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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. März 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007 a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV: Sektors b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"

02-08 / V 11349 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur beschleunigten Einführung eines bedarfsgerechten Parkraummanagements in 4 Sektoren innerhalb des Mittleren Rings umzusetzen. Im Beschluss wurde noch keine Prioritätenreihung der 4 Sektoren festgelegt. Mit dieser Beschlussvorlage wird nun ein Vorschlag zur Festlegung der noch ausstehenden 3. und 4. Priorität unterbreitet. Außerdem wird gemäß o.g. Beschluss dem Stadtrat mit dieser Vorlage der Projektfortschrittsbericht 2007 vorgelegt. Inhalt Änderung der Sektorengrenzen des Sektors III und IV und Festlegung und Begründung der 3. und 4. Priorität. Darlegung und Evaluierung des Projektfortschrittes der referatsübergreifenden Projektgruppe zur „Beschleunigung der Umsetzung des Parkraummanagements“ Entscheidungsvorschlag Der neue Sektor III des Konzeptes zur beschleunigten Umsetzung des Parkraummanagementkonzeptes erhält die nächste Priorität. Mit den Planungen des Maßnahmenkonzeptes für ein bedarfsgerechtes Parkraummanagement im neuen Sektor III soll umgehend nach Beschlussfassung begonnen werden. Im Anschluss an die Planung und Umsetzung des Parkraummanagements im Sektor III erfolgt umgehend die Planung und Umsetzung des Parkraummanagements im neuen Sektor IV.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Parkraummanagement in München – Sektor II (Stadtbezirk 8 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 3, 4, 9 und 10) a) Einführung von 15 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor II (8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe sowie Teilbereiche des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt, des 4. Stadtbezirks Schwabing-West, des 9. Stadstbezirks Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirks Moosach) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c) Antrag und Empfehlungen ca) Bedarfsgerechter Parkraum statt Parklizensierung in Neuhausen-Nymphenburg sowie Erstellung eines schlüssigen Verkehrskonzeptes für dieses Viertel Antrag Nr. 02-08 / A 04081 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 28.11.2007 cb) Erweiterung des Parklizenzbereichs „Schwabing-West“ Empfehlung Nr. 02-08 / E 00858 der Bürgerversammlung des Stadstbezirkes 04 – Schwabing-West am 05.10.2007 cc) Kein Parklizenzgebiet im Bereich des 9. StadtbezirkesEmpfehlung Nr. 02-08 / E 00975 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2007

  • 02-08 / A 04081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00858 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Stadtratsbeschluss "Parkraummanagement in München – Festlegung der 2. Priorität“ vom 25.04.2007 und dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Sektor I (Stadtbezirke 2 und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12)“ vom 18.07.2007 blieben das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die beschleunigte Einführung eines wie bisher bedarfsgerechten Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings weiter umzusetzen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das von Gutachter und Verwaltung erarbeitete und mit den Bezirksausschüssen abgestimmte Parkraummanagementkonzept für 15 neue Gebiete im 8. Stadtbezirk sowie in Teilbereichen des 3., 4., 9. und 10. Stadtbezirkes vorgestellt. Weiterhin werden die erforderlichen Finanzmittel (Personal- und Sachkosten) zur Umsetzung dargelegt. Entscheidungsvorschlag Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, Maxvorstadt, Schwabing-West, Schwanthalerhöhe, Neuhausen-Nymphenburg, Moosach, 3. Stadtbezirk, 4. Stadtbezirk, 8. Stadtbezirk, 9. Stadtbezirk, 10. Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )