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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Juni 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
Mitgliederwechsel
1.
Amtsniederlegung von Herrn Herbert Springer; Amtseinführung von Frau Dr. Magdalena Miehle in den Bezirksausschuss 15
2.
Vereidigung von Frau Dr. Magdalena Miehle
3.
Nachbenennung eines Mitgliedes der CSU-Fraktion in die Unterausschüsse (UA) Schule und Soziales und UA Planung sowie Benennung eines/r stellvertretenden Kinderbeauftragten
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Schaffung einer Fußwegverbindung
von der Haff- zur Feldbergstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01003
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 27.11.2007
-
02-08 / E 01003
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00204
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01003:
Es soll eine Fußwegverbindung zwischen Haff- und Feldbergstraße
über den Horst-Salzmann-Weg realisiert werden.
Inhalt
Die Schaffung einer Fußwegverbindung von der Haff- zur
Feldbergstraße wird teilweise bereits durch einen Erschließungs-
vertrag geregelt und realisiert. Die weitere Wegeführung ist
von ausstehenden bauleitplanerischen Vorgaben abhängig
und wird durch das Baureferat planerisch weiter verfolgt.
Eine Ost-West-Wegeführung ist jedoch nur zwischen
Kulturzentrum und Schule möglich.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Realisierung einer Wegeverbindung
zwischen Haff- und Feldbergstraße weiter planerisch verfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Horst-Salzmann-Weg
- Halligenplatz
- Spielplatz südlich des Kulturzentrums Trudering
2.
(E) Instandsetzung der Fußballwiese
an der Unnütz-/Bajuwarenstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01004
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem
am 27.11.2007
-
02-08 / E 01004
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00203
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01004:
Instandsetzung der Fußballwiese an der Bajuwarenstraße,
südlich der Einmündung der Unnützstraße
Inhalt
Die Grasnarbe war durch das Fußballspielen beschädigt und
zum Teil zerstört. Ihre Wiederherstellung wurde im Frühjahr 2008
durchgeführt. Bis die sanierte Fläche wieder belastet werden
kann, wurde für einige Monate ein leicht verkleinertes
Ersatzspielfeld eingerichtet.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Fußballwiese an der Bajuwarenstraße, südlich der
Unnützstraße, wurde im Frühjahr 2008 wiederhergestellt.
Vorübergehend wurde das Spielfeld in einen benachbarten
Bereich der Grünfläche verlegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bolzplatz
- Bajuwarenstraße
3.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Am Mitterfeld (Geh- und Radweg) zwischen Friedhof Riem und Joseph-Wild-Straße
4.
Regelmäßige Polizeikontrollen in der Grünanlage zwischen Emil-Nolde- und Heinrich-Wieland-Straße (Ziff. 3 des Antrages);
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01007 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 27.11.07
5.
Reduzierung der Genehmigungspraxis von lärmintensiven Veranstaltungen (in Riem/Daglfing); Überprüfung des Lärmpegels und der Genehmigungszeiten;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00987 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 20.09.07
6.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch das Kreativ Musikforum i.H.v. 465,00 Euro
7.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch die Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt i.H.v. 950,00 Euro
8.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch den Verein der Freunde und Förderer der Musik i.d. Pfarrei St.-Augustinus e.V. i.H.v. 1.500,00 Euro
9.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch die Maibaumfreunde Riem e.V. i.H.v. 850,00 Euro
10.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch das Bürgerzentrum Trudering e.V. i.H.v. 250,00 Euro
11.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem durch das Sonderpädagogische Förderzentrum München-Ost i.H.v. 940,00 Euro
12.
(E) Regelmäßige Polizeikontrollen in der
Grünanlage zwischen Emil-Nolde- und
Heinrich-Wieland-Straße (Ziff. 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01007 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem -
am 27.11.2007
-
02-08 / E 01007
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00248
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1007
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
StadtQuartier Riem Arcaden in der Messestadt - Sauberkeit auf dem Bürgersteig vor dem ASZ
2.
Außerschulische Beaufsichtigung; Mittagsbetreuung - Raumüberlassung für die GS Feldbergstraße
3.
In Wohngebieten nur noch elektrische Kettensägen zulassen
4.
WEG Stockholmstraße 16 -58
Bauantrag Grundschule an der Helsinkistraße mit Nachbarunterschriften
5.
