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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Dezember 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen - Bekanntgabe -

08-14 / V 01175 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Auflistung der Mitgliedschaften des Referats für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen.Informationen über die Mitgliedschaften beim Medienverein München e.V. und der Finanzplatz München Initiative. Gesucht werden kann auch nach Mitgliedschaften RAW, Vereine, Verbände, Organisationen, Medienverein München e.V., Finanzplatz München Initiative

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Münchner Umweltpreis 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01240 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Jury des Münchner Umweltpreises hat beschlossen, im Jahr 2008 den Umweltpreis zweimal zu vergeben: zum einen an die Innung Spengler, Sanitär- und Heizungsbau, zum anderen gemeinsam an die Initiatorin und die drei Initiatoren des „Klimaherbst 2007“ der Münchner Volkshochschule. Gesucht werden kann auch nach Vorbildliche Umweltschutzleistungen durch Betriebe, Bürger und Einrichtungen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Städtische Förderung von Gründerinnen und Gründern in München - Bekanntgabe -

08-14 / V 01319 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Bekanntgabe werden die wichtigsten Angebote der Wirtschaftsförderung für Gründerinnen und Gründer dargestellt. Diese reichen von Beratung im Münchner Existenzgründungs-Büro (MEB) und Finanzierung über den München-Fonds bis hin zu Flächen in Gründungszentren und Gründungsnetzwerken. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Förderung von Existenzgründungen durch Frauen. Auf die hierfür entwickelten Projekte GUIDE und Münchner Gründerinnenzentrum wird besonders eingegangen.Als Einblick in das Gründungsnetzwerk Münchens werden die Projektpartner GründerRegio M e.V. und Münchner Businessplan Wettbewerb sowie die Trainingsplattform StartUp München vorgestellt. Gesucht werden kann auch nach Gründungsberatung, Förderprogramme für Gründerinnen und Gründer, GUIDE, Gründerinnenzentrum, Gründungsnetzwerke

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Stadtgründungsfest 2009

08-14 / A 00209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01244 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird die bisherige Organisation und Finanzierung des Stadtgründungsfest dargestellt. Für die Organisation und Finanzierung ab 2009 wird ein Vorschlag unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Organisation und Finanzierung werden genehmigt.3 Gesucht werden kann auch nach Stadtgründungsfest Finanzierung Organisation

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Erweiterung des Christkindlmarktes auf den gesamten Marienhof

96-02 / A 03723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden die Planungen für die kommenden Christkindlmärkte erläutert. Entscheidungsvorschlag Den Vorschlägen über die künftige Gestaltung des Christkindlmarktes wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Christkindlmarkt; Künftige Gestaltung des Christkindlmarktes; Christkindlmarkt auf dem Marienhof;

Oktoberfest 2008 vom 20. September - 5. Oktober; Schlussbericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 01247 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden, sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung.Sie beinhaltet auch Folgerungen für künftige Veranstaltungen. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2008; Wiesn-Schlussbericht 2008; Erfahrungsbericht Oktoberfest 2008

Beschluss.pdf (vertagt in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses )

Nutzung der Theresienwiese; Änderung der genutzten Platzfläche für das Tollwood Winterfestival ab 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01204 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird die notwendig gewordene Änderung der ge-nutzten Platzfläche für die zukünftigen Tollwood Winterfestivals dargestellt. Gesucht werden kann auch nach Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Tollwood

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Verringerung der Schließzeiten an den Bahnschranken entlang der S8 im Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / A 00185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01263 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Schließzeitensituation an den Bahnübergängen entlang der S8 wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und DB Netz AG zur Schließzeitensituation an den Bahnübergängen entlang der S8 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Daglfing, Linienzugbeeinflussung (LZB), Bahnübergang

Beschluss.pdf (vertagt)

Asbestsanierung im Stachus-Untergeschoss?

08-14 / A 00236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01269 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden der aktuelle Sachstand zur Asbestsanierung im Stachus- Untergeschoss bzw. allgemeine Fakten zum Material Asbest dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH, des Referats für Gesundheit und Umwelt sowie des Baureferats zur Asbestsanierung, auch insbesondere im Stachus- Untergeschoss, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach TRGS, LBBW Immobilien, PCB

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Wasserverbrauchsabrechnung kundengerechter gestalten

08-14 / A 00234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01301 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das derzeitige Abwasserberechnungsverfahren sowie künftige Änderungen bei der Berechnung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zum derzeitigen Abwasserberechnungsverfahren und zu den künftigen Änderungen bei der Berechnung werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach Abwasser, Gießwasser, Selbstablesekarte

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Mehr Sicherheit auf U-Bahnsteigen durch konstruktive Maßnahmen Fahrerlose U-Bahn – endlich eine Chance für die Nacht U-Bahn

08-14 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00065 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00223 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01310 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Konsequenzen der Einführung eines Bahnsteigtürensystems im Münchner U-Bahnbetrieb werden dargestellt. Der ATO- (Automatic Train Operation) und MTO- (Manless Train Operation) Betrieb werden gegenübergestellt und hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit verglichen. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG und des Baureferats zum Einsatz eines Bahnsteigtürensystems sowie zur Einführung eines vollautomatischen fahrerlosen Betriebs (MTO = Manless Train Operation) werden zur Kenntnis genommen. Ein Bahnsteigtürensystem wird von der MVG nicht eingeführt. Die MVG stellt den U-Bahnbetrieb nicht auf einen MTO-Betrieb um, der Voraussetzung für den Einsatz von fahrerlosen U-Bahnen wäre. Gesucht werden kann auch nach Bahnsteigtürensystem, ATO, MTO

Beschluss.pdf (nach Antrag,und gemäß Änderungsantrag der CSU-Fraktion vom 09.12.2008)

12.

Projektförderung LINUS gGmbH

Hinweis:

(Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 18.11.2008 in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)

08-14 / A 00461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird die Entstehung, die Konzeption und der derzeitige Sachstand des Projektes dargestellt; des weiteren die Angemessenheit der Finanzierung. Entscheidungsvorschlag Der Aufnahme des Projektes in das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Produkt: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); „2. Arbeitsmarkt“; „Sozialer Betrieb“; „Arbeitsgelegenheiten“ (AGH); „MAW-Stellen“; „Elektronikschrott-Recycling“.

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und B90/Grüne/RL vom 09.12.2008)

13.

Olympiapark München GmbH Zukunftsmaßnahmen

Hinweis:

(Die Sitzungsvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.11.2008 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)

08-14 / V 01206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird die Kostenpachtentwicklung samt Baukostenentwicklung und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und den Zuschussbedarf der Olympiapark München GmbH dargestellt. Entscheidungsvorschlag Es werden neue Kostenobergrenzen bei den Projekten genehmigt. Der Änderung des Finanzplanes wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiahalle, Zuschuss, Betriebsmittelzuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

14.

Die Stadt steht zu ihrer U-Bahnwache! Keine sicherheitspolitischen Wagnisse auf dem Rücken der Mitarbeiter!

08-14 / A 00453 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01459 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

U-Bahnwache

Beschluss.pdf (der Dringlichkeitsantrag wird gegen die Stimmen von CSU;FDP,DIE LINKE in die Vollversammlung vertagt)

15.

"Keine Strom- und Gaspreiserhöhung durch die SWM GmbH"

08-14 / A 00345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00451 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00452 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01460 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Strom- und Gaspreiserhöhung Stadtwerke München

Beschluss.pdf (Dringlichkeit wird zuerkannt,Ref.Antrag wird gegen die Stimmen von CSU,FDP,DIE LINKE beschlossen)