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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. Januar 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Schienhammer", Großhaderner Str. 47

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verbindungsweg zwischen Einkaufszentrum Haderner Stern und Stiftsbogen
2.
Bemühungen des BA bezüglich Lärmbelästigung durch BAB München-Lindau
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Kurparkstr. 33, 1 Weide
2.
Großhaderner Str. 17, 1 Tanne
3.
Wilhelm-Weitling-Straße, gem. Baumbestandsplan Nr. 77469
4.
Am Wiesenbach 3, gem. Baumbestandsplan Nr. 75782
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
1.
Gemeinsame UA-Sitzung UA Ki/Sch/Sp und UA Jugend/Soziales am 29.11.07
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Nutzungsgebühr für Schulturnhallen (Frau Dr. Unterberg, Frau Anke Wittmann)
2.
Gesicherte Abbiegemöglichkeit für Radler von der Würmtal- in die Butenandtstraße (Frau Bristot)
6.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag der IG "Weihnachtsbaum" auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 600,- € (Direktorium, 19.12.07)
7.
Anhörungsfälle
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz - Haderner Dorffest vom 18.04. - 04.05.08 (Kreisverwaltungsreferat, 11.12.07)
2.
Gemeinde Gräfelfing, Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 5 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.12.07)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Bramburgstr. 5 (Sozialreferat, 30.11.07)
4.
Rückbau der Tramtrasse zum Lorettoplatz (Kreisverwaltungsreferat, 27.12.07)

02-08 / E 00849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Bushaltestelle Flemischweg in der Wastl-Witt-Straße, Ausdehnung des Haltestellenbereichs (Kreisverwaltungsreferat, 28.12.07)
6.
Gemeinde Planegg, Bebauungsplan Nr. 46 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 04.01.08)
7.
Wastl-Witt-Str. 7: Feuerwerk (Kreisverwaltungsreferat, 10.01.08)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Senftenauerstr. 181 Seite Brunellenweg eingeschränktes Haltverbot (Kreisverwaltungsreferat, 26.11.07)
2.
Bürgerprojekte / Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag (Kreisverwaltungsreferat, 28.11.07)
3.
850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 11.12.07)
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (Liste der SWM vom 17.12.07, 20.12.07)
5.
Öffentlicher Spielplatz am Fürstenrieder Wald (Baureferat, 19.12.07)
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Eichenstr. 43 (Sozialreferat, 17.12.07)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Haltverbot Pfundmayerstraße (Kreisverwatlungsreferat, 26.11.07)
9.
Antworten der Stadt
1.
Verkehr in der Willibaldstraße (Kreisverwaltungsreferat, 30.11.07)
2.
Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U 6 durch einen Minibus (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 28.11.07)

02-08 / B 02459 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fahrradwegweiser in der Großhaderner Straße (Baureferat, 29.11.07)
4.
Umwandlung der Sprachförderschule an der Droste-Hülshoff-Straße (Schul- und Kultusreferat, 12.12.07)

02-08 / B 02457 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Sommerfest am 29. / 30.06.07, Schreiben der Amadeus-Apotheke
2.
Gebäude-Energiepass (Antwort des BA 17, 21.11.07)
3.
Antrag zum Sonderpädagogischen Förderzentrum (BA 19, 07.12.07)
4.
Kosten/Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets (Antrag BA 13, 13.12.07)
5.
Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen (Antrag BA 4, 05.12.07)
6.
Aufhebung des Taxistandplatzes in der Prälat-Zistl-Straße (BA 1, 07.12.07)
7.
Ehemaliges Postgrundstück Terofalstr. 25 (WO REAL ESTATE, 19.12.07)
8.
Krähen-Plage
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
vom 28.11.2007: Änderung der BA-Satzung, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates
2.
vom 04.10.2007: Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbanken und Stadtteilseiten"
1.2
Referentenanträge
1.
vom 19.12.2007: Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt - Isarvorstadt
2.
vom 19.12.2007: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007
3.
vom 19.12.2007: Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007: Novelle Bayerische Bauordnung 2008, Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen
2.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007: Haushaltsplan 2008, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007: Haushaltsplan 2008, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
4.
Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2007: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum , Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Terofalstr. 103, Erdgeschoss links für den Verein "Generationsgerechtes Wohnen mit der Wohngenossenschaft München-West e.G." zur Nutzung als Nachbarschaftstreff (soziale Begegnungsstätte): Dem Antrag wurde zugestimmt.
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007: Planungen zur Staatsstraße St 2063 neu: Der Bau der Straße nördlich der A 96 wird vom Stadtrat abgelehnt.
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007: Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
2.
Beschluss des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007: Verordnung der Landeshauptstadt München zur Aufhebung des § 2 Abs. 2 Nummern 1, 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive -
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz, Evaluierungsbericht 2007
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 5. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2007
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007: Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München (vertagt)
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007: Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet, Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet 2004 - 2007
5.
Bekanntgabe im Sportausschuss vom 18.12.2007: Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen, Jahresbericht 2007, insbesondere zum Neubau eines Kunstrasenplatzes (Kosten 800.000,- €, Priorität B = an 15. Stelle) und zur Errichtung einer Lärmschutzwand am Wolkerweg 17 (Kosten 340.000,- €, Priorität C = an letzter Stelle)
13
Nichtöffentliche Sitzung