Scherben am Ufer des BUGA-Sees
6.
Schreiben des SV Gartenstadt Trudering e.V. an das Schul- und Kultusreferat mit der Bitte um Zuschusszahlungen für den Unterhalt vereinseigener Sportanlagen
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Verkehrskonzept für die Kreuzung Kreiller-/St.-Veit-Straße (Top 4.4/04/08)
2.
Verbesserte telefonische Erreichbarkeit der Stadt München, Antrag Nr. 02-08 / B 02814
3.
Straßenrandreinigung verbessern, Antrag Nr. 02-08 / B 02693
4.
Aufstockung der Anzahl der Hundekotbeutelspender in Trudering-Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02906
5.
Notwendige Sanierung der Skateranlage in der Messestadt, Antrag Nr. 02-08 / B 02488
6.
Keine Verschandelung von Grünanlagen durch ungepflegte Trafohäuschen, Antrag Nr. 08-14 / B 00021
7.
Spielplatz in Waldtrudering, Antrag Nr. 08-14 / B 00007
8.
Straßenbenennung im 15.ten Stadtbezirk Trudering-Riem - Manchesterplatz, Top 1.9/04/08, Antrag Nr. 02-08 / B 02687
9.
Zugangshürden für die Kandidatur zum Bezirksausschuss senken; Einrichtung eines Wahlbüros im 15ten Stadtbezirk, Antrag Nr. 02-08 / B 02902
10.
Messestadt Riem 4.BA Wohnen, Top 7.2.2/04/08
11.
Aktuelle Fragen zur Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02547
12.
Einrichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Thomas-Hauser-Straße, Top 5.3/12/07, Top 3.16/01/08
13.
Mittagsbetreuung Grundschule Markgrafenstraße, Antrag Nr. 02-08 / B 02673
14.
Nachhaltige Sanierung der Grund- und Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Straße, Antrag Nr. 02-08 / B 02817
15.
Neubau einer Sporthalle in Kirchtrudering, Antrag Nr. 02-08 / B 02904
16.
Umsiedlung der Städt. Werner-von-Siemens-Realschule, Antrag Nr. 02-08 / B 02680
17.
Anpassung der sozialen Infrastruktur auch personell, Antrag Nr. 02-08 / B 02908
18.
Fluktuation in gefördertem Wohnungsbestand, Antrag Nr. 02-08 / B 02985
19.
Betriebliche Perspektiven für das Clearinghaus, Antrag Nr. 02-08 / B 02909
20.
Ewiges Warten auf "Betreutes Wohnen daheim" in Trudering-Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02912
21.
Neue Kriterien bei künftiger Beschaffung temporärer Gebäude, Antrag Nr. 02-08 / B 02916
22.
Antrag auf Schulsozialarbeit an der Grundschule Lehrer-Wirth-Straße 31, Antrag Nr. 02-08 / B 02978
23.
Städtisches Gewerbegebiet am Drosselweg / Mauerseglerstraße, Antrag Nr. 02-08 / B 02306
24.
Geothermie in Waldtrudering, Antrag Nr. 02-08 / B 02903
25.
Bushäuschen an der Haltestelle Halligenplatz, Antrag Nr. 02-08 / B 02678
26.
Neubaugebiet an der Haffstraße / Trudering, Erstellung von Grün-/Spielflächen östlich der Haffstraße (Stellungnahme RGU)
27.
Wiederöffnung der Straße am Vogelsang für Fußgänger und Radfahrer, Antrag Nr. 08-14 / B 00019 (Zwischennachricht)
28.
Rampe für Rollstuhlfahrer im Riemer Park, Antrag Nr. 02-08 / B 02905
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Spielplatz nördlich des Riemer Sees
2.
Badeinsel im Riemer See
3.
Autos auf dem östlichen Grünzug
4.
Beendigung der Krautgärten-Verpachtung an der Markgrafenstraße zum Jahresende
5.
Tribünen für die 3-fach Sporthalle beim Gymnasium Trudering
6.
Nach 10 Jahren: Rad- und Fußwegmarkierungen in der Messestadt West auffrischen
7.
Bessere Orientierungsmöglichkeiten für die Messestadt West
8.
Messestadt West - was geschieht mit der Projektionsanlage im U-Bahnhof?
9.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
10.
Angemessener Mix innerhalb EOF-Wohnungen
11.
Errichtung von zwei Abfallkörben am Horst-Salzmann-Weg
12.
Kein heimliches Ausbau- und Baustoff-Umschlagzentrum am Bahnhof Trudering
13.
Besseren ÖV-Anschluss bei Großveranstaltungen im Riemer Reitstadion (Dringlichkeitsantrag)
TOP 5: Anhörungen
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Grundstück ohne Bebauung, FlurNr. 1612/1, Gemarkung: Perlach, Heinrich-Wieland-Straße
2.
Amazonas Killershow (Reptilienausstellung) vom 08.08.08 - 24.08.08, Flst. 1408/104 Gemarkung Trudering, Olof-Palme-Straße / Edinburghplatz
3.
Solidaritätslauf der Pfarrei Christi Himmelfahrt am 13.07.08 (Frist: 27.06.08)
4.
Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf - Johanneskirchen (Frist: 27.06.08)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
2.
Hilfen beim Berufsstart, Antrag Nr. 02-08 / B 02307
3.
Neue Kindertageseinrichtung in der Turnerstraße ab Herbst 2008
4.
Vollzug des BayKiBiG
Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Mutter-Teresa-Straße 3
5.
Vollzug des BayKiBiG
Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Leschkircher Straße 11
7.2
UA Kultur
7.3
UA Planung
1.
Baugenehmigung gem. Art. 72 und Art. 73 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren, Neubau 2er Doppelhaushälften und eines Einfamilienhauses mit Garagen, In der Heuluss 36, Flnr. 502/12, Gemarkung Trudering
2.
Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren, Neubau eines Einfamilienhauses mit Geräte- und Fahrradhäuschen, Zehntfeldstraße 123 b
3.
Bauvorhaben Edeltraudstraße 27, Flurstück 408/3, Stadtbezirk 15, Anbau zu gewerblichen Zwecken an ein bestehendes Wohngebäude
4.
Bauvorhaben Schwanenweg 19, Flurstück 443/0, Stadtbezirk 15, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Bauvorhaben Birkhanweg 10, Flurstück 485/41, Stadtbezirk 15, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
6.
Bauvorhaben Birkhanweg 17, Flurstück 1077/0, Stadtbezirk 15, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Duplexgaragen zuzügl. Ergänzungsschreiben/Anwohner
7.4
UA Bau und Verkehr
1.
Entfernung des Verkehrszeichens 325 / 326 - Tangastraße 80 und 82
2.
Zebrastreifen Truderinger Straße / Lehrer-Götz-Weg
3.
Optimierung und Verbesserung der Verkehrsführung in der Messestadt-Riem
4.
Verkehrs-/Ampelregelung AB Ausfahrt Am Hüllgraben / Hollerith Straße; Beantragung eines Grünpfeils
5.
Entwurfsplanung für Öffentliche Grünanlage Bajuwarenstraße Ost / St.-Augustinus-Straße, B-Plan Nr. 1758 a
7.5
UA Allgemeines
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 (Auszug für den BA 15 Trudering-Riem; Unterrichtung)
7.6
UA Umwelt
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Gerstäckerstraße 18
2.
St.-Augustinus-Straße 65
3.
Solalindenstraße 83
4.
Lamprechtstraße 18
5.
Hippelstraße 36 a
6.
Max-Beckmann-Straße 51
7.
Gerstäckerstraße 18
8.
Scheibenwiesenweg 14
9.
Fauststraße 74
10.
Iltisstraße 61
11.
Lafatscherjochstraße 3 b
12.
Otto-Lederer-Weg 40
13.
Solalindenstraße 55 a
14.
Büchmannstraße 8
15.
Steffelhofstraße 8
16.
Bernhard-Mayer-Straße 8
17.
Am Vogelsang 139
18.
Gottschalkstraße 20
19.
Schwedensteinstraße 40
20.
Bartholomäer Straße 14
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
a) Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 09.07.08 um 17.00 Uhr, Raum 614, Blumenstraße 19
b) Landtags- und Bezirkswahl am 28.09.08, Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
c) nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Bedrohliche Situation im Riemer Park - Gespräch am 11.06.08 / Ergebnis, Antrag Nr. 02-08 / B 02980 und Nr. 08-14 / B 00005
3.
