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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 4. Dezember 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss

08-14 / V 01103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Länder haben die ausschließliche Gesetzgebungs-kompetenz für den Bereich des Zweckentfremdungsrechtes erhalten. Von dieser Kompetenz hat der Bayerische Landtag Gebrauch gemacht und mit Erlass des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum den Gemeinden die Möglichkeit zum Erlass einer eigenen Satzung gegeben. Die Einführung wurde auf den 01.01.2009 verschoben. Inhalt Begründung der Wohnraummangellage in München und Schilderung der Wirkung des Zweckentfremdungsvollzugs der letzten Jahre auf den Wohnungsmarkt. Entscheidungsvorschlag - Aufhebung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 05.03.2008 - Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zum 01.01.2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - VollzBekZwE - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Aufhebung der Verwaltungsgebühren Wohnungsaufsicht Aufnahme der Verwaltungsgebühren Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss

08-14 / V 01104 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Aufhebung des Wohnungsaufsichtsgesetzes - Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Inhalt Aufnahme einer Tarifnummer für die Erhebung der Kosten im Zweckentfremdungsverfahren Entscheidungsvorschlag Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - WoAufG - ZwEWG - Zweckentfremdungssatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

„Daheim in München“ Aktion der Stelle für interkulturelle Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Integrationskonzeptes Einführung von regelmäßigen Einbürgerungsfeiern Antrag Nr. 08-14 / A 00118 ..................................

08-14 / A 00450 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Interkulturelles Integrationskonzept Antrag der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL Inhalt Aktion, die mehrere Bausteine umfasst: Einbürgerungsfeiern Plakataktion zum Integrationskonzept Broschüre und Film: „Daheim in München-Gesichter und Geschichten einer Weltstadt“ Entscheidungsvorschlag Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, die Aktion federführend umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Daheim in München - Einbürgerungsfeiern

Beschluss.pdf (nach anliegenden Änderungsantrag von B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )

Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Generalsanierung des Münchener Bürgerheims - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung Auflösung der Dall'Armiheim-Stiftung und Zuführung des Vermögens an die Münchener Bürgerheim-Stiftung Wiederaufbau des Turmes am denkmalgeschützten Münchner Bürgerheim der Dall'Armistiftung in Nymphenburg Antrag Nr. 02-08 / A 04367 ............................

02-08 / A 04367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01193 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidungsvorschlag ● Umbau des Münchener Bürgerheimes zu einer Einrichtung für Selbständiges Wohnen ● Schaffung der stiftungsrechtlichen Voraussetzungen für die Beteiligung der drei o.g. Stiftungen ● Abschluss der nötigen Verträge ● Wiederaufbau des Turmes beim Bürgerheim mit finanzieller Beteiligung der Stadt ● Genehmigung der Aktualisierung von Ausgaben, Einnahmen und Finanzierungsbedarf für das gesamte Bauprogramm ● Investitionskostenzuschuss der Gesellschafterin von 10 Mio. € zur Stärkung des Eigenkapitals der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann auch nach: ● Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 17.Dezember 2008)

Abgesetzt

Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner Präventive Hausbesuche für hochbetagte MüncherInnen Antrag Nr. 02-08 / A 03865 ......................... Opferschutz auch für ältere Menschen? Häuslliche Gewalt bei älteren pflegebedürftigen Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 04167 .................................. Das Jahr der Senioren ist vorbei – aber nicht die Gewalt gegen alte Menschen Antrag Nr. 1738 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 04.01.2000

08-14 / A 00703 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01167 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03865 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 01.08.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 04167 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 10.01.2008 - Antrag Nr. 1738 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 04.01.2000 Inhalt - Erfahrungen und ausgewählte Projekte aus Deutschland - „Prävention im Alter – geriatrisch fundierte Hausbesuche bei älteren Menschen“ - Präventive Ansätze, Alten- und Service-Zentren, Bera-tungsstellen, Bezirkssozialarbeit, Fachstellen häusliche Versorgung - Darstellung der wohnortnahen Versorgung von älteren bzw. behinderten oder pflegebedürftigen Menschen im Quartier - Gewalt gegen alte Menschen und Gewaltschutz bei älteren Pflegebedürftigen im häuslichen Bereich - Demografische Entwicklung - Fehlen gesetzlicher Grundlagen, wie Altenhilfestrukturgesetz oder Präventionsgesetz - Verankerung des Präventiven Hausbesuchs für ältere Menschen im Konzept der Sozialbürgerhäuser - Wissenschaftliche Begleitung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Durchführung eines Modellprojektes in drei Regionen unter wissenschaftlicher Begleitung, Projektdauer vier Jahre - Berichterstattung im Stadtrat nach Projektende Gesucht werden kann auch nach: - Expertenhearing „Präventive Hausbesuche“ der Bundesvereinigung für Gesundheit e.V. vom 23.11.2005 in Bonn - Präventive Hausbesuche - Fachstelle häusliche Versorgung - Sozialbürgerhäuser - Geriatrisch fundierter Ha

Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

08-14 / V 01221 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Beschluss der Vollversammlung am 08.10.2008, den Verdienstausfall und die Aufwandsentschädigung für die Behindertenbeauftragte / den Behindertenbeauftragten neu zu regeln Inhalt - Darstellung der rechtlichen Grundlagen nach Art. 20 a der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern - Vorschlag einer Neuregelung Entscheidungsvorschlag - Die monatliche Aufwandsentschädigung wird auf 506 € monatlich festgesetzt. - Zusätzlich wird der nachgewiesene Verdienstausfall er-setzt. - Die Satzung für die Behindertenbeauftragte/den Behin-dertenbeauftragten der Landeshauptstadt München wird entsprechend geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Menschen mit Behinderungen - Behindertenbeauftragter

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012

08-14 / V 01299 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Schreiben des gemeinnützigen Verein BISS – Bürger in sozialen Schwierigkeiten e.V. (BISS e.V) zur Unterstützung des Hotel BISS - einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € für das Vorhaben Hotel BISS Inhalt - Der Antragsteller BISS e.V. - Das Konzept Hotel BISS - Der Finanzplan: Erwerb, Um-/Neubau, Hotelausstattung - Der Finanzplan zum laufenden Betrieb - Trägerschaft und Betreiber des Hotels - Einschätzung des Sozialreferates - Vorschlag zum einmaligen Investitionskostenzuschuss und zur Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Der einmalige Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € an die Stiftung BISS wird unter den in Kapitel 7 genannten Voraussetzungen bewilligt. - Das MIP 2008-2012, IL 1, wird wie folgt geändert: - Streichung der Maßnahme, Nr. 4351.7640 in Höhe von 570.000 € - Aufnahme der Maßnahme, Nr. 4015.7530 in Höhe von 500.000 €. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die entsprechenden Mittel zum Haushalt 2009 anzumelden. - Das Sozialreferat wird beauftragt, den einmaligen Inve-stitionskostenzuschuss unter den im Vortrag genannten Voraussetzungen auszuzahlen. Gesucht werden kann auch nach: - Hotel BISS - Beschäftigung und Qualifizierung - Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich

08-14 / V 01211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Jährliche Bekanntgabe - Fortschreibung der „Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich“ - Aktuelle Erstanträge Inhalt - Bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe im Sozialreferat - Modellprojekt „Soziale Arbeit und Selbsthilfe“ - Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich - Anträge Caritas-Freiwilligen-Zentren (f-net) und „“Heute ein Engel München & Region“ auf Regelförderung ab 2009 Entscheidungsvorschlag - Bestätigung der Vorschläge Gesucht werden kann auch nach: - BE

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2008 bis 30.06.2008

08-14 / V 01188 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

10.

Seniorenbeiratswahl 2009 Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Durchführung der Wahl

08-14 / V 01378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München ist alle vier Jahre neu zu wählen. Die nächste Seniorenbeiratswahl ist in 2008 vorzubereiten und im März 2009 durchzuführen. Inhalt Für die Informationskampagne und zum Aufruf zur Kandidatur stehen Mittel im Sozialreferat im Haushalt 2008 zur Verfügung. Für den Druck der Briefwahlunterlagen und deren Versand an ca. 315.000 Seniorinnen und Senioren sind die benötigten Mittel in 2009 einmalig zur Verfügung zu stellen. Entscheidungsvorschlag Die für die Durchführung der Wahl der 9. Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München benötigten Mittel i.H.v. 250.000,- € werden im Sozialreferat im Haushalt 2009 zusätzlich bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Seniorenbeiratswahl - Wahlunterlagen

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )