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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Oktober 2008, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.
(E) Überprüfung der Nebenkosten der Tiefgarage
an der Alten Messe, Ziffer 1 des Antrages
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00037 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe
am 19.06.2008
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten; verschiedene Standorte in der Landsbergerstraße
2.
Gaststätte "Camps Bay" Bergmannstraße 28; Erweiterung der Freischankfläche
3.
Warenstellage Ganghoferstr. 6 - 10
5
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
2.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Sanierung Westendstraße 66 - Stadtbibliothek und Multikulturelles Jugendzentrum
3.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrats
4.
Bahndeckel an der Theresienhöhe; Ausnahmezulassung für nächtliche Bauarbeiten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Kinderhaus / Kinderzentrum Medienfabrik Ganghoferstr.;
32 Krippenplätze, 16 Kindergartenplätze
2.
Kinderkrippe Kazmairstr. 21 mit 12 Kinderkrippenplätzen; Investitionskostenförderung
3.
Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund; hier "Oben Ohne" am Bavariapark, Planungen für 2009
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Einführung des Parkraummanagements im Neubaugebiet Alte Messe
2.
Widmung des Durchgangs zwischen Kazmair- und Heimeranstr.
3.
"Wiesnbeschilderung" für den Max-Friedländer-Bogen
4.
Verschiebung mehrerer Parkscheinautomaten
5.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
2.
Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich) Ridlerstraße 37
3.
Unveränderte Fortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der Sitzung vom 09.09.2008
2.
Schriftverkehr der Sitzung vom 09.09.2008
3.
Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt / Einleitung rechtlicher Schritte
4.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
5.
Beschlussvollzugskontrolle
6.
Wohnen in München
7.
Ausbau des Mittleren Rings; Sachstandsbericht
8.
Haushaltskonsolidierung