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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Dezember 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2007 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2008

08-14 / V 01245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 3,1 Mio. €. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Der Rechnungsprüfungsausschuss bestätigte die insgesamt geordnete Wirtschaftsführung der MSE in 2007. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2007 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2007 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtent- wässerung im zweiten Halbjahr 2008 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz - Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2009, Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 Gebührenstabilität auch für den Kalkulationszeitraum bis 2010

08-14 / V 01185 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der MSE (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im kommenden Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der Niederschlagswassergebührensatz konstant gehalten werden. Im Erfolgsplan 2009 wurde ein weitgehend ausgeglichenes Gesamtergebnis ermittelt. Im Vermögensplan 2009 errechnet sich ein Finanzbedarf von insgesamt 107,6 Mio. Euro. Für Verpflichtungsermächtigungen werden 88,6 Mio. Euro veranschlagt. Der Finanzplan 2008 mit 2012 umfasst ein Volumen von 564,4 Mio. Euro. Entscheidungsvorschlag Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt. Dem Kalkulationszeitraum von 2 Jahren wird zugestimmt. Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit 1,30 €/m² über weitere 2 Jahre wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schmutzwassergebühren - Niederschlagswassergebühren - Vermögensplan - Abwasserreinigung - Abwassersammlung - Kanalbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Deponie Nord Oberflächenabdichtung Projektgenehmigung (Betriebssatzung § 4 Abs. 3 Ziffer 2)

08-14 / V 01260 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektgenehmigung zur Herstellung einer Oberflächenabdichtung auf der Deponie Nord Inhalt Der Klärschlamm der Landeshauptstadt München ist in den Jahren 1982 - 1997 mit Kalk stabilisiert und auf der Deponie Nord abgelagert worden. Durch eindringenden Niederschlag entsteht im Deponiekörper Sickerwasser, das aufwändig abgeleitet und gereinigt werden muss. Die Funktionsfähigkeit des Dränsystems zur Ableitung des Sickerwassers ist infolge von Kalkausfällungen stark beeinträchtigt. Die Regierung von Oberbayern (ROB) fordert eine weitestgehende Minimierung des Sickerwassers. Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „Deponie Nord, Oberflächenabdichtung“ mit Gesamtkosten von 48.000.000 € genehmigt. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme auszuführen. Der Planungsauftrag wird erweitert um die Fortführung der Ausführungsplanung, die Fortführung der Vorbereitung der Vergabe, die Durchführung der Vergabe, die Bauoberleitung, die Objektbetreuung und Dokumentation und die Überwachung der Ausführung. Gesucht werden kann auch nach: - Deponie Nord - Klärschlammentsorgung - Sickerwasser - Oberflächenabdichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )