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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Dezember 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern Antrag Nr. 02-08 / A 03841 .......................

02-08 / A 04120 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04138 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03841 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 19.07.2007 Inhalt - Rechtliche Grundlagen - Umsetzung in München - Finanzierung - Auswirkungen auf die Bürger/-innen Entscheidungsvorschlag - Vorwiegend bei Trägern im Bereich des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (insb. Soziale Betriebe) einschließlich der Münchner Arbeit GmbH werden beginnend mit dem 01.01.2008 350 Beschäftigungsverhältnisse gemäß § 16a SGB II geschaffen. - Für die Beschäftigung wird ein Bruttoarbeitslohn von 1.300,-- Euro monatlich zugrunde gelegt. - Der Haushaltsansatz des Referates für Arbeit und Wirtschaft auf der Finanzposition 7910.718.30000.8 „Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschüsse an übrige Bereiche – 2. Arbeitsmarkt“ wird ab 2008 um 900.000 Euro erhöht. Der Haushaltsansatz des Sozialreferats wird im Gegenzug auf der Finanzposition 4820.690.1000.7 ab 2008 um 900.000 Euro abgesenkt. Die Umschichtung erfolgt im Rahmen des 1. Nachtrags zum Haushalt 2008. - Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird für den externen Bereich der Programmumsetzung mit der Federführung beauftragt. Die Programmeckpunkte bestimmen sich gemäß des Vortrags unter Punkt 2.2.1. Gesucht werden kann auch nach: - Beschäftigungszuschuss - Menschen mit Vermittlungshemmnissen - JobPerspektive - Langzeitarbeitslose

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

Neue Wege in der Beschäftigungspolitik und Existenzsicherung I - Kombilohnmodelle für München

02-08 / A 03805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10623 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Darstellung und Bewertung der mit dem Antrag verfolgten Zielsetzung. Verweis auf bereits vorhandene Programm-Aktitiväten. Diskussion Kombilohn - Mindestlohn Entscheidungsvorschlag Die vom Antragsteller beantragte Einrichtung eines Kombilohnmodells nach dem Hamburger Vorbild besteht bereits. Gesucht werden kann auch nach Niedriglohn, Mindestlohn, Kombilohn, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

Neue Wege in der Beschäftigungspolitik und Existenzsicherung II - Arbeitsmarkt der sozialen Hilfen

02-08 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10624 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Darstellung und Würdigung des mit dem Antrag verfolgten Anliegens. Die beantragte Einrichtung von zusätzlichen, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen bei der Kommune oder geeigneten Projekten soll im Rahmen einer in der gleichen Sitzung behandelten Beschlussvorlage, die auf dem Antrag „Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern“ vom 19.07.2007 basiert, behandelt werden. Entscheidungsvorschlag Mit der dargestellten Vorgehensweise besteht Einverständnis. Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages vom 02.07.07. Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm; MBQ; 2. Arbeitsmarkt; „Dritter Arbeitsmarkt“; Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen; Beschäftigungszuschuss

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

Neue Wege in der Beschäftigungs- politik und Existenzsicherung IV - Kodex der Landeshauptstadt für eine vorbildliche Beschäftigungspolitik und gegen Lohndumping Antrag Nr.02-08/ A 03803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.07.2007, eingegangen am 02.07.2007

02-08 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11195 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es wird die gegenwärtige Beschäftigungssituation und -politik der Stadt, der Beteiligungsgesellschaften und Stadtsparkasse München dargestellt. Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen zustimmende Kenntnis. Der Antrag Nr. 02-08/ A 03803 von Herrn StR Josef Schmid vom 02.07.2007 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Lohndumping, Beschäftigungspolitik, Beteiligungsgesellschaften, Outsourcing, Ausbildungsquote, Tariftreue, betriebsbedingte Kündigungen

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)

Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) Darstellung der aktuellen Entwicklung im Personal- und Stellenbereich mit Schwerpunkt Arbeitsvermittlung Einstellungen durch die Landeshauptstadt München

02-08 / V 11301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Aktuelle Entwicklung im Personal- und Stellenbereich mit Schwerpunkt Arbeitsvermittlung - Einstellungen durch die Landeshauptstadt München Inhalt - Bericht über die Einstellungspraxis der Agentur - Personalsituation in der ARGE - städtische Personalmaßnahmen - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Einrichtung von Personalstellen Gesucht werden kann auch nach - Personalausstattung der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH - befristete Einstellungen für die ARGE

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )