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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. September 2008, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Antrag auf Nutzungsänderung in Vereinsbüro; Parkstraße 4
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Budgetantrag Intitiative Leseinsel; € 335,-
2.
Budgetantrag Pfarrei St. Rupert, Familienfest am 19.10.2008; € 1100,-
3.
Budgetantrag Isarbote.de, Projekt "Der BA stellt sich vor"; € 7200,-
4.
Genehmigung einer Warenstellage; Gollierplatz 12
5.
(E) Vereinslokale im 8. Stadtgebiet
a) Darlegung der baurechtlichen Verfahren bzgl. Nutzungsänderungen von Ladenflächen in
nichtöffentliche Vereinslokale; Ziffer 1 des Antrags
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -Schwan-
thalerhöhe am 19.06.2008
b) Schließung nicht genehmigter Vereinslokale; Ziffer 2 des Antrags
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00036 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -Schwan-
thalerhöhe am 19.06.2008
08-14 / V 00747
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00035 und 08-14 / E 00036
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe
vom 19.06.2008
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zu den Bürgerversammlungsempfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach Baugenehmigungen zu erteilen
sind, wenn die Nutzungsänderung im Einklang zu öffentlichrechtlichen
Vorschriften steht und deswegen eine Schließung
der Vereinslokale derzeit nicht möglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vereinslokale
6.
Handhabung des Stellplatznachweises im Neubaugebiet Alte Messe
7.
Genehmigung einer Warenstellage; Kazmairstr. 33
5
Anhörungen
1.
Namenserläuterungen an Straßenschildern / Änderung der BA-Satzung
2.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
3.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LH München
4.
Veranstaltung Stadtradeln - Städtewettbewerb für Klimaschutz am 14.09.2008
5.
Veranstaltung Straßenfest Astallerstraße am 13.09.2008
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Philipp-Loewenfeld-Str. - Neubau dieser Straße (Ausführungsplanung ) noch ohne Steg
3.
Um- und Ausbau Donnersberger Brücke
02-08 / B 03075
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Alte Feuerwache Ganghoferstraße, Jugendspielbereich; Errichtung eines Bolzplatzes mit Ballfanggittern, Basketballkörben und Tischtennisplatten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Grundsätzlicher Ablauf beim Bewerbungsverfahren um eine Betriebsträgerschaft für einen Kindergarten; hier Kindergarten Hans Fischer-Straße
2.
Öffnung des Schulschwimmbades Ridlerschule für Einrichtungen des Stadtbezirkes 8
3.
Einrichtung einer Stadtschülervertretung
4.
Blade Night und Opern Air "Oben Ohne", Bavariapark
5.
Lärmbelästigung durch Skater auf dem Georg-Freundorfer-Platz
6.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 03.12.2008
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
Interkulturelles Integrationskonzept
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Fällung eines Gefahrenbaums im Gewerbehof Gollierstraße
2.
Fällung eines Gefahrenbaums in der Bergmannstraße 38
3.
Fällung einer Scheinakazie in der Astallerstr. 17- 19
4.
Heimeranplatz; Freigabe für den Radfahrverkehr
5.
Parksituation Alte Messe; Nachbesserung - Einführung des Parkraummanagements auch in der Alten Messe
6.
Fernwärmeprojekt "Erschließung Westend Los 2"
7.
Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstr;
Einziehung der Gesamtstrecke der Straße "Gießerweg"
8.
Widmungserweiterung "Am Bavariapark"
9.
Buswartehäuschen Gollierplatz
10.
Absperrung der Theresienwiese für den Aufbau des Oktoberfestes
11.
Freischankfläche der Gaststätte "Grillys"; Gollierstr. 87
12.
Sanierung der Bergmannstraße zwischen Westend-, Kazmair- und Anglerstraße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
Verlegung eines Parkscheinautomaten; Schrenkstr. 7
8
Anträge
1.
Fußgänger- und Radfahrertunnel Hans-Fischer-Straße
9
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Frortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
2.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009
10
Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2008; Reservierung Ratsboxe
2.
BA-Sitzungstermine 2009
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 08.08
2.
Schriftverkehr 08.08
3.
Münchner Statistik; 2. Quartalheft
4.
Fachforum "Klimatisierung mit Solarenergie" am 23.09.08