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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. Mai 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Konstituierende Sitzung
TOP 0
Allgemeines
1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung; Entschuldigungen
2.
Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters gemäß § 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung
3.
Übergabe der Sitzungsleitung
4.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- und Wahlfähigkeit
5.
Änderung der vorläufigen Tagesordnung
6.
Information über den Wahlablauf gemäß § 8 Abs. 2, § 14 Abs. 2 und 3 der BA-Geschäftsordnung
Wahl des Vorstandes ( § 19 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung )
1.
Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes, Wahl des Vorstandes (§19 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung)
2.
Wahl der / des Vorsitzenden
3.
Übergabe der Sitzungsleitung an die/den Vorsitzende/n
4.
Vereidigung noch nicht vereidigter Mitglieder
5.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters
6.
Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters
7.
Wahl eines oder zweier Beisitzerinnen / Beisitzer
8.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1 bis 3 BA-Satzung)
1.
Beschluss über die Bildung, Anzahl und Zuständigkeit der Unterausschüsse
2.
Beschluss über die Größe und die Verteilung der Sitze in den Unterausschüssen
3.
Wahl der Unterausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/-innen
4.
Berufung der Unterausschussmitglieder gem. § 14 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung
5.
Berufung der stellvertretenden Unterausschussmitglieder
Wahl der/des Kinderbeauftragten (§ 23 der BA-Satzung)
1.
Wahl der/des Kinderbeauftragten und des/der Stellvertreters/-in
Bestellung von Beauftragten des Bezirksausschusses
1.
Beschluss über die Anzahl und Zuständigkeit der Beauftragten
2.
Berufung/Bestellung weiterer Beauftragter
Verschiedenes / Sonstiges
1.
nach Mitteilung des/der Vorsitzenden
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
2.
Hundekot am Achenseeplatz (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02979)
3.
Wegebau auf der Grünanlage Graf-Spee-Platz - Hat die Stadt zuviel Geld?
- Bitte um nochmalige Befassung -
4.
Entfernung des Verkehrszeichens 325 / 326 - Tangastraße 80 und 82
5.
Bewerbung zum Bau der Sporthalle an der Josef-Hagn-Straße (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02904)
6.
Wiedereinführung der dezentralen Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung
7.
Zebrastreifen Truderinger Straße / Lehrer-Götz-Weg
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Mehr Aufmerksamkeit für das Gewerbegebiet Messestadt Ost, Antrag Nr. 02-08 / B 02911
2.
Antrag auf Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg, Antrag Nr. 02-08 / B 02899
3.
Dreifachturnhalle für Trudering, Antrag Nr. 02-08 / B02806
4.
Durchfahrende Kfz in der Messestadt Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02387
5.
Dubioser Bodenaustausch im Grünzug Haffstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02915 (Zwischennachricht)
6.
Zirkustiere in Not - Zirkus "Kaiser" in Trudering bitte nicht mehr; Antrag Nr. 02-08 / B 02982
7.
Befestigung der Jugendtore auf Schulsportanlagen, Antrag Nr. 02-08 / B 02300
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
TOP 5: Anhörungen
1.
Riemer Park und weitere Grünanlagen in Riem (Frist: 30.05.08)
2.
4. München Triathlon am 27.07.08 (Frist: 02.06.08)
3.
Straßenfest auf dem Platz der Menschenrechte am 08.06.08 (Frist: 30.05.08)
4.
Zonenhalteverbot im Gebiet um die Helsinkistraße (Frist: 6 Wochen)
5.
Gemeinde Aschheim
Bebauungsplan Gewerbegebiet Aschheim Südost, südlich St 2082, westlich der Anschlussstelle Kirchheim / Aschheim-Süd, nördlich der Eichendorffstraße (Frist: nach Sitzung)
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Hier: 15. Int. Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e.V. am 19.07.08 und 20.07.08
7.
Gemeinde Aschheim; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 22
8.
Städt. Fllst. 1408/104 Gem. Trudering
Olof-Palme-Straße/Edinburghplatz, Dinner Show im Zelt
9.
Halteverbot Von-Erckert-Straße 50;
Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
10.
Sicherheitszone vor dem Polizeidienstgebäude (PI 25) Werner-Erckert-Straße 10-12;
Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
11.
Antrag auf Public Viewing durch den Franziskanergarten, Friedenspromenade 45
12.
12. Sommerfest des Corvette Club Bayern (CCB) am 28.06.2008
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
1.
Informationstreffen zum Übergang vom Kindergarten in die Schule
7.2
UA Planung:
1.
Bauvorhaben Schwarzkopfstraße 10, Flurstück 314/89, Stadtbezirk 15, Neubau eines Wohnhauses (2WE) mit Carport (Anhörung, Frist: 02.06.08)
2.
Bauvorhaben Schwanenweg 11, Flurstück 441/13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Anhörung; Frist: 30.05.08)
3.
Bauvorhaben Plenklweberweg 2, Flurstück 55/2, Stadtbezirk 15, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
7.3
UA Bau und Verkehr:
7.4
UA Allgemeines:
1.
Verwendungsnachweis / Kurzbericht zum "Großen Truderinger Neujahrskonzert"
2.
Verwendungsnachweis / Kurzbericht zur Anschaffung von 2 Jugendtoren
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Josef-Hagn-Straße, Kathreinweg
2.
Waldschulstraße 63
3.
St.-Augustinus-Straße 58
4.
Säntisstraße 49 - 51
5.
Möwestraße 32
6.
Riemer Straße 338
7.
Dar-es-Salaam-Straße 3
8.
Schwedensteinstraße 3
9.
Helgastraße 5
10.
Heilwigstraße 8
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
2.
Erinnerungsverfahren des Baureferats § 6.1 AufgrO - Westermeierstraße
3.
Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichem Raum "Rein Und Sauber"
4.
Änderung der kürzlichen Mitteilung vom 12.02.08 - Neue Kindertageseinrichtung an der Marianne-Plehn-Straße 69: Wechsel vermutlich ab Mai 2008
5.
Münchner Sommer SpielAktion 2008 - Spielen in der Stadt
6.
Kreisjugendring München-Stadt - Dank für die gute Zusammenarbeit
7.
Schreiben des Sozialreferats an die neu gebildeten Bezirksausschüsse zu Händen der Kinder- und Jugendbeauftragten im BA zuzügl. Anlagen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 14.04.08 bis 20.04.08
2.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering e.V. in Höhe von 4.080,00 Euro
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Anechostraße
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Dorotheenstraße
5.
Anmeldung einer stationären Versammlung unter freiem Himmel (§ 14 VersammlG) am 10.05.08 auf dem Platz der Menschenrechte
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2020 Messestadt Riem Grundschule an der Helsinkistraße, Zentraler Grünzug westlich, Promenade südlich, Riemer Park nördlich;
Beschluss des Riem-Ausschusses vom 02.04.2008