecke an dem geplanten
Standort an der Brieger Straße besteht. Aufrecht erhalten bleibt jedoch
der Bedarf an sozialer Infrastruktur in Form eines Kindergartens, einer
Gemeinschaftseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien sowie
eines Kindertageszentrums.
Die nicht mehr benötigten Flächen im südlichen Bereich des Planungsgebietes
sollen im Sinne einer städtebaulichen Ergänzung und Arrondierung
der bestehenden Wohnbebauung einer Wohnnutzung zugeführt
werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Brieger Straße.
Bezirk West (HA II/4)
12.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b
Brieger Straße (östlich),
Kleingartenanlage (südöstlich)
und Leipheimer Weg (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1616 a)
a)Billigungsbeschluss
b)Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche
des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
c)Anträge und Empfehlungen
1.Verkehrsuntersuchung Brieger Straße
und Vorstellung des Verkehrskonzeptes
Antrag Nr. 08-14 / B 00468 des Bezirksaus-
schusses 10 (Moosach) vom 29.09.2008
2.Erstellung eines Sozialgutachtens
im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan-
verfahren Nr. 1616 b (Brieger Straße)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00114 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
3.Erstellung eines Verkehrsgutachtens,
eines hydrogeologischen Gutachtens,
eines aktualisierten Emissionsgutachtens
sowie eines Verschattungsgutachtens
im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1616 b
sowie Einarbeitung dieser Gutachten in den
Bebauungsplan vor Billigung durch den Stadtrat
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00115 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
4.Konkrete Auskunft über die Nutzung des
verbleibenden Grundstückes (WA 2) am westlichen
Rand des Planungsgebietes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00116 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
5.Behandlung der Anträge/ Einwände zum
Bebauungsplan Nr. 1616 b nicht durch den Bauträger
ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG Zeichenanzahl
-
08-14 / E 00119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00468 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00116 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00115 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1616 b
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der
Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen
der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
sowie der Bezirksausschüsse 10 und 23 je mit Stellungnahme der
Verwaltung.
- Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und
Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet,
Gemeinbedarfsflächen Kindertageseinrichtung sowie Kindertageseinrichtung
und Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien,
Straßenverkehrsfläche, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsfläche.
- Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
- Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 10, den o.g.
Bürgerversammlungs-Empfehlungen des 10. und 23. Stadtbezirkes
und zum Stadtratsantrag.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1616 b
- Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
- Behandlung des o.g. Antrages des Bezirksausschusses 10
(Moosach) gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung
- Behandlung der o.g. Bürgerversammlungs-Empfehlungen gemäß
Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung
Gesucht werden kann im RIS auch n
13.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/37
Domagkstraße (südlich),
Leopoldstraße (östlich)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
14.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich),
Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich)
und Leopoldstraße (östlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 955 und
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1321)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1991 für den
o.g. Bereich.
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der
Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB sowie des Bezirksausschusses
12 je mit Stellungnahme der Verwaltung.
- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung
und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Gewerbegebiete
(GE), Allgemeine Wohngebiete (WA) mit integrierten Kindertagesstätten,
Straßenverkehrsflächen und öffentliche Grünflächen.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen
und Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1991.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
Billigungsbeschluss.
15.
Veränderungsspeere
Zweite Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
Veränderungssperre Nr. 645
Landsberger Straße 388
Fl.Nr. 1185/0
Gemarkung Pasing
Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing
Zweite Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 1997)
Kurzinfo:
Anlass
Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997, in einem Bereich von 15 m südlich der Gleisanlagen einen durchgehenden Grünzug mit einem integrierten Fuß- und Radweg zu schaffen.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997. Notwendigkeit zur zweiten Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 645.
Entscheidungsvorschlag
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 645 nach §17 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 645
Landsberger Straße 388
Hauptabteilung I
16.
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
a) Das Planungsreferat wird beauftragt, eine Normenkontrollklage gegen das Ziel B V 1.6.5 des Landesentwicklungsprogramm 2006 vorzubereiten. Die Klagefrist 20.08.2008 ist dabei zwingend zu beachten.
Antrag Nr. 08-14 / A 00112 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz vom 01.07.2008
b) Ausschöpfung aller Mittel gegen den Ausbau, Begrenzung der Flugbewegungen auf das Maß des früheren Betriebs
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00067 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008
c) Wiederherstellung der Schutzbestimmungen im Regionalplan zur Sicherung des Werks- und Forschungsflughafens Oberpfaffenhofen und Herbeiführung einer Beschlussfassung im Regionalen Planungsverband bis 20.08.2008
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008
d) Kein Ausbau des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00047 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008
e) e) Erweiterung des Flughafens Oberpfaffenhofen
BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 16.07.2008
-
08-14 / E 00067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00222 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00112 von Herrn StR Dr. Josef Assal und Herrn StR Boris Schwartz vom 01.07.2008, Antrag Nr. 08-14 / B 00222 des Bezirksausschusses 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied und Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00067, Nr. 08-14 / E 00066 und Nr. 08-14 / E 00047 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied zur Verhinderung des Ausbaus des Flughafens Oberpfaffenhofen und Antrag auf Änderung des Regionalplanes
Inhalt
Darstellung der weiterhin ablehnenden Haltung der Landeshauptstadt München zum Ausbau des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen Entscheidungsvorschlag Aufrechterhaltung der Ablehnung der Erweiterung des Flugbetriebes auf dem Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Entscheidungsvorschlag
Aufrechterhaltung der Ablehnung der Erweiterung des Flugbetriebes
auf dem Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
17.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes-
Schwerpunkt Nahversorgung
Grundsatzbeschluss
-
08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt
München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren.
