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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2008, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Entwicklung der Preisindizes
für Bauwerke in Bayern
(gemäß Bayerischem Landesamt
für Statistik und Datenverarbeitung)
1. Fortschreibung von Projektkosten
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
bei verschiedenen Unterabschnitten
08-14 / V 01090
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern
Inhalt
Fortschreibung von Projektkosten
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
Entscheidungsvorschlag
1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2
enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt.
2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Index
- Sammelbeschluss
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Neubau eines Gartenbaustützpunktes
in der Lindberghstraße
im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.885.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten:
32.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 01268
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auflösung des Gartenbaubetriebshofes Herbert-Bayer-Straße
und dafür Neubau in der Lindberghstraße
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 3.885.000 Euro
wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der vorgelegten
Vorentwurfspläne genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Parkstadt Schwabing
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Grillparzerstraße
zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße
Vollständiger Rückbau der Grillparzerstraße
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01018
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen,
Bezirksteil Haidhausen
am 17.01.2008
-
02-08 / E 01018
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01356
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01018:
Vollständiger Rückbau der Grillparzerstraße zwischen
Einsteinstraße und Prinzregentenstraße.
Wiederanpflanzung von zwei Bäumen und Aufhebung
der Erweiterung der Fahrspuren an beiden Enden
des Bauabschnittes.
Inhalt
Das Thema „Rückbau der Maßnahmen in der Grillparzerstraße“
wurde bereits im Bauausschuss am 11.12.2007 behandelt.
Die Voraussetzungen, die zur damaligen Beschlussfassung
geführt haben, haben sich nicht geändert.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat bleibt beauftragt, die verkehrliche Entwicklung
in der Grillparzerstraße nach der Tunneleröffnung zusammen
mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Planungsreferat
zu beobachten und zu bewerten und in Abhängigkeit vom
Ergebnis dem Stadtrat einen, an den in der Beschlussvorlage
vom 11.12.2007 beschriebenen Verbesserungen orientierten,
geeigneten Umbauvorschlag zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
· Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09293
· Kreuzung Grillparzer- / Prinzregentenstraße
· Mittlerer Ring – Ost
· Tunneleröffnung
4.
Zustand und Sauberkeit der Radwege;
Verkehrsgefährdung an der Eisenbahnunterführung
Lindwurmstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00826
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 12.07.2007
-
02-08 / E 00826
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00708
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00826:
Der Zustand und die Sauberkeit der Radwege sollen verbessert
und die Verkehrsgefährdung in der Eisenbahnunterführung
Lindwurmstraße beseitigt werden.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung kann bezüglich der Zustandsverbesserung
der Radwege gemäß dem Vortrag entsprochen werden.
Der Geh- und Radweg in der Unterführung Lindwurmstraße ist
beidseitig saniert und soll im Zuge des Umbaues der Bahnüberführung
verbreitert werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Eisenbahnunterführung Lindwurmstraße
- Reinigung
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Lärmschutz an der A 94 durch eine Solarstromanlage
Antrag Nr. 02-08 / A 02057
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 26.10.2004
Zusatz - Antrag des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering – Riem vom 29.04.2004
zum Antrag Nr. 1701 des Bezirksausschusses 15
vom 18.12.2003
-
02-08 / A 02057
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00699
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02057 der Stadtratsfraktion Bündnis90/
Die Grünen/RL vom 26.10.2004
Zusatz - Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15
Trudering – Riem vom 29.04.2004 zum Antrag Nr. 1701
des Bezirksausschusses 15 vom 18.12.2003
Inhalt
Darstellung der Situation, der lärmschutztechnischen
Untersuchungsergebnisse sowie der Aussagen zur Wirtschaftlichkeit
von kombinierten Lärmschutz-Photovoltaikanlagen.
Entscheidungsvorschlag
1. Eine Lärmschutzwand aus Photovoltaikelementen ist nur
im Zusammenhang mit einer ohnehin erforderlichen Lärmschutzkonstruktion als Bürgerbeteiligungsanlage
wirtschaftlich zu betreiben.
Im Untersuchungsgebiet an der A 94 spricht vor allem
der lärmschutztechnisch gesehen geringe Nutzen, insbesondere
durch den geringen Anteil schutzwürdiger Wohnbebauung,
gegen eine solche Maßnahme.
Der Antrag ist deshalb nicht weiter zu verfolgen.
2. Hinsichtlich der Feststellung einer Priorität aktiver Lärmschutz-
maßnahmen an der A 94 zwischen Am Mitterfeld und An der Point
ist die Erstellung des Aktionsplanes zur Lärmminderung
an Autobahnen durch die Regierung von Oberbayern abzuwarten.
Gesucht werden kann auch nach:
- A 94
- Am Mitterfeld
- An der Point
- Lärmschutz
- Photovoltaik
6.
