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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. November 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Amtsniederlegung von Frau Inge Brümmer;
Amtseinführung von Frau Dorothea Brückel-Maget
2.
Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
3.
Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
BRK Wasserwacht München Nord; Kauf eines Defibrillators
(vertagt aus den Sitzungen am 16.09. und 14.10.2008)
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Widmung der Gesamtstrecke des Paul-Huml-Bogens,
einer Teilstrecke der Paul-Preuß-Straße
3.
Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
3.
Anträge
1.
Antrag auf Aufnahme des Bereiches Drahtfeld- / Sommerweide in das jährliche Arbeitsprogramm 2009 des Planungsreferates mit dem Auftrag, eine Außenbereichssatzung zu erlassen
(SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach)
2.
Antrag auf Aufnahme in den VEP - Radverkehr einer:
a) Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Würmkanal im Raum Schwabenbächl / Berthold-Litzmann-Straße
b) Fußgänger- und Fahrradverbindung zwischen der "Allacher Lohe" und der beantragten Brücke über den Würmkanal
(SPD Fraktion im BA 24; Initiative: Herr Auerbach und Frau Jazenko)
3.
"Offiziell abgesegnet: Heppstrasse für Traktoren frei"
Antrag auf sichtbare Beschilderung der Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h (oder 7 km/h bzw. Schrittgeschwindigkeit) in dem Straßenabschnitt Heppstr. Nr. 22 bis Nr. 30.
(Herr Krohn)
4.
WEG Josef-Frankl-Höfe BA I
Antrag auf Genehmigung einer Verzahnungsmarkierung
(WEG Josef-Frankl-Höfe BA I)
5.
Kleidercontainer an der Ratoldstraße / Ecke Franz-Kötterl-Straße
a) Herr Schneider
b) Herr Popel
c) Frau Panzer
6.
Verkehrssituation Lerchenstraße, Herbergstraße, Paul-Preuß-Straße, Dülferstraße
(Frau Winter)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Sperrung der Straße Auf den Schrederwiesen für Kraftfahrzeuge (ausgenommen Linienbusse) im Bereich der Wendeschleife
(vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013;
Anhörungsverfahren
(vertagt in der Sitzung am 14.10.2008)
3.
Ausführung eines Durchstichs zwischen Am Schnepfenweg und Am Blütenanger als verkehrsberuhigter Bereich
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching - Hasenbergl am 24.06.2008
4.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung:
Bauvorhaben Lerchenstr. 19
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen:
a) Reschreiterstr. 1 - 23
b) Weitlstr. 18 - 48
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben:
Lerchenauer Str. 317
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben:
a) Blodigstraße
b) Wellenkampstraße
8.
Gemeinde Karlsfeld
Flächennutzungsplan - Neuaufstellung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Mülleimer in der Himmelschlüsselstraße / Leberblümchenstraße;
(BA-Antrag aus der Sitzung am 16.09.2008)
2.
Ausweitung der rythmisierten Ganztagesschule gemäß dem Konzept Innovative Projektschule (IPS) an der Grundschule an der Thelottstraße sowie Darstellung inwieweit IPS auch für die Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße realisierbar ist
(BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00304 vom 29.07.2008)
3.
Lärmbelästigung auf dem Goldschmiedplatz
4.
Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Schulkinder und Jugendliche
(BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00307 vom 29.07.2008)
Verlegung und Neugestaltung des vorhandenen Spielplatzes (nicht Bolzplatzes) an der Toni-Pfülf-Str. in das Parkgelände Hans-Böckler-Straße / Ecke Toni-Pfülf-Straße
(BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00305 vom 29.07.2008)
5.
Raumnot an der Grundschule an der Waldmeisterstraße
(BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 02971 vom 11.03.2008)
Prognosezahlen des Schul- und Kultusreferates
6.
Entscheidung über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage Am Reigersbach;
Beschluss des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks Feldmoching - Hasenbergl vom 16.09.2008
7.
Thelottstr. 2 - 14;
Fällungsantrag der GWG auf dem Grundstück
8.
Wohnanlage Thelottstraße 2-6 und 10-14, Feldmoching - Hasenbergl;
Sammelantrag auf Baumfällung, Stellungnahme des Bezirksausschuss 24 vom 18.09.2008
9.
Meldelisten Bauvorhaben
10.
Meldelisten Baumfällungen
11.
Baumaßnahmen Stadtwerke München
12.
Blaukissenweg
Bedarfs- und Projektgenehmigung
13.
Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
14.
München macht Raum für Familien
Broschüre in der Reihe
"PERSPEKTIVE MÜNCHEN" - Analyse
15.
Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine;
Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
16.
Situierung des Sozialbürgerhauses für den 24. Stadtbezirk im 24. Stadtbezirk
(BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00056 vom 24.06.2008)
17.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB);
Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung
(Ergänzter Beschluss)
18.
Haushaltsplan 2009
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
19.
Haushaltsplan 2009
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
20.
Haushaltsplan 2009
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
21.
Haushaltsplan 2009
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
22.
SA-Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008
Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen
Sportinfrastruktur stärken II
Sanierung von Sportanlagen beschleunigen
Antrag Nr. 08-14/A00106 von Frau StRin Diana Stachowitz,
Frau StRin Beatrix Zurek vom 27.06.2008
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008-2012
23.
Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
(Ergänzungsantrag)
24.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
(Geänderter Beschluss)
25.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme
Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
26.
Schutz der Münchner Vorgärten
27.
Zweckentfremdung von Wohnraum
- nicht öffentlich -
7.
Berichte
8.
Verschiedenes