Inhalt
Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle
Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter
dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen
Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen
Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
P
18.
Belebung des Oberangers nach Umgestaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 00192 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 25.07.2008
-
08-14 / A 00192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 25.07.2008
Inhalte
Die Verwaltung solle ein Konzept zur Belebung des Oberangers nach der erfolgten Umgestaltung vorlegen und prüfen, ob nach der attraktiven Gestaltung des Oberangers im Erdgeschoss des Kommunalreferates eine Gaststätten- oder Einzelhandelsnutzung untergebracht werden
kann.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen zur derzeitigen städtebaulichen Situation am Oberanger wird Kenntnis genommen. Die Erstellung eines Konzeptes zur Belebung des Oberangers wird zum derzeitigen Zeitpunkt nicht für notwendig erachtet. Eine Umgestaltung des Erdgeschosses des Kommunalreferates am Oberanger wird nicht verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Oberanger
19.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018,
Ergebnisse des Grundlagenworkshops
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 07.05.2008
Inhalte
Der interne Grundlagenworkshop unter Mitwirkung aller berührten Akteure ist als erster Schritt zur Weiterentwicklung der mit Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele für den Olympiapark durchgeführt worden. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungs-vorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Olympische Winterspiele 2018, Grundlagenworkshop
Hauptabteilung II
20.
Neue Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing
(Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01069 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-
Obermenzing vom 29.04.2008
-
02-08 / E 01069 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14 /E 01069 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen über die Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing und weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Von der erfolgten Prüfung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 01069 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Neue Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing (Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01069
Hauptabteilung III
21.
Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung
Konzern GEWOFAG München / HEIMAG München
Konzern GWG München / MGS
a) Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 02.07.2008
Zusätzliches wohnungswirtschaftliches Engagement
anstelle Gewinnausschüttungen nach dem 4. Haushalts-
sicherungskonzept – Zielekatalog –
b) Anträge
ba) Klimaschutzfahrplan 3:
Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard für
alle städtischen Gesellschaften;
Antrag Nr. 02-08 / A 04236 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste München vom 12.02.2008
bb) Energiesparen I -
GWG und GEWOFAG investieren in ein Sanierungsprogramm
zur Energieeinsparung;
Antrag Nr. 08-14 / A 00329 der FDP-Fraktion vom 16.10.2008
-
08-14 / A 00329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00503 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 02.07.2008: Zusätzliches wohnungswirtschaftliches
Engagement der GWG und der GEWOFAG anstelle
Gewinnausschüttungen nach 4. HSK - Zielekatalog
· Antrag Nr. 4236 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL München
v. 12.02.2008: Klimaschutzfahrplan 3: Daunenmäntel für Häuser
- Passivhausstandard für alle städtischen Gesellschaften
· Antrag Nr. 329 der FDP-Fraktion vom 16.10.2008:Energiesparen I -
GWG und GEWOFAG investieren in ein Sanierungsprogramm zur
Energieeinsparung
Inhalte
· Grundlagendarstellung der aktuellen energetischen Standards und Anforderungen
· Maßnahmenkonzepte der Gesellschaften GWG und GEWOFAG zur
Verwendung des Ausschüttungsverzichtes nach 4. HSK
· Energetische Ziele der anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
· Zustimmung zu den Maßnahmenkonzepten der GWG und GEWOFAG
· Kenntnisnahme der energetischen Ziele der anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
GEWOFAG, GWG, Zielekatalog, zusätzliches wohnungswirtschaftliches
Engagement, Klimaschutzfahrplan 3
22.
Klimaschutzfahrplan 4:
Ökologische Mustersiedlung
Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008
-
02-08 / A 04237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00468 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN/RL vom 12.02.2008
Inhalte
Allgemeine Rahmenbedingungen zur Passivhausbauweise
- auf städtebaulicher und objektbezogener Entwurfsebene,
- im geförderten Wohnungsbau,
- wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- Passivhaus-Hearing im Münchner Bauzentrum.
Standortüberlegungen für eine ökologische Mustersiedlung
- 1. Realisierungsabschnitt Freiham,
- Kasernengelände,
- Olympisches Dorf 2018.
Prinz-Eugen-Kaserne als möglicher Standort
- Prüfung beim städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerb
- mögliche weitere Vorgehensweise am Standort Prinz-Eugen-Kaserne
Entscheidungsvorschlag
Die Darstellung der Verfahrensschritte und Abhängigkeiten für die
Errichtung einer ökologischen Mustersiedlung in Passivhausbauweise
wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt über die
Ergebnisse der städtebaulichen Prüfung für eine ökologische
Mustersiedlung im Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne zu
berichten und das weitere Vorgehen für die mögliche Umsetzung
darzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ökologische Mustersiedlung, Passivhausstandard, Energiekonzept
Freiham, Prinz-Eugen-Kaserne
23.
Weiterführung des Stadtteilladens „Baum 20“ nach Ablauf des Projektes „Soziale Stadt“ als Stadtteil- und Kulturtreffpunkt (Ziffer 7 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 17.04.2008
-
08-14 / E 00018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00018 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 17.04.2008
(Ziffer 7 des Antrages)
Inhalte
Einschätzung der Notwendigkeit einer Nachnutzung des Stadtteilladens
zum Ende der „Sozialen Stadt“ in Berg am Laim
Entscheidungsvorschlag
Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass das Planungsreferat in
Zusammenarbeit mit dem Kultur – und Sozialreferat mit Ablauf des Programms
„Soziale Stadt“ die Möglichkeiten und die Erfordernisse einer
Nachnutzung des Stadtteilladens „Baum 20“ prüfen wird.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bürgerversammlungsempfehlung
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Stadtteilladen „Baum20“
Hautptabteilung IV
24.
Einstellung von Sanktionen („Amnestie“) anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01005 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 27.11.2007
-
02-08 / E 01005 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01005 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 27.11.2007
Inhalte
Die Einstellung von Sanktionen (Amnestie) für natur- und baurechtliche Verstöße ist gleichheitswidrig. Der 850. Stadtgeburtstag stellt keinen sachlichen Differenzierungsgrund für die Nichtverfolgung von Baurechtsverstößen dar. Amnestien im Baurecht sind fragwürdig, weil die Duldung rechtswidriger Zustände städtebauliche Missstände nach sich ziehen kann.
Entscheidungsvorschlag
Eine Amnestie für Altfälle bei Verstößen gegen die Baumschutzverordnung, die Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Amnestie, 850-Jahr-Feier
Hauptabteilung II / 12
25.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne;
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
ehemaliges Heizhaus (Gebäude 32)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Vorliegende Bausubstanzuntersuchung für das Heizhaus in der Funkkaserne; Beschluss des Stadtrats zum Rahmenplan Funkkaserne vom 16.02.2006; Stellungnahme des BA 12 zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b
Inhalte
Darstellung Stadtratsbeschluss Rahmenplan und Stellungnahme BA 12 i.S. Heizhaus; Ergebnis Bausubstanzuntersuchung Gebäude; Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Der Bereich des ehemaligen Heizhauses soll, wie im Bebauungsplanentwurf Nr. 1943 b vorgesehen, dem Wohnungsbau zugeführt werden.Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Funkkaserne
- Heizhaus
- Bebauungsplan
Bezirk West (HA II/4)
26.
Veränderungssperre Nr. 648
Otto-Sendtner-Straße 4
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch von Gewächshäusern sowie zum
Neubau zweier Doppelhäuser mit Doppelgaragen auf dem Grundstück
Otto-Sendtner-Straße 4.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012.
Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Veränderungssperre Nr. 648
Otto-Sendtner-Straße 4,
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60.
Hauptabteilung II
27.
Schutz der Münchner Vorgärten
a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner
Vorgärten
d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor
bestehenden Garagenzufahrten;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der
Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006
Kurzinfo:
Anlass
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
Inhalt
Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München
Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten
Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung
Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
Geltungsbereich der Carport-Richtlinie
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung
Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten im Vollzug bürgerinnen-/bürger- und praxisnah umzusetzen
Berücksichtigung von Lösungen für Problemlagen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Aschaffenburger Urteil
Freiflächengestaltungssatzung
Alignements
Gartenhäuschen
Stellplätze
Carport-Richtlinie
Hauptabteilung I
28.
Verkehrsentwicklungsplan;
Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV)
und Motorisierter Individualverkehr (MIV)
Kurzinfo:
Anlass
Über den Zeithorizont des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hinaus zwingt die fortschreitende Siedlungsentwicklung und starke Verkehrsent-wicklung zu einer Auseinandersetzung mit längerfristigen Perspektiven und Prioritätenreihungen für Maßnahmen im ÖPNV und MIV
Inhalte
Übersicht über wichtige ÖPNV- und MIV-Vorhaben, die im Bereich der LHM mittel- (bis 2018) bis langfristig (nach 2018) planerisch zu bewältigen sind, mit Aussagen über die VEP-Einstufung, über Ziel und Zweck, über Zusammenhänge und Abhängigkeiten sowie über Verfahrensstand und Finanzierung der Vorhaben.
Darlegung der Aufgabenstellung, Ziele und Varianten der laufenden Untersuchungen zur Verkehrsplanung im Münchner Norden.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Verkehrsentwicklungsplan, VEP, Öffentlicher Verkehr, ÖPNV, Motorisierter Individualverkehr, MIV, Maßnahmenkonzepte, verkehrliche Infrastruktur,Siedlungsentwicklung, SuM, Infrastrukturmaßnahmen