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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. August 2008, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
MKJZ, Westendstr. 66a, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Absolute Halteverbotsschilder und Zufahrt nur für Anwohner während der Wiesnzeit für den Max-Friedlaender-Bogen
2.
Schließzeiten Kazmair-Wiese
3.
Absperrgitter auf der Theresienwiese
4.
Bebauung Thersienhöhe, Baugebiet MK 1, ehem. HVB-Baugrube
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Budgetantrag
Kulturladen Westend / Bobsy e.V. vom 10.06.2008 für den Kauf einer Archivsoftware-Lizenz
2.
Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des OBs vom 26.11.2007
Erweiterung einer Freischankfläche
Gollierstr. 39
3.
Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Westend“
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
4.
Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Schwanthalerhöhe“
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
5.
Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Theresienhöhe“
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
6.
Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes „Ridlerstraße“
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
7.
Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht de Oberbürgermeisters vom 26.11.2006
Freischankflächenantrag
Gollierstr. 54
8.
Budgetantrag Initiative Mieterfest am 18.07.2008
Antrag vom 20.06.2008
9.
Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des OBs vom 26.11.2007
Genehmigung einer Freischankfläche
5
Anhörungen
1.
Familienfest St. Rupert am 19.10.2008, Gollierstr. 61
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Schwerpunkt Nahversorgung
Grundsatzbeschluss
Anhörung bis 25.08.2008
Termin Informationsrunde für BAs 6, 7, 8 und 9 am 25.08.2008, 18-21 Uhr
2.
Schießstättstr.2
Beschwerden der Bewohner zum nachbarschaftlichen Verhältnis
3.
Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich), Ridlerstr. 37 (Teiländerung BPlanNr 1370)
-Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen-
VorlagenNr. 08-14/V00553
4.
Bauvorhaben Landsberger Str. 80
5.
Fernwärme-Gutachten Leitung Bergmannstraße
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Belegungsplan Schwimmbad Ridlerschule
2.
Gründung einer Kinderkrippe
3.
18.jetzt
Fest junger Erwachsener im Rathaus am 25. Oktober 2008
4.
neue Ausgabe des SHZ-Rundbriefes einBlick
download unter
http://www.shz-muenchen.de/downloadseinblick-2008-2-01.pdf
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Infobrief Ausländerbeirat Nr. 18
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Halteverbotsverlängerung Westendstraße
erneute Vorlage, Stellgnahme des BA aus 2007 fehlt in Unterlagen
2.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Bericht Treffam
Budgetantrag neue Theke
7
Erledigungen
1.
Sanierung des MKJZ in der Westendstr. 66a
2.
Oben Ohne des KJR am 26.07.2008
Anhörung vom 10.07.2008
Zustimmung durch den Vorsitzenden
3.
Umspannwerk Bavariapark
4.
Laubbläser-Einsätze bei der Straßenreinigung
Fluglärm am Wochenende und Feiertags
Schreiben von Frau Madl - Antwort vom Baureferat und Reg. OBB
5.
Taubenplage und Verschmutzung durch Sperrmüll in der Schießstättstraße 2
6.
Winterspiele 2018
Unterbringung der Sportler
Schreiben des BA 03/08-T6.1.1
7.
Umgehende Instandsetzung der Rolltreppe am Bahnhof Heimeranplatz
AntragNr. 02-087B03053 vom 08.04.08 des BA 9
8.
Bavariapark
Stärkere Kontrollen
9.
Umgehende Instandsetzung der Rolltreppe am Bahnhof Heimeranplatz
AntragNr. 02-08/B03053 des BA 8 vom 08.04.2008
8
Anträge
1.
Aufstellung eines Briefkastens Karl-Spengler-Str. / Carlamaria-Heim-Str.
9
Unterrichtungen
10
Verschiedenes
1.
Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 06/08
Protokoll 07/08
2.
Schriftverkehr 06/08
Schriftverkehr 07/08
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
Schwanthalerstr. 152
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
Westendstr. 21
5.
Ausschreibung von Trägerschaften;
Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen
Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen
Trägerschaft Sozialregionsvebund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen
Verträge ür die Haushaltsjahre 2009 - 2011
VorlagenNr. 08-14/V00384
6.
Olympia - München 2018
ökologisch - nachhaltig - fair
VorlagenNr. 02-08/V00376
7.
Zuwendungsbescheid Lilalu e.V. für Umsonst und Draußen vom 17.06.2008
8.
Müll gehört in den MÜlleimer - München endlich sauberer machen
AntragNr. 08-14/A00008 der BIA
9.
Perspektive München
Leitlinien, Konzepte, Programme
Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
VorlagenNr. 08-14/V00190
10.
Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern
VorlagenNr. 08-14/V00565
11.
Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl"
Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
VorlagenNr. 08-14/V00417
12.
Europaarbeit des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
VorlagenNr. 08-14/V00278
13.
Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen
Vorlagen Nr. 08-14/V00008
14.
Initiative Europäische Metropolregion München
Sachstandsbericht
VorlagenNr. 08-14/V00483