U-Bahn-Linie 2-Ost
Bahnhof Innsbrucker Ring bis Bahnhof Messestadt Ost
Verstärkung der Fahrstromversorgung
1. Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung
Maßnahmesumme 2,9 Mio. € netto (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 (VB)
08-14 / V 01161
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung für die Verstärkung
der Fahrstromversorgung für die U-Bahn-Linie 2 Ost.
Inhalt
Für die Verstärkung der Fahrstromversorgung der U-Bahn-Linie 2-Ost
vom Bahnhof Innsbrucker Ring bis Bahnhof Messestadt Ost
sollen im Bahnhof Kreillerstraße ein Gleichrichterwerk und
im Bahnhof Moosfeld eine Kuppelschaltstelle eingebaut werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung
2. Vorberatung über die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Linie 2-Ost
- Bf Kreillerstraße
- Bf Moosfeld
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
08-14 / V 01305
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.07.2007
geändert. Im Bereich des Neubaugebietes „Arnulfpark“ wurden
weitere Straßen / Plätze bzw. Teilstrecken fertiggestellt, die in
das Anschlussverzeichnis der Straßenreinigung der Stadt München
aufgenommen werden sollen.
Inhalt:
Die Neuaufnahmen und die Änderung des Anschlussverzeichnisses
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Winterdienst
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Teilanschlussgebiet
- Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
- Klaus-Mann-Platz
- Erika-Mann-Straße
Nachtrag
8.
Öffentliche Grünanlage an der Graf-Lehndorff-Straße
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1417 a
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.045.000 €
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 01386
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gut Riem
- Ika-Freudenberg-Straße
9.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Verkehrliche Erschließung
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
3. Bauabschnitt
Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Gewerbegebietes
gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
2. Ausbaustufe
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.500.000 €
Ausführungsgenehmigung
1. Ausführungsgenehmigung für die 2. Ausbaustufe
2. Genehmigung verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigungen
08-14 / V 01241
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.01.2004
das Gesamtprojekt mit Projektkosten in Höhe von 52.000.000 €
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung
für die Straßen im Gewerbegebiet vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung
ist die 2. Ausbaustufe im 3. Bauabschnitt der verkehrlichen
Erschließung des Gewerbegebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der 2. Ausbaustufe für den 3. Bauabschnitt
mit Ausführungskosten in Höhe von 1.500.000 €
wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren
Ausführungsgenehmigungen für die Restherstellung
der Erschließungsstraßen verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die hierfür prognostizierten Kosten in Höhe von
11.650.000 € nicht überschritten werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Clarita-Bernhard-Straße
- Erwin-Hielscher-Straße
- Hans-Stützle-Straße
- Jakob-Baumann-Straße
- Franz-Josef-Delonge-Straße
- Georg-Maurer-Straße
- Ludwig-Schmid-Straße
- Dietmar-Keese-Bogen
- Anton-Böck-Straße
10.
Neue Radverkehrsroute Untergiesing - Obergiesing - Harlaching
durch den Giesinger Freizeitpark
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing
am 21.06.2007
-
02-08 / E 00812
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01358
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812:
Im Zuge des zukünftigen Bebauungsplanes für das Agfa-Gelände
und der Sanierung des Giesinger Freizeitparks soll eine neue
Radverkehrsroute von Untergiesing über Obergiesing durch
den Giesinger Freizeitpark nach Harlaching geschaffen werden.
Inhalt
Erläuterung der gegenwärtigen Radroutenführung und
der Planungsabsichten im Rahmen des Bebauungsplanes
Agfa-Gelände.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Eine zusätzliche Radverkehrsverbindung parallel zur
Tegernseer Landstraße kann im Zuge der Realisierung
des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979
- Umstrukturierung des Agfa-Geländes - geschaffen werden.
Die Schaffung einer weiteren Radwegverbindung durch den
Giesinger Freizeitpark ist aufgrund der bereits bestehenden
Routenführung nicht erforderlich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Agfa-Gelände
- Fahrradhauptroute
- Radverkehr
- Franz-Eigl-Weg
- Wirtstraße
- Untersbergstraße
- Weißenseestraße
11.
U-Bahn-Linie 3-Nord
Bahnhöfe Moosacher St.-Martins-Platz und Moosach
Maßnahmegenehmigung zum Ausbau
der Betriebsräume, Schalter- und Bahnsteighallen,
einschließlich der künstlerischen Ausgestaltung
Maßnahmesumme 11,655 Mio. € (netto)
08-14 / V 00759
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Innenausbauarbeiten für die U-Bahnhöfe
Moosacher St.-Martins-Platz und
Moosach
Inhalt
Darstellung der Bahnhofsausbauten
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Maßnahmegenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
Architektur U-Bahnhöfe