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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. April 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kapernaum Kirche, Joseph-Seifried-Str. 27, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Am Schnepfenweg zw. Reigersbachstraße und HausNr. 116 Erstmalige Herstellung (Projekt-Nr. 100337)
2.
Reigersbachstraße (Beb.Plan Nr. 1503 b) zw. Am Blütenanger und Am Schnepfenweg (Projekt-Nr. 100307)
3.
Kerbelweg (Beb.Plan 1503 b) (Projekt-Nr.: 5361)
4.
(E) Münchner Sportclub e.V.; Erneuerung des Kunstrasen-Hockeyplatzes an der Eberwurzstraße 28
Hinweis:
TO-Ergänzung
02-08 / V 11809 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Münchner Sportclub; Erneuerung des Kunstrasen-Hockeyplatzes
3.
Anträge
1.
Verlegung der Bushaltestelle an der Schittgablerstraße an die Ecke Lerchenauer Straße
02-08 / I 01816 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Freigabe der Hainbuchenstraße für den Fahrradgegenverkehr
02-08 / I 01817 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Antrag auf Aufhebung der Veränderungssperre im Bereich Paul-Preuß-Straße - Paul-Huml-Bogen, Aufnahme der Planungen zur Errichtung der Kindertagesstätte und Bereitstellung der dafür nötigen Haushaltsmittel
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Aufnahme der Schleißheimer Straße in das Ausbauprogramm im Bereich zwischen Dülfer- und Weitlstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
5.
Antrag auf Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe in der Grundschule Lerchenauer Straße 322
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Maifest, Grünanlage Goldschmiedplatz am 03.05.2008
2.
Circus Roberto, Grünanlage Dülferstraße, in der Zeit von 07.07. bis 19.07.2008
3.
Vollzug des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes (MBPIG); Planfeststellung nach § 1 MBPIG i.V.m. §§ 73 ff. VwVfG für den Bau einer Magnetschwebebahnverbindung München Hauptbahnhof - Flughafen, Planänderungen im Planfeststellungsabschnitt 11 "Landeshauptstadt München"; Abschnitte P 11.1 - P 11.5
4.
Teilnahme am Tag des offenen Denkmals
Hinweis:
(Vertagt in der Sitzung am 11.03.2008)
5.
Neue Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen sowie Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund
Hinweis:
(Vertagt in der Sitzung am 11.03.2008)
6.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Aschenbrennerstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
7.
Sommerfest, Grünanlage Goldschmiedplatz vom 09.05. bis 12.05.2008
Hinweis:
TO-Ergänzung
8.
50-Jahr-Feier, TSV Ludwigsfeld, Sportplatz Karlsfelder Straße vom 11.07. bis 13.07.2008
Hinweis:
TO-Ergänzung
9.
Baumschutzverordnung a) Barbinger Weg
Hinweis:
TO-Ergänzung
10.
Bauvorhaben:Würmhölzlstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Verlegung des Kriegerdenkmals Fasanerie auf eine städtische Grünfläche (BA-Antrag Nr. 2628 vom 04.12.2007)
2.
Machbarkeitsstudie für die Höhenfreimachung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße
3.
Anträge aus der Kindersprechstunde - mehr Beleuchtung -
4.
Taxistand Blodigstraße
5.
Baumaßnahme Aschenbrennerstraße / Schleißheimer Straße
6.
Stärkung der Stadtteilkultur Beschluss der Vollversammlung am 20.02.2008 Schreiben des Kulturreferenten
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Meldelisten - Baumfällungsanträge
9.
Meldelisten - Baumaßnahmen Stadtwerke
10.
Daten der Kinderkrippen mit Stand 01.01.2008
11.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
12.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: a) SSW "Kuckuck", Weitlstraße 115 b) "Werners Treff", Granatstr. 8
13.
Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
14.
Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
15.
Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
16.
Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
17.
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post
18.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrums (BMW FIZ) (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord - Bekanntgabe des Termins der öffentliche Auslegung
19.
Platz an der Schleißheimer Straße (Nordheide) und Umbau der Schleißheimer Straße zwischen Sandbienenweg und Neuherbergstraße
20.
Schallschutz an den Autobahnen und Gleisen im 24. Stadtbezirk
21.
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
22.
Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache
23.
Budget der Bezirksausschüsse Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
24.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
25.
Verkehrsplanung im Münchner Norden Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und einem Stadtratsantrag
26.
Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
27.
München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2008
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur
8.
Verschiedenes