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Anlass: Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts; Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009; Vorlage der Ziele 2009 Inhalt: Revisionsamt - Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2009 - Stadtratsziel für 2009 - Zielerreichung 2008 (Prognose) Entscheidungsvorschlag: Zustimmung für das Revisionsamt - Grobkonzept 2010 – 2011 und Feinkonzept 2009 zur Haushaltskonsolidierung - produktorientierter Haushalt 2009 - Stadtratsziel für 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltskonsolidierung, produktorientierter Haushalt, Ziele

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate, erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2009, den Fachausschüssen den Referatsteilhaushalt für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Handlungsziele für 2009 sowie den Sachstand zur Zielerreichung 2008. Zudem werden größere PLAN-IST-Abweichungen für das Jahr 2008 auf Produktebene dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt vorbehaltlich der Änderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. 2. Der gegenwärtige Stand der Zielerreichung bei den Zielen 2008 wird zur Kenntnis genommen. 3. Die vom Stadtrat am 23.07.2008 beschlossenen Stadtratsziele für das Jahr 2009 werden unverändert bestätigt. 4. Die unterstrichen dargestellten Handlungsziele für das Jahr 2009 (Anlage 1) werden beschlossen, die nicht unterstrichen dargestellten Handlungsziele zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2009 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2009 des Baurefer

Inhalt Die Detailplanung des RAW zum produktorientierten Haushalt 2009 wird vorgestellt; Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006, Stand der Zielerreichung 2008, Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2007 und der Nachtrag 2006, die Prognose der Zielerreichung 2008 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Beauftragung des RAW, den produktorientierten Haushalt vorbehaltlich der über den Schlussabgleich vorzunehmenden Änderungen auf Basis der Datenblätter zu vollziehen Gesucht werden kann auch nach Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt 2009, Detailplanung RAW 2009, Produktdatenblätter

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 (Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2009) wurden die Referate beauftragt, die Referatsteilhaushalte für das Haushaltsjahr 2009 auf Basis des Eckdatenbeschlusses aufzustellen, in Produktbudgets entsprechend umzusetzen und die einzelnen Budgets in den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 14. bis 28.10.2008 zu behandeln. Inhalt: Produktbudgets beim Referat für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2009 (auf die Darstellung der Produktbudgets des RGU im gesamtstädischen Haushalt, der in der Vollversammlung des Stadtrats am 08.10.2008 eingebracht wurde, wird verwiesen) Entscheidungsvorschlag : Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2009 auf Basis der im gesamtstädtischen Haushaltsplanentwurf mit den Bänden 1 und 2 vorgelegten Zielen und Produktdatenblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt 2009, Produktbudget 2009, Produktkostenbudget 2009 Referatsteilhaushalt RGU, doppischer Haushalt 2009

Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 5330020 (UA 5410) - Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2009 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2009“ dargestellten Planansätze aus in dem Produkt 5330020 im Haushaltsplan 2009 zur Kenntnis. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im UA 5410 zur Verfügung.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf

Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 23.07.2008 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2009, unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 14.-28.10.2008 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte n der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2009 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2008 berichtet sowie die Ziele 2009 zur Zustimmung vorgelegt. Im Zusammenhang mit der erstmaligen Erstellung eines produktorientierten Haushalts werden Übersichten der Produktgruppen und Produkte sowie die Produktdatenblätter vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, den produktorientierten Haushalt, vorbehaltlich der Veränderungen im Schlussabgleich für das Jahr 2009 auf der Basis der vorgelegten Ziele und ggf. insoweit veränderten Produktdatenblätter zu vollziehen. Die Ziele des Planungsreferates für 2009 werden genehmigt. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2009 Aufwands- und Ausgabenbudget des Planungsreferates Ziele des Planungsreferates 2008 Ziele des Planungsreferates 2009 Produktdatenblätter

Anlass Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul – und Sportausschusses

Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2009 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2008 - Anträge 2009 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2009 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2009 zu übernehmen - Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2009 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 - Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2009 vorzunehmen Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2009

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03802 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2007 Inhalt - Das Projekt „Zukunft der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern und der Zentralen Wohnungslosenhilfe“ - Strukturelle Absicherung der Gefährdungsbearbeitung (Co-Arbeit) einschließlich der Darstellung des erforderlichen Personal- und Ressourcenbedarfs - Beantwortung der Fragen des Antrags Nr. 02-08 / A 03802 Entscheidungsvorschlag - Abstimmung der erforderlichen Stellenzuschaltung mit dem Personal- und Organisationsreferat und Anmeldung des dafür notwendigen Mittelbedarfs - Bericht zu Fallzahlsteigerungen im Frühjahr 2009 - Bericht zur zweiten Phase des BSA-Projekts vor der Sommerpause 2009 Gesucht werden kann auch nach: - BSA-Profil - Aufgaben der BSA - Methodik der BSA

Anlass - Antrag der BRÜCKE MÜNCHEN e.V. vom 07.08.2008 auf Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach §10 Jugendgerichtsgesetz (JGG) Inhalt - Stellenzuschaltung im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG - Steigende Fallzahlen im Bereich der Vermittlung in Ar-beitsweisungen nach § 10 JGG Entscheidungsvorschlag Stellenzuschaltung für die BRÜCKE MÜNCHEN e.V. für die Vermittlung von Arbeitsweisungen im Bereich der jugendrichterlichen Weisungen nach § 10 JGG Gesucht werden kann auch nach: - Jugendgerichtshilfe - Jugendrichterliche Weisungen nach §10 JGG

Anlass - Antrag vom 01.09.2008 des Trägers Kinderkrippe KinderReich e.V., Augustenfelder Straße 31 auf Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe um 12 Plätze Inhalt - Begründung der Erweiterung - Bedarf - Kostenaufstellung Entscheidungsvorschlag - Erweiterung des bestehenden Betriebsführungsvertrages um 182.935,- € ab dem Haushaltsjahr 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Augustenfelder Straße

Anlass - Zwischenbericht zur Umsetzung nach dem Beschluss vom 14.12.2005 (Vollversammlung), die Fördervoraussetzungen nach BayKiBiG für die Kindertagespflege zu erfüllen und ergänzende Konzepte zur Ersatzbetreuung im Tageskindertreff zu erproben. - Antrag der CSU Inhalt - Ausbau des Qualifizierungsprogrammes für Tagesmütter und Tagesväter auf 160 Stunden - Ausbau der Kindertagespflege mit Ersatzbetreuung • im Tageskindertreff • durch Mobile Tagesmütter • im Tageselternteam Entscheidungsvorschlag Das Stadtjugendamt vermittelt ab 2011 über die Tagesbetreuungsbörse für Kinder in den Sozialbürgerhäusern in der Kindertagespflege nur noch Plätze mit dem ergänzenden Angebot der Ersatzbetreuung bzw. in Großtagespflege gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Tagesmütter - Tagesväter - TKT

Anlass - Der Seniorenbeirat der Landeshauptstadt München ist alle vier Jahre neu zu wählen. Die nächste Seniorenbeiratswahl ist in 2008 vorzubereiten und im März 2009 durchzuführen. Inhalt Für die Informationskampagne und zum Aufruf zur Kandidatur stehen Mittel im Sozialreferat im Haushalt 2008 zur Verfügung. Für den Druck der Briefwahlunterlagen und deren Versand an ca. 315.000 Seniorinnen und Senioren sind die benötigten Mittel in 2009 einmalig zur Verfügung zu stellen. Entscheidungsvorschlag Die für die Durchführung der Wahl der 9. Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München benötigten Mittel i.H.v. 250.000,- € werden im Sozialreferat im Haushalt 2009 zusätzlich bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Seniorenbeiratswahl - Wahlunterlagen

Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, o die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt, o die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt in ihrer jeweiligen Entwicklung dargestellt und die Finanzlage der Landeshauptstadt München im Sinne der dauernde Leistungsfähigkeit beurteilt, ein Fazit aus dieser finanziellen Situation gezogen sowie die finanzpolitischen Ziele für den Mittelfristzeitraum beschrieben. Der Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2008 - 2012 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2013 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2014 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 aus den für das Jahr 2013 gebilligten Werten weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS unt

Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des ersten produktorientierten Haushalts 2009.