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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2007, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Brandschutzmaßnahme mit Erweiterung
an der Kindertagesstätte Wilhelmstr. 31
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Baukosten (Kostenobergrenze) 875.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11162
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion
Inhalt
Brandschutztechnische Instandsetzung des Kindertagesstättengebäudes zur Abwendung der erheblichen Gefahr und Errichtung eines Anbaus
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms,
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
2.
Schaffung von Betreuungsplätzen....
02-08 / V 10851
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Betreuungsplätzen für Schulkinder der GS in der Haimhauserstraße und der GS in der Wilhelmstraße
Nutzung der ehemaligen Fotoschule als soziale Einrichtung
Inhalt
Kurzfristige Verbesserung der Hortsituation in Schwabing nicht möglich, langfristige Verbesserung durch die Erweiterung der GS an der Haimhauserstraße. Die ehemalige Fotoschule steht nicht mehr zur Verfügung.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen
3.
Erweiterung un Umbau der Grundschule
und Kindertagesstätte Forellenstr. 1
im 15. Stadtbezirk Trudering
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 14.023.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 637.000 €)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11242
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem mit Grundschul- und Hortplätzen
Inhalt
Erweiterung der Grundschule um 4 Klassen, Neubau eines Hortes mit 6 Gruppen und Neubau einer Einfachsporthalle und einer Freisportanlage
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
4.
Haushaltsplan 2008
- Einzelplan 4 des Sozialreferates
02-08 / V 10776
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Haushaltsplanaufstellung 2008
Inhalt
- Ausgangslage
- Ziel- und produktorientierte Budgetierung
- Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2008
- Personalausgaben
- Haushaltsdaten in der Übersicht
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eckdatenbeschluss
- Budgetierung
5.
Haushaltsplan 2008
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
02-08 / A 04010
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10605
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2008 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2007
- Anträge 2008 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2008
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2008 zu übernehmen
- Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zu-schussnehmerdatei 2008 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2008
6.
Haushaltsplan 2008
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
02-08 / V 10672
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2008 im Bereich “Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2007
- Anträge 2008 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2008
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2008 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2008 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2008
7.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 475.000 Euro an die Münchner
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
für die Freiflächengestaltung des Grundstücks
Hansastr. 39
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
02-08 / V 11052
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Stellplätzen sowie Freiflächengestaltung für die Jugendkultureinrichtung „Feierwerk“
Inhalt
- Freiflächengestaltung Hansastr. 39 (Erstellung der erforderlichen Stellplätze sowie die Gestaltung eines neu übertragenen Grundstücksanteils Fl.Nr. 8555/8)
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung des Investitionskostenzuschusses an die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
- Beauftragung des Sozialreferates, die Maßnahme zur Fortschreibung ins Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4680 anzumelden. Nach Sicherstellung der Finanzierung wird das Sozialreferat beauftragt, mit der MGS einen Baubetreuungs- und Finanzierungsvertrag abzuschließen
Gesucht werden kann auch nach:
- Freiflächengestaltung Hansastraße 39
- Feierwerk e.V.
- Kranhalle
8.
AbgesetztSchaffung von Ersatzräumen für den Zenetti-Treff im
2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
Vermögensrechtliche Übertragung der
stadteigenen Immobilie Zenettistraße 4
an das Sozialreferat UA 4680
Bedarfsanmeldung zur Erteilung eines
Untersuchungsauftrags an das Baureferat
02-08 / V 11038
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Ersatzräumen für den Zenetti-Treff
im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
Inhalt
- Aufgabenstellung
- Lösungsvorschlag
- Konzeption des Zenetti-Treffs
- Bedarfsanmeldung des nutzungsbedingten und bautechnischen Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsanmeldung zur Erteilung eines Untersuchungsauf-rags an das Baureferat zum Umbau der Immobilie.
Gesucht werden kann auch nach:
- offene Kinder- und Jugendarbeit
9.
Abschlussbericht des Projektes "Umbau statt Ausbau"
02-08 / V 11082
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08693, Stadtratsziel 1.4 “Das Konzept “Umbau statt Ausbau wird abgeschlossen.
- Der Abschlussbericht bezüglich der Umsetzung des Projektes “Umbau statt Ausbau ist im Herbst 2007 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vorgelegt.
Inhalt
- Abschlussbericht Konzeptentwicklungs- und Umsetzungsprozess “Umbau statt Ausbau Projekt zur sozialräumlichen und flexibilisierten Reform der Münchner Erziehungshilfen
- Anlage: Dokumentation Fachtag “Umbau statt Ausbau am 11.09.2007
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flexibilität in der Jugendhilfe
- ambulante Hilfen
- Erziehungshilfen
10.
Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
-Ausbauoffensive-
Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und
Weiterentwicklung
Antrag Nr. 02-08 / A 03182 ................................
Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs
an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG
und SGB VIII
Antrag Nr. 02-08 / A 03628 ...............................
-
02-08 / A 03628
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04164
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04189
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03182
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10593
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der bundesweiten Diskussion zum Ausbau der
Kindertagesbetreuung für unter 3jährige Kinder
- Verhältnis zwischen Münchner Teilplan 4 und Ausbau-
offensive der Bundesregierung
- Sicherstellung der Ausbauziele
- Qualitätssicherung
- Personalgewinnung und Maßnahmen zur Personalgewinnung
- Vom Bund in Aussicht gestellte Mittel
- Fazit/Zusammenfassung aller Planungswerte
- Kostenübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausbau Kinderkrippenplätze
- Plätze für 0 - 3 Jährige
- Teilplan 4
- Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
11.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.01.2007 bis 30.06.2007
02-08 / V 11107
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument