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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. März 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung I
1.
Parkraummanagement in München
- Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007
a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV: Sektors
b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
Kurzinfo:
Anlass
In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung
der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtrates vom
26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat
beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur beschleunigten Einführung
eines bedarfsgerechten Parkraummanagements in 4 Sektoren innerhalb
des Mittleren Rings umzusetzen. Im Beschluss wurde noch keine
Prioritätenreihung der 4 Sektoren festgelegt. Mit dieser Beschlussvorlage
wird nun ein Vorschlag zur Festlegung der noch ausstehenden 3.
und 4. Priorität unterbreitet.
Außerdem wird gemäß o.g. Beschluss dem Stadtrat mit dieser Vorlage
der Projektfortschrittsbericht 2007 vorgelegt.
Inhalt
Änderung der Sektorengrenzen des Sektors III und IV und Festlegung
und Begründung der 3. und 4. Priorität.
Darlegung und Evaluierung des Projektfortschrittes der referatsübergreifenden
Projektgruppe zur „Beschleunigung der Umsetzung des
Parkraummanagements“
Entscheidungsvorschlag
Der neue Sektor III des Konzeptes zur beschleunigten Umsetzung des
Parkraummanagementkonzeptes erhält die nächste Priorität. Mit den
Planungen des Maßnahmenkonzeptes für ein bedarfsgerechtes Parkraummanagement
im neuen Sektor III soll umgehend nach Beschlussfassung
begonnen werden. Im Anschluss an die Planung und Umsetzung
des Parkraummanagements im Sektor III erfolgt umgehend die
Planung und Umsetzung des Parkraummanagements im neuen Sektor IV.
2.
Parkraummanagement in München – Sektor II (Stadtbezirk 8 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 3, 4, 9 und 10)
a) Einführung von 15 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor II (8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie Teilbereiche des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt, des 4. Stadtbezirks Schwabing-West, des 9. Stadstbezirks Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirks Moosach)
b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln
c) Antrag und Empfehlungen
ca) Bedarfsgerechter Parkraum statt Parklizensierung in
Neuhausen-Nymphenburg sowie Erstellung eines
schlüssigen Verkehrskonzeptes für dieses Viertel
Antrag Nr. 02-08 / A 04081 von Frau Stadträtin Elisabeth
Schmucker vom 28.11.2007
cb) Erweiterung des Parklizenzbereichs
„Schwabing-West“
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00858 der
Bürgerversammlung des Stadstbezirkes 04 –
Schwabing-West am 05.10.2007
cc) Kein Parklizenzgebiet im Bereich des 9.
StadtbezirkesEmpfehlung Nr. 02-08 / E 00975 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 –
Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2007
-
02-08 / A 04081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00858 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Stadtratsbeschluss "Parkraummanagement in München –
Festlegung der 2. Priorität“ vom 25.04.2007 und dem Stadtratsbeschluss
„Parkraummanagement in München – Sektor I (Stadtbezirke 2
und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12)“ vom
18.07.2007 blieben das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat
beauftragt, die beschleunigte Einführung eines wie bisher bedarfsgerechten
Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings weiter
umzusetzen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird das von Gutachter und Verwaltung erarbeitete
und mit den Bezirksausschüssen abgestimmte Parkraummanagementkonzept
für 15 neue Gebiete im 8. Stadtbezirk sowie in Teilbereichen
des 3., 4., 9. und 10. Stadtbezirkes vorgestellt. Weiterhin werden
die erforderlichen Finanzmittel (Personal- und Sachkosten) zur
Umsetzung dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des
o.g. Konzeptes beauftragt.
Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, Maxvorstadt, Schwabing-West, Schwanthalerhöhe,
Neuhausen-Nymphenburg, Moosach, 3. Stadtbezirk, 4. Stadtbezirk,
8. Stadtbezirk, 9. Stadtbezirk, 10. Stadtbezirk