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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Dezember 2008, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 bei verschiedenen Unterabschnitten

08-14 / V 01090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Index - Sammelbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Neubau eines Gartenbaustützpunktes in der Lindberghstraße im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.885.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 32.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 01268 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auflösung des Gartenbaubetriebshofes Herbert-Bayer-Straße und dafür Neubau in der Lindberghstraße Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 3.885.000 Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Parkstadt Schwabing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße Vollständiger Rückbau der Grillparzerstraße (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008

  • 02-08 / E 01018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01356 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 01018: Vollständiger Rückbau der Grillparzerstraße zwischen Einsteinstraße und Prinzregentenstraße. Wiederanpflanzung von zwei Bäumen und Aufhebung der Erweiterung der Fahrspuren an beiden Enden des Bauabschnittes. Inhalt Das Thema „Rückbau der Maßnahmen in der Grillparzerstraße“ wurde bereits im Bauausschuss am 11.12.2007 behandelt. Die Voraussetzungen, die zur damaligen Beschlussfassung geführt haben, haben sich nicht geändert. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat bleibt beauftragt, die verkehrliche Entwicklung in der Grillparzerstraße nach der Tunneleröffnung zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Planungsreferat zu beobachten und zu bewerten und in Abhängigkeit vom Ergebnis dem Stadtrat einen, an den in der Beschlussvorlage vom 11.12.2007 beschriebenen Verbesserungen orientierten, geeigneten Umbauvorschlag zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: · Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09293 · Kreuzung Grillparzer- / Prinzregentenstraße · Mittlerer Ring – Ost · Tunneleröffnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, jedoch mit Änderung der Ziffer 1:siehe Beschlussseite )
4.
Zustand und Sauberkeit der Radwege; Verkehrsgefährdung an der Eisenbahnunterführung Lindwurmstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00826 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 12.07.2007

  • 02-08 / E 00826 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00826: Der Zustand und die Sauberkeit der Radwege sollen verbessert und die Verkehrsgefährdung in der Eisenbahnunterführung Lindwurmstraße beseitigt werden. Inhalt Erläuterung des aktuellen Sachstandes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann bezüglich der Zustandsverbesserung der Radwege gemäß dem Vortrag entsprochen werden. Der Geh- und Radweg in der Unterführung Lindwurmstraße ist beidseitig saniert und soll im Zuge des Umbaues der Bahnüberführung verbreitert werden. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenbahnunterführung Lindwurmstraße - Reinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Lärmschutz an der A 94 durch eine Solarstromanlage Antrag Nr. 02-08 / A 02057 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 26.10.2004 Zusatz - Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering – Riem vom 29.04.2004 zum Antrag Nr. 1701 des Bezirksausschusses 15 vom 18.12.2003

  • 02-08 / A 02057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02057 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/RL vom 26.10.2004 Zusatz - Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering – Riem vom 29.04.2004 zum Antrag Nr. 1701 des Bezirksausschusses 15 vom 18.12.2003 Inhalt Darstellung der Situation, der lärmschutztechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Aussagen zur Wirtschaftlichkeit von kombinierten Lärmschutz-Photovoltaikanlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Eine Lärmschutzwand aus Photovoltaikelementen ist nur im Zusammenhang mit einer ohnehin erforderlichen Lärmschutzkonstruktion als Bürgerbeteiligungsanlage wirtschaftlich zu betreiben. Im Untersuchungsgebiet an der A 94 spricht vor allem der lärmschutztechnisch gesehen geringe Nutzen, insbesondere durch den geringen Anteil schutzwürdiger Wohnbebauung, gegen eine solche Maßnahme. Der Antrag ist deshalb nicht weiter zu verfolgen. 2. Hinsichtlich der Feststellung einer Priorität aktiver Lärmschutz- maßnahmen an der A 94 zwischen Am Mitterfeld und An der Point ist die Erstellung des Aktionsplanes zur Lärmminderung an Autobahnen durch die Regierung von Oberbayern abzuwarten. Gesucht werden kann auch nach: - A 94 - Am Mitterfeld - An der Point - Lärmschutz - Photovoltaik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
U-Bahn-Linie 2-Ost Bahnhof Innsbrucker Ring bis Bahnhof Messestadt Ost Verstärkung der Fahrstromversorgung 1. Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung Maßnahmesumme 2,9 Mio. € netto (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 (VB)

08-14 / V 01161 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung für die Verstärkung der Fahrstromversorgung für die U-Bahn-Linie 2 Ost. Inhalt Für die Verstärkung der Fahrstromversorgung der U-Bahn-Linie 2-Ost vom Bahnhof Innsbrucker Ring bis Bahnhof Messestadt Ost sollen im Bahnhof Kreillerstraße ein Gleichrichterwerk und im Bahnhof Moosfeld eine Kuppelschaltstelle eingebaut werden. Entscheidungsvorschlag 1. Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung 2. Vorberatung über die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn-Linie 2-Ost - Bf Kreillerstraße - Bf Moosfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über Ziffer 3 des Antrag entscheidet endgültig die Vollversammlung )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis

08-14 / V 01305 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.07.2007 geändert. Im Bereich des Neubaugebietes „Arnulfpark“ wurden weitere Straßen / Plätze bzw. Teilstrecken fertiggestellt, die in das Anschlussverzeichnis der Straßenreinigung der Stadt München aufgenommen werden sollen. Inhalt: Die Neuaufnahmen und die Änderung des Anschlussverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Winterdienst - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet - Rainer-Werner-Fassbinder-Platz - Klaus-Mann-Platz - Erika-Mann-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Nachtrag
8.
Öffentliche Grünanlage an der Graf-Lehndorff-Straße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1417 a im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Ausführungskosten): 1.045.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 01386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Gut Riem - Ika-Freudenberg-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Verkehrliche Erschließung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 3. Bauabschnitt Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a 2. Ausbaustufe Projektkosten (Ausführungskosten): 1.500.000 € Ausführungsgenehmigung 1. Ausführungsgenehmigung für die 2. Ausbaustufe 2. Genehmigung verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigungen

08-14 / V 01241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.01.2004 das Gesamtprojekt mit Projektkosten in Höhe von 52.000.000 € nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung für die Straßen im Gewerbegebiet vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung ist die 2. Ausbaustufe im 3. Bauabschnitt der verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der 2. Ausbaustufe für den 3. Bauabschnitt mit Ausführungskosten in Höhe von 1.500.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Ausführungsgenehmigungen für die Restherstellung der Erschließungsstraßen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die hierfür prognostizierten Kosten in Höhe von 11.650.000 € nicht überschritten werden. Gesucht werden kann auch nach: - Clarita-Bernhard-Straße - Erwin-Hielscher-Straße - Hans-Stützle-Straße - Jakob-Baumann-Straße - Franz-Josef-Delonge-Straße - Georg-Maurer-Straße - Ludwig-Schmid-Straße - Dietmar-Keese-Bogen - Anton-Böck-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Neue Radverkehrsroute Untergiesing - Obergiesing - Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 21.06.2007

  • 02-08 / E 00812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01358 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812: Im Zuge des zukünftigen Bebauungsplanes für das Agfa-Gelände und der Sanierung des Giesinger Freizeitparks soll eine neue Radverkehrsroute von Untergiesing über Obergiesing durch den Giesinger Freizeitpark nach Harlaching geschaffen werden. Inhalt Erläuterung der gegenwärtigen Radroutenführung und der Planungsabsichten im Rahmen des Bebauungsplanes Agfa-Gelände. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Eine zusätzliche Radverkehrsverbindung parallel zur Tegernseer Landstraße kann im Zuge der Realisierung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979 - Umstrukturierung des Agfa-Geländes - geschaffen werden. Die Schaffung einer weiteren Radwegverbindung durch den Giesinger Freizeitpark ist aufgrund der bereits bestehenden Routenführung nicht erforderlich. Gesucht werden kann auch nach: - Agfa-Gelände - Fahrradhauptroute - Radverkehr - Franz-Eigl-Weg - Wirtstraße - Untersbergstraße - Weißenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
U-Bahn-Linie 3-Nord Bahnhöfe Moosacher St.-Martins-Platz und Moosach Maßnahmegenehmigung zum Ausbau der Betriebsräume, Schalter- und Bahnsteighallen, einschließlich der künstlerischen Ausgestaltung Maßnahmesumme 11,655 Mio. € (netto)

08-14 / V 00759 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Innenausbauarbeiten für die U-Bahnhöfe Moosacher St.-Martins-Platz und Moosach Inhalt Darstellung der Bahnhofsausbauten Entscheidungsvorschlag Erteilung der Maßnahmegenehmigung Gesucht werden kann auch nach: Architektur U-Bahnhöfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )