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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2007
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplanes
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2008
08-14 / V 01245
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist
die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung
zu beantragen.
Inhalt
Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem
Jahresgewinn von 3,1 Mio. €.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG
hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss bestätigte die insgesamt
geordnete Wirtschaftsführung der MSE in 2007.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2007 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2007 wird erteilt.
Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtent-
wässerung im zweiten Halbjahr 2008 (Zweiter Zwischenbericht)
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bilanz
- Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Jahresergebnis
- Wirtschaftsplan
2.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2009,
Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012
Gebührenstabilität auch für den Kalkulationszeitraum bis 2010
08-14 / V 01185
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der MSE (BS-MSE,
§§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan
für das Jahr 2009 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im
kommenden Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch
der Niederschlagswassergebührensatz konstant gehalten werden.
Im Erfolgsplan 2009 wurde ein weitgehend ausgeglichenes
Gesamtergebnis ermittelt.
Im Vermögensplan 2009 errechnet sich ein Finanzbedarf von insgesamt
107,6 Mio. Euro.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 88,6 Mio. Euro veranschlagt.
Der Finanzplan 2008 mit 2012 umfasst ein Volumen von 564,4 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan,
die Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan und
die Kassenkredite werden genehmigt.
Dem Kalkulationszeitraum von 2 Jahren wird zugestimmt.
Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr
mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 1,30 €/m²
über weitere 2 Jahre wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schmutzwassergebühren
- Niederschlagswassergebühren
- Vermögensplan
- Abwasserreinigung
- Abwassersammlung
- Kanalbau
3.
Deponie Nord
Oberflächenabdichtung
Projektgenehmigung
(Betriebssatzung § 4 Abs. 3 Ziffer 2)
08-14 / V 01260
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung zur Herstellung einer Oberflächenabdichtung
auf der Deponie Nord
Inhalt
Der Klärschlamm der Landeshauptstadt München ist in den Jahren
1982 - 1997 mit Kalk stabilisiert und auf der Deponie Nord abgelagert
worden. Durch eindringenden Niederschlag entsteht im Deponiekörper
Sickerwasser, das aufwändig abgeleitet und gereinigt werden muss.
Die Funktionsfähigkeit des Dränsystems zur Ableitung des Sickerwassers
ist infolge von Kalkausfällungen stark beeinträchtigt.
Die Regierung von Oberbayern (ROB) fordert eine weitestgehende
Minimierung des Sickerwassers.
Entscheidungsvorschlag
Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt
„Deponie Nord, Oberflächenabdichtung“ mit Gesamtkosten
von 48.000.000 € genehmigt. Die Münchner Stadtentwässerung
wird beauftragt, die Baumaßnahme auszuführen.
Der Planungsauftrag wird erweitert um die Fortführung der
Ausführungsplanung, die Fortführung der Vorbereitung der
Vergabe, die Durchführung der Vergabe, die Bauoberleitung,
die Objektbetreuung und Dokumentation und die Überwachung
der Ausführung.
Gesucht werden kann auch nach:
- Deponie Nord
- Klärschlammentsorgung
- Sickerwasser
- Oberflächenabdichtung