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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Dezember 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz,
Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich)
- Billigungsbeschluss -
2. Anträge
a)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02655 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
b)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02656 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
c)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02657 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
d)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02658 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
e)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02659 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
f)BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02660 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 12.12.2007
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
-
02-08 / B 02655
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02660
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02659
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02657
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02656
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02658
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01290
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten
Bereich.
hier: Billigungsbeschluss
- Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen.
Inhalte
Das bisher ausschließlich gewerblich genutzte Areal südlich der Welfenstraße
soll zu einem eigenständigen urbanen Stadtquartier umstrukturiert
werden.
Zur Realisierung der Planungsziele ist für das Bauquartier von Westen
nach Osten die Ausweisung eines Gewerbegebietes (GE), eines Kerngebietes
(MK) und eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) vorgesehen.
Gleichzeitig sollen die Freiflächen des Schwester-Eubulina-Platzes und
des Tassiloplatzes aufgewertet werden. Im Planungsgebiet ist eine Anwohnertiefgarage
vorgesehen, die den Bewohnern der dem Bebauungsplangebiet
benachbarten Quartiere dienen wird.
Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung
und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den
vorangegangenen Verfahrensschritten.
- Behandlung der Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5
Au-Haidhausen vom 12.12.2007.
- Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung des
Bauleitplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, nach Vorliegen der im Antrag
der Referentin genannten Voraussetzungen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter
Welfenstraße
Tassiloplatz
Schwester-Eubulina-Platz
Anwohnertiefgarage
2.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/15
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- ehemaliger Thalkirchner Bahnhof -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
08-14 / V 01285
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.10.1991 fasste die Vollversammlung des Stadtrats einen Grundsatzbeschluss
über die Ziele einer städtebaulichen Rahmenplanung für
den Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs, der im wesentlichen
Gemeinbedarfsnutzungen sowie Grün- und Erholungsflächen vorsah.
Da sich auf absehbare Zeit keine Finanzierungsmöglichkeit für die geplanten
Gemeinbedarfsnutzungen abzeichnet, hat die Vollversammlung
des Stadtrates am 15.12.2004 beschlossen, in Teilbereichen eine zusätzliche
bauliche Entwicklung zuzulassen. Basierend auf diesen Zielen
wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb
durchgeführt, der die Grundlage für die Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung bildet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, ehemaliger Thalkirchner Bahnhof.
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544 b
Schäftlarnstraße (östlich),
Maria-Einsiedel-Straße (östlich),
Benediktbeuerer Straße (nördlich),
Maria-Einsiedel-Mühlbach/Mühlbach (westlich)
und Tierparkstraße (südlich)
- Gelände ehemaliger „Thalkirchner Bahnhof“ -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
08-14 / A 00469
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01282
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1544b zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs unter Berücksichtigung des Natur-, Landschafts- und Denkmalschutzes
Inhalt
- Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
- Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1544b; Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Gelände ehemaliger Thalkirchner Bahnhof“
Beschluss.pdf
(Änderungen,SB wird VB,siehe Beschlussseite,Ziffer 1-4 gegen die Stimme von DIE LINKE.)
4.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006
Trabrennbahn Daglfing (südlich),
Turfstraße (westlich),
Riemer Straße (nördlich),
Burgauerstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 652)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 01280
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet
Bau- und Gartenfachmarkt
Inhalte
Behandlungsvorschläge für die Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
nach § 3 Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und der Satzung.
Der Planentwurf sieht ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt mit
einer gewichteten Verkaufsfläche von 9.000 m² vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird entsprechend dem Antrag der
Referentin gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006; Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt
Hauptabteilung III
5.
Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung
Konzern GEWOFAG München / HEIMAG München
Konzern GWG München / MGS
a) Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 02.07.2008
Zusätzliches wohnungswirtschaftliches Engagement
anstelle Gewinnausschüttungen nach dem 4. Haushalts-
sicherungskonzept – Zielekatalog –
b) Anträge
ba) Klimaschutzfahrplan 3:
Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard für
alle städtischen Gesellschaften;
Antrag Nr. 02-08 / A 04236 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste München vom 12.02.2008
bb) Energiesparen I -
GWG und GEWOFAG investieren in ein Sanierungsprogramm
zur Energieeinsparung;
Antrag Nr. 08-14 / A 00329 der FDP-Fraktion vom 16.10.2008
-
08-14 / A 00329
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04236
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00467
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00499
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00503
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01326
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
· Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 02.07.2008: Zusätzliches wohnungswirtschaftliches
Engagement der GWG und der GEWOFAG anstelle
Gewinnausschüttungen nach 4. HSK - Zielekatalog
· Antrag Nr. 4236 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL München
v. 12.02.2008: Klimaschutzfahrplan 3: Daunenmäntel für Häuser
- Passivhausstandard für alle städtischen Gesellschaften
· Antrag Nr. 329 der FDP-Fraktion vom 16.10.2008:Energiesparen I -
GWG und GEWOFAG investieren in ein Sanierungsprogramm zur
Energieeinsparung
Inhalte
· Grundlagendarstellung der aktuellen energetischen Standards und Anforderungen
· Maßnahmenkonzepte der Gesellschaften GWG und GEWOFAG zur
Verwendung des Ausschüttungsverzichtes nach 4. HSK
· Energetische Ziele der anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
· Zustimmung zu den Maßnahmenkonzepten der GWG und GEWOFAG
· Kenntnisnahme der energetischen Ziele der anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
GEWOFAG, GWG, Zielekatalog, zusätzliches wohnungswirtschaftliches
Engagement, Klimaschutzfahrplan 3
Beschluss.pdf
(vertagt in die Vollversammlung am 17.12.2008,ÄnderA.von B90/Grüne/RL gilt als eingebracht)
6.
Klimaschutzfahrplan 4:
Ökologische Mustersiedlung
Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008
-
02-08 / A 04237
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00468
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01294
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN/RL vom 12.02.2008
Inhalte
Allgemeine Rahmenbedingungen zur Passivhausbauweise
- auf städtebaulicher und objektbezogener Entwurfsebene,
- im geförderten Wohnungsbau,
- wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- Passivhaus-Hearing im Münchner Bauzentrum.
Standortüberlegungen für eine ökologische Mustersiedlung
- 1. Realisierungsabschnitt Freiham,
- Kasernengelände,
- Olympisches Dorf 2018.
Prinz-Eugen-Kaserne als möglicher Standort
- Prüfung beim städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerb
- mögliche weitere Vorgehensweise am Standort Prinz-Eugen-Kaserne
Entscheidungsvorschlag
Die Darstellung der Verfahrensschritte und Abhängigkeiten für die
Errichtung einer ökologischen Mustersiedlung in Passivhausbauweise
wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt über die
Ergebnisse der städtebaulichen Prüfung für eine ökologische
Mustersiedlung im Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne zu
berichten und das weitere Vorgehen für die mögliche Umsetzung
darzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ökologische Mustersiedlung, Passivhausstandard, Energiekonzept
Freiham, Prinz-Eugen-Kaserne