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes - Projekt städteräumliche Interventionen
4.
Leistungsprogramm 2009 der MVG: Fahrplanwechsel Dezember 2008 zuzügl. Bericht über den Ortstermin vom 28.05.08 und Stellungnahme BA 15
5.
Zentrale Namenslesung der während der NS-Zeit ermordeten Münchner Juden anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht" am 09.11.08
6.
Leitlinie Gesundheit - Öffentlichkeitsphase mit Broschüre
7.
Jahresbericht HIPPY (Home Instruction for Parents of Preschool Youngsters)
8.
Mitteilungen der MünchenVerlag GmbH anlässlich des 850.ten Stadtgeburtstag
9.
Seismik-Messkampagne der SWM im Gebiet von München-Trudering, Information der SWM
10.
Jahresbericht 2007 des Kreisjugendring München-Stadt
11.
Lebensqualität und Standortmanagement, Mitteilung des Kompetenzforum Bayern 2008
12.
850 Jahre München - Brücken bauen (Gesamtprogramm Mai bis September 2008)
13.
Vollzug des Art. 19 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); Konzert in der Olympia-Reitanlage, Landshamer Straße 11
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom28.04.08 bis 08.06.08
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Sichtbar, Hugo-Weiss-Straße 8, 81827 München
3.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - China Restaurant Trudering, Truderinger Straße 212, 81825 München
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Huchenstraße 50
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Waldschulstraße 65
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Waterbergstraße 7
7.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Wasserburger Landstraße 266
8.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Städt. Sing- und Musikschule i.H.v. 255,00 Euro
9.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.-Augustinus e.V. i.H.v. 200,00 Euro
10.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für den Truderinger Burschenverein von 1895 e.V. i.H.v. 2.500,00 Euro
11.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Münchner Bildungswerk e.V. i.H.v. 950,00 Euro
12.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Familien-Zentrum Trudering e.V. i.H.v. 4.400,00 Euro
13.
Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für die Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt i.H.v. 180,00 Euro
14.
Schließung und Rückbau des Notquartiers für Wohnungslose an der Theodor-Kober-Straße 33/35
15.
Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Manchesterplatz, Umbenennung eines Teils des Rappenweges in Manchesterplatz, Antrag Nr. 02-08 / B 02687; Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 24.04.08
16.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Verkauf Flst. 191 (Tlfl.), 192 (Tlfl.), 193/2 (Tlfl.), 194 (Tlfl.), 191/63, 191/94, Schwablhofstraße westlich
17.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - unentgeltliche Abtretung (§ 81 MBO) Flst. 209/94, Wasserburger Landstraße
18.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Grundbuchberichtigung Flst. 1693/5, An der Seidelbreite u.a.
19.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kurzparkzone Martin-Kollar-Straße 4 Seite Schatzbogen
20.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Halteverbot, Kameruner Straße
21.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Verkehrserziehung und -aufklärung auf verschiedenen Straßen und Plätzen
22.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Genehmigung eines Straßenfestes am Platz der Menschenrechte
23.
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Mai 2008
24.
Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen (Ziffer 2 des Antrags), BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00921 der BV des Stadtbezirks 25 Laim am 08.11.07, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.08
25.
Öffentliche Grünanlage an der Graf-Lehndorff-Straße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1417 a, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem vom 24.04.08
26.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a, Teilbereiche I und II Riemer Bahnhof, Riemer Straße, Teilprojekt Ika-Freudenberg-Straße, Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.08
27.
Überfliegen des Stadtgebietes, Beschluss des Umweltausschusses vom 27.05.08
28.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 - 2012, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08
29.
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 07.05.08
30.
PERSPEKTIVE München - Leitlinien, Konzepte, Programme, Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08
31.
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08
32.
Veränderungssperre Nr. 647 Martin-Kollar-Straße 4, Flurstück Nr. 108/1, Gemarkung Trudering, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08
33.
Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08
34.
Erweiterung der Grundschule und des Hortes und Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08
35.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 -2012
1) für das Baureferat, Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.08
2) für das Planungsreferat, Ergänzungen zum Beschluss des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08
3) für das Planungsreferat - Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150, 6200, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08
4) für das Schulreferat, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08
5) für das Sozialreferat, Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.08
6) der Stadtkämmerei, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 07.05.08
7) für das Kommunalreferat, Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